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  • Irak-Kämpfe - Obama: Militäreinsatz "dauert noch einige Zeit"

    9.08.2014 US-Präsident Barack Obama stimmt die Öffentlichkeit auf einen längeren Einsatz gegen die jihadistischen Kämpfer im Irak ein. "Das wird noch einige Zeit dauern", sagte Obama am Samstag bei einer Pressekonferenz in Washington. Die Probleme im Irak seien nicht "in einigen Wochen" zu lösen. Der Vormarsch der Jihadisten sei "schneller gewesen, als wir dachten".

    Erdogan zu Journalistin: "Schamlose Frau soll ihren Platz erkennen"

    9.08.2014 Der türkische Regierungschef und Präsidentschaftskandidat Recep Tayyip Erdogan hat mit persönlichen Angriffen auf eine Journalistin für Aufsehen gesorgt. Erdogan attackierte am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Malatya im Osten der Türkei die Journalistin Amberin Zaman, nachdem diese in einer Fernsehsendung kritische Fragen gestellt hatte.

    2.000 Trauergäste nahmen Abschied von Barbara Prammer: "Wir danken dir"

    9.08.2014 Rund 2.000 Trauergäste haben am Samstag bei der Trauerfeier am Ring vor dem Parlament Abschied von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer genommen. Die Redner und Rednerinnen würdigten Prammers Engagement für die Demokratie, für Minderheiten und Frauenrechte.

    Trauerfeier für Barbara Prammer in Wien: "Eine große Österreicherin"

    9.08.2014 Mit einer Trauerfeier vor dem Parlament verabschiedete sich das offizielle Österreich am Samstag von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Der Zweite Nationalratspräsident Karl-Heinz Kopf (ÖVP) würdigte Prammer als "große Österreicherin".

    Nahost-Konflikt: Pro-Palästinensische Demonstration in Wien

    9.08.2014 Rund 60 pro-palästinensische Aktivisten der Organisation "Gaza muss leben" haben am Freitag bei einer Demonstration am Wiener Stephansplatz die Aufhebung des israelischen Embargos gegen den Gazastreifen gefordert.

    Irak-Einsatz wider Willen - Obama drückt den Roten Knopf

    8.08.2014 Die kriegsmüden Amerikaner würden ihre blutige Vergangenheit im Irak am liebsten vergessen. Doch Barack Obama lässt das Land nun doch bombardieren - und schlägt damit ein neues, dunkles Irak-Kapitel auf.

    Amtskollegen aus mehreren EU-Ländern kommen zu Prammers Trauerfeier

    8.08.2014 Eine Reihe internationaler Ehrengäste wird am Samstag an der Trauerfeier für die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) teilnehmen: Unter anderem werden die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, der Tschechischen Republik, Slowenien und Kroatien kommen.

    US-Luftwaffe greift Jihadisten-Stellungen im Irak an

    8.08.2014 Die US-Luftwaffe hat Stellungen der radikal-islamische Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak angegriffen. Auch Frankreich will sich an den Einsätzen gegen IS-Stellungen beteiligen.

    Rückbau der Sonderschulen bis 2020 unrealistisch

    8.08.2014 Experten halten Pläne des Bildungsministeriums, bis 2020 Sonderschulen zur Ausnahme zu machen, für unrealistisch. "Das ist sehr unwahrscheinlich", verweist Bildungswissenschafter Stefan Hopmann auf enormen personellen, fachlichen und räumlichen Bedarf von Inklusionspädagogik. 2020 sei für einige Bundesländer "völlig weltfremd", so Inklusionsspezialist Gottfried Biewer (beide Uni Wien) zur APA.

    Aufnahmestopp-Bescheid in Traiskirchen: Korun fordert Aufklärung

    8.08.2014 Aufklärung zum Bescheid für die Aufnahmesperre im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen wollen die Grünen erreichen. Menschenrechtssprecherin Alev Korun richtete daher eine parlamentarische Anfrage an Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

    Mikl-Leitner bekräftigt: "Keine neuen Erstaufnahmezentren"

    7.08.2014 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Donnerstag versprochen, dass sie keine neue Erstaufnahmezentren für Asylwerber in Österreich plane.

