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  • Unterstützung, aber auch Konkurrenz für Kickl als FPÖ-Chef

    2.06.2021 Bei der Wahl eines möglichen nächsten FPÖ-Obmanns geben sich die meisten Landesparteien noch bedeckt. Zustimmung für Herbert Kickl ist da, doch es gibt auch Konkurrenz aus den eigenen Reihen.

    Österreich verdoppelt Beitrag für Covax-Impfinitiative

    2.06.2021 Österreich verdoppelt seinen Beitrag zur Unterstützung der Corona-Impfung in ärmeren Ländern. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte bei einem virtuellen Gipfel am Mittwoch zusätzliche 2,6 Millionen Euro an österreichischer Unterstützung für die Covax-Initiative zu. Damit kommt es fast zu einer Verdoppelung des österreichischen Covax-Beitrags auf insgesamt fünf Millionen Euro.

    Über Schulbetrieb im Herbst wird wohl im August entscheiden

    2.06.2021 Die Entscheidung über den genauen Ablauf des Schulbetriebs nach den Ferien wird voraussichtlich im August fallen. Sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz als auch Bildungsminister Heinz Faßmann (beide ÖVP) hielten sich bei einem Schulbesuch am Mittwoch bedeckt in Sachen Test- oder Maskenpflicht im Herbst. Kurz deutete aber an, dass die Durchimpfungsrate auch bei den Jüngeren wohl eine Rolle spielen werde.

    Live ab 15.30 Uhr: Aktuelle Entwicklungen in der FPÖ

    2.06.2021 Pressekonferenz der FPÖ zu den aktuellen Entwicklungen der Partei.

    Hofer-Rücktritt, FPÖ-Nachfolge und Fußacher Finanzgeschäfte

    2.06.2021 FPÖ-Nationalratsabgeordneter Dr. Reinhard Bösch, Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle und Landesrechnungshof-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr heute ab 17 Uhr zu Gast in "Vorarlberg LIVE".

    SPÖ verlangt schnellere Impfungen

    2.06.2021 Die SPÖ verlangt eine Erhöhung des Impftempos sowie die Schaffung einer neuen Bundesagentur für Impfstoffe und Therapeutika zur Pandemieprävention. "Jede einzelne Impfung zählt", so Parteichefin Pamela Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Jugendliche ab zwölf müssten außerdem bis spätestens Anfang August ein Impfangebot bekommen, um einen sicheren Schulbetrieb im Herbst zu ermöglichen.

    LIVE: Pressefoyer nach dem Ministerrat

    2.06.2021 Das aktuelle Pressefoyer ist wie jede Woche für heute, Mittwoch, anberaumt. Ab 12.00 Uhr übertragen wir den Pressetermin der Regierungsmitglieder via Livestream.

    Corona-Test- bzw. Maskenpflicht: Entscheidung über Schulbetrieb ab Herbst im August

    2.06.2021 Die Entscheidung über den genauen Ablauf des Schulbetriebs hinsichtlich Test- oder Maskenpflicht nach den Ferien wird voraussichtlich im August fallen. Bundeskanzler Kurz deutete jedoch an, dass die Coronavirus-Durchimpfungsrate auch bei den Jüngeren wohl eine Rolle spielen werde.

    Wiener Gespräche zu Iran-Atomabkommen gehen weiter

    2.06.2021 Die Wiener Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) werden am heutigen Mittwochnachmittag wieder aufgenommen. Dies teilte der Auswärtige Dienst der EU (EAD) mit. Zuletzt standen die Zeichen wieder verstärkt auf Konfrontation. Der Iran verfügt nämlich laut einer Schätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über 2,4 Kilogramm an fast waffentauglichem Uran - fast 16 mal so viel wie das Atomabkommen erlaubt.

    FPÖ sucht nach Hofer-Rücktritt nach neuem Obmann

    2.06.2021 Nach dem Rücktritt von Norbert Hofer sucht die FPÖ nach einem Nachfolger. Harald Stefan übernimmt vorerst als ältester Stellvertreter formal Aufgaben des Parteiobmanns.

    Russisches Oberhaus für Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag

    2.06.2021 Nach der Staatsduma hat auch der russische Föderationsrat für einen Ausstieg aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge gestimmt. Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) steht damit vor dem Aus. Das Votum des Oberhauses am Mittwoch galt als letzter wichtiger Schritt von russischer Seite.

