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  • VOL.AT
  • Politik

  • Krankenkassen erwarten für heuer 37 Millionen Defizit

    16.08.2017 Die Krankenkassen erwarten für heuer nun doch ein Minus. Nachdem man im Mai noch von einem Überschuss von vier Millionen Euro ausgegangen war, sieht die aktualisierte Prognose für das Jahr 2017 jetzt ein Defizit von 37 Millionen Euro vor.
    KPÖ PLUS steht bundesweit am Stimmmzettel.

    KPÖ PLUS tritt bei Nationalratswahl bundesweit an

    16.08.2017 Die KPÖ PLUS hat genügend Unterstützungserklärungen gesammelt, um bei der Nationalratswahl im Oktober bundesweit auf dem Stimmzettel zu stehen.
    Der US-Präsident verteidigte seinen Chefstrategen Steve Bannon

    Trump verteidigt Kritik an Rechten und Linken

    16.08.2017 US-Präsident Donald Trump hat seine umstrittene erste Reaktion auf die Gewalt in der Ostküstenstadt Charlottesville bei einer Demonstration Rechtsextremer und Gegenkundgebungen verteidigt. Es gebe "Verschulden auf beiden Seiten", beharrte er am Dienstag aber bei einer hitzigen Pressekonferenz in der Lobby des Trump-Towers in New York.

    Grenzkontrollen zu Irland für London nach Brexit verzichtbar

    16.08.2017 Großbritannien will auch nach dem Brexit keine Grenzkontrollstellen zwischen seiner Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Wünschenswert sei stattdessen ein nahtloser und reibungsfreier Grenzverkehr ohne eine "physische Grenz-Infrastruktur und Grenzposten", heißt es in einem Strategiepapier, das am Mittwoch vom Brexit-Ministerium in London veröffentlicht wurde.
    Die vorgezogene Nationalratswahl hat die Finanzpläne der Parteien durchkreuzt.

    Vorgezogene Nationalratswahl durchkreuzt Finanzpläne der Parteien

    16.08.2017 Die vorgezogene Neuwahl kommt den Parteien finanziell eher ungelegen. Den Berechnung des Politikwissenschafters Hubert Sickinger zufolge hatten alle Parlamentsparteien zu Jahresbeginn Schulden in Millionenhöhe. Die SPÖ dürfte mit Abstand am tiefsten in der Kreide stehen. Allerdings hat die teure Bundespräsidentenwahl auch ÖVP, FPÖ und Grüne gebremst.

    Sommergespräch mit Ingrid Felipe: "Es war falsch, die Balkanroute so zu schließen"

    15.08.2017 Die Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe hat am 14. August ihr erstes ORF-Sommergespräch absolviert. Alexandra Föderl-Schmid, Chefredakteurin des "Standard" und Gerold Riedmann, Chefredakteur der "Vorarlberger Nachrichten" analysieren im Anschluss das ORF-Sommergespräch mit Grünen-Chefin Ingrid Felipe. Den VN-Chefredakteur konnte die Grüne diesmal nicht überzeugen.
    Doskozil erklärte, dass es beim Bundesheer bereits seit 2014 eine anonyme Evaluierung gibt.

    Debatte um toten Rekruten: Anonyme Evaluierung gibt es schon seit 2014

    15.08.2017 Grün-Jugendsprecher Julian Schmid forderte angesichts des Todes eines 19-jährigen Rekruten eine anonyme Evaluierung von Bundesheer-Ausbildnern. Diese ist längst Wirklichkeit, erklärte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Seit 2014 werden Grundwehrdiener laufend zur Ausbildung befragt: 100.000 Fragebögen wurden seither ausgefüllt und 2.200 Führungskräftefeedbacks gegeben.
    Ingrid Felipe ist am 14. August im ORF "Sommergespräch" zu Gast - Analyse anschließend in der "ZiB 2".

