Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1
  • VOL.AT
  • Politik

  • Keine Zukunft in Honduras - Huhnderte brechen zu langer Reise auf

    Neuer Flüchtlingszug aus Honduras nimmt Kurs in Richtung USA

    10.04.2019 Ein neuer Flüchtlingszug aus Zentralamerika bricht in Richtung USA auf. In der Nacht zum Mittwoch versammelten sich im Norden von Honduras fast tausend Menschen, wie die Polizei mitteilte. Das Rote Kreuz schätzte die Zahl der Migranten, die sich in der Stadt San Pedro Sula einfanden, auf mehr als 800; viele von ihnen machten sich in Kleinbussen auf den Weg Richtung Norden.
    Die Beschuldigten mussten mehrere Tausend Euro aufwenden, um ihre Unschuld zu beweisen.

    Zu Unrecht als Doppelstaatsbürger verdächtigt: Wien zahlt keinen Schadenersatz

    11.04.2019 Einige zu unrecht als Doppelstaatsbürger beschuldigte Österreicher forderten Schadenersatz von der Stadt Wien. Diese will jedoch kein Geld rückerstatten.
    Digitalisierungs-Ministerin Dorothee Bär.

    Ministerin im Latex-Leder-Mini: Dorothee Bär

    10.04.2019 Auftritt in einem gewagten Outfit von der deutschen Digitalisierungsministerin.
    Schwere Vorwürfe gegen Bischof Schwarz

    Diözese Gurk übermittelte Unterlagen an Staatsanwaltschaft

    10.04.2019 Die Diözese Gurk-Klagenfurt hat in der Causa Bischof Alois Schwarz ein umfangreiches Konvolut an Unterlagen an die Staatsanwaltschaft Graz übermittelt. Deren Sprecher Hansjörg Bacher erklärte am Mittwoch auf APA-Anfrage, man habe die Unterlagen erhalten. Diese müssten jetzt einmal gesichtet werden, danach werde die weitere Vorgangsweise festgelegt.
    Das Attentat forderte 50 Todesopfer und mehrere Verletzte

    Neuseeländisches Parlament beschloss strengeres Waffenrecht

    10.04.2019 Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen mit 50 Todesopfern seine Waffengesetze verschärft. Das Parlament in Wellington beschloss am Mittwoch bei nur einer einzigen Gegenstimme ein Verbot von sogenannten halbautomatischen Waffen.
    Zirngast wurde per Video aus der Türkei zugeschalten

    Fall Zirngast: Aktivist will vor Gericht Anklage kritisieren

    10.04.2019 Der in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagte österreichische Student und freie Journalist Max Zirngast will am Donnerstag zu Prozessbeginn in Ankara die Anklage kritisieren. "Die Vorwürfe sind nicht ernst zu nehmen", sagte Zirngast am Mittwoch bei einem Pressegespräch im Presseclub Concordia in Wien per Videozuschaltung.
    Van der Bellen wendet sich gegen die "Sprengmeister"

    Van der Bellen "gemäßigt optimistisch" wegen EU-Wahl

    10.04.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen wendet sich gegen zu pessimistische Einschätzungen bezüglich der EU-Wahl. Wenn man dauernd sage, die Sprengmeister würden gewinnen, würde es dann vielleicht tatsächlich eintreten. Er sei "gemäßigt optimistisch", so das Staatsoberhaupt am Mittwoch beim 3. Heinrich-Neisser-Vortrag, veranstaltet vom IHS.
    Kickl will IS-Kämpfer vor Ort vor ein Tribunal stellen

    IS-Kämpfer - Kickl will europäische Initiative für Tribunale

    10.04.2019 Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will eine europäische Initiative anstoßen, für IS-Jihadisten Tribunale in der Region einzurichten.

    Sitzung des BVT-Geheimdienstausschusses wird vorverlegt

    10.04.2019 Zur Aufklärung der Verbindungen zwischen den Identitären und der FPÖ wird auf Anregung der NEOS der Geheimdienstausschuss vorverlegt. Die für den 9. Mai geplante Sitzung findet bereits am 23. April statt. Darauf haben sich alle Fraktionen geeinigt, berichteten die NEOS der APA am Mittwoch.
    USA sind gekränkt, weil Türkei auf russische Raketen setzt

    Türkei erwägt frühere Lieferung von russischen S-400-Raketen

    10.04.2019 Die Türkei erwägt nach den Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan, den umstrittenen Kauf von russischen S-400-Luftabwehrraketen vorzuziehen. "Das S-400-Raketenabwehrsystem sollte im Juli geliefert werden, vielleicht ziehen wir dies vor", sagte Erdogan laut der Zeitung "Hürriyet" (Mittwochsausgabe) auf dem Rückflug aus Moskau.
    Udo Landbauer sieht kein Näheverhältnis zwischen FPÖ NÖ und den Identitären.

