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  • Politik

  • Mehrere Kanzler Österreichs waren bereits Gast im Weißen Haus.

    Österreichs Politiker im Weißen Haus: Eine Chronologie

    Vor 15 Stunden Die Beziehung zwischen Österreich und den USA war nicht immer problemfrei, wie bisherige Treffen heimischer Regierungsmitglieder mit US-Präsidenten zeigen.
    Laut UNO ein bedeutender Fortschritt

    Erste Truppenabzüge aus Hodeidah im Jemen vereinbart

    Vor 19 Stunden Vertreter der jemenitischen Regierung und der schiitischen Houthi-Rebellen haben sich auf die erste Phase eines Truppenabzugs aus der Hafenstadt Hodeidah und zwei weiteren Häfen verständigt. Es handle sich um einen bedeutenden Fortschritt, erklärte die UNO am Sonntag. Die Gespräche seien "langwierig, aber konstruktiv gewesen".
    Außenministerin will besondere Akzente setzen

    Kneissl will mit Tour durch Südasien Schwerpunkt setzen

    Vor 18 Stunden Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) will ab Dienstag im Rahmen ihres Asien-Schwerpunkts besondere Akzente setzen und bricht zu einer neuntägigen Tour durch Bangladesch, Nepal, Bhutan und Indien auf. Österreich könne Asien etwa im Bereich "Lebensqualität" viel anbieten, hieß es im Vorfeld. Daher werde es bei Energie, Umwelt, Städtebau oder Ausbildungs- und Sicherheitsfragen Anknüpfungspunkte geben.
    EU-Minister treffen sich in Brüssel

    EU-Außenminister tagen zu Syrien und Sanktionen gegen Russen

    Vor 1 Tag Nach dem Ende der Münchner Sicherheitskonferenz kommen am Montag die EU-Außenminister in Brüssel zusammen. Sie befassen sich mit der Lage in Syrien nach der Ankündigung der US-Regierung, demnächst ihre Truppen abzuziehen. Diplomaten zufolge soll auch die Idee einer "Pufferzone" im Nordosten des Landes diskutiert werden.
    Tshisekedi war am 10. Jänner zum Wahlsieger ernannt worden

    Kongos Präsident beriet mit Amtsvorgänger über Koalition

    Vor 1 Tag Der neue Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Felix Tshisekedi, hat am Sonntag mit seinem Amtsvorgänger Joseph Kabila über die Bildung einer Regierungskoalition beraten. Das Präsidentenbüro bestätigte die Gespräche. Die Parlamentswahl hatte wie die Präsidentenwahl am 30. Dezember stattgefunden.
    Milliardenschwere Abkommen wurden unterzeichnet

    Saudi-Arabien sagte Pakistan 20 Mrd. Dollar Investitionen zu

    Vor 1 Tag Der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman hat in Pakistan Verträge über Investitionsvorhaben im Volumen von 20 Milliarden Dollar (17,76 Milliarden Euro) unterzeichnet. Das sei erst der Anfang eines engeren wirtschaftlichen Verbindung der beiden historischen Verbündeten, sagte er am Sonntag in Islamabad.
    Syriens Machthaber Bashar al-Assad

    Assad: Kämpfer sollten sich nicht auf die USA verlassen

    Vor 1 Tag Syriens Machthaber Bashar al-Assad hat die Kurden im Land angesichts der Abzugspläne der USA aufgefordert, sich auf seine Seite zu schlagen. "Wir sagen denjenigen Gruppen, die auf die Amerikaner setzen, dass die Amerikaner euch nicht beschützen werden", sagte Assad am Sonntag in einer Fernsehansprache. "Die Amerikaner werden euch nicht in ihr Herz oder in ihre Arme schließen."
    Trump droht mit Freilassung der IS-Kämpfer

    Trump fordert Europa zur Aufnahme von IS-Kämpfern auf

    Vor 1 Tag Angesichts der bevorstehenden Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien hat US-Präsident Donald Trump die europäischen Verbündeten aufgerufen, Hunderte von gefangenen IS-Kämpfern zurückzunehmen. Andernfalls wären die USA gezwungen, die Kämpfer auf freien Fuß zu setzen, twitterte Trump in der Nacht auf Sonntag.
    Papst Franziskus während des Angelus-Gebets

    Kampf gegen Missbrauch für Papst "dringende Herausforderung"

    Vor 1 Tag Papst Franziskus hat den Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern als eine "dringende Herausforderung" der katholischen Kirche bezeichnet. Mit Blick auf ein Spitzentreffen zu diesem Thema in wenigen Tagen sagte er am Sonntag in seinem Angelus-Gebet auf dem Petersplatz: "Ich bitte euch eindringlich, für diese Veranstaltung zu beten."