    Zweites "Sommergespräch" mit Ingrid Felipe - Die Grünen

    21.08.2017 Mit dem zweiten von insgesamt fünf ORF-"Sommergesprächen" geht es am Montag, dem 14. August 2017, um 21.05 Uhr in ORF 2 weiter. Zu Gast ist diesmal die Bundessprecherin der Grünen, Ingrid Felipe, die damit ihr "Sommergespräche"-Debüt gibt. Gastgeber ist Tarek Leitner.
    Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen auf dem Rettungsschiff "Aquarius"

    Ärzte ohne Grenzen setzen Mittelmeer-Rettungsmission aus

    12.08.2017 Ärzte ohne Grenzen (MSF) setzen nach eigenen Angaben ihre Flüchtlingsrettungsmission im Mittelmeer aus. Die Hilfsorganisation fühlt sich von der libyschen Küstenwache bedroht und die Politik der italienischen Regierung habe ihre Arbeit erschwert, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf den MSF-Chef Italiens, Loris De Filippi, am Samstag.
    "Hoffentlich wird alles gut gehen", meint Trump

    China und USA forderten von Nordkorea Ende der Provokationen

    12.08.2017 Im Konflikt mit Nordkorea haben die USA und China die Führung in Pjöngjang zur Zurückhaltung aufgerufen. In einem Telefonat seien sich US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping einig gewesen, dass Pjöngjang "sein provokatives und anheizendes Verhalten beenden muss", berichtete das Weiße Haus am Samstag in Washington.
    Was wird hier getuschelt?

    Zitate der Woche - "Ich hätte es fünf Minuten später bereut"

    12.08.2017 Spielen wir doch mal "Bäumchen wechsle dich" - Bevor es zu spät ist, springen so manch österreichische Politiker auf neue und alte Parteizüge auf. "Zurück zu den Ursprüngen" dachte sich wohl Robert Lugar. HC Strache hieß ihm am Freitag wieder im freiheitlichen Parteiklub willkommen.
    Glawischnig wurde ärgstens beschimpft

    Grüne sehen Handlungsbedarf bei Hasspostings

    12.08.2017 Die Grünen drängen auf schärfere strafrechtliche Verfolgung bei sexualisierter Gewalt im Internet. Eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium soll klären, warum eine Anzeige wegen Verhetzung aufgrund eines Postings gegen deren ehemalige Bundessprecherin Eva Glawischnig zurückgelegt wurde. Konkret geht es darum, wer laut Gesetz nun eine geschützte Gruppe darstellt und wer nicht.
    Der US-Präsident verschärft nun auch Ton gegenüber Maduro

    Trump erwägt militärische Reaktion auf Krise in Venezuela

    12.08.2017 US-Präsident Donald Trump schließt eine militärische Antwort auf die Krise in Venezuela nicht aus. Es gebe mehrere Möglichkeiten, "darunter eine militärische Option, falls nötig", sagte Trump am Freitag in New Jersey. Er nannte die Lage in dem südamerikanischen Land "sehr gefährlich".

    NGO: Identitären-Schiff lehnte Hilfe von Flüchtlingshelfern ab

    11.08.2017 Eigentlich will die rechtsextreme Mission "Defend Europe" im Mittelmeer Flüchtlinge an der Überfahrt nach Europa hindern und dazu NGO-Schiffe blockieren. Nun erlitt die von den "Identitären" gecharterte "C-Star" aber einen Maschinenschaden. Die Seeleitzentrale habe deswegen die deutsche Hilfsorganisation Sea Eye beauftragt. Das "Nazi-Schiff" habe die Hilfe aber abgelehnt, so die NGO.

    Toter Rekrut: Blutuntersuchung ergab akuten Infekt

    11.08.2017 Der vor rund einer Woche in Horn verstorbene 19-jährige Rekrut hat einen akuten Infekt gehabt. Das hat eine Blutuntersuchung ergeben, über die am Freitag die Staatsanwaltschaft Krems informierte. Demnach wurden die Keime Haemophilus influenzae und Streptokokkus pneumoniae festgestellt. Die Vorerkrankung sei ein "wesentlicher Bestandteil der Untersuchungen", so das Verteidigungsministerium.
    Sozialminister Alois Stöger verweist auf die Wichtigkeit des Verbrechensopferschutzgesetzes.

    Vorarlberger Misshandlungsopfer erhält doch Entschädigung

    11.08.2017 Jene Vorarlberger Frau, die jahrelang von ihrem Mann misshandelt wurde, der aber vom Sozialministeriumsservice des Bundeslandes eine abschlägige Vorinformation bezüglich Schmerzensgeld erteilt worden war, bekommt nun doch eine Entschädigung. Das Sozialministerium als Oberbehörde nahm sich des Falls an und widersprach dem Urteil. Der positive Entscheid soll nun in nächster Zeit erfolgen.
    Mikl-Leitner und Niessl sind für den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien.