    Nahost-Konflikt: Hamas verlängert Feuerpause im Gazastreifen nicht

    8.08.2014 Die radikalislamische Hamas hat verkündet, dass sie die bis zum Freitag in der Früh verabredete Feuerpause im Gazastreifen nicht verlängern wird.

    Irak: US-Präsident Obama ordnet Luftangriffe gegen IS an

    8.08.2014 US-Präsident Barack Obama hat am Luftangriffe gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak angeordnet. Obama sagte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington, die "zielgerichteten Luftangriffe" dienten zum Schutz von Zivilisten und US-Soldaten. Die USA müssten handeln, um einen "Völkermord" an den Yeziden (Jesiden) im Nordirak zu verhindern, betonte Obama.

    Schuldenstreit: Argentinien verklagt USA

    8.08.2014 Im Schuldenstreit zwischen Argentinien und US-Hedgefonds ist kein Ende in Sicht. Das Land hat seine Drohung wahr gemacht und Klage gegen die USA beim Internationalen Gerichtshof eingereicht. Das teilte die Regierung am Donnerstag in Buenos Aires mit. Argentinien sieht seine staatliche Souveränität durch Urteile von US-Richtern zugunsten der Hedgefonds verletzt.

    Kampfjet im Osten der Ukraine abgeschossen

    7.08.2014 Die prorussischen Separatisten haben in der Ostukraine erneut ein Militärflugzeug vom Typ Mig-29 abgeschossen. Der Kampfjet sei im Gebiet Jenakijewo von den "Terroristen" getroffen worden, teilte der Sprecher der "Anti-Terror-Operation", Wladislaw Selesnjow, am Donnerstagabend mit. Der Pilot habe die Maschine noch in unbewohntes Gebiet steuern und sich selbst retten können.

    Brände und Zusammenstöße auf dem Maidan in Kiew

    7.08.2014 Auf dem seit Monaten von Demonstranten besetzten Unabhängigkeitsplatz in Kiew - dem Maidan - ist es erneut zu schweren Bränden und Zusammenstößen gekommen. Etwa 300 städtische Mitarbeiter versuchten am Donnerstag, die seit Dezember bestehenden Barrikaden zu räumen. Die Bewohner des dort errichteten Zeltlagers warfen laut Medienberichten mit Steinen und setzten Barrikaden in Brand.

    Arbeiter in Bangladesch mit Tränengas vertrieben

    7.08.2014 Mit Tränengas und Schlagstöcken hat die Polizei in Bangladesch am Donnerstag nach Gewerkschaftsangaben rund 400 Textilarbeiter aus einer Fabrik vertrieben, in der diese für die Auszahlung ausstehender Löhne protestierten. "Sie haben uns gezwungen, die Fabrik zu verlassen", sagte Streikleiterin Moshrefa Mishu.

    Kerry überraschend in Kabul eingetroffen

    7.08.2014 US-Außenminister John Kerry ist am Donnerstag zu einem nicht angekündigten Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingetroffen. Ziel seines Besuches sei es, den Streit über das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Afghanistan möglichst schnell beizulegen, sagte ein Vertreter der US-Delegation. Auch ein Treffen mit dem scheidenden Präsidenten Hamid Karzai ist geplant, hieß es aus Washington.

    Jihadisten übernahmen größte Christenstadt im Irak

    7.08.2014 Die Städte Karakosh, Tall Kayf, Bartella und Karemlesh stehen nun "unter der Kontrolle militanter Kämpfer". Das sagte der Erzbischof von Kirkuk und Sulaimaniya am Donnerstag. Zehntausende Menschen seien auf der Flucht. "Es ist eine Katastrophe, eine tragische Situation. Wir rufen den UN-Sicherheitsrat auf, sofort einzuschreiten."