    Hunderte PKK-Sympathisanten in der Türkei inhaftiert

    Vor 1 Tag Nach einer Reihe von Razzien am 20. Jahrestag der Festnahme von PKK-Führer Abdullah Öcalan sind in der Türkei am Sonntag Hunderte mutmaßlich militante Kurden in Gewahrsam gewesen. Die Polizei habe am Freitag 735 Menschen wegen Verbindungen zu kurdischen Aufständischen festgenommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Innenministerium.
    Babis hatte keinen Gegenkandidaten

    Tschechischer Premier Babis zum ANO-Parteichef wiedergewählt

    Vor 1 Tag Der tschechische Premier Andrej Babis ist am Sonntag erwartungsgemäß und klar zum Chef seiner Protestbewegung ANO wiedergewählt worden. Auf dem ANO-Parteitag in Prag haben in einer geheimen Wahl 206 von 238 anwesenden Delegierten für ihn gestimmt. Dreizehn Delegierte waren dagegen, 19 enthielten sich der Stimme. Babis hatte keinen Gegenkandidaten.
    Hauptgebäude der Statistik Austria

    Statistik Austria: Opposition will Anbindung an Nationalrat

    Vor 1 Tag Die Opposition unterstützt Statistik Austria-Generaldirektor Konrad Pesendorfer in seinem Bemühen, die Unabhängigkeit seiner Institution sicherzustellen. Das Kanzleramt bekräftigte am Sonntag, dass weder die Statistik Austria noch deren Kommunikation in das Kanzleramt übergehen soll. Diese Behauptungen der Opposition seien "unwahr".
    Kogler präsentierte Wiener als Kandidatin

    Grüne holen sich Sarah Wiener als Kandidatin für EU-Wahl

    Vor 19 Stunden Österreichs Grüne werden mit der prominenten (Fernseh-)Köchin Sarah Wiener als Listenzweite den Europawahlkampf bestreiten. Bundessprecher Werner Kogler präsentierte sie in einer Pressekonferenz am Sonntag als Kandidatin. Formell fixiert wird der Listenplatz erst bei einem Bundeskongress der Partei am 16. März. Vorstand und Länderspitzen stünden jedenfalls hinter der Kandidatur, betonte Kogler.
    Zarif fordert von Europa mehr Bemühungen

    Iran wirft USA "pathologische Besessenheit" vor

    Vor 1 Tag Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat den USA "pathologische Besessenheit" gegenüber Teheran vorgeworfen und den Vorwurf zurückgewiesen, seine Regierung plane einen neuen Holocaust. Das sei "lachhaft, aber gleichzeitig auch sehr, sehr gefährlich", sagte Zarif am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
    Kurz möchte vor allem über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und den USA sprechen.

    Kanzler Kurz trifft Donald Trump: Die wichtigsten Gesprächsthemen

    Vor 17 Stunden Im Vorfeld seines Besuchs in Washington verriet Bundeskanzler Kurz im Interview, welche Themen er mit US-Präsident Donald Trump besprechen möchte.
    Die Unabhängigkeit der Statistik Austria soll verfassungsrechtlich verankert werden.

    Opposition will die Unabhängigkeit von Statistik Austria sicherstellen

    Vor 16 Stunden Die Oppositionsparteien wollen mit einem Entschließungsantrag die Forderung von Konrad Pesendorfer unterstützen, dass die Statistik Austria dem Parlament zugeordnet wird.
    Hassan Rouhani in der Kritik

    Irans Parlament will Präsident Rouhani vorladen

    Vor 2 Tagen Das iranische Parlament will wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise im Land Präsident Hassan Rouhani vorladen. Entsprechende Berichte mehrerer iranischer Medien wurden am Sonntag auch von einigen Abgeordneten bestätigt. Der Präsident soll zu 14 Punkten Stellung nehmen, unter anderem zur Arbeitslosigkeit und Inflation. Der genaue Zeitpunkt der Einbestellung stand zunächst nicht fest.