    Flughafen Wien-Schwechat: Mikl-Leitner und Niessl für dritte Piste

    11.08.2017 Die dritte Piste auf dem Flughafen Wien-Schwechat, der öffentliche Verkehr und die Energiewende waren am Freitag in St. Pölten Themen des ersten Arbeitsgesprächs von Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Hans Niessl (SPÖ), den Landeshauptleuten von Niederösterreich und dem Burgenland. Mikl-Leitner und Niessl sprachen sich gegen Zentralisierung und für die dritte Piste am Flughafen Wien aus. Die angekündigten grenznahen Kontrollen wurden begrüßt.
    Südkorea will jetzt auch eigene Atomwaffen

    Trump droht Nordkorea via Twitter mit "militärischer Lösung"

    11.08.2017 US-Präsident Donald Trump hat im rhetorischen Schlagabtausch mit Nordkorea ein Schäuflein nachgelegt und via Twitter mit einer "militärischen Lösung" gedroht. "Militärische Lösungen" seien nun vorbereitet und vollständig einsatzbereit, "sollte Nordkorea unüberlegt handeln. Hoffentlich wird Kim Jong-un einen anderen Weg finden!", schrieb Trump am Freitag auf dem Kurznachrichtendienst.
    Syrer wollen Heim und Gut schützen

    Immer mehr vertriebene Syrer kehren in ihre Heimat zurück

    11.08.2017 Viele vertriebene Syrer kehren unter anderem angesichts regional verbesserter Sicherheitslagen in ihre Heimat zurück. Zwischen Jänner und Juli seien fast 603.000 geflüchtete Syrer wieder in ihre Städte und Dörfer aufgebrochen, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Genf mit. "Dies ist die bisher größte Rückkehrwelle", sagte eine IOM-Sprecherin.
    Ein 19-jähriger Rekrut starb in Horn an Überhitzung.

    19-jähriger Rekrut in NÖ gestorben: Grüne fordern politische Konsequenzen

    11.08.2017 Eine Woche nach dem Tod des 19-jährigen Rekruten der Garde in Horn fordern die Grünen politische Konsequenzen. Jugendsprecher Julian Schmid plädierte am Freitag für "klare Vorschriften bei extremen Wetterbedingungen". Außerdem sollen Grundwehrdiener ihre Ausbildner anonym bewerten.

    Teenager will jüngster Gouverneur der US-Geschichte werden

    11.08.2017 Ein 16-Jähriger will jüngster Gouverneur der US-Geschichte werden. "Eines meiner Hauptziele ist es, Kinder an die Politik heranzuführen", sagte der Schüler Jack Bergeson in der Late-Night-Show "Jimmy Kimmel Live". Der Teenager will bei der Wahl im Bundesstaat Kansas 2018 für die Demokratische Partei antreten.
    - und Integrationsminister forderte erneut "massive Reduzierung" der Migration.

    Außen- und Integrationsminister Kurz will Migration "massiv reduzieren"

    11.08.2017 Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht sich durch die am Donnerstag präsentierte Muslime-Studie in seiner Haltung bestätigt. In einer Stellungnahme gegenüber der APA forderte er die "massive Reduzierung" der Migration, eine Reform der Sozialsysteme sowie die konsequente Sprach- und Wertevermittlung im Bildungssystem "anstatt Parallelstrukturen wie Islam-Kindergärten".
    Was will Trump wirklich, was ist nur knalliger Bluff?

    Trump, das Welträtsel - Was bezweckt der US-Präsident?

    11.08.2017 Was für ein Auftritt. Die Welt am Rande des Nervenzusammenbruchs, der US-Präsident ganz entspannt. Im Sommerurlaub in Bedminster, nach dem Golfen, erhält Trump ein Sicherheitsbriefing. Und während die USA am Rande eines ernsten, gewaltigen Konflikts mit Nordkorea stehen, beginnt er zu reden. Zwei Mal. Einmal vor dem Briefing, ungleich mehr noch danach. Offensichtlich hatte sich einiges aufgestaut.
    Schwere Anschuldigungen gegen HC Strache.