    Mikl-Leitner: Keine neuen Erstaufnahmezentren

    7.08.2014 Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Donnerstag bekräftigt, dass sie keine neue Erstaufnahmezentren für Asylwerber in Österreich plane. Nach einem Treffen mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) - derzeit Vorsitzender der LH-Konferenz - verwies sie außerdem auf das für Herbst geplante Konzept für die neue Grundversorgung.

    125-Millionen-Euro-Kaution für Firtasch bestätigt

    7.08.2014 Das Wiener Oberlandesgericht (OLG) hat am Donnerstag die im Auslieferungsverfahren Firtasch vom Wiener Straflandesgericht festgesetzte Kaution von 125 Millionen Euro bestätigt. Dass teilte OLG-Sprecher Leo Levnaic-Iwanski der APA mit. Ob Dimitry Firtasch an die US-Behörden ausgeliefert wird, wird sich frühestens im September entscheiden.

    Landwirtschaft fürchtet Verluste wegen Russlands Agrarimportstopp

    7.08.2014 Die Exporte von Agrarprodukten und Lebensmitteln nach Russland haben sich nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums von heute in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Minister Andrä Rupprechter (ÖVP) ortet wegen des Importstopps seitens Moskaus nun einen "Rückschlag für die österreichischen Lebensmittel- und Agrarexporte".

    Angehörige sollen für Mindestsicherung aufkommen

    7.08.2014 Die Armutskonferenz übt an mehreren Bundesländern aufgrund deren Praxis bei der Mindestsicherung Kritik. In Kärnten bestehe der Angehörigen-Regress nach wie vor, sagte Sozialexperte Martin Schenk am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal" sowie in einer Aussendung. Aber auch im Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol gebe es Versuche, Angehörige von Hilfesuchenden zur Kasse zu bitten.

    Sonderschule soll bis 2020 zur Ausnahme werden

    7.08.2014 Das Modell der Sonderschule, in der behinderte oder verhaltensauffällige Kinder und Jugendliche separat unterrichtet werden, soll bis 2020 in Österreich zur Ausnahme werden. Stattdessen soll es flächendeckend inklusive Modellregionen geben, in denen Schüler mit und ohne besondere Bedürfnisse gemeinsam lernen. Ein Pilotprojekt dazu startet laut Bildungsministerium ab 2015 in der Steiermark.

    Russland erteilt Snowden Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre

    7.08.2014 Die russischen Behörden hätten Snowden eine Aufenthaltsgenehmigung für weitere drei Jahre erteilt, erklärte Kutscherena. Der 31-Jährige, der mit seinen Enthüllungen die Affäre um die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA ausgelöst hatte, hatte im Juli eine Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung in Russland beantragt.

    Mehr als 400 deutsche Islamisten in Syrien

    7.08.2014 Die Zahl der Islamisten, die aus Deutschland in das Bürgerkriegsland Syrien ausgereist sind, ist erneut gestiegen. "Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen", sagte der Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaße. Zahlreiche der zuvor ausgereisten Islamisten sind laut Verfassungsschutz wieder in Deutschland.

    Sarg von Babara Prammer wird für zwei Tage im Parlament aufgebahrt

    7.08.2014 Am Donnerstag wird der Sarg mit der am vergangenen Samstag verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) für zwei Tage in der Säulenhalle des Parlaments aufgebahrt.

    HC Strache sieht sich weitere zehn Jahre an der FPÖ-Spitze

    7.08.2014 Im kommenden Jahr feiert FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein zehnjähriges Jubiläum als Bundesparteiobmann. Er sieht sich auch noch weitere zehn Jahre an der Parteispitze und "freut sich" darauf. Zur Wien-Wahl im kommenden Jahr meint er: "Wer heute in Wien SPÖ wählt, bekommt Grün."