    Udo Landbauer bestreitet FPÖ-Nähe zu Identitäre

    10.04.2019 Udo Landbauer hat es laut eigener Aussage nicht nötig, sich von den Identitären zu distanzieren - weil nämlich kein Näheverhältnis bestehe. Die SPÖ NÖ sieht das anders.
    Löger erteilt Regierungs-Forderung Absage

    Keine Finanzierungszusage für Justiz-Personal von Löger

    10.04.2019 Von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) gibt es keine Finanzierungszusage für das von Justizminister Josef Moser (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) geforderte zusätzliche Justiz-Personal. Löger verwies am Mittwoch vor dem Ministerrat darauf, dass das Budget 2020 erst Mitte Oktober vorgelegt wird und es auch aus anderen Bereichen Wünsche gebe.

    KPÖ PLUS hat 2.600 Unterschriften für EU-Wahl beisammen

    10.04.2019 Die KPÖ hat die 2.600er-Hürde für die EU-Kandidatur am 26. Mai genommen. Am Mittwochnachmittag wird "KPÖ PLUS - European Left" den Wahlvorschlag bei der Bundeswahlbehörde abgeben, sagte Bundesvorstands-Koordinator Florian Birngruber der APA. Damit stehen zumindest sieben Parteien am Stimmzettel, einige andere Listen sammeln noch. Sie haben Zeit bis Freitag 17.00 Uhr.
    Udo Landbauer kritisiert SOS Mitmensch

    Landbauer dementiert FPÖ-Nähe zu den Identitären

    10.04.2019 Udo Landbauer hat am Mittwoch erklärt, dass es kein Naheverhältnis zwischen der FPÖ Niederösterreich und den Identitären gebe.
    Kim Jong-un will Nordkoreas Wirtschaft stärken

    Kim Jong-un beruft Sitzung des Zentralkomitees ein

    10.04.2019 Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat für Mittwoch eine Sitzung des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei einberufen.
    Rouhani wird von Macron zur Besonnenheit aufgerufen

    Sicherheitsausschuss: Iran will keinen Krieg mit den USA

    10.04.2019 Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen, hat der Sicherheitsausschuss des iranischen Parlaments die Abgeordneten zur Besonnenheit aufgerufen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte seinen iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani zur Zurückhaltung auf.
    Viele Rückkehrer gehen zu Polizei oder Militär

    Mehr als 105.000 Afghanen ins Land zurückgekehrt

    10.04.2019 Mehr als 105.000 Afghanen sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) seit Anfang des Jahres aus den Nachbarländern Iran und Pakistan in ihre Heimat zurückgekehrt.

    Pressefoyer nach dem Ministerrat

    10.04.2019 VOL.AT überträgt live ab 10.30 Uhr das Pressefoyer nach dem Ministerrat.
    Mehr als 30 Objekte in mehreren Bundesländern wurden durchsucht

    Razzia gegen Rechtsextreme in Deutschland

    10.04.2019 Wegen des Verdachts der Gründung einer kriminellen Vereinigung von mutmaßlichen Rechtsextremisten hat die deutsche Polizei mehr als 30 Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht.
    Ein ähnlicher Vorstoß wurde bereits in Südkorea versucht und wieder verworfen.

    Registrierungs-Pflicht für Internet-Poster ab 2020

    10.04.2019 Ganz so anonym wie bisher soll man ab 2020 nicht mehr im Internet unterwegs sein. Die Bundesregierung plant nämlich eine Registrierungs-Pflicht für Nutzer von Online-Foren.
    Der Gesundheitszustand des 83-Jährigen ist stabil

    Dalai Lama mit leichter Lungenentzündung im Krankenhaus

    10.04.2019 Das religiöse Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, ist mit einer leichten Lungenentzündung in ein Krankenhaus in Neu Delhi gebracht worden.
    Das Ergebnis entspricht nicht seinen Vorstellungen

    Erdogan will Annullierung der Wahl in Istanbul

    10.04.2019 Im Streit über den Ausgang der Kommunalwahl in Istanbul hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einem Pressebericht zufolge für eine Annullierung des Abstimmungsergebnisses ausgesprochen.
    Stromausfälle sind an der Tagesordnung