    Doppelstaatsbürger von Wahl ausschließen: Austro-Türke rechnet mit Strache ab

    10.08.2017 Heinz Christian Strache hat vom Innenministerium gefordert, türkische Doppelstaatsbürger von der Teilnahme an der Nationalratswahl auszuschließen. Ein Austro-Türke lässt sich die Forderung des FPÖ-Chefs nicht gefallen und rechnet auf Facebook knallhart mit ihm ab.
    Kehrt Lugar zur FPÖ zurück?

    Robert Lugar kandidiert für die FPÖ

    11.08.2017 Robert Lugar, bis vor wenigen Tagen noch Klubobmann des Team Stronach geht bei der Nationalratswahl für die Freiheitlichen ins Rennen. Lugar, er war auch bereits für das BZÖ als Abgeordneter im Hohen Haus, wird auf dem achten Listenplatz kandidieren, erklärte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz. Er präsentierte auch die ORF-Publikumsrätin Susanne Fürst, als Kandidatin.
    Am Donnerstag wurde eine neue Studie zu Muslimen in Österreich veröffentlicht.

    Muslime in Österreich: Wertehaltung schwankt laut Studie je nach Herkunft

    10.08.2017 Eine neue Studie hat sich mit der Wertehaltung der Muslime in Österreich beschäftigt. Diese sei je nach Herkunft der Befragten sehr unterschiedlich, vor allem Somalier und Tschetschenen seien besonders islamisch-konservativ.
    Wirtschaftssprecher Schellhorn will WKÖ-Kammerbeitrag einstellen.

    NEOS wollen WKÖ/AK als Teilorganisationen von ÖVP/SPÖ entlarven

    10.08.2017 Die NEOS nehmen zwei Monate vor der Nationalratswahl einen weiteren Anlauf gegen die Pflichtmitgliedschaft bei Wirtschaftskammer und Arbeiterkammer. Diesmal will die Partei gerichtlich feststellen lassen, dass die beiden Kammern in Wahrheit Teilorganisationen von ÖVP und SPÖ seien und daher eine Pflichtmitgliedschaft gegen die Menschenrechtskonvention verstoße, heißt es im "Standard".
    Von den 32 ordentlichen Beschwerden im vergangenen Jahr wurden knapp über 38 Prozent als berechtigt anerkannt.

    Toter Rekrut in NÖ: 144 Beschwerde-Verfahren im vergangenen Jahr

    10.08.2017 Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat im vergangenen Jahr 144 Verfahren abgewickelt. Nur 16 Prozent der Betroffenen waren Rekruten wie jener Mann, der bei einem Marsch in Niederösterreich gestorben ist.
    Präventivschlag, begrenzte Angriffe, Königsmord oder Normalisierung - Die Möglichkeiten der USA gegen Kim Jong-Un.

    Mit brennender Geduld: Washingtons Möglichkeiten in der Korea-Krise

    10.08.2017 Der Nordkorea-Konflikt begleitet die USA seit Jahrzehnten. Alle Lösungsversuche sind bisher gescheitert - auch, weil es den Stein der Weisen nicht gibt. Ein Blick auf Washingtons Optionen: Es gibt schlechte und schlechtere.
    Die Rolle von Manafort soll genau untersucht werden

    Haus von Trumps Ex-Wahlkampfchef durchsucht

    9.08.2017 Die US-Bundespolizei FBI hat im Juli das Haus von Donald Trumps früherem Wahlkampfchef Paul Manafort durchsucht. Ein Sprecher Manaforts bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der "Washington Post". Manafort arbeite mit den Behörden zusammen, hieß es in dem Statement des Sprechers.
    Schon unter Obama verstärkte Fokussierung der USA auf asiatisch-pazifischen Raum.

    Guam - Kleine Pazifikinsel mit hohem strategischem Wert

    9.08.2017 Die Insel Guam ist ein militärischer Vorposten der USA im Pazifik, der strategisch seit Jahren immer stärker an Bedeutung gewinnt. Guam liegt - über Japan und Südkorea hinweg - etwa 3500 Kilometer von Nordkorea entfernt. Die Distanz zum Südchinesischen Meer, wo sich seit Jahren die Spannungen mit China erhöhen, ist etwa gleich groß. Bis nach Hawaii sind es dagegen rund 6000 Kilometer.
    Technische Hürden sind für Nordkorea groß - Trotz rascher Fortschritte beim Atomprogramm .

