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  • Politik

  • Gerald Loacker spricht über die Rolle der Pinken.

    "Die Regierung hat Herz und Hirn verloren"

    9.09.2018 Gerald Loacker, Nationalrat der Neos, über den Rücktritt von Parteichef Matthias Strolz und die Rolle der Pinken als Oppositionspartei in Wien und Bregenz.
    Die Zufriedenheit mit der aktuellen Regierung ist erstmals gesunken.

    Zufriedenheit mit ÖVP-FPÖ-Regierung erstmals gesunken

    9.09.2018 Erstmals ist die Zufriedenheit mit der Regierung gesunken. So lauten die Umfrage-Ergebnisse von "Unique Research" und "Research Affairs" zur Beliebtheit der ÖVP-FPÖ-Koalition. In der Kanzlerfrage hingegen liegt Sebastian Kurz (ÖVP) weiterhin vorn - mit großem Abstand zu SPÖ-Chef Christian Kern.
    Johann Gudenus hatte den Lehrling angezeigt.

    Angezeigter Lehrling: FPÖ gesteht "bedauerliche Rechercheirrtümer"

    9.09.2018 Die FPÖ rudert im Falle des angezeigten Lehrlings zurück. Die oberösterreichischen Freiheitlichen haben am Samstag "bedauerliche Rechercheirrtümer" eingestanden. Es sei falsch, dass gegen jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und von Landesrat Rudi Anschober (Grüne) als "Asyl-Musterlehrling" präsentiert worden sei, der Verfassungsschutz wegen "radikal islamischer Umtriebe" ermittelt habe.
    Das Parlament reagiert auf die vergangenen Vorfällen mit Anti-Sexismus-Kursen für Mandatare.

    Wien: Parlament will Anti-Sexismus-Trainings für Mandatare

    9.09.2018 Im Parlament sollen künftig Anti-Sexismus-Kurse angeboten werden. "Das ist der Plan", sagt Christine Bauer-Jelinek, Wirtschaftscoach und derzeit noch Leiterin der Sexismus-Clearingstelle im Parlament, der Tageszeitung "Österreich" (Sonntagsausgabe), nach #metoo, der Sexismusaffäre um Peter Pilz und jener um den Ex-ÖVP-Abgeordneten Efgani Dönmez.
    Protest des Außenministeriums in Rom.

    "Feindlicher Akt": Wegen Doppelpass droht Krise Rom - Wien

    8.09.2018 In der Frage der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler droht eine Krise zwischen Rom und Wien. Rechtsparteien sprechen bereits von einem "feindlichen Akt".
    Erneut dubioser Ablehnungsgrund.

    Keine Pornos am Handy: Asyl abgelehnt

    8.09.2018 Nachdem vor kurzem ein Asylwerber von der Behörde abgelehnt wurde, weil er nicht schwul genug sei, sorgt jetzt ein neuer Fall für Wirbel.
    Bundeskanzler sieht gutes Verhältnis zu Merkel nicht beeinträchtigt.

    Kurz: "Vorfälle wären in Österreich nicht denkbar"

    8.09.2018 Nach Ansicht von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wären "Vorfälle wie in Chemnitz" in Österreich "nicht denkbar". Die deutsche Geschichte sei eine "völlig andere", sagte Kurz in einem Interview mit dem deutschen Magazin "Spiegel" (Samstag) mit Blick auf "unterschiedliche Entwicklungen" in DDR und Bundesrepublik. In der ostdeutschen Stadt kam es zuletzt mehrfach zu teils fremdenfeindliche Protesten.
    Übernimmt nach 18 Jahren von Hans Niessl Parteiführung.

    98,4 Prozent der Stimmen: Doskozil ist SPÖ-Landesparteichef

    8.09.2018 Hans Peter Doskozil ist am Samstag beim Landesparteitag der SPÖ Burgenland mit 98,4 Prozent der Delegierten-Stimmen zum neuen Landesparteivorsitzenden gewählt worden.
    Beim Thema Fachkräftemangel lehnte Rüdisser die Abschiebung von Lehrlingen ab.