    Polen kritisiert Festnahme von russischem Oppositionellen

    2.06.2021 Polen hat die russischen Behörden für die Festnahme des Oppositionellen Andrej Piwowarow an Bord einer polnischen Passagiermaschine kritisiert. "Das ist ganz klar eine inakzeptable Situation", sagte Regierungssprecher Piotr Müller am Mittwoch dem Sender Polskie Radio. Präsidentenberater Pawel Mucha kündigte an, das Amt für Zivilluftfahrt werde alle Daten zu dem Vorfall analysieren, die man von der polnischen Fluggesellschaft Lot bekommen habe.

    Rendi-Wagner zur "Aktuellen Corona-Entwicklung"

    2.06.2021 Die SPÖ gibt heute, ab 11 Uhr, eine Pressekonferenz zum Thema "Aktuelle Corona-Entwicklung".

    Paukenschlag in FPÖ - Hofer tritt als Parteichef zurück

    2.06.2021 Norbert Hofer tritt nach zwei Jahren als FPÖ-Chef zurück, will aber Dritter Nationalratspräsident bleiben. Als Grund für den Abgang führte er die Auseinandersetzungen mit Klubobmann Herbert Kickl um die Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl an. Einige FP-Landesparteichefs können sich Kickl zumindest als interimistischen Nachfolger vorstellen, mehrere große Länder halten sich aber bedeckt. Kickl meinte am Abend, er wäre bereit, seinen Beitrag zu leisten.

    Zehn Tote bei Explosionen in Kabul

    2.06.2021 In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind bei zwei separaten Anschlägen auf Minibusse mindestens zehn Zivilisten getötet worden. Mindestens zwölf weitere seien verletzt worden, teilte ein Polizeisprecher am Mittwoch mit. Die Explosionen ereigneten sich am späten Dienstagabend (Ortszeit) in kurzer Abfolge im Westen der Stadt. Es war zunächst unklar, wieso die Minibusse Ziel eines Angriffs waren.

    Herbert Kickl: Vom Hintergrund ins Rampenlicht

    2.06.2021 Herbert Kickl hielt sich vor seiner Zeit als Innenminister bei der FPÖ eher im Hintergrund und war als Stratege bekannt. Seine Anti-Kurz-Kampagne lässt langjährigen Schattenmann wieder nach vorne treten.

    Biden ruft USA zur Aufarbeitung von Rassismus auf

    2.06.2021 US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner 100 Jahre nach einem Massaker an Schwarzen in der Stadt Tulsa zur Auseinandersetzung mit dem Rassismus in der Geschichte ihres Landes aufgerufen. "Das ist es, was große Nationen tun. Sie arbeiten ihre dunklen Seiten auf", sagte Biden am Dienstag bei einem Besuch in Tulsa im Bundesstaat Oklahoma. Rassistischer Hass habe die Gesetze und die Kultur in den USA mitgeprägt.

    Jugendliche sind konservativ und offen für Migration

    2.06.2021 Die Jugendlichen in Österreich neigen konservativen Werten wie Sicherheit, Verlässlichkeit und Treue zu, sind aber gleichzeitig umweltbewegt und offen für Migration. Das zeigt eine großangelegte Studie der Pädagogischen Hochschulen (PH), für die im Frühjahr 2020 14.400 Schüler zwischen 14 und 16 Jahren befragt wurden. Studienautorin Gudrun Quenzel ortete in diesen Haltungen vor Journalisten eine "Wertesynthese". Das Politikinteresse der Jugendlichen hält sich in Grenzen.

    UNO-Sicherheitsrat will wieder mehr Sitzungen mit Präsenz

    2.06.2021 Nach mehr als einem Jahr von hauptsächlich virtuellen Treffen wegen der Covid-19-Pandemie stellt der UNO-Sicherheitsrat wieder weitgehend auf Sitzungen mit persönlicher Präsenz um. "Hoffentlich wird uns nichts von unseren Plänen abhalten, dass wir alle Treffen persönlich im Plenarsaal abhalten (...)", sagte der estnische UNO-Botschafter und Ratspräsident im Juni, Sven Jürgenson, am Dienstag in New York.

    Der "verbindliche Blaue" hat genug

    2.06.2021 Die FPÖ steht nach zwei Jahren wieder ohne Parteichef da.

    "Das freundliche Gesicht der FPÖ": Hofer hat genug

    2.06.2021 Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer schmiss die FPÖ-Obmannschaft nach zwei Jahren und einem Konflikt mit Herbert Kickl. Er galt als "das freundliche Gesicht der FPÖ".

