Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VOL.AT
  • Politik

  • VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein erlebt späte Spitzen-Karriere.

    Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin

    31.05.2019 Die große Karriere kam spät, dann aber nachdrücklich. Zwei Jahre vor der Pension wurde Brigitte Bierlein im Vorjahr erste Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, nun wird sie Österreichs erste Regierungschefin. Die 69-Jährige wird dem bürgerlichen Lager zugerechnet.
    Brigitte Bierlein ist die erste österreichische Bundeskanzlerin.

    Brigitte Bierlein wird Österreichs erste Bundeskanzlerin

    30.05.2019 Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, wird die erste Bundeskanzlerin Österreichs. Dies gab Bundespräsident Van der Bellen heute in einer Pressekonferenz bekannt.
    Van der Bellen wird heute um 15 Uhr Live eine Erklärung abgeben.

    LIVE: Bundespräsident Van der Bellen gibt neuen Bundeskanzler bekannt

    30.05.2019 Die Suche nach einem Übergangsbundeskanzler dürfte vorbei sein. Bundespräsident Van der Bellen wird sich nach den heutigen Gesprächen mit den Klubchefs zu Wort melden. Wir berichten LIVE ab 15 Uhr.
    Brigitte Bierlein soll Österreichs erste Bundeskanzlerin werden.

    Österreich bekommt Kanzlerin

    31.05.2019 VfGH-Präsidentin Bierlein wird erste Kanzlerin Österreichs.
    "Man habe sich auf einen Namen geeinigt", so Norbert Hofer nach dem Treffen mit Van der Bellen.

    "Man hat sich auf einen Namen verständigt": Steht der neue Kanzler fest?

    30.05.2019 Die Chefs der ÖVP, SPÖ und FPÖ waren heute zu Einzelgesprächen beim Bundespräsident Van der Bellen geladen. Angeblich dürfte sich dort auf einen neuen Übergangskanzler geeinigt worden sein.
    Bis zur Präsentation wurde zwischen dem Bundespräsidenten und den Vertretern der Parteien Stillschweigen vereinbart.

    Hofer zu Kanzlerfrage: "Auf einen Namen verständigt"

    30.05.2019 Die Suche nach einem Übergangsbundeskanzler nach der Abwahl des Kabinetts Kurz dürfte kurz vor dem Abschluss stehen. FPÖ-Chef Norbert Hofer berichtete am Donnerstag nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Man hat sich auf einen Namen verständigt."
    Wie es mit Außenministeri Kneissl weiter geht, wird sich in den kommenden Tagen zeigen.

    Kneissl: "Hätte noch einige Dinge gerne auf Schiene gebracht"

    30.05.2019 Außenministerin Karin Kneissl zeigt Wehmut darüber, dass sich ihre Regierungstätigkeit zu Ende neigt. "Hätte einige Dinge noch gerne auf Schiene gebracht", so Kneissl.
    Kickl vemutet, dass beim Ibiza-Video "Spuren zur ÖVP" führen.

    Kickl vermutet bei Ibiza-Video "Spuren zur ÖVP"

    30.05.2019 Ex-Innenminister Herbert Kickl vermutet, dass die ÖVP etwas mit der Verbreitung und Herstellung des Ibiza-Videos zu tun hat. 

    ÖH-Wahl: Grüne legen stark zu, linke Mehrheit hält

    29.05.2019 Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sind der große Sieger bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (GRAS).

    Israels Parlament stimmte für Auflösung und vorgezogene Wahl

    29.05.2019 Israels Parlament hat wegen gescheiterter Koalitionsverhandlungen am Mittwoch für seine Auflösung und eine Neuwahl gestimmt.