    Trump ist laut Arzt fettleibig: So viel wiegt er wirklich

    Vor 1 Tag Das Weiße Haus veröffentlicht ein Statement zur Gesundheit des Präsidenten. Trump ist zwar gesund, aber fettleibig.
    Einheitliche Herbstferien kommen

    Regierung beschließt am Mittwoch die Herbstferien

    Vor 2 Tagen Die Regierung beschließt am Mittwoch im Ministerrat die von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) initiierten einheitlichen Herbstferien. Ab dem Schuljahr 2020/21 haben alle Kinder österreichweit vom 27. bis 31. Oktober frei. Für 2019/2020 gibt es eine Übergangsregelung. Die Bildungsdirektionen können in Absprache mit den Bildungsregionen die Herbstferien für ihr Bundesland vorgeben.
    Zum Teil gewaltsame Proteste in Haiti

    Haitis Regierung verordnete sich nach Protesten Sparprogramm

    Vor 2 Tagen Nach den tagelangen gewaltsamen Protesten in Haiti hat die Regierung sich ein Sparprogramm verordnet und Maßnahmen gegen Korruption und Schmuggel angekündigt. Sein Budget werde um 30 Prozent gekürzt, sagte Regierungschef Jean-Henry Ceant am Samstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Das Präsidialamt und das Parlament sollten dies auch tun, forderte er.
    Um Frauen zu fördern, müsse die Elternarbeit besser aufgeteilt werden.

    100 Jahre Frauenwahlrecht: Diskussion um Frauenanteil in der Politik

    Vor 1 Tag Wolfgang Sobotka und Juliane Bogner-Strauß wünschen sich mehr weibliche Beteiligung in der Politik. Eine verpflichtende Quote steht jedoch nicht zur Debatte.

    Einheitliche Herbstferien in ganz Österreich: Das ändert sich

    Vor 12 Stunden Im Ministerrat werden am Mittwoch die einheitlichen Herbstferien beschlossen. Hier lesen Sie, was der neue Gesetzesentwurf bringen wird.
    Ausweg gesucht

    May verhandelt kommende Woche mit Juncker über Brexit

    Vor 2 Tagen Die britische Premierministerin Theresa May verhandelt kommende Woche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Ein Datum nannte ihr Büro nicht. May wolle aber in den kommenden Tagen mit den Regierungschefs aller EU-Staaten sprechen. Am Montag kommt zudem Brexit-Minister Steve Barclay mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier zusammen.
    Rothwangl vergleicht Kirche mit Mafia

    Opfer-Plattform fordert Gedenkstätte für Kirchen-Opfer

    Vor 2 Tagen Die Plattform Betroffener kirchlicher Gewalt fordert eine Gedenkstätte für Opfer von Missbrauch in kirchlichen Institutionen. "Es gehört unbedingt eine Erinnerungskultur her", sagte deren Obmann Sepp Rothwangl im APA-Interview. Den jüngsten Bekenntnissen von Kardinal Christoph Schönborn schenkt Rothwangl keinen Glauben, auch die Arbeit der Klasnic-Kommission stellt er weiterhin infrage.
    Abe kam Wunsch des US-Präsidenten nach

    Abe nominiert Trump auf US-Bitte für Friedensnobelpreis

    Vor 2 Tagen Japans Ministerpräsident Shinzo Abe ist einem Zeitungsbericht zufolge einer Bitte der US-Regierung nachgekommen und hat Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis nominiert. Die US-Regierung habe Abe nach dem Treffen Trumps mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un im Juni vergangenen Jahres dafür ausgewählt, schrieb die Zeitung "Asahi" am Sonntag unter Berufung auf japanische Regierungskreise.
    Sobotka sieht noch viel Luft nach oben

    Sobotka und Bogner für mehr Frauen in der Politik

    Vor 2 Tagen Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert - man sei zwar auf gutem Wege, "aber es gibt Luft nach oben", befanden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (beide ÖVP) im APA-Interview zum 100-jährigen Frauenwahlrechts-Jubiläum. Allgemein solle die Väterbeteiligung erhöht werden, für die Ministerin ist ein höherer Fixanteil beim Kindergeld vorstellbar.
    Kurz reiht Staatsbesuch an Staatsbesuch

    Kurz besucht kommende Woche Trump

    Vor 2 Tagen Österreich und die USA heben ihre bilateralen Beziehungen kommende Woche auf eine neue Ebene. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Dienstag in die USA, um dort Präsident Donald Trump zu treffen. Es handelt sich um den ersten Empfang für einen österreichischen Regierungschef im Weißen Haus seit 13 Jahren.
    Mehr als 27 Millionen Euro fließen von der Kirche zu den Opfern