    Erneut Stromausfall in weiten Teilen Venezuelas

    10.04.2019 In weiten Teilen Venezuelas ist erneut der Strom ausgefallen.
    Möglichkeit eines Ferienentfalls ist im Entwurf vorgesehen

    Pflichtschullehrer wollen Herbstferien-Verzicht ermöglichen

    10.04.2019 Die Pflichtschullehrer-Gewerkschaft will allen Schulen ermöglichen, autonom auf Herbstferien verzichten zu können. Voraussetzung soll nur das Vorliegen "relevanter Gründe" sein, heißt es in der Stellungnahme der Personalvertreter zum Gesetzesentwurf. In dem Entwurf ist die Möglichkeit eines Ferienentfalls grundsätzlich vorgesehen, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.
    Die Ideologie lebt weiter

    UNHCR warnt vor Rückschiebungen in den Irak

    10.04.2019 Zwar ist die Terrororganisation "Islamischer Staat" im Irak und in Syrien militärisch besiegt und die Sicherheitslage im Irak hat sich leicht stabilisiert, Sicherheitsbedenken bestehen aber weiterhin - vor allem in früher vom IS besetzten Gebieten. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) mahnt deshalb auch zu Vorsicht bei der Prüfung von Asylanträgen irakischer Flüchtlinge.
    Die Angriffe hatten alle einen islamistischen Hintergrund

    Seit 2010 in Deutschland 13 Terroranschläge verhindert

    10.04.2019 Die deutschen Sicherheitsbehörden haben einer Zeitung zufolge seit 2010 13 Terroranschläge verhindert.
    Grenzschutz ist eine der Leitthemen der US-Regierung

    Über 100.000 Migranten im März an US-Süd-Grenze aufgegriffen

    10.04.2019 Die US-Behörden haben im März an der Grenze zu Mexiko mehr als 100.000 Migranten aufgegriffen - ein deutlicher Anstieg gegenüber den Vormonaten.
    Saudi-Arabien hat eine wichtige Rolle für den Frieden in Nahost

    Trump führte "produktives" Telefonat mit Mohammed bin Salman

    10.04.2019 US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman telefoniert.
    Nasrin Sotoudeh wurde in Teheran zu sieben Jahren Haft verurteilt

    Macron fordert Freilassung von Menschenrechtlerin Sotoudeh

    10.04.2019 Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron fordert die Freilassung der iranischen Menschenrechtlerin und Sacharow-Preisträgerin Nasrin Sotoudeh. Macron habe seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani bei einem Gespräch seine Besorgnisse über den Fall mitgeteilt, teilte der Élysée-Palast am Dienstagabend in Paris mit. Sotoudeh war vergangenen Monat in Teheran zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.
    Israel wählt

    Netanyahu und Gantz beanspruchen Wahlsieg in Israel für sich

    9.04.2019 Angesichts des sich abzeichnenden knappen Ausgangs bei den Parlamentswahlen in Israel haben Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und sein Herausforderer Benny Gantz den Wahlsieg jeweils für sich beansprucht. Prognosen zufolge lieferten sich beide Lager ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Drei TV-Nachwahlbefragungen zufolge lag der Likud bei 33 bis 36 Sitzen im Parlament, Blau-Weiß bei 36 oder 37 Sitzen.
    Die unrechtmäßigen Anschuldigungen haben ein gerichtliches Nachspiel

    Zu Unrecht verdächtigte Doppelstaatsbürger fordern Geld

    9.04.2019 Nachdem sie vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) Recht bekommen haben, fordern der illegalen Doppelstaatsbürgerschaft verdächtigte Österreicher türkischer Herkunft nun Schadenersatz von den zuständigen Bundesländern. Wie die "Presse" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, fordert ein Wiener Rechtsanwalt die Ausgaben zweier Mandanten für das "Feststellungsverfahren" zurück. Andernfalls will er klagen.
    Al-Sisi und Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz

    Trump und Ägyptens Al-Sisi loben Beziehungen ihrer Länder

    9.04.2019 US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi im Weißen Haus empfangen. Die beiden lobten die Beziehungen ihrer Länder. Äußerungen zu strittigen Themen, etwa Menschenrechtsfragen in Ägypten, gab es zunächst nicht. Am Montag (Ortszeit) hatte sich bereits US-Außenminister Mike Pompeo in Washington mit Al-Sisi getroffen.
    Angela Merkel empfing Theresa May in Berlin