    Justizministerium kontert auf Vorwürfe von VP-Hanger

    1.06.2021 Scharfe Gegenreaktionen aus dem Justizministerium hat sich ÖVP-U-Ausschuss-Fraktionsführer Andreas Hanger, am Dienstag einhandelt, weil er in einer Pressekonferenz "Fehlleistungen" von Staatsanwälten anprangerte - bei den Aktenlieferungen der WKStA und vorgeblich zu Unrecht unterlassene Ermittlungen gegen einen SPÖ-Politiker. Das Büro der Justizministerin wies "Einschüchterungsversuche" gegen einzelne Beamte "aufs Schärfste zurück".

    Österreich für weitere Sanktionen gegen Lukaschenko offen

    1.06.2021 Österreich ist zu weiteren Sanktionen gegen das Regime des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko bereit. Dies signalisierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag nach einem Gespräch mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja. "Wir stehen für weitere Sanktionen bereit, sollte es notwendig sein", betonte er vor Journalisten im Bundeskanzleramt.

    Norbert Hofer tritt als FPÖ-Chef zurück

    2.06.2021 Norbert Hofer tritt als FPÖ-Parteichef zurück, wie er am Dienstag auf Twitter bekannt gab. Fünf Minuten darauf löschte er die Nachricht wieder, was für Verwirrung sorgte. Der Rücktritt steht allerdings fest.

    Norbert Hofer tritt als FPÖ-Parteichef zurück

    2.06.2021 FPÖ-Chef Norbert Hofer tritt zurück. Er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert, sagte Hofer in einer Aussendung am Dienstag.

    Bezüge-Änderung soll Bundesheer-Miliz attraktiver machen

    1.06.2021 Die von der Bundesregierung angekündigte Änderung der Heeresbezüge hat am Dienstag den Landesverteidigungsausschuss des Nationalrats passiert. Die Novelle des Heeresgebührengesetzes und des Heeresdisziplinargesetzes soll eine weitgehende Harmonisierung der sogenannten Einsatzbesoldung für Milizangehörige bringen. Vorgesehen ist auch die Einführung einer Freiwilligen- sowie einer Kaderausbildungsprämie, die Grundwehrdiener für den Milizeinsatz motivieren soll.

    ÖAMTC: Verbrennermotor nach Kurz-Termin gerettet

    1.06.2021 Der ÖAMTC geht heute zufrieden aus den Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz heraus, sie sehen den Verbrennungsmotor als gerettet an. Laut Kanzleramt ist "nicht der Motor entscheidend, sondern der Treibstoff".

    Kritik an "Islamlandkarte" auch von Bischofskonferenz

    1.06.2021 Die Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) fordert Polizeischutz für Betroffene, deren Adressen in der von der Dokumentationsstelle Politischer Islam vorgelegten "Islamlandkarte" veröffentlicht wurden. Außerdem pochte die Organisation am Dienstag auf die Löschung der Website und kündigte eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde sowie ein Auskunftsbegehren an. Kritik an der Landkarte kam erstmals auch von der katholischen Bischofskonferenz, die vor "Bespitzelung" warnte.

    Kickl machte auf 1.361 Meter Höhe Corona-Selbsttest

    1.06.2021 Einen Corona-Selbsttest auf 1.361 Meter Seehöhe musste am Dienstag FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl machen. Er wanderte gemeinsam mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz und rund 30 Sympathisanten und Funktionären auf der Rax. Auf der Waxriegelhütte war - für einige vielleicht überraschend - ein negativer Coronatest vorzulegen, der gleich vor Ort durchgeführt werden musste, auch von Kickl selbst.

    Spanien ergreift keine Maßnahmen gegen Polisario-Chef Ghali

    1.06.2021 Ein spanischer Richter hat auf die Anordnung von Untersuchungshaft gegen den Chef der Unabhängigkeitsbewegung Polisario für Westsahara, Brahim Ghali, verzichtet. Das teilte der Nationale Gerichtshof in Madrid nach einer Videoschaltung mit dem 71-Jährigen am Dienstag mit. Gegen Ghali, der seit Mitte April in einem spanischen Krankenhaus wegen Corona behandelt wird, liegen Anzeigen wegen Völkermord, Terrorismus und Folter vor.

    "Arbeitslosengeld rauf": Volksbegehren gestartet

    1.06.2021 Die Initiatoren des Volksbegehrens "Arbeitslosengeld rauf" fordern eine Netto-Ersatzrate von 70 Prozent. Unterstützungserklärungen können ab sofort unterschrieben werden.

    SPÖ laut Umfrage fast so beliebt wie ÖVP

    1.06.2021 Laut einer Umfrage ist die SPÖ bei der Beliebtheit der ÖVP dicht auf den Fersen. Aktuell liegt die ÖVP bei 29 Prozent, die SPÖ bei 28 Prozent.