    Klasnic-Kommission entschied in 1.974 Fällen positiv

    Vor 2 Tagen Die von Kardinal Christoph Schönborn beauftragte "unabhängige Opferanwaltschaft" hat seit ihrer Gründung 2010 in 1.974 Fällen positiv entschieden. In weiterer Folge wurden durch die römisch-katholische Kirche Hilfsleistungen - finanziell oder therapeutisch - in der Höhe von 27,3 Mio. Euro zuerkannt. 66,4 Prozent der Betroffenen, die sich gemeldet haben, waren Männer.
    Justizminister Josef Moser (ÖVP) schlägt ein "Fast-Track-Verfahren" vor.

    Moser (ÖVP) schlägt "Fast-Track-Verfahren" vor

    Vor 2 Tagen Justizminister Josef Moser (ÖVP) schlägt nach der tödlichen Messerattacke in Dornbirn ein "Fast-Track-Verfahren" nach Schweizer Vorbild vor. 
    Für manche Heilsbringer, Dämon, oder einfach Wissenschaftler

    Grabstätte von Karl Marx in London erneut geschändet

    Vor 2 Tagen Unbekannte haben erneut das Grab des Philosophen und Ökonomen Karl Marx am Londoner Highgate-Friedhof beschädigt. Wie die britische Nachrichtenagentur PA in der Nacht zum Sonntag berichtete, hatten die Vandalen auf Englisch die Schriftzüge "Doktrin des Hasses" und "Architekt des Genozids" mit roter Farbe auf die Grabplatte geschmiert. Die Polizei suche jetzt nach Zeugen, hieß es.
    Die Proteste fanden am Samstag zum 14. Mal in Folge statt

    Erneut Gewalt bei "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich

    16.02.2019 Bei den "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. In Paris, Lyon und Bordeaux setzten die Behörden am Samstag Tränengas ein, nachdem sie von Demonstranten angegriffen und Mülltonnen in Brand gesetzt worden waren.
    Die Organisatoren sprachen von 500.000 Teilnehmern

    200.000 Katalanen fordern Freiheit für Unabhängigkeitsführer

    16.02.2019 Aus Protest gegen den Prozess gegen zwölf katalanische Unabhängigkeitsführer sind in Barcelona am Samstag nach Polizeiangaben 200.000 Menschen auf die Straße gegangen. "Selbstbestimmung ist kein Verbrechen", stand auf einem großen Banner. Angeführt wurde der Protestzug von dem katalanischen Regionalpräsidenten Quim Torra. Die Organisatoren sprachen von 500.000 Teilnehmern.
    Kurz attestiert die "zum Teil erfolgreiche Außenpolitik" von Donald Trump.

    Kurz: "Trumps Außenpolitik zum Teil sehr erfolgreich"

    Vor 2 Tagen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird US-Präsident Donald Trump treffen. Er attestiert die "zum Teil sehr aktive und auch sehr erfolgreiche Außenpolitik". Konkret hat er die mit dessen Drohungen erreichte Aufstockung der Verteidigungsbudgets der NATO-Staaten genannt. 
    Teilnehmer beim Aktionstag "Bunte Westen" in Düsseldorf

    Rund 2.000 Teilnehmer an "Bunte Westen"-Demos in Deutschland

    16.02.2019 Nach dem Vorbild der französischen "Gelbwesten" haben in vielen deutschen Landeshauptstädten die "Bunten Westen" demonstriert. Addiert man die Angaben von Polizei und Beobachtern, versammelten sich am Samstag rund 2.000 Menschen bei den Protestkundgebungen.
    Sebastian Kurz: "Besondere Leistung, überhaupt US-Präsident zu werden"

    Kurz lobt Trumps "zum Teil sehr erfolgreiche Außenpolitik"

    Vor 2 Tagen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat US-Präsident Donald Trump "zum Teil eine sehr aktive und auch sehr erfolgreiche Außenpolitik" attestiert und konkret die mit dessen Drohungen erreichte Aufstockung der Verteidigungsbudgets der NATO-Staaten genannt.
    Polizei ging mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vor

    Gewaltsame Zusammenstöße bei Protesten in Albanien

    16.02.2019 Tausende Menschen haben am Samstag in der albanischen Hauptstadt Tirana teils gewaltsam gegen den sozialistischen Ministerpräsidenten Edi Rama protestiert. Die Polizei ging mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten vor, als diese die weiträumig vor dem Regierungssitz aufgestellten Absperrungen durchbrachen.
    Kurz traf auf Überlebende der Atombombe von Hiroshima