    Zur vollwertigen Atommacht fehlt Nordkorea noch viel

    9.08.2017 Nach einem Bericht der "Washington Post" hat die Demokratische Volksrepublik Nordkorea einen Atomsprengkopf entwickelt, der klein genug für den Einsatz in seinen Interkontinentalraketen (ICBM) ist.
    Einsatzkräfte am Ort des Geschehens

    Verdächtiger nach Autoattacke nahe Paris festgenommen

    9.08.2017 Nach der Autoattacke auf Soldaten nahe Paris ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Das mutmaßliche Angriffsfahrzeug sei auf einer Autobahn gestoppt worden, verlautete am Mittwoch aus Justiz- und Ermittlerkreisen.
    Provozieren sich Trump und Kim gegenseitig zu einem Atomkrieg?

    Keine Gefahr für Krieg zwischen USA und Nordkorea

    9.08.2017 Trotz gegenseitiger Drohungen sieht Nordkorea-Experte Eric Ballbach keine "unmittelbare Gefahr" für einen Krieg zwischen Nordkorea und den USA. Ein Militärschlag gegen Nordkorea wäre aus mehreren Gründen nicht unproblematisch, sagte der Experte von der Freien Universität Berlin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
    Washington und Pjöngjang heizen Konflikt auf koreanischen Halbinsel weiter an

    Nordkorea droht mit Raketenangriff auf US-Insel Guam

    9.08.2017 Nordkoreas Militär hat den Vereinigten Staaten mit einem Raketenangriff auf die US-Pazifikinsel Guam gedroht und damit einen der gefährlichsten Konflikte der Welt weiter angeheizt. Die Streitkräfte zögen eine solche Attacke "ernsthaft in Erwägung", meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch.
    Zuma überstand bereits mehrere Misstrauensanträge

    Südafrikas Präsident Zuma überstand neuntes Misstrauensvotum

    8.08.2017 Mit einem weiteren überstandenen Misstrauensvotum hat Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Dienstag seinen Ruf als politischer Überlebenskünstler gefestigt. Obwohl in der geheimen Wahl offensichtlich auch Abgeordnete der Regierungspartei ANC gegen Zuma stimmten, verfehlte die Opposition die notwendigen Stimmen.
    Spitzenkandidatin Lunacek: "Verhöhnung".

    ÖVP-Kandidat Taschner für Grüne "Klimawandel-Leugner"

    8.08.2017 Die Kandidatur Rudolf Taschners für die ÖVP ist am Dienstag bei den Grünen auf Kritik gestoßen. Mit dem "Klimawandel-Leugner" treibe ÖVP-Obmann Sebastian Kurz seine "Klima-Ignoranz" auf die Spitze, so Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek in einer Aussendung.
    ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit dem Mathematiker Rudolf Taschner.

    Rudolf Taschner: Sebastian Kurz präsentiert den nächsten ÖVP-Quereinsteiger

    8.08.2017 Der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz präsentiert den Mathematiker Rudolf Taschner als neuen Sprecher für Bildung und Wissenschaft.
    Die Wiener Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger von der SPÖ.

    FPÖ kündigt Misstrauensantrag gegen SPÖ-Stadträtin Frauenberger an

    8.08.2017 Die FPÖ ortet bei der Wiener Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger von der SPÖ "Totalversagen" und kündigt an, einen Misstrauensantrag im Gemeinderat einzubringen.
    Taschner kandidiert für Liste Kurz.

    Wird er der neue Bildungsminister? Top-Mathematiker kandidiert für "Liste Kurz"

    8.08.2017 Mathematiker Rudolf Taschner soll neuer ÖVP-Sprecher für Bildung und Wissenschaft im Nationalrat werden. Parteiobmann Sebastian Kurz präsentierte den Kandidaten für den siebenten Listenplatz am Dienstag in der Aula der Wissenschaften. Karlheinz Töchterle, bisheriger Abgeordneter für diesen Bereich und früherer Minister, kandidiert nicht mehr, erklärte Kurz im Anschluss gegenüber Journalisten.
    Die Universität Wien wird über die Qualität der Aslan-Studie entscheiden.

    Aslan-Studie: Ergebnis der Prüfung erst nach der Nationalratswahl

    8.08.2017 Die umstrittene Studie von Ednan Aslan zu den Wiener Islam-Kindergärten wird von der Kommission für wissenschaftliche Integrität überprüft. Das Ergebnis wird erst nach der Nationalratswahl im Oktober vorliegen.
    Sebastian Kurz hat Neuigkeiten was seine Bundesliste für die NR-Wahl angeht.