    Landesstatthalter Rüdisser verurteilt Abschiebung von Flüchtlingen in Lehre

    8.09.2018 Die Abschiebung von Flüchtlingen in Lehrausbildung, wie diese Woche in Lustenau versucht, bezeichnet Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser als "kontraproduktiv". Johannes Kopf vom AMS Österreich könnte sich eine Ausnahmeklausel in der Rot-Weiß-Rot-Karte vorstellen.
    Rudi Anschober (Grüne) fordert politische und rechtliche Folgen für Johann Gudenus (FPÖ).

    Angezeigter Lehrling: Anschober fordert Folgen für Gudenus

    8.09.2018 Die Ermittlungen gegen den von der FPÖ angezeigten Lehrling wurden eingestellt. Für Landesrat Rudi Anschober (Grüne) reicht das nicht. Er fordert rechtliche und politische Folgen - vor allem für FPÖ Klubchef Johann Gudenus.
    Auch in Wien stoppt die "Rechtsextremen-Kreuzfahrt" auf der Donau.

    "Rechtsextremisten-Kreuzfahrt" auf der Donau mit Halt in Wien

    8.09.2018 Eine für Juni 2019 geplante "Rechtsextremisten-Kreuzfahrt" auf der Donau sorgt derzeit für Aufregung. Laut Medienberichten hat die kanadische Rechtsaußen-Plattform "The Rebel Media" Gleichgesinnte aus "aller Welt" zu einer "Rebel Cruise" eingeladen. Gehalten werden soll in Wien, Linz und Salzburg. SPÖ und Grüne reagieren empört.
    Kinderbetreuung: Familienministerin Bogner-Strauß lädt die roten Ländechefs zu einem Gespräch.

    Kinderbetreuung: Gespräch zwischen Ministerin und roten Länderchefs

    8.09.2018 Am kommenden Mittwoch kommen Wiens Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und sein Kärntner Kollege Peter Kaiser (alle SPÖ) zu einem klärenden Gespräch rund um den Streit zur Finanzierung des Kindergartenausbaus zusammen. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) kam dem Wunsch der roten Länderchefs nach und sprach eine Einladung aus.
    Opposition beantragte dringliche Debatte nach OLG-Entscheid zu Hausdurchsuchung.

    Nationalrat live: Sondersitzung zur Causa BVT

    7.09.2018 Am Freitag tritt der Nationalrat zur dritten Sondersitzung zur BVT-Affäre zusammen. Die Opposition stellt eine dringliche Anfrage an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ).
    Sozialministerin Beate Hartinger-Klein.

    Pressestatements nach Sozialversicherungsgipfel

    7.09.2018 Wie geht es mit den Gebietskrankenkassen weiter? Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger treffen sich heute zum Sozialversicherungsgipfel.
    Donald Trump bei Wahlkampfveranstaltung im Angriffsmodus

    Trump fordert von "New York Times" Namen des anonymen Autors

    7.09.2018 Nach dem explosiven Gastbeitrag eines anonymen Regierungsmitarbeiters in der "New York Times" hat US-Präsident Donald Trump die umgehende Veröffentlichung des Autorennamens gefordert. "Um der nationalen Sicherheit willen sollte die "New York Times" seinen Namen sofort veröffentlichen", sagte Trump am Donnerstag. Unterdessen forderte die demokratische US-Senatorin Elizabeth Warren Trumps Absetzung.
    Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) hat eine Novelle zum Telekomgesetz (TKG) vorgelegt.

    Neues Telekomgesetz bringt automatische Gebührenerhöhungen

    7.09.2018 Kleine 5G-Antennen dürfen künftig an öffentlichen Gebäuden angebracht werden. Zudem wird die Elektronische Rechnung Standard, und die Telekommunikationsgebühren werden an die Inflation angepasst.

    Anonymer Regierungsmitarbeiter in der "NYT": Widerstand gegen Trump

    6.09.2018 Innerhalb der US-Regierung gibt es nach einem Bericht eines anonymen hochrangigen Regierungsmitarbeiters in der "New York Times" ("NYT") aktiven Widerstand gegen Präsident Donald Trump.
    Erwarteter Angriff syrischer Truppen könnte zu einer humanitären Katastrophe führen.

    Trump warnt Putin, Assad vor Idlib: "USA würden sehr, sehr wütend werden"

    6.09.2018 Vor dem erwarteten Angriff syrischer Truppen auf die Rebellenhochburg Idlib hat US-Präsident Donald Trump den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad vor einem "Gemetzel" gewarnt.
    Zwei Festnahmen und Hausdurchsuchungen am Donnerstag - Medien: Anführer Andrej Sisko festgenommen.