    Trudeau erschüttert über Leichenfund von 215 Kindern

    1.06.2021 Nach dem Fund sterblicher Überreste von 215 Ureinwohner-Kindern auf einem ehemaligen Internatsgelände hat sich Kanadas Premierminister Justin Trudeau erschüttert gezeigt. Als Vater könne er sich nicht vorstellen, "wie es sich anfühlt, wenn mir die Kinder weggenommen werden", sagte der Regierungschef am Montag (Ortszeit). Ohne Einzelheiten zu nennen, versprach er "konkrete" Maßnahmen, "um Überlebende, Familien und indigene Völker zu unterstützen".

    Großer IS-Prozess ab 7. Juli am Wiener Landesgericht

    1.06.2021 Am 7. Juli beginnt am Wiener Landesgericht unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ein Prozess gegen insgesamt sieben Angeklagte, die sich für die radikalislamistische Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) betätigt haben sollen. Vorerst sind acht Verhandlungstage anberaumt. Ob der Hauptangeklagte Turpal I. daran teilnehmen wird, schien zuletzt fraglich. Er musste dem Gesetz entsprechend nach Ablauf der auf zwei Jahre begrenzten U-Haft Anfang Mai auf freien Fuß gesetzt werden.

    Opposition fordert nach neuen Chats Rücktritt von ÖBAG-Chef

    1.06.2021 SPÖ und FPÖ haben ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid nach der Veröffentlichung neuer Chatprotokolle zum Rücktritt aufgefordert.

    EU-Staatsanwaltschaft nimmt ihre Arbeit auf

    1.06.2021 Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat am heutigen Dienstag in Luxemburg unter der Leitung der rumänischen Korruptionsjägerin Laura Kövesi offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Die EU-Behörde soll Straftaten im Zusammenhang mit dem EU-Budget wie Betrug und Korruption sowie schweren grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug untersuchen, strafrechtlich verfolgen und vor Gericht bringen. Jedoch sind nur 22 der 27 EU-Staaten an Bord, darunter Österreich.

    SPÖ will mehr Beratung und Schutz für jugendliche Homosexuelle

    1.06.2021 Die SPÖ hat mehr Beratung und Schutz vor Diskriminierung für jugendliche Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen eingefordert.

    Islamlandkarte: MJÖ fordert Polizeischutz für Betroffene

    1.06.2021 Die Muslimische Jugend Österreich fordert Polizeischutz für alle Einrichtungen, die auf der "Islam-Karte" gelistet sind. Die Karte führe zu einem "Generalverdacht" gegen Muslime.

    Mittel für Erasmus Plus werden fast verdoppelt

    1.06.2021 Das europäische Austausch- und Bildungsprogramm Erasmus plus ist in der heuer startenden und bis 2027 laufenden Periode fast doppelt so hoch dotiert wie zuvor. Außerdem soll es "grüner" und inklusiver werden, kündigten die drei zuständigen Minister Heinz Faßmann (ÖVP, Bildung), Susanne Raab (ÖVP, Jugend) und Werner Kogler (Grüne, Sport) bei einer Pressekonferenz am Dienstag an.

    Corona-Testsystem an Schulen bleibt bis zu Ferienbeginn

    1.06.2021 Das Corona-Testsystem an den Schulen wird bis zum Ferienbeginn weiter bestehen bleiben. Über das Vorgehen ab Beginn des kommenden Schuljahrs ist noch nicht entschieden, meinte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz. Im Endeffekt werde dies vor allem von den Infektions- und Inzidenzzahlen abhängig sein.

    SPÖ fordert mehr Beratung für LGBTIQ-Jugendliche

    1.06.2021 Die SPÖ hat am Dienstag mehr Beratung und Schutz vor Diskriminierung für jugendliche Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen eingefordert. Es brauche eine flächendeckende Versorgung mit Beratungsstellen für LGBTIQ-Jugendliche, sagte Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner zum Auftakt des "Pride Month" im Juni. Ebenso forderte die SPÖ ein komplettes Verbot sogenannter "Konversionstherapien" zur "Umpolung" der sexuellen Orientierung.

    Längere Schultage für britische Schüler nach Corona

    1.06.2021 Schülerinnen und Schüler in Großbritannien könnten nach der Pandemie mehr Zeit in der Schule verbringen. Eine Verlängerung der Schultage um rund eine halbe Stunde ist Teil eines Maßnahmenplans aus Regierungskreisen, aus dem die "Times" am Dienstag zitierte. Ziel soll es sein, die durch die Pandemie entstandenen Rückstände aufzuholen und Wissenslücken zu schließen.