    "Neues zur Bundesliste" von ÖVP-Chef Sebastian Kurz

    8.08.2017 Am Dienstag um 10.30 Uhr gibt Sebastian Kurz eine Pressekonferenz in der er Neues zu seiner Bundesliste für die Nationalratswahl im Oktober bekanntgeben will.
    NEOS-Chef Matthias Strolz (l.) beim Sommergespräch mit ORF-Moderator Tarek Leitner.

    Sommergespräche: NEOS-Chef Matthias Strolz will Amtszeitbeschränkung für Politiker

    5.09.2017 Matthias Strolz, Chef der NEOS, spricht sich im ORF-Sommergespräch für eine Amtszeitbeschränkung für Politiker aus. Außerdem erklärte er die pinken Standpunkte zu Bildung, Wirtschaft und Asyl.
    Strolz mit Tarek Leitner im Glasstudio vor dem Parlament

    Strolz will Amtszeitbeschränkung für Politiker

    8.08.2017 Nach 15 Jahren im Nationalrat oder zehn Jahren in der Regierung soll Schluss sein, für diese zeitliche Amtszeitbeschränkung spricht sich NEOS-Chef Matthias Strolz aus. Damit soll etwa verhindert werden, dass sich Machtstrukturen in der Politik verhärten, erklärte er am Montag im ersten ORF-"Sommergespräch" 2017.
    Doch gut für Trump: Skandal-Scheinwerfer verbrennen fast allen Sauerstoff der öffentlichen Aufmerksamkeit.

    Trumps Erfolge - Die unheimlich stille Veränderung der USA

    7.08.2017 Seine Umfragewerte mögen im Keller sein, das Image in der Welt ruiniert, alle großen Vorhaben in der Sackgasse - und doch hat Donald Trump in den sechs Monaten seiner Präsidentschaft sehr viel erreicht.
    Dutzende Flüchtlinge sind am Montag in die spanische Exklave Ceuta eingedrungen.

    Über 200 Flüchtlinge stürmten Posten zu spanischer Exklave

    7.08.2017 Dutzende Flüchtlinge aus Afrika sind am Montag in die spanische Exklave Ceuta eingedrungen. Ein Augenzeuge berichtete, eine Gruppe mit mehr als 200 Menschen sei durch einen Grenzposten im Zaun gestürmt. Sie hätten offenbar die Sicherheitskräfte auf der spanischen und marokkanischen Seite überrascht.
    Die NEOS lassen mit einem neuen Vorschlag zur Flüchtlingsproblematik aufhorchen

    NEOS-Vorschlag zur Flüchtlingsproblematik: 1.000 Städtepartnerschaften mit Afrika

    7.08.2017 Städtepartnerschaften europäischer Kommunen in Nordafrika: Dafür sprach sich nun NEOS-Obmann Matthias Strolz hinsichtlich der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung aus. Dadurch könnten Erfahrungen vermittelt und Wirtschaftspartnerschaften eingegangen werden.
    Putin und Trump im Urlaub - Dder eine drei Tage ohne Hemd, der andere siebzehn Tage am Golfplatz.

    Trump und Putin machen Urlaub - Unterschiedlicher könnten sie nicht sein

    6.08.2017 Während Wladimir Putin mit drei oberkörperfreien Tagen beim Angeln, Tauchen und Schwimmen in Sibirien auskommt, verschwindet Donald Trump für ganze siebzehn Tage in einen seiner Golfclubs.
    ÖVP-Chef Sebastian Kurz will Gewaltdelikte härter bestrafen.

    Kurz will Strafrecht verschärfen: Reaktionen aus der Politik

    7.08.2017 ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat mit seiner Forderung nach härteren Strafen für Gewaltdelikte einen Nerv getroffen. Wie SPÖ, FPÖ und Grüne auf den Vorstoß reagieren.
    Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner von der SPÖ.