    Slowenische Polizei geht gegen rechtsextreme Bürgerwehr vor

    6.09.2018 Die slowenische Polizei hat im Zusammenhang mit der umstrittenen rechtsextremen bewaffneten Bürgerwehr, die in den vergangenen Tagen in Slowenien für Aufsehen sorgte, am heutigen Donnerstag zwei Personen festgenommen und Hausdurchsuchungen durchgeführt. Unter den Festgenommenen ist laut Medienberichten auch der Anführer der Bürgerwehr, Andrej Sisko.
    FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hatte den Mann wegen einer möglichen Straftat im Internet dann von einigen Tagen angezeigt.

    Lehrling unter Terrorverdacht: FPÖ zeigte den falschen Burschen an

    6.09.2018 Ein Facebook-Profil, dessen Besitzer die FPÖ als mutmaßlichen Terror-Sympathisanten angezeigt hat, dürfte nicht jenem von der Abschiebung bedrohten Lehrling gehören, mit dem sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen fotografieren hatte lassen.
    Sebastian Kurz will eine indirekte Wahl des EU-Kommissionspräsidenten.

    Kurz: Bei Europawahl soll auch Kommissionspräsident gewählt werden

    6.09.2018 Laut Bundeskanzler Sebastian Kurz soll der gewählte Spitzenkandidat bei der EU-Wahl auch als  EU-Kommissionspräsident eintreten. Bisher wurde dieser von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen.
    Wieder Zoff zwischen Merkel und Seehofer.

    Merkel widerspricht Seehofer: Auch Erfolge bei Migration

    6.09.2018 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Einschätzung von CSU-Chef Horst Seehofer widersprochen, die Migrationsfrage sei "Mutter aller politischen Probleme" in Deutschland.
    Obmann Stv. Georg Köckeis, Obmann Malek Assad und der sportliche Leiter Nemanja Damnjanovic sprichen von "gelebter Integration".

    "Gelebte Integration" bei FPÖ-nahem Wiener Fußballklub

    6.09.2018 Im Wiener Fußballklub "KSV Freiheit" seien alle Kicker, die gut spielen können, willkommen. Der Verein sieht sich als Integrationsprojekt.
    Mitterlehner lässt mit Kritik aufhorchen.

    Asyl und Lehre: Mitterlehner attackiert die Regierung

    6.09.2018 Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner übt in einer Diskussion harte Kritik an der Regierung: Diese würde jungen Menschen die Zukunft nehmen.
    Peter Kraus kann fix kandidieren.

    Genug Unterstützungen gesammelt: Grünen-Spitzenkandidatur von Kraus und Hebein fix

    6.09.2018 Peter Kraus und Birgit Hebein haben bereits alle Unterstützungserklärungen gesammelt und können somit fix zum möglichen Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl bestimmt werden.
    Der SPÖ-Burgenland-Chef hat keine bundespolitischen Ambitionen.

    "Ich will nicht nach Wien": Doskozil lehnt SPÖ-Chefposten ab

    6.09.2018 Hans Peter Doskozil wies erneut Gerüchte über eine mögliche Übernahme der Bundes-SPÖ zurück. "Ich will nicht nach Wien - mein Platz ist im Burgenland", so der burgenländische Landesrat.
    Die EVP bespricht in Wien wirtschaftspolitische Positionen

    Kurz unterstützt EU-Spitzenkandidatur von Weber

    6.09.2018 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich hinter die Kandidatur des deutschen Christlich-Sozialen Manfred Weber für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bei der nächsten Europawahl gestellt.

    Zwangsehen: So viel Betroffene gibt es in Österreich

    6.09.2018 Erstmals hat eine Studie die Lage von zwangsverheirateten Frauen hierzulande untersucht. Experten gehen von rund 200 Betroffenen pro Jahr aus, wie der ORF am Mittwoch berichtet.
    Kurz will mit der Aktion so viele Menschen wie möglich über den Familienbonus informieren.