    Obama für Sicherheitspartnerschaft mit Afrika

    6.08.2014 Zum Abschluss des dreitägigen USA-Afrika-Gipfels hat sich US-Präsident Barack Obama für eine stärkere Zusammenarbeit beim Kampf gegen Extremistengruppen und regionale Konflikte auf dem Kontinent ausgesprochen. "Wir haben die Möglichkeit, unsere Sicherheitskooperation gegen gemeinsame Bedrohungen zu vertiefen", sagte Obama.

    Kreml verhängt Einfuhrverbote gegen EU und USA

    6.08.2014 Als Reaktion auf westliche Sanktionen im Ukraine-Konflikt hat Russland für ein Jahr Einfuhrverbote für zahlreiche Waren und Lebensmittel verhängt. Betroffen seien die Länder, die Strafmaßnahmen gegen Moskau erlassen hätten, teilte Kremlchef Wladimir Putin in einem am Mittwoch unterzeichneten Dekret mit. Sanktionen erlassen hatten die EU und die USA, zudem Länder wie Kanada, die Schweiz oder Japan.

    Wien trägt den ESC 2015 aus: Reaktionen auf die Entscheidung

    6.08.2014 Wien ist bereit für die Austragung des Eurovision Song Contests 2015. Als am Mittwochabend die Entscheidung für die Bundeshauptstadt als Austragungsort fiel, war die Freude teils groß - etwa beim Wiener Bürgermeister Michael Häupl. Der Tourismus reagiert eher verhalten.

    "Verschlusssache": Neonazi-Homepage sorgt weiter für Aufregung

    6.08.2014 Die rechtsextreme Webseite Alpen-Donau sorgt weiter für Aufregung in Österreichs Ministerien: Am Mittwoch wurde ein Dokument des Abwehramtes veröffentlicht, welches den Vermerk "Verschlusssache" trägt. - Das Innenministerium will in Zukunft keine Daten mehr automatisch übermitteln.

    "Pizzeria Anarchia": Parlamentarische Anfrage zu Personalvertreter gestellt

    6.08.2014 Seitens der Grünen wurde eine parlamentarische Anfrage zu einem Personalvertreter eingebracht, der bei der Räumung der besetzten "Pizzeria Anarchia" in Privatkleidung, mit Pistole und Eisernem Kreuz im Ohr Polizisten mit Verpflegung versorgt hat.

    Kaiser will Mikl-Leitner schnellere Asyl-Verfahren vorschlagen

    6.08.2014 Geplantes Gespräch über die aktuelle Asylproblematik: Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, der Kärntner Regierungschef Peter Kaiser (SPÖ), trifft am Donnerstag mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Wien zusammen. Kaiser will der Ministerin dabei unter anderem einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren unterbreiten.

    Ukrainische Luftwaffe greift Rebellenhochburg Donezk an

    6.08.2014 Die ukrainische Luftwaffe hat in der Nacht auf Mittwoch erstmals die Rebellenhochburg Donezk im Osten des Landes angegriffen. Unterdessen verstärkt Polen seine Warnungen vor einer russischen Invasion in der Ukraine.

    Buttersäure-Attacke: Ulrike Lunacek will weitere Ermittlungen gegen Täter

    6.08.2014 Weitergehende Ermittlungen bezüglich des Buttersäure-Anschlags auf ihre Person verlangt die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek von den Behörden. Bei der heurigen Regenbogenparade war sie mit der stinkenden Substanz bespritzt worden.

    Neuer Whistleblower: USA suchen zweiten Edward Snowden

    6.08.2014 Nach dem früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden fürchten die US-Geheimdienste einen weiteren Enthüller in ihren Reihen. Jüngste Veröffentlichungen der Enthüllungswebsite "The Intercept" deuteten auf eine neue undichte Stelle hin.

    Der Watergate-Skandal: Was Richard Nixon 1974 zu Fall brachte

    6.08.2014 Als bisher einziger US-Präsident in der Geschichte des Landes, erklärte Richard Nixon am 8. August 1974 seinen Rücktritt. Damit  wählte er das kleinere Übel - eine Niederlage im wenige Tage zuvor eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren schien unausweichlich.