    Konzert rundete Kurz' Fernost-Reise ab

    16.02.2019 Mit dem Konzert eines Streicherensembles aus vier Musikern der Wiener Philharmoniker ist die Ostasien-Reise von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag ausgeklungen. Das Quartett spielte anlässlich der Feiern heuer anlässlich 150 Jahre diplomatische Beziehungen Japan-Österreich u.a. Werke von Mozart und der Strauß-Dynastie aber auch japanische Folklore. Anschließend folgte ein Empfang.
    Donald Trump und Angela Merkel

    Verhärtete Fronten in München: Merkel rechnet mit Trump ab

    Vor 2 Tagen Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind die großen Spannungen zwischen Deutschland und den USA offen zutage getreten.
    Kogler ist zuversichtlich

    Kogler glaubt an "gute Chancen" bei EU-Wahl

    16.02.2019 Spitzenkandidat Werner Kogler glaubt an "gute Chancen" für die Grünen bei der EU-Wahl, auch wenn für "Jetzt" Johannes Voggenhuber antritt. Denn die Grünen seien Teil einer europäischen Bewegung und in Österreich nach dem Nationalrats-Abschied 2017 wieder im Aufschwung. Dass Sarah Wiener Listenzweite werden soll, wollte Kogler Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" nicht bestätigen.
    Kogler sieht trotz Voggenhuber "gute Chancn".

    Kogler sieht "gute Chancen" für EU-Wahl

    Vor 2 Tagen Spitzenkandidat Werner Kogler glaubt bei der EU-Wahl an gute Chancen für die Grünen, trotz Voggenhuber der für "Jetzt" antritt.
    Präsident Buhari kämpft um den Machterhalt

    Präsidentenwahl in Nigeria in letzter Minute verschoben

    16.02.2019 Nur wenige Stunden vor Beginn der Abstimmung hat Nigerias Wahlkommission überraschend die Präsidentenwahl um eine Woche verschoben. Nach einer sorgfältigen Prüfung des Standes der Vorbereitungen sei im Sinne "freier, fairer und transparenter Wahlen" eine Verschiebung beschlossen worden, erklärte die Wahlkommission Samstag früh.
    Wieder neue Befragungen in der Causa BVT

    BVT-Ausschuss - Kommende Woche kommt Kickls Kabinettschef

    16.02.2019 Obwohl der BVT-Untersuchungsausschuss die Zeugen für kommende Woche recht kurzfristig geladen hat, können am Dienstag und Mittwoch Befragungen stattfinden. Es geht um mutmaßliche politische Postenbesetzungen. Am Dienstag wird zunächst Reinhard Teufel, Kabinettschef von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), befragt.
    Türkischer Präsident nannte keine Details

    Erdogan: Einsatz mit Russland und Iran in Idlib möglich

    16.02.2019 Die Türkei, Russland und der Iran könnten einen gemeinsamen Militäreinsatz in der syrischen Rebellenprovinz Idlib durchführen. Es gebe keine Gründe, die dagegen sprächen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einem Bericht des Senders NTV von Samstag. "Das Wichtigste ist für uns die Sicherheit der Menschen in Idlib."
    Schwere Vorwürfe gegen McCarrick

    Papst entließ früheren Erzbischof aus Priesteramt

    16.02.2019 Papst Franziskus hat den früheren Erzbischof von Washington, Theodore McCarrick, aus dem Priesteramt entlassen. Der 88-Jährige sei in einer Untersuchung der Glaubenskongregation des Vatikans des sexuellen Fehlverhaltens mit Minderjährigen und Erwachsenen schuldig befunden worden, hieß es am Samstag in einer Mitteilung. Erschwerend komme der Umstand des Machtmissbrauchs hinzu.
    Der Justizminister will Verfahren nach Schweizer Vorbild

    Asyl: Moser will "Fast-Track-Verfahren"

    16.02.2019 Justizminister Josef Moser (ÖVP) schlägt in der Diskussion nach der tödlichen Messerattacke eines Asylwerbers in Dornbirn "Fast-Track-Verfahren" nach Schweizer Vorbild vor. Den Dornbirner Fall wollte er nicht beurteilten, weil er ihn zu wenig kenne. "Aber wenn es um ein Nachschärfen geht", könnte man sich an der Schweiz orientieren - und Verfahren massiv beschleunigen, sagte er dem "profil".
    Präsident wirft Trump und Duque Kriegspläne vor

    Maduro erwägt Entsendung von Militär an Grenze zu Kolumbien

    16.02.2019 Venezuelas umstrittener Präsident Nicolas Maduro hat seine Armee beauftragt, einen Plan zur Entsendung von Truppen an die Grenze mit Kolumbien vorzubereiten. Es müsse geprüft werden, "welche neuen Truppen" notwendig seien, um die 2.200 Kilometer lange Grenze zum Nachbarland "unverletzbar" zu machen, sagte Maduro am Freitag bei einem Treffen mit der Militärführung.