    Altkanzler Kurz: "Würde alles wieder so machen"

    30.05.2019 Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht in seinem Vorgehen nach dem Koalitions-Aus keine Fehler. "Ich würde alles wieder so machen", sagte er in der "Kronen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Darüber hinaus äußerte er in einem wahren Interview-Reigen erneut sein Unverständnis über die Abwahl der gesamten Regierung und brachte erneut Tal Silberstein als Urheber des Ibiza-Videos ins Spiel.
    Ländle-Politiker Christian Zoll versteht Spaß

    "Willkommen Österreich"-Komiker Peter Klien veräppelt Zoll und Gamon

    30.05.2019 Der Kabarettist und Komiker nimmt in seinen "Willkommen Österreich"-Interviews die Politprominenz auf die Schaufel, darunter zwei Ländle-Politiker.
    Die EU tadelt die Türkei

    EU-Kommission stellt Rückschritte in der Türkei fest

    29.05.2019 Die EU-Kommission hat in ihrem jährlichen Fortschrittsbericht für die EU-Kandidatenländer in der Türkei Rückschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte festgestellt. "Sehr ernste Bedenken" gebe es aufgrund der infolge des Putschversuches 2016 umfassenden Entlassungen, Festnahmen und Inhaftierungen während des Ausnahmezustandes, erklärte die EU-Behörde am Dienstag in Brüssel.
    Das Innenministerium ließ die Schilder abmontieren.

    Ratz ließ "Ausreisezentrum"-Schilder abmontieren

    29.05.2019 Eckert Ratz, der Übergangs-Innenminister, ließ die "Ausreisezentrum"-Schilder in Traiskirchen und Thalham abmontieren.
    Die SPÖ will ein Privatisierungsverbot über Trinkwasser in Österreich verhängen.

    Trinkwasser: SPÖ will Privatisierungsverbot

    29.05.2019 Seit dem Ibiza-Video stehen auch Diskussionen über die Wasser-Privatisierung im Raum. Die SPÖ will den Erhalt der Qualität des österreichischen Wassers in der Verfassung verankern.
    Die umstrittenen Schilder sind Geschichte.

    Innenministerium montierte "Ausreisezetrum"-Schilder ab

    29.05.2019 Die "Ausreisezentrum"-Schilder bei den Erstaufnahmestellen Traiskirchen und Thalham sind abmontiert. Veranlasst hat dies der neue Übergangs-Innenminister Eckert Ratz. Die Tafeln sollen durch "Schilder mit einer neutralen Bezeichnung ersetzt werden", bestätigte Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums, entsprechende Medienberichte.
    Der Wahltermin steht noch nicht fest.

    NR-Wahl: Gerangel um Wahltermin - 15. oder 22. September möglich

    29.05.2019 Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ursprünglich angedachte Wahltermin Anfang September dürfte vom Tisch sein.
    Ratz würde niemals eine Entscheidung treffen, hinter der er nicht stehe.

    Asyl-Betreuungsagentur vom Bundesrat beschlossen

    29.05.2019 Eckart Ratz, provisorischer Innenminister, sieht die Verstaatlichung der Flüchtlingsbetreuung, die heute vom Bundesrat beschlossen wurde, als sachgerecht und effizient.
    Aussagen von Boris Johnson zum Brexit werden überprüft

    Boris Johnson wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht

    29.05.2019 Der frühere britische Außenminister Boris Johnson muss vor Gericht Rede und Antwort stehen, weil er die Briten vor dem Referendum zum EU-Austritt belogen haben soll. Johnson wurde am Mittwoch von Richterin Margot Coleman zu einer Voranhörung vor ein Londoner Gericht vorgeladen. Es gehe um Vorwürfe zu Fehlverhalten in einem öffentlichen Amt.
    Auch Sebastian Kurz kann sich eine Prüfung durch den Rechnungshof vorstellen.

    Zweidrittelmehrheit nötig: Parteifinanzen sollen durch Rechnungshof geprüft werden

    29.05.2019 Die NEOS, Liste JETZT und die ÖVP sprechen sich für die Kontrolle der Parteifinanzen durch den Rechnungshof aus. Im Nationalrat braucht man dafür aber eine Zweidrittelmehrheit.
    Eine mögliche EU-Aufnahme von Nordmazedonien und Albanien steht zur Debatte.

    EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

    29.05.2019 Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.
    Die Lage in Venezuela bleibt weiterhin angespannt

    Enrique Iglesias wird EU-Sonderberater für Venezuela

    29.05.2019 Die EU hat den ehemaligen Außenminister Uruguays Enrique Iglesias zu ihrem Sonderberater für Venezuela ernannt.
    Kommt das Rauchverbot nun doch?