    EU gibt Briten Zeit - Brexit Ende 2019 für Merkel möglich

    9.04.2019 Der für Freitag befürchtete harte Brexit wird Diplomaten zufolge nicht eintreten.
    Shanahan sprach von einer realen Bedrohung

    Weltraum-Streitkraft der USA soll bis 20.000 Leute umfassen

    9.04.2019 Die geplante US-Streitmacht für den Weltraum soll eine Personalstärke von 15.000 bis 20.000 Menschen haben. Das sagte der geschäftsführende Verteidigungsminister Patrick Shanahan am Dienstag bei einem Raumfahrt-Symposium in Colorado Springs im US-Bundesstaat Colorado. Er betonte, die geplante "United States Space Force" sei damit vergleichsweise klein.
    Anschober sprach eine halbe Stunde lang mit Kurz

    Anschober traf Kurz in Sachen Abschiebung von Lehrlingen

    9.04.2019 Nachdem der oberösterreichische Integrationslandesrat Rudolf Anschober (Grüne) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Zusammenhang mit der Abschiebung von Lehrlingen mehrmals Gesprächsverweigerung attestiert hat, ist es am Dienstag zu einem Treffen im Bundeskanzleramt gekommen. Die Fronten dürften aber verhärtet bleiben.
    Putin wusste es schon immer

    Ergebnis des Mueller-Berichts für Putin von Anfang an klar

    9.04.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin sieht sich nach der US-Untersuchung zur angeblichen Einmischung im Präsidentenwahlkampf von Donald Trump 2016 bestätigt. "Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Mueller-Kommission nichts finden wird. Niemand hat das besser gewusst als wir" sagte der Kremlchef auf einer internationalen Arktis-Konferenz in St. Petersburg am Dienstag.
    Christian Pilnacek und Peter Goldgruber bei der Pressekonferenz

    32 Hausdurchsuchungen bei Rechtsextremen in ganz Österreich

    9.04.2019 In ganz Österreich sind am Dienstag Razzien in der rechtsextremen Szene durchgeführt worden. Insgesamt fanden 32 Hausdurchsuchungen statt, sagten die Generalsekretäre im Justiz- und im Innenministerium, Christian Pilnacek und Peter Goldgruber. Ausgangspunkt war demnach ein Konzert im März 2018 in der Neonazi-Szene in der Obersteiermark. Ermittelt wird wegen Wiederbetätigung gegen rund 90 Personen.
    Guterres: "Umfassender Konflikt" muss vermieden werden

    Guterres fordert sofortiges Ende der Kämpfe in Libyen

    9.04.2019 UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat ein sofortiges Ende der Kämpfe in Libyen gefordert. Guterres erklärte am Montag, alle militärischen Operationen in dem nordafrikanischen Krisenstaat müssten umgehend eingestellt werden. Nur so könne die "Situation deeskaliert" und ein "umfassender Konflikt" vermieden werden.
    Herrmann sprach sich für eine neuerliche Verlängerung aus

    Bayerns Regierung will Grenzkontrollen verlängern

    9.04.2019 Die bayerische Staatsregierung hat sich für eine Verlängerung der Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich ausgesprochen. Innenminister Joachim Herrmann wolle sich bei der deutschen Bundesregierung dafür stark machen, die Kontrollen von Mai an um sechs Monate zu verlängern, teilte das Ministerium am Dienstag nach einer Kabinettssitzung mit.
    Rechtsextreme Identitäre sorgen weiter für Diskussionen

    Distanzierung der FPÖ von Identitären für SPÖ unglaubwürdig

    9.04.2019 Für die SPÖ ist die Distanzierung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache von den Identitären unglaubwürdig - und ebenso die "doppelzüngigen" Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Das erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda am Dienstag. Um sich glaubwürdig von Rechtsextremen abzugrenzen, müsste die FPÖ ihr "Handbuch" umschreiben, merkte die Sprachwissenschafterin Ruth Wodak an.
    Vilimsky: FPÖ nimmt am "gemeinsamen patriotischen Projekt" teil

    FPÖ nimmt an Salvinis Rechtspopulisten-Allianz teil

    9.04.2019 Die FPÖ hat ihre Teilnahme an dem vom italienischen Vizepremier Matteo Salvini aus der Taufe gehobenen Bündnis von europäischen Rechtspopulisten offiziell gemacht. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky teilte am Dienstag auf Twitter ein Dokument, in dem sich die FPÖ dem "gemeinsamen patriotischen Projekt" anschließt.
    Kunsaek trifft seinen US-Amtskollegen Patrick M. Shanahan

    Verteidigungsminister Kunasek auf US-Reise

    9.04.2019 Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) startet am Dienstag eine mehrtägige Reise in die USA, im Rahmen derer er seinen US-Amtskollegen Patrick M. Shanahan treffen und im UNO-Hauptquartier über aktuelle Peacekeeping-Einsätze und die Rolle Österreichs sprechen wird.
    Die FPÖ hat die Teilnahme an der Konferenz offiziell bestägit.