    Noch viele Zivilisten in letzter IS-Bastion in Ostsyrien

    16.02.2019 Auch nach der Flucht von tausenden Menschen aus der letzten Bastion der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Ostsyrien sind dort laut einem kurdisch-arabischen Bündnis weiter zahlreiche Zivilisten präsent. "Es gibt immer noch eine große Zahl von Zivilisten dort", sagte der Sprecher der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Adnan Afrin, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.
    US-Sonderermittler Mueller ist ein viel beschäftigter Mann

    Sonderermittler will lange Haft für Trumps Wahlkampfmanager

    16.02.2019 Der Russland-Sonderermittler Robert Mueller beantragt für den ehemaligen Wahlkampfmanager von US-Präsident Donald Trump eine hohe Haftstrafe. Paul Manafort solle zu zwischen 19,6 und 24,4 Jahre Haft sowie einer Geldstrafe zwischen 50.000 und 24 Millionen Dollar (zwischen 44.400 und 21,3 Mio. Euro) verurteilt werden, schrieb das Büro Muellers am Freitag in Gerichtsunterlagen.
    Die Liste JETZT sieht einige Unklarheiten beim Familienbonus.

    Kritik an Familienbonus: Zu wenig Infos für Partner-Variante beklagt

    Vor 2 Tagen Die Liste JETZT kritisiert, dass die Regierung zu wenig Informationen zu einer bestimmten Variante beim Familienbonus gebe. 
    Kurz trifft am Samstag Überlebende der Atombombe von Hiroshima und den Bürgermeister von Hiroshima, Kazumi Matsui

    Bundeskanzler Kurz schließt Ostasien-Reise mit Besuch in Hiroshima ab

    16.02.2019 Bundeskanzler Sebastian Kurz schließt seine Ostasien-Reise mit einem Besuch in Hiroshima ab. Zuvor gab es in Tokio ein Konzert der Wiener Philharmoniker anlässlich 150 Jahre Beziehung zwischen Japan und Österreich.
    Die Gastronomin und TV-Köchin will bei der EU-Wahl antreten.

    EU-Wahl: Sarah Wiener will Listen-Zweite der Grünen werden

    16.02.2019 Sarah Wiener, eine Gastronomin und TV-Köchin, soll Listen-Zweite der Grünen für die EU-Wahl werden, dies berichtete die "Wiener Zeitung" online.
    Holzinger (r.) beklagt zu wenig Info bei Partner-Variante

    Liste JETZT beklagt zu wenig Info bei Familienbonus

    16.02.2019 Die Liste JETZT beklagt, dass es beim Familienbonus der Regierung zu wenig Information zu einer bestimmten Variante gebe. Konkret meint deren Abgeordnete Daniela Holzinger die Leistung für getrennt lebende Paare mit einem Aufteilungsschlüssel von 90:10, die nur mit der Arbeitnehmerveranlagung geltend gemacht werden kann. Fragwürdig sei auch, warum diese nur bis 2021 vorgesehen ist, sagte sie zur APA.
    Das erst kürzlich umbenannte Nordmazedonien bleibt in den Schlagzeilen

    Potenzieller Terrorangriff in Nordmazedonien vereitelt

    16.02.2019 In Nordmazedonien ist nach Angaben des Innenministeriums ein potenzieller Terrorangriff von radikalen Gruppen, welche die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) unterstützen, verhindert worden. Wie am Freitagabend verlautbarte, seien die Organisatoren, Logistiker und potenziellen Vollstrecker des Angriffes eindeutig identifiziert worden.
    Sarah Wiener könnte politisch aktiv werden

    Sarah Wiener soll für die Grünen bei EU-Wahl kandidieren

    16.02.2019 Die Gastronomin und TV-Köchin Sarah Wiener soll Listenzweite der Grünen für die EU-Wahl werden, berichtet die "Wiener Zeitung" online.