    ÖVP geht mit Family-Van auf Familienbonus-Tour durch Österreich

    6.09.2018 Die ÖVP tourt im September mit einem türkisen Family-Van durch 100 Orte in Österreich und will dabei über den neuen Familienbonus informieren.
    Umstrittene Aussagen des deutschen Innenministers

    Seehofer nennt Migration "Mutter aller Probleme"

    6.09.2018 Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat Medienberichten zufolge die Migration als "Mutter aller Probleme" bezeichnet. Zudem soll er am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im brandenburgischen Neuhardenberg Verständnis für die Demonstranten in Sachsen gezeigt haben.
    Der Druck auf den US-Präsidenten wächst

    Insider: Widerstand gegen Trump innerhalb US-Regierung

    6.09.2018 Innerhalb der US-Regierung gibt es nach einem Bericht eines anonymen hochrangigen Regierungsmitarbeiters in der "New York Times" ("NYT") aktiven Widerstand gegen Präsident Donald Trump. Die Zeitung veröffentlichte am Mittwoch einen anonymen Gastbeitrag mit dem Titel "Ich bin Teil des Widerstands innerhalb der Trump-Regierung". Der US-Präsident verlangte die Offenlegung der Quelle.
    Peschorn muss sich erneut den Fragen stellen

    Eurofighter-U-Ausschuss startet mit Befragungen

    6.09.2018 Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss nimmt am Donnerstag seine inhaltliche Arbeit auf. Im mittlerweile dritten Ausschuss ist um 10 Uhr der Leiter der "Task Force Eurofighter" Hans Hamberger als Auskunftspersonen geladen. Um 13.30 Uhr wird der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, befragt. Danach wird Zivilrechtsexperte Christian Rabl sich den Fragen stellen müssen.
    Erdogan warnt vor Massaker in syrischer Provinz - Bevorstehende Offensive Thema in UN-Sicherheitsrat.

    Syrische Armee greift letzte Rebellen-Hochburg Idlib an

    6.09.2018 Die syrische Armee hat Beobachtern zufolge die letzte Rebellen-Hochburg Idlib angegriffen.
    Kretschmer ruft zu Kampf gegen Rechts auf.

    Sachsens Ministerpräsident: "Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd"

    5.09.2018 Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Nach den Chemnitzer Ereignissen ist die Regierung von Michael Kretschmer alarmiert. Er sieht den Staat in der Pflicht, aber auch die Gesellschaft.
    Sportminister Strache denkt auch über den Bau eines neuen Nationalstadions nach.

    Strache: "Vom Gefühl her braucht der Sport mehr Geld"

    6.09.2018 Laut Sportminister Strache soll Österreich zu einer richtigen Sportnation werden. Dafür will er mehr Geld investieren - fordert aber gleichzeitig Förderungen von den Verbänden zurück.
    Bösch fühlt sich missinterpretiert.

    Bösch: Rücktrittsaufforderungen beeindrucken mich nicht

    5.09.2018 Die FPÖ plant keine personellen Konsequenzen für ihren Wehrsprecher Reinhard Bösch, der eine militärische Besetzung von afrikanischem Boden zur Bekämpfung der illegalen Migration vorgeschlagen hatte. FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache sieht Bösch nach "ungeschickten" Formulierungen missverstanden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ging inhaltlich auf Distanz zu Bösch, für einen etwaigen Rücktritt des FPÖ-Abgeordneten sieht sich der Kanzler aber nicht zuständig.
    Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache sind erfreut über die "Trendwende".

    Regierung freut sich über "Trendwende" bei Flüchtlingsansturm

    5.09.2018 Drei Jahre nach dem Flüchtlingsansturm an der österreichischen Grenze ziehen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) über aktuelle Entwicklungen Bilanz.
    Livetalk zur Causa Bösch mit Sonja Schlingensiepen und Heidrun Joachim von der NEUE.

    Livetalk: Causa Bösch - Missverständnis oder Kalkül?

    5.09.2018 Für große Aufregung sorgt ein Interview des FPÖ Wehrsprechers Reinhard Bösch in der Neuen Vorarlberger Tageszeitung. Im Livetalk schilderte uns die NEUE-Chefredaktion ihre Sicht der Dinge.
    Bundeskanzler will kein Urteil zu Afrika Aussagen abgeben.

    "Besetzung" in Afrika: Das sagen Kurz und Strache zu Bösch-Sager

    5.09.2018 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will die Aussagen des FPÖ-Wehrsprechers Reinhard Bösch zu einer möglichen Besetzung von Gebieten in Afrika nicht beurteilen.
    Nach dem Londoner Vorbild sollen in Wien die Schulen verbessert werden.

    NEOS wollen Wiens Schulen auf Vordermann bringen

    6.09.2018 Die NEOS wollen Wiens Schulsystem auf Vordermann bringen. Am Beispiel von London würde man sehen, dass autonome Schulen bessere Ergebnisse erzielen als solche, die sehr vom System abhängig sind.
    Sebastian Kurz äußerte sich beim Ministerrat am MIttwoch zur Causa Bösch.

    "Afrika besetzen": Kurz sei "nicht der richtige Gesprächspartner" in Bösch-Causa

    5.09.2018 Nach der Aussage des FPÖ-Wehrsprechers Reinhard Bösch, dass man möglicherweise Teile Afrikas besetzen sollte, meldet sich auch Bundeskanzler Kurz zu Wort. Oder besser gesagt, er blockt Fragen ab.
    Bösch bestätigt Zitat.

    Bösch bestätigt nun Aussage - Köstinger will Klarstellung

    5.09.2018 Tonband-Mitschnitte belegen, dass FP-Wehrsprecher Reinhard Bösch die militärische Besetzung eines Raumes auf Zeit in Nordafrika als Option sieht. Bösch hatte dies ja zunächst bestritten, gegenüber dem "ORF" bestätigt er nun das Zitat.
    Wer wird die Nachfolge von Maria Vassilakou antreten?

    Wien-Wahl: Diese neun Bewerber wollen Grünen-Spitzenkandidat werden

    6.09.2018 Neben David Ellensohn, Peter Kraus und Birgit Hebein haben sich noch sechs weitere Kandidaten um die Nachfolge von Maria Vassilakou bei den Wiener Grünen beworben.
    Tag zwei des U-Ausschusses bringt weitere Befragungen

    BVT-U-Ausschuss befragt weiter BVT-Mitarbeiter

    5.09.2018 Der BVT-U-Ausschuss setzt am Mittwoch seine Zeugenbefragungen fort. Geladen sind drei teils ehemalige Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz.
    Rebellen-Kämpfer rüsten für Verteidigung.

    Trotz Trump-Drohung: Assad und Putin starten Großangriff

    5.09.2018 Syriens Präsident Bashar al-Assad hat den Bürgerkrieg fast gewonnen. Die Rebellen haben sich in einer ihrer letzten Bastionen, der Provinz Idlib, eingeigelt. Die syrische Armee mit ihren iranischen und russischen Verbündeten rüstet zum Großangriff - trotz Trump-Warnungen.
    Das sagte der freiheitliche Politiker tatsächlich.

    Reinhard Bösch: Das sagte der FPÖ-Nationalrat im Wortlaut zu Nordafrika

    5.09.2018 Nach der "Klarstellung" durch FPÖ-Nationalrat Reinhard Bösch ist die Causa für den Koalitionspartner ÖVP erledigt. Wir haben im Wortlaut, was im Interview tatsächlich vom Wehrsprecher der FPÖ gesagt wurde.

    Bewaffnete rechtsextreme Bürgerwehr sorgt in Slowenien für Aufsehen

    4.09.2018 Wenige Tage vor dem Antritt der neuen Mitte-Links-Regierung sorgt in Slowenien eine rechtsextreme bewaffnete Bürgerwehr für Aufsehen, die sich in der nordöstlichen Region Stajerska, der ehemaligen Untersteiermark, formiert hat.
    Van der Bellen warnt bei EU-Jugendkonverenz vor altmodischen Nationalismus.

    Van der Bellen warnt vor Abschottung und altmodischem Nationalismus

    5.09.2018 Beim Abschluss der EU-Jugendkonverenz in Wien sprach Bundespräsident Van der Bellen am Dienstag vor rund 240 Jugendvertretern. Er zeigte sich über Europas Zukunft zuversichtlich, sprach aber trotzdem eine Warnung aus.
    Der Prozess gegen Sigi Maurer wurde nun auf den 9. Oktober vertagt.

    Sigi Maurer wegen übler Nachrede vor Gericht: Prozess auf 9. Oktober vertagt

    4.09.2018 Am Dienstag musste sich die ehemalige Grüne Abgeordnete Sigrid Maurer wegen übler Nachrede und Kreditschädigung vor Gericht verantworten. Die Verhandlung wurde nun auf den 9. Oktober vertagt.
    Physiotherapie bedeutet in erster Linie Bewegung, nicht Massage.

    Einheitlicher Kostenzuschuss für Physiotherapie

    4.09.2018 Seit dem 1. September sind die Kostenzuschüsse für Physiotherapien vereinheitlicht worden. Dies betrifft jene vier Bundesländer, die zuvor keine Verträge zwischen Gebietskrankenkassen (GKK) und freiberuflichen Therapeuten hatten.
    AfD im Höhenflug

    SPD rutscht in Umfrage auf Platz drei hinter AfD

    4.09.2018 Die SPD ist in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst hinter die AfD auf den dritten Platz zurückgefallen.
    Die SPÖ möchte einen zusätzlichen Sonderurlaubstag zu Schulbeginn einführen.

    SPÖ will Sonderurlaubstag zum Schulbeginn einführen

    5.09.2018 Die SPÖ möchte einen zusätzlichen Sonderurlaubstag in der Woche des Schulbeginns einführen. Weitere Anliegen der Partei sind die Erhöhung des Schulstartgeld sowie eine Gratis-Ganztagsschule.
    Dönmez ist nicht mehr Mitglied des ÖVP-Klubs.

    Dönmez-Ausschluss kostet ÖVP jährlich 50.500 Euro

    4.09.2018 Für den ÖVP-Klub hat der Ausschluss von Efgani Dönmez nicht nur personelle, sondern auch finanzielle Konsequenzen.
    Die Grüne Sozialsprecherin geht neben Ellensohn und Kraus als Dritte ins Rennen.

    Wien-Wahl: Birgit Hebein bewirbt sich um Spitzenplatz der Grünen

    4.09.2018 Neben Peter Kraus und David Ellensohn bewirbt sich auch die Grüne Gemeinderätin Birgit Hebein um die Spitzenkandidatur bei der Wien-Wahl 2020.
    Christian Kern kritisierte die Regierungsarbeit im ORF-Sommergespräch nicht nur einmal.

    SPÖ-Kern im ORF-Sommergespräch: Regierung "lupenrein rechtspopulistisch"

    4.09.2018 Am Montagabend nahm SPÖ-Vorsitzender Christian Kern beim ORF-"Sommergespräch" Platz. Dabei wurde die Regierungsarbeit von ÖVP und FPÖ mehrmals scharf kritisiert und unter anderem als "lupenrein rechtspopulistisch" deklariert.
    Nach einer Privatklage muss sich Maurer vor Gericht verantworten.

    Prozess: Ex-Grüne Sigi Maurer wegen übler Nachrede angeklagt

    4.09.2018 Heute muss sich die ehemalige Grüne Abgeordnete Sigrid Maurer wegen übler Nachrede und Kreditschädigung vor Gericht verantworten. Die Ex-Grüne hatte im Mai einen Besitzer eines Craft Beer-Geschäftes beschuldigt, ihr obszöne Nachrichten geschrieben zu haben.
    Kurz trifft am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

    Bundeskanzler Kurz trifft Poroschenko und Klitschko in Kiew

    4.09.2018 Am Dienstag reist Bundeskanzler Sebastian Kurz in die Ukraine, um dort mit Präsident Petro Poroschenko über bilaterale Beziehungen zu sprechen. Kurz wird außerdem den Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, treffen.
    Der BVT-U-Ausschuss tritt in seine nächste Phase

    BVT-U-Ausschuss empfängt erste Auskunftspersonen

    4.09.2018 Der BVT-Untersuchungsausschuss kommt am Dienstag in Schwung. Erstmals werden sich Auskunftspersonen den Fragen der Abgeordneten stellen.
    Zu einem Konzert gegen rechte Hetze und Gewalt kamen in Chemnitz gestern 65.000 Menschen zusammen.

    65.000 bei Konzert gegen Rechts in Chemnitz

    4.09.2018 Bei einem Konzert zahlreicher Musik-Stars haben sich in Chemnitz Zehntausende Besucher gegen Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt stark gemacht. Unter dem Motto "#wirsindmehr" spielten am Montagabend Bands wie die Toten Hosen, Kraftklub und die Rapper Marteria und Casper in der ostdeutschen Stadt.

    Kickl absolviert Fallschirmsprung mit Cobra

    4.09.2018 Im Rahmen einer Einsatzübung stürzte sich der Innenminister aus einem Helikopter.