Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Filzmaier: Aktuelle Koalitions-Ansagen sind nichts wert

Politologe Peter Filzmaier analysiert in der "ZIB 2" die aktuelle Koalitionssituation.
Politologe Peter Filzmaier analysiert in der "ZIB 2" die aktuelle Koalitionssituation. ©Screenshot ORF
Nachdem ÖVP-Klubobmann August Wöginger das ursprüngliche "Nein zu Kickl" wieder relativiert hatte, steht bereits lange vor der Wahl die eigentlich gerne aufgeschobene Frage nach der Koalition sehr zentral im Raum des Wahlkampfes.
Wöginger schwächt "Nein zu Kickl" ab
Unüberwindbare Koalitionshürde

Politikwissenschafter Peter Filzmaier geht im "ZIB 2"-Studio auf mögliche Regierungskonstellationen nach der Neuwahl im Herbst ein. Aktuelle Aussagen über verschiedene Koalitionsbedingungen seien nichts wert. Das habe man in der Vergangenheit oft genug gesehen.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat die Aussage von Wiens VP-Chef Gernot Blümel, wonach sich die Fortsetzung von Türkis-Blau mit Herbert Kickl "einfach nicht ausgeht", am Donnerstag nicht in dieser Schärfe wiederholt. Auf die Frage, ob er eine Koalition mit Kickl ausschließen könne, meinte er, dass zunächst das Wahlergebnis abgewartet werden müsse.

Auch Hofer will offenbar den Verhandlungsspielraum mit der ÖVP nicht schon vor der Wahl zu sehr einengen: Gegenüber der Tageszeitung "Österreich" (Donnerstag-Ausgabe) meinte er auf die Frage nach dem "Nein zu Kickl" seitens der ÖVP: "Als Verhandler werde ich schon einige Dinge zustande bringen. Aber das Ganze wurde doch nur von Strategen aufgesetzt, um eine Debatte zu führen, wer wo Minister wird. Dabei ist das viel zu früh. Wenn wir eine Koalition haben, dann ist klar, dass über die Personen am Schluss gesprochen wird." Er werde aber auch "nicht akzeptieren, dass man von vornherein sagt, dass eine Person überhaupt nicht infrage kommt", so Hofer.

NEOS sehen "türkisen Zickzackkurs" in Kickl-Frage

Die NEOS haben nach der Relativierung des kategorischen Neins der ÖVP zu einer Koalition unter Beteiligung von Herbert Kickl (FPÖ) durch Klubobmann August Wöginger einen "türkisen Zickzackkurs" geortet. Für die Volkspartei sei offenbar eine Koalition mit Kickl weiterhin möglich, so NEOS-Generalsekretär Nick Donig: "Wer mit der FPÖ koaliert, koaliert immer mit Kickl. Wer ÖVP wählt, bekommt Kickl."

Die jüngste Absage von Wiens VP-Chef Gernot Blümel, wonach sich die Fortsetzung von Türkis-Blau mit Herbert Kickl "einfach nicht ausgeht", sei "nichts weiter als ein Lippenbekenntnis", erklärte Donig in einer Aussendung am Donnerstag, der vor einem "Kickl-Comeback" warnte.

(APA/Red.)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Filzmaier: Aktuelle Koalitions-Ansagen sind nichts wert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen