Vor 3 Stunden
Neben der burgenländischen Landtagswahl stehen am Sonntag auch Kommunalwahlen in 567 der 573 niederösterreichischen Gemeinden an. 1.851 Listen kandidieren, 11.640 Mandate werden vergeben. Es gibt 1,459.044 Personen Stimmberechtigte (750.486 Frauen, 708.558 Männer). Flächendeckend vertreten ist nur die ÖVP.
Vor 3 Stunden
Das Burgenland wählt am Sonntag den aus 36 Abgeordneten bestehenden Landtag neu. 250.181 Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Zur Wahl stehen sechs Listen. Die ersten Wahllokale öffnen um 6.45 Uhr, Wahlschluss ist um 16 Uhr. Ab diesem Zeitpunkt wird es erste Hochrechnungen geben. Mit einem vorläufigen Ergebnis ist zwischen 20 und 21 Uhr zu rechnen.
Vor 8 Stunden
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump hat dessen Anwaltsteam am Samstag die Vorwürfe der Demokraten zurückgewiesen. Trump habe im Umgang mit der Ukraine "absolut nichts falsch gemacht", sagte der oberste Rechtsberater des Weißen Hauses, Pat Cipollone, zum Auftakt der Plädoyers der Verteidigung im US-Senat.
Vor 10 Stunden
Im Irak sind bei Zusammenstößen von regierungskritischen Demonstranten und der Polizei vier Menschen ums Leben gekommen. Die Polizei stürmte am Samstag den Hauptdemonstrationsort in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Im Süden des Landes versuchte sie, die Demonstranten auseinanderzutreiben. Dabei setzte die Polizei auch Tränengas ein.
Vor 11 Stunden
Im Tauziehen um das künftige EU-Budget findet am 20. Februar ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs statt. Dies gab EU-Ratspräsident Charles Michel am Samstag in Brüssel bekannt. "Die Zeit ist gekommen, um auf unserer Ebene eine Einigung zum mehrjährigen Finanzrahmen zu erzielen."
Vor 11 Stunden
Das deutsche Rettungsschiff "Alan Kurdi" hat auf dem Mittelmeer vor Libyen 78 Migranten aufgenommen. Die Menschen seien in zwei unterschiedlichen Aktionen geborgen worden, sagte eine Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye am Samstag. An Bord seien mehrere Kinder, das jüngste sechs Monate alt. Drei Menschen seien stark dehydriert gewesen.
Vor 12 Stunden
"Sind wir uns ehrlich: Wer von uns hatte noch nie a bsoffene Gschicht?" - Eines geht noch: Karl Baron (DAÖ) wünscht sich Heinz-Chistian Strache zurück.
Vor 13 Stunden
Weil sie drei muslimische Passagiere aus ihren Flugzeugen geworfen hat, muss die US-Gesellschaft Delta Air Lines 50.000 Dollar Strafe zahlen. Das Verkehrsministerium befand am Freitag, Delta habe gegen die Anti-Diskriminierungsgesetze der USA verstoßen. Die Fluglinie wies den Vorwurf der Diskriminierung zurück. Sie räumte aber ein, dass beide Fälle "anders gehandhabt hätten werden können".
Vor 13 Stunden
Nach der Uniform der amerikanischen "Space Force" stößt auch das Logo der neu geschaffenen US-Teilstreitkraft für das Weltall auf einigen Spott. US-Präsident Donald Trump veröffentlichte am Freitag (Ortszeit) auf Twitter ein Bild des neuen "Space- Force"-Emblems, in dessen Zentrum ein raketenartiges Dreieck steht. Viele Twitter-Nutzer fühlten sich sofort an das Logo der Serie "Star Trek" erinnert.
Vor 14 Stunden
Die Regierung will bei ihrer Klausur in Krems am Mittwoch und Donnerstag die erste Etappe ihrer Steuerreform konkretisieren. Berechnungen haben ÖVP und Grüne diesbezüglich noch nicht vorgelegt. Wirtschaftsforscher orientieren sich aber an den Zahlen der alten, türkis-blauen Koalition und kommen somit auf Gesamtkosten von 5,7 Mrd. Euro. Neu hinzugekommen sind Ökologisierungsmaßnahmen.
Vor 14 Stunden
FPÖ-Chef Norbert Hofer ist nach einem Selfie mit einem Mitglied der Identitären am Akademikerball mit Kritik konfrontiert. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch meinte am Samstag via Twitter: "Mit Identitären Selfies machen und zugleich mit ihnen nichts zu tun haben, geht nicht zusammen." "Dies zeigt einmal mehr Nähe und nicht die vielbehauptete Distanz", so Deutsch.
Vor 16 Stunden
Kardinal Christoph Schönborn will in Sachen Kopftuchverbot auf Bildung statt auf Verbote setzen. Es müsse in einer pluralistischen Gesellschaft möglich sein, verschiedene religiöse Symbole im öffentlichen Raum zu haben, erklärte er am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Der Akzent sollte weniger auf dem Verbieten, sondern mehr auf dem Erziehen liegen, erklärte der Kardinal.
Vor 12 Stunden
Bei einer Klausur in Krems will die Regierung die erste Etappe ihrer Steuerreform konkretisieren. Wirtschaftsforscher rechnen mit Gesamtkosten von 5,7 Milliarden Euro.
Vor 17 Stunden
Die Türkisen haben ihren Wahlkampfabschluss am Samstag in Eisenstadt großspurig angelegt. Gemeinsam mit Kanzler und Bundesobmann Sebastian Kurz, der wie ein Popstar empfangen wurde, schwirrte eine türkise Schar in Kompaniegröße in die Eisenstädter Fußgängerzone. Angesichts des kalten Wetters kann es gut sein, dass die rund 250 Türkisen die in der Fuzo verfügbaren Wähler zahlenmäßig übertreffen.
Vor 14 Stunden
Der FPÖ-Akademikerball in der Wiener Hofburg am Freitag war auch heuer wieder von Protesten begleitet. Rund um den Heldenplatz gab es erneut Platzsperren, gröbere Zwischenfälle blieben laut Polizei aus. Am Ball selbst trat nach dem Ibiza-bedingten Rücktritt von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache diesmal dessen Nachfolger Norbert Hofer ans Rednerpult - und hob die Bedeutung der Korporationen hervor.
Vor 18 Stunden
In der italienischen Stadt Mondovi sind am Freitag Hunderte mit Kerzen auf die Straßen gegangen, nachdem Unbekannte "Juden hier" auf Deutsch sowie einen Davidstern an die Haustür einer Holocaust-Überlebenden geschmiert hatten. Der antisemitische Angriff erfolgte nach der Veröffentlichung eines Artikels, in dem der Sohn der bereits verstorbenen Lidia Beccaria Rolfi vor Antisemitismus warnte.
Vor 22 Stunden
Die Marinemission "Sophia" wird vorerst nicht wieder gestartet. Die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen scheiterten am Freitag insbesondere an Österreich und Italien, wie die deutsche Zeitung "Welt" unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten berichtete.
Vor 23 Stunden
Der FPÖ-Akademikerball in der Wiener Hofburg am Freitag war auch heuer wieder von Protesten begleitet. Rund um den Heldenplatz gab es erneut Platzsperren, gröbere Zwischenfälle blieben laut Polizei aus. Am Ball selbst trat nach dem Ibiza-bedingten Rücktritt von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache diesmal dessen Nachfolger Norbert Hofer ans Rednerpult und hob die Bedeutung der Korporationen hervor.
Vor 1 Tag
Der Wahlkampf im Burgenland ist fast geschlagen. Die meisten Parteien haben ihre Wahlkampfabschlüsse über die Bühne gebracht. Die Regierungspartner SPÖ und FPÖ machten das Freitagabend zeitgleich südlich von Eisenstadt. Die Grünen schlossen am Vormittag deutlich bescheidener in der Eisenstädter Fußgängerzone ab.
Vor 1 Tag
Frankreichs Regierung hat trotz massiver Proteste und Dauerstreiks den Gesetzesentwurf zur Pensionsreform beschlossen. Mehr als sieben Wochen nach Beginn der Ausstände legte die Regierung am Freitag das Gesetz vor, das nun vom Parlament beraten werden muss. Gleichzeitig demonstrierten im ganzen Land wieder Zehntausende Menschen gegen die Reform. Auch im Bahnverkehr kam es wieder zu Behinderungen.
Vor 1 Tag
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat haben die Anklagevertreter einen eindringlichen Appell an die 100 Senatoren gerichtet. "Sie wissen, dass Sie bei diesem Präsidenten nicht darauf vertrauen können, dass er das Richtige für dieses Land tut", sagte der Leiter des Anklageteams, der Demokrat Adam Schiff, am Donnerstagabend zum Abschluss der fast zehnstündigen Sitzung.
Vor 2 Tagen
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) lehnt eine Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU weiter ab. Am besten wäre es, im Mittelmeer aus Seenot gerettete Menschen nach Libyen zurückzubringen, sagte er beim EU-Innenrat in Zagreb. Seenotrettung dürfe nicht automatisch ein Ticket nach Europa sein. Natürlich sei es aber wichtig, in Libyen menschenwürdige Behandlung sicherzustellen, so Nehammer zur APA.
Vor 19 Stunden
Die Wiener FPÖ zeigt sich erbost über den Auftritt des früheren FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache beim DAÖ-Neujahrstreffen am Donnerstagabend in Wien.
Vor 2 Tagen
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in der Klimadebatte vor einem Comeback "gescheiterter" kollektivistischer Ideen gewarnt, die nur "Leid, Hunger und unglaubliches Elend" gebracht hätten. In einer Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sprach sich Kurz am Freitag stattdessen für eine Verbindung von wirtschaftsliberaler Politik mit Klimaschutz aus, wobei er auf Innovationen setzt.
Vor 2 Tagen
Der Kreml will die größte Verfassungsänderung der russischen Geschichte in jedem Fall auch den Bürgern zur Abstimmung geben. Bei einer Ablehnung werde die geänderte Fassung nicht in Kraft treten, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach Angaben der Agentur Interfax am Freitag. "Das ist keine Formalität, sondern eine Stimmabgabe 'Dafür' oder 'Dagegen'", sagte er.
Vor 2 Tagen
Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat sich bei einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen "glücklich" über die neue türkis-grüne Regierung in Österreich gezeigt. Rivlin erklärte nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei bei dem bilateralen Gespräch am Freitag in Jerusalem, dass "alle Regierungsmitglieder bei ihm herzlich willkommen sind".