    Nichtraucherschutz - Kurz deutet Bereitschaft zu Kurs-Korrektur an

    29.05.2019 Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Mittwoch in puncto Nichtraucherschutz aufhorchen lassen.
    Der Ex-Kanzler ließ zum Thema Rauchverbot aufhorchen.

    Andeutung von Sebastian Kurz: Kommt Rauchverbot nun doch?

    30.05.2019 Sebastian Kurz deutete an, dass seine Partei nun doch zur Rücknahme der Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie zustimmen könnte.
    Sebastian Kurz ist bereits im Wahlkampf-Modus.

    ÖVP-Gremium: Kurz wohl NR-Wahl-Spitzenkandidat

    29.05.2019 Sebastian Kurz dürfte am Mittwoch vom ÖVP-Parteivorstand offiziell zum Spitzenkandidat der NR-Wahl im Herbst gekürt werden.
    Lettischer Präsident Raimonds Vejonis nimmt Abschied

    Lettisches Parlament wählt neuen Staatspräsidenten

    29.05.2019 Das lettische Parlament ist am Mittwoch in Riga zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts zusammengetreten.

    Reinhard Haller zu den innenpolitischen Streitereien

    29.05.2019 Die innenpolitischen Streitereien sind auch aus psychologischer Sicht höchst spannend. Primar Reinhard Haller mit einem etwas anderen Blickwinkel auf die Ereignisse der letzten Tage, wie "Vorarlberg heute" berichtet.
    An zwei der drei vorgesehenen Kreuzungen wären noch Adaptierungen nötig.

    Rechtsabbiegen bei Rot: Projekt in Linz vorerst gestoppt

    29.05.2019 Wegen der anstehenden Neuwahl wurde das Projekt Rechtsabbiegen bei Rot vom Linzer Vizebürgermeister erst einmal auf Eis gelegt.
    Peter O'Neill will politische Krise beenden

    Premierminister von Papua-Neuguinea zurückgetreten

    29.05.2019 Papua-Neuguineas Regierungschef Peter O'Neill ist am Mittwoch offiziell zurückgetreten.
    Am häufigsten nahmen Türken die Staatsbürgerschaft an

    Zahl der Einbürgerungen in Deutschland nahezu konstant

    29.05.2019 Im vergangenen Jahr sind in Deutschland 112.300 Ausländer eingebürgert worden.

    Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

    29.05.2019 Österreich hat nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz ein Interims-Kabinett.
    Die Regierung von Jacinda Ardern bietet lediglich drei Prozent

    Streik von 50.000 Lehrern in Neuseeland

    29.05.2019 Etwa 50.000 Lehrer sind am Mittwoch in Neuseeland für einen Tag in Streik getreten, um ihren Forderungen nach höheren Einkommen Nachdruck zu verleihen.
    Van der Bellen empfing heute die Klubchefs.

    Vertrauliche Gespräche: Bundespräsident Van der Bellen empfing Klubchefs

    28.05.2019 Van der Bellen empfing am heutigen Dienstag bereits einige Klubchefs, um vertrauliche Gespräche zu führen. Über die Inhalte ist derzeit noch nichts bekannt.
    EU-Kommissionspräsidenten seit 1958

    EU-Regierungschefs uneinig über Spitzenkandidaten-Prozess

    28.05.2019 Der EU-Gipfel in Brüssel zur Besetzung von Spitzenposten in der Europäischen Union ist ohne Entscheidungen zu Ende gegangen.
    Das Auftauchen des Ibiza-Videos löste in Österreich eine Regierungskrise aus.

    Ibiza-Video: Privatpersonen erstatten Anzeigen gegen "Süddeutsche" und "Spiegel"

    28.05.2019 In der Causa Strache prüfen derzeit die Staatsanwaltschaften München und Hamburg Anzeigen von Privatpersonen gegen die "Süddeutsche Zeitung" und den "Spiegel".

    Kurz-Sturz: Reaktionen auf Twitter

    28.05.2019 Ganz nach dem Motto "nomen est omen": Sebastian Kurz' Karriere als Bundeskanzler von Österreich sollte nicht lange währen.
    SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

    Rendi-Wagner einstimmig Spitzenkandidatin der SPÖ

    28.05.2019 Pamela Rendi-Wagner ist vom SPÖ-Vorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl gekürt worden.
    Die FPÖ beantragt nach dem Skandal-Video die Auflösung von zwei Vereinen.

    Nach "Ibiza-Video": FPÖ beantragte Auflösung von zwei Vereinen

    28.05.2019 Am Dienstag haben zwei FPÖ-nahe Vereine ihre Auflösung beantragt. "Wir für H.C. Strache" und "Reformen - Zukunft - Österreich" sollen nie realisiert worden sein.
    Am Montag wurden einige Anträge zur Parteienfinanzierung eingebracht.

    Parteifinanzierung in Österreich: Mehrere Initiativen eingebracht

    28.05.2019 Am Montag wurde in einer Sondersitzung das Kabinett Kurz beendet. Thema war unter anderem auch die Parteifinanzierung, die durch Anträge geregelt werden soll.

    Amtsenthebung durch Van der Bellen

    28.05.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird um 11.30 Uhr die Bundesregierung gemäß Art 74 Abs. 1 des Bundesverfassungsgesetzes des Amtes entheben.
    Das waren noch andere Zeiten: Christof Bitschi und HC Strache am 08. Juni 2018.

    FPÖ-Bitschi will Strache nicht im EU-Parlament

    28.05.2019 Durch Vorzugsstimmen hätte der gefallene Vizekanzler HC Strache Anspruch auf ein EU-Mandat. FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi kann sich Strache allerdings nicht mehr in einer FPÖ-Funktion vorstellen.
    Die Bundesverfassung ist im Internet in aller Munde.

    Dank Van der Bellen: Österreichische Bundesverfassung wird zum Internet-Hit

    28.05.2019 In den letzten Tagen ging es rund mit der österreichischen Bundesregierung. Wie ein Fels in der Brandung steht dabei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sich am - seiner Meinung nach - schönsten aller Fahrpläne hält: Der Österreichischen Bundesverfassung.
    Alexander Van der Bellen erlebt ein Hoch auf Twitter.

    Social Media: Alexander Van der Bellen so präsent wie nie zuvor

    28.05.2019 Die Folgen von #ibizagate stellen Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor die größte Aufgabe seiner Amtszeit. Das geht auch aus einer Social Media-Erhebung des Medienbeobachters META Communication International hervor.

    So geht es nach dem Kurz-Sturz weiter

    28.05.2019 Nach dem Sturz der Regierung will Bundespräsident Van der Bellen rasch wie möglich eine neue Übergangsregierung finden.
    "Neue Wege" wurden mit Kurz als Kanzler nicht lange gegangen.

    Seit mehr als 32 Jahren an der Macht: Rekorde der ÖVP

    7.06.2019 Seit 24 Jahren und vier Monaten war die ÖVP durchgehend an der Macht. In diesen Jahren ereigneten sich sowohl positive, als auch negative Rekorde.
    Eigentlich wollte Hartwig Löger Pilot werden, nun wird er eben Bundeskanzler.

    Plötzlich Bundeskanzler: Löger wird Kurzzeit-Kanzler

    28.05.2019 Der wohl kürzest dienende Regierungschef wird nicht Sebastian Kurz sein, sondern Hartwig Löger. Am Dienstag wird er übergangsweise zum Bundeskanzler ernannt.
    Die Vengaboys kommen am Donnerstag nach Wien.

    "We're Going To Ibiza": Vengaboys kommen am Donnerstag nach Wien

    28.05.2019 Im Rahmen der Donnerstagsdemo werden am 30. Mai die Vengaboys am Wiener Ballhausplatz auftreten. Ihr Lied "We're Going To Ibiza" wurde zur Hymne des Ibiza-Skandals.
    Finanzminister Löger wird für wenige Tage Bundeskanzler.