    40 Jahre nach dem Watergate-Skandal: Eine Chronologie zum Fall

    6.08.2014 Vor 40 Jahren verkündete Richard Nixon seinen Rücktritt. Zum Fall brachte ihn die sogenannte Watergate-Affäre, die zwei Jahre zuvor mit einem anfangs banal anmutenden Einbruch in das Wahlkampfhauptquartier der Demokraten begonnen hatte. Die wichtigsten Geschehnisse im Überblick.

    Hiroshima jährt sich zum 69. Mal

    6.08.2014 In der japanischen Stadt Hiroshima sind am Mittwoch Zehntausende Menschen zum Gedenken an die Opfer des ersten Atombombenabwurfs vor 69 Jahren zusammengekommen. Um 8.15 Uhr Ortszeit, dem Zeitpunkt, als die Amerikaner die erste im Krieg eingesetzte Atombombe über der westjapanischen Stadt abwarfen, legten die Bürger eine Schweigeminute ein.

    Ukraine-Krise spitzt sich wieder zu - Russische Streitmacht an Grenze

    5.08.2014 Die Tonlage im Ukraine-Konflikt hat sich am Dienstag wieder verschärft. Der Westen wirft Russland vor, eine "gefechtsbereite Streitmacht" an der Grenze zum krisengeschüttelten Nachbarland zusammengezogen zu haben. Bis zu 21.000 Soldaten habe Moskau dort in den vergangenen Wochen aufmarschieren lassen, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf westliche Regierungsvertreter.

    Französische Truppen in Zentralafrika angegriffen

    5.08.2014 Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen französischen Truppen und Kämpfern des Ex-Rebellenbündnisses "Seleka" sind in der Zentralafrikanischen Republik mehrere Milizionäre getötet worden. Die französischen Soldaten der Eingreiftruppe Sangaris seien auf Patrouille in der Stadt Batangafo im Norden des Landes gewesen, als sie von den Ex-Rebellen angegriffen worden seien, hieß es.

    Kondolenz für Prammer: Heinz Fischer würdigt "vorbildliche Demokratin"

    5.08.2014 Am Dienstag haben mit der Öffnung der Kondolenzbücher im Parlament die Trauerfeierlichkeiten für die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) begonnen. Die erste Eintragung nahm Bundespräsident Heinz Fischer vor.

    NATO versprach Geschlossenheit in Ukraine-Krise

    5.08.2014 In der Ukraine-Krise ist eine Deeskalation nicht in Sicht. Nachdem Russland ein Großmanöver begonnen hatte, unterstrich NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Geschlossenheit des westlichen Verteidigungsbündnisses. "Die NATO ist entschlossen, alle Verbündeten gegen jederlei Bedrohung zu verteidigen", sagte Rasmussen am Montag im militärischen Hauptquartier der NATO im belgischen Mons.

    Afrika zu Gast in Washington: USA wollen teilhaben

    5.08.2014 Mit einem bisher einmaligen Mammut-Gipfel in Washington ringen die USA um mehr Teilhabe am Wirtschaftsboom in Afrika. Neben 50 afrikanischen Staats- und Regierungschefs sowie der Afrikanischen Union (AU) wollten sich am Dienstag, dem zweiten Tag des dreitägigen Afrika-Gipfels, auch zahlreiche Spitzenmanager der Privatwirtschaft versammeln.

    "Bomb Gaza": Aufregung um Handy-Spiel - Google reagiert

    5.08.2014 Ein Handy-Spiel, das die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen simuliert und Nutzer einlädt "Bomben zu werfen und zu vermeiden, Zivilisten zu töten", sorgt für Aufregung.

    Dreitägige Waffenruhe in Gaza beginnt - Israel zieht alle Bodentruppen ab

    5.08.2014 Gaza / Jerusalem. Israel will alle seine Bodentruppen aus dem Gazastreifen bis zum Beginn einer von Ägypten vermittelten dreitägigen Waffenruhe am Dienstagmorgen komplett zurückziehen.