    FPÖ macht Teilnahme an Salvinis Allianz offiziell

    9.04.2019 Die FPÖ hat ihre Teilnahme an dem vom italienischen Vizepremier Matteo Salvini aus der Taufe gehobenen Bündnis von europäischen Rechtspopulisten offiziell gemacht. 
    Kurz empfing montenegrinischen Ministerpräsident Markovic

    Montenegro und Österreich betonen gute Beziehungen

    9.04.2019 Der Premierminister von Montenegro, Dusko Markovic, und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben am Dienstag in Wien die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern betont und das Potenzial für weitere Zusammenarbeit, vor allem im wirtschaftlichen Bereich, betont. Beim Bau der ersten Autobahnstrecke in Montenegro arbeitet Podgorica jedoch mit Peking zusammen.
    Christian Pilnacek (Justizministerium/l.) und Peter Goldgruber (Innenministerium)

    Hausdurchsuchungen in der rechtsradikalen Szene in ganz Österreich

    9.04.2019 Bei Razzien in der rechtsextremen Szene hat die Polizei 32 Hausdurchsuchungen in ganz Österreich durchgeführt.
    Strache wird von KZ-Überlebenden zu "Taten" aufgefordert.

    Identitäre: KZ-Überlebende fordern Kurz in offenem Brief zu "Taten" auf

    10.04.2019 In einem offenen Brief fordern nun KZ-Überlebende den Kanzler zu konsequenten Handlungen gegenüber rechtsextremen Tendenzen auf.
    Die Abgrenzung der FPÖ zu den Identitären sei weiterhin "unglaubwürdig".

    Identitäre - SPÖ: Distanzierung der FPÖ und Kurz unglaubwürdig

    9.04.2019 Für die SPÖ ist die Distanzierung Heinz-Christian Straches von den Identitären unglaubwürdig - und ebenso die "doppelzüngigen" Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), erklärte Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda Dienstag in einer Pressekonferenz. Um sich glaubwürdig von den Rechtsextremen abzugrenzen, müsste die FPÖ ihr "Handbuch" umschreiben, merkte die Sprachwissenschafterin Ruth Wodak an.
    Dämpfer für Erdogans AKP

    AKP fordert Wiederholung von Kommunalwahl in Istanbul

    9.04.2019 Die türkische Regierungspartei AKP hat eine vollständige Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul gefordert, nachdem sie mit einem Antrag auf Neuauszählung aller Stimmen der Abstimmung vom 31. März gescheitert ist. "Wir werden den Weg eines außerordentlichen Einspruchs gehen", sagte der AKP-Vizevorsitzende Ali Ihsan Yavuz am Dienstag. "Wir wollen eine Wiederholung der Wahl in Istanbul."
    Kinder starben bei Explosion in der Nähe von zwei Schulen in Sanaa

    UNICEF: 14 Kinder bei Luftangriff im Jemen getötet

    9.04.2019 Bei einer Explosion in der Nähe zweier Schulen im Jemen sind nach Angaben des Kinderhilfswerks UNICEF mindestens 14 Kinder getötet worden.
    Die Abgrenzung der FPÖ zu den Identitären sei weiterhin "unglaubwürdig".

    FPÖ und Identitäre: Experten stellen ideologische Überschneidungen fest

    9.04.2019 Die SPÖ kritisierte am Dienstag weiterhin die "unglaubwürdige" Distanzierung der FPÖ zu den Identitären. Wissenschaftler stellten zudem starke ideologische Überschneidungen zwischen den Identitären und der FPÖ fest.
    Menschenrechtsgericht: Freiheitsentzug Navalnys nicht gerechtfertigt

    Menschenrechtsgericht rügt Moskau wegen Nawalny-Hausarrest

    9.04.2019 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen des Hausarrests gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny gerügt. Der monatelange Freiheitsentzug im Jahr 2014 sei nicht gerechtfertigt gewesen und habe gegen die Menschenrechte verstoßen, befanden die Straßburger Richter am Dienstag. Ziel der Maßnahme sei gewesen, Nawalnys politische Aktivitäten zu unterbinden.