    Van der Bellen: Löger wird für wenige Tage Bundeskanzler

    28.05.2019 Laut Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll der ehemalige Finanzminister Hartwig Löger die Geschäfte der Regierung interimistisch weiterführen. So lange, bis eine Übergangsregierung bis Herbst gefunden ist.

    Briefwahl: So hat Österreich gewählt

    29.05.2019 Beachtliche 587.097 Wahlberechtigte haben ihre Stimme bei der EU-Wahl per Briefwahl abgegeben - aber das Endergebnis nicht groß verändert.

    Kurz: Tiefer Knick in der Karriere

    29.05.2019 Wunderkind und jüngster Regierungschef Europas: Der erst 32-jährige Sebastian Kurz war in den vergangenen Jahren der große Star auf dem politischen Parkett.
    UNO-Generalsekretär Guterres ist in Wien zu Gast.

    Guterres lobt UNO-Standort Wien

    27.05.2019 UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich am Montag in Wien bei der Republik Österreich als Gastland für wichtige UNO-Organisationen bedankt.
    Van der Bellen wird ab 21 Uhr erklären, wie es weitergeht.

    Van der Bellen: Löger soll Interimskanzler werden

    28.05.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird nach dem Misstrauensvotum gegen die Regierung Kurz Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) mit der interimistischen Führung der Kanzler-Agenden betrauen.
    Sebastian Kurz ist bereits im Wahlkampffieber.

    Kurz im Wahlkampfmodus: "Wir werden kämpfen"

    28.05.2019 Nach der Abwahl ist vor der Wahl - zumindest für Sebastian Kurz. Am Montag rief der 32-Jährige in der ÖVP-Parteiakademie zum Wahlkampf auf. Rund 1.200 Funktionäre und Unterstützer sollen dabei anwesend gewesen sein.
    Auch die ÖH-Wahl hat am Montag begonnen.

    ÖH-Wahl von EU-Wahl und Misstrauensvotum überschattet

    27.05.2019 Am Montag hat im Schatten der EU-Wahl und des Misstrauensvotums gegen die Regierung auch die ÖH-Wahl begonnen. 338.000 Studenten sind aufgefordert zu wählen.

    So lustig reagiert Christian Kern auf den Kurz-Abgang

    27.05.2019 Altkanzler Christian Kern meldete sich der Regierungsabsetzung via Twitter zu Wort - und das mit einem echten Seitenhieb.

    Nimmt Strache EU-Mandat an?

    29.05.2019 Wankelmütig zeigt sich Ex-Vizekanzler und Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache in der Frage, ob er das - ihm über Vorzugsstimmen zugefallene - EU-Mandat der FPÖ annimmt oder nicht.
    Die SPÖ und FPÖ haben den von Pamela Rendi-Wagner gestellten Misstrauensantrag angenommen.

    Regierung Kurz ist abgewählt: Misstrauensantrag der SPÖ erfolgreich

    28.05.2019 Die Zeit von Sebastian Kurz als Bundeskanzler ist vorerst vorbei. Mit den Stimmen der FPÖ und SPÖ wurde der Bundeskanzler aus seinem Amt gewählt.
    Arnold Schwarzenegger traf Greta Thunberg in Wien.

    Arnold Schwarzenegger traf Greta Thunberg in Wien

    28.05.2019 Vor der Klima-Konferenz "R20 Austrian World Summit" trafen sich heute zwei Urgesteine der Klimapolitik in Wien. Arnold Schwarzenegger und Greta Thunberg trafen sich in der Hofburg.
    Kickl attackiert Kurz in seiner Rede scharf.

    Kickl geht auf Kurz los: "Griff nach Macht ist widerlich"

    27.05.2019 Dass Kurz zuletzt sein anderes Gesicht gezeigt habe, kritisierte Herbert Kickl, bis vor kurzem noch Innenminister, nun Klubchef der FPÖ.
    Dragnea wurde zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

    Haftstrafe für Sozialdemokratenchef in Rumänien bestätigt

    27.05.2019 Ein Berufungsgericht in Rumänien hat die Haftstrafe für den umstrittenen Parteichef der regierenden Sozialdemokraten in einer Scheinbeschäftigungsaffäre bestätigt.