    Primärversorgungszentren: Rendi-Wagner startet Gründungsinitiative

    6.08.2017 Um Ärzten bei der Gründung von Primärversorgungseinheiten zu unterstützen, startet das Gesundheitsministerium um Ressortchefin Pamela Rendi-Wagner von der SPÖ eine Gründungsinitiative.
    Das kommunistische Land zeigte bisher keine Reaktion

    Bisher schärfste UN-Resolution gegen Nordkorea durch die USA

    5.08.2017 Die USA wollen Nordkorea in einer UN-Resolution mit den bisher schärfsten Sanktionen belegen und das Land im Atomkonflikt wirtschaftlich noch stärker unter Druck setzen.
    Seit Jahrhunderten bestehen gute Beziehungen zu dem Land

    Kopf bei Angelobung von Präsident Rouhani im Iran

    5.08.2017 Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) ist am Freitag zu einem zweitägigen Besuch in den Iran gereist.
    Sebastian Kurz liegt in der Kanzlerfrage klar voran

    Die ÖVP überholt die SPÖ in Wien

    5.08.2017 In am Samstag veröffentlichten Umfragen liegt die ÖVP von Sebastian Kurz weiterhin klar in Führung. Neu ist allerdings, dass erstmals auch im traditionell roten Wien die Volkspartei vor der SPÖ auf Platz eins geführt wird.
    Nordkorea wirbt um US-Touristen.

    Nordkorea wirbt um US-Touristen

    4.08.2017 Nach dem mysteriösen Tod des US-Studenten Otto Warmbier wirbt Nordkorea um Touristen aus den Vereinigten Staaten. Die Tür für Reisende aus den USA stehe "weit offen", erklärte das Außenministerium in Pjöngjang am Freitag. Allerdings dürfen US-Bürger auf Weisung Washingtons ab dem 1. September nicht mehr in das kommunistische Land reisen.
    Zentrale Themen sind Arbeit, Pensionen und Steuersenkung

    SPÖ startet Sommerkampagne und setzt auf Aufschwung

    4.08.2017 Die SPÖ hat Freitag ihre ersten Wahlplakate vorgestellt. Zentraler Slogan ist das vom Wahlprogramm bekannte "Holen Sie sich, was Ihnen zusteht", Themen sind Arbeit, Pensionen und Steuersenkung. Hier will die SPÖ auch die guten Wirtschaftsdaten für den Wahlkampf nutzen. Ziel sei es, "dass der Aufschwung, den wir uns gemeinsam erarbeitet haben, auch bei allen ankommt", so Kanzler Christian Kern.
    Rund 700.000 Menschen bekennen sich in Österreich zum Islam

    Zahl Muslime in Österreich nimmt laut Studie zu

    4.08.2017 Eine Studie des Vienna Institute of Demography bestätigt den Anstieg der Muslime in Österreich. Demnach gibt es derzeit rund 700.000 Menschen, die sich zum islamischen Glauben bekennen. Seit der letzten Volkszählung 2001 hat sich deren Anteil von vier auf acht Prozent verdoppelt. Weiterhin stärkste Religionsgemeinschaft ist die römisch-katholische Kirche, die trotz Rückgangs 64 Prozent ausmacht.
    US-Präsident Donald Trump kommt nicht aus der Defensive

    Russlanduntersuchung von US-Sonderermittler gewinnt an Fahrt

    4.08.2017 Die Untersuchung des US-Sonderermittlers Robert Mueller zur Russland-Affäre rund um Präsident Donald Trump hat offenbar an Fahrt gewonnen. Das "Wall Street Journal" berichtete am Donnerstag, Mueller habe inzwischen eine sogenannte Grand Jury einsetzen lassen. Dabei handelt es sich um ein geheim tagendes Geschworenengericht.
    SPÖ-Chef Kern beim Bundesparteirat in Wien

    Kern beim SPÖ-Bundesparteirat in Wien: "Ich werde kämpfen"

    3.08.2017 Beim Bundesparteirat der SPÖ am Donnerstag in der Messe Wien gab sich Bundeskanzler und Parteichef Christian Kern kämpferisch und betont motiviert, seine Parteimitglieder auf die Nationalratswahl im Herbst einzuschwören.
    Wiens Bürgermeister Michael Häupl warnt vor einem Kanzler Kurz und vor Schwarz-Blau.

    Wiens Bürgermeister Michael Häupl warnt vor Schwarz-Blau und Sebastian Kurz

    3.08.2017 Zum Auftakt des SPÖ-Bundesparteirats warnte Wiens Bürgermeister Michael Häupl vor einer Neuauflage von Schwarz-Blau und vor Sebstian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler.