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Jubiläumsausgabe der UNO-Generaldebatte beginnt in New York

UN-Logo am Head Quarter in New York
UN-Logo am Head Quarter in New York ©APA/AFP (Themenbild)
Im UNO-Hauptquartier in New York treffen einander bei der 80. Generaldebatte der UNO-Vollversammlung ab Dienstag wieder Staats- und Regierungsspitzen aus aller Welt zu diplomatischen Gesprächen. Österreich ist mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) vertreten. Ein Schwerpunkt der diesjährigen "hochrangigen Woche" ist das 80. Jubiläum der Gründung der Vereinten Nationen.

Bei der Eröffnung der Generaldebatte unter dem Motto "Gemeinsam besser: 80 Jahre und mehr für Frieden, Entwicklung und Menschenrechte" werden am Dienstag neben UN-Generalsekretär António Guterres auch die Anfang Juni ins Amt gewählte neue Präsidentin der Vollversammlung, Deutschlands Ex-Außenministerin Annalena Baerbock, sowie US-Präsident Donalds Trump ans Mikrofon treten. Traditionell wird zu Beginn auch das Staatsoberhaupt Brasiliens am Rednerpult stehen, aktuell der linksgerichtete Trump-Rivale Luiz Inácio Lula da Silva. Die "General Debate" ist bis zum darauffolgenden Montag anberaumt.

UNO-Generaldebatte im Zeichen weltpolitischer Krisen

Die Generaldebatte der Vereinten Nationen steht heuer erneut unter dem Eindruck weltpolitischer Krisen wie dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine oder dem Krieg im Nahen Osten. "Die Vereinten Nationen sind in Umbruchszeiten wichtiger denn je - sie sind der Dreh- und Angelpunkt des Kompromisses", betonte der Bundespräsident im Vorfeld der Reise. Für Dienstag sind Reden vor der Generalversammlung von dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, UNO-Generalsekretär António Guterres und US-Präsident Donald Trump angekündigt.

Van der Bellen wird in New York laut seinem Büro "eine Reihe von bilateralen Gesprächen führen, um sich über aktuelle geopolitische Fragen auszutauschen". Daher treffe Van der Bellen neben UNO-Generalsekretär Guterres und anderen namhaften UN-Vertretern auch Staatsoberhäupter beziehungsweise Regierungschefinnen und -chefs von Ländern, "die in den gegenwärtigen Konflikten vermittelnd auftreten oder potenzielle Wirtschaftspartner für Österreich sein können." Darunter seien Länder des Nahen Ostens, Afrikas oder Ozeaniens.

Bilateraler Gesprächsreigen für Stocker und Meinl-Reisinger

Für Bundeskanzler Stocker steht rund ein Dutzend bilateraler Gespräche auf dem Programm. So trifft er etwa die Präsidenten von Guinea-Bissau (Umaro Mokhtar Sissoco Embaló) und Vietnam (Luong Cuong) sowie den chinesischen Ministerpräsident Li Qiang und weitere Regierungschefs aus asiatischen, afrikanischen, arabischen oder karibischen Staaten wie beispielsweise Sankt Kitts und Nevis.

Außerdem plant der Bundeskanzler seine Teilnahme an zwei High-level Veranstaltungen: Einerseits ein Treffen der "International Coalition for the Return of Ukrainian Children" mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie ein Sideevent zum Thema Kinder in bewaffneten Konflikten - "Prove It Matters: Renewing Our Promise to Children".

Für Außenministerin Beate Meinl-Reisinger stehen laut BMEIA sogar mehr als 30 bilaterale Treffen auf dem Programm. Am Donnerstagabend wird die NEOS-Politikerin weiters eine Rede vor der UNO-Generalversammlung halten.

(APA)

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