    Live ab 10.30 Uhr: Wie ist die Situation am Arbeitsmarkt?

    1.06.2021 Ab 10.30 Uhr im Livestream: Pressekonferenz mit Arbeitsminister Kocher zum Thema "Aktuelles zum Arbeitsmarkt".

    Israel hebt Corona-Restriktionen weitgehend auf

    1.06.2021 Nach einem starken Rückgang der Corona-Neuinfektionen hebt Israel die staatlichen Beschränkungen nahezu komplett auf. Einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums vom Dienstag zufolge laufen Regelungen nach dem sogenannten Grünen Pass mit dem 1. Juni aus. Dies bedeutet, dass künftig öffentliche Einrichtungen Geimpften und Ungeimpften gleichermaßen offen stehen. Die Vorlage eines Impfnachweises als Einlassvoraussetzung entfällt.

    Bundespräsident besucht deutschen Amtskollegen Steinmeier

    1.06.2021 Seine erste Auslandsreise nach einer Corona-bedingten Pause von rund einem Jahr führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch und Donnerstag nach Berlin. Im Rahmen des Arbeitsbesuches trifft Van der Bellen unter anderem den deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier, im Mittelpunkt der Gespräche wird der "Weg des gemeinsamen Europa nach der hoffentlich bald überwundenen Pandemie stehen", hieß es im Vorfeld der Reise aus der Präsidentschaftskanzlei zur APA.

    750 Mrd. schwerer Corona-Hilfsfonds der EU ist startbereit

    1.06.2021 Die EU-Kommission kann mit der Aufnahme gemeinsamer Schulden zur Finanzierung des 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds beginnen.

    Merkel und Macron: Dänemark muss Spionage-Berichte aufklären

    31.05.2021 Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben von Kopenhagen umfassende Aufklärung verlangt zu Berichten über eine dänische Beteiligung beim Abhören europäischer Spitzenpolitiker durch den US-Geheimdienst NSA. "Ich möchte sagen, dass das zwischen Bündnispartnern inakzeptabel ist. Das ist ganz klar", betonte Macron am Montag nach Beratungen des deutsch-französischen Ministerrats.

    IAEA: Iran produzierte 2,4 Kilogramm hochangereichertes Uran

    31.05.2021 Im Atomstreit mit dem Iran stehen die Zeichen wieder verstärkt auf Konfrontation. Teheran verfügt laut einer Schätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über 2,4 Kilogramm an fast waffentauglichem Uran. Der Staat habe dieses Material mit einem Reinheitsgrad von bis zu 60 Prozent seit April hergestellt, berichtete die IAEA am Montag. IAEA-Chef Rafael Grossi hatte sich vorige Woche sehr besorgt über die Entwicklungen in der Islamischen Republik.

    USA und EU fordern Solidarität im Kampf gegen Klimawandel

    31.05.2021 Führende Vertreter der USA und der EU haben am Montag bei einem virtuellen Klimagipfel in Seoul ein verstärktes Engagement anderer Länder im Kampf gegen den Klimawandel gefordert. In Hinblick auf die jüngsten Verpflichtungen seines Landes zur Verringerung der Treibhausgasemissionen sagte der US-Klimabeauftragte John Kerry: "Auch andere Länder müssen ihre Ziele heraufsetzen."

    Druck auf Dänemark in mutmaßlicher Spionage-Affäre wächst

    31.05.2021 Nach der Enthüllung von mutmaßlichen Spionage-Aktivitäten zur Unterstützung der USA wächst der Druck auf Dänemark. Zwar äußerte die dänische Verteidigungsministerin Trine Bramsen am Sonntag knapp, dass "das systematische Abhören von engen Verbündeten" inakzeptabel sei, doch die betroffenen Regierungen unter anderem in Berlin und Paris forderten am Montag weitere Erklärungen. Frankreichs Europaminister Clément Beaune nannte die Vorwürfe "extrem gravierend".

    Start des Grünen Passes mit QR-Code eine Woche später

    31.05.2021 Der für den 4. Juni angekündigte elektronische Grüne Pass mittels QR-Code verzögert sich um mindestens eine Woche. Das teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der APA am Montag mit. Als Grund dafür werden kurzfristig durch die EU bekannt gegebene Änderungen der technischen Anforderungen genannt, die IT-Anpassungen in Österreich nötig machen. Damit werden die Österreicher ihre 3-Gs - getestet, genesen oder geimpft - vorerst in der bisherigen Form nachweisen müssen.