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  • VOL.AT
  • Politik

  • Salzburger Landtagsabgeordneter tritt aus FPÖ aus

    15.01.2015 Der Salzburger FPÖ-Landtagsabgeordnete Friedrich Wiedermann ist am Donnerstag aus der Partei und dem Landtagsklub ausgetreten. Er habe Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP) heute schriftlich über seinen Schritt informiert. "Grund sind unüberbrückbare Differenzen, die ich aber nicht näher beschreiben will", sagte er in einem Telefonat mit der APA.
    Der Kanzler will eine rasche Entscheidung

    Faymann geht auf Distanz zu Abdullah-Zentrum

    15.01.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) geht auf deutliche Distanz zum Abdullah-Zentrum für Internationalen Dialog (KAICIID). Er will eine rasche Prüfung, um noch vor dem Sommer eine Entscheidung über eine mögliche Kündigung der entsprechenden Abkommen zu treffen. Das Zentrum komme seinen vertraglich festgelegten Aufgaben nicht nach, so die Einschätzung im Kanzleramt gegenüber der APA.
    Glawischnig präsentierte Grüne Reformvorstellungen

    Grüne wollen Steuerentlastung und -ökologisierung

    15.01.2015 Auch die Grünen haben nun ihre Vorstellungen für eine Steuerreform präsentiert. Die Eckpunkte: Bei einem Volumen von vier Mrd. Euro - und damit weniger als von SPÖ und ÖVP vorgesehen - sollen Bezieher niedriger Einkommen, und damit vor allem Frauen, überproportional entlastet werden. Auch eine Ökologisierung des Steuersystems ist geplant, hieß es bei der Klubklausur der Grünen in Neusiedl am See.
    Medikamente werden immer teurer

    Kassen kämpfen gegen steigende Medikamentenpreise

    15.01.2015 Die Krankenkassen kämpfen gegen steigende Ausgaben für Medikamente. Der Vorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, hat in seinem Haus den Auftrag erteilt "gegenzusteuern", wie er am Donnerstag zum zehnjährigen Jubiläum des Erstattungskodex für Arzneimittel erläuterte. So sollen Ärzte noch mehr wirkstoffgleiche, günstigere Medikamente verschreiben.
    Das umstrittene Asylheim auf der Saualm

    Kärntens FPÖ-Chef will Saualm wiedereröffnen

    15.01.2015 Kärntens FPÖ-Chef Christian Ragger möchte das 2012 geschlossene Asylwerberheim auf der Saualm reaktivieren. Anders als der verstorbene Landeshauptmann Jörg Haider will Ragger dort aber nicht explizit "mutmaßlich straffällig gewordene Asylwerber" unterbringen.
    Mohamed M. droht Österreich mit Anschlägen.

    Mohamed M. - Infos über den IS-Radikalislamisten aus Wien

    15.01.2015 Mohamed M. gilt als Radikalislamist, der auch Einfluss auf Salafisten in Österreich und Deutschland ausübt. Der in Wien geborene Sohn ägyptischer Einwanderer steckt hinter der IS-Terrordrohung, die gegen Österreich ausgesprochen wurde.

    Amnesty wirft Boko Haram schwere Verbrechen vor

    15.01.2015 Amnesty International hat der Islamistengruppe Boko Haram schwere Verbrechen während eines blutigen Angriffs auf die Stadt Baga im Nordosten von Nigeria vorgeworfen. Die Kämpfer hätten unter anderem eine Schwangere während der Entbindung erschossen, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag unter Berufung auf einen Augenzeugen.
    Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas

    Vorgezogene Neuwahlen in Katalonien

    14.01.2015 Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas (CiU) hat am Mittwochabend vorgezogene Neuwahlen in der nach Unabhängigkeit strebenden Region im Nordosten Spaniens angekündigt. Die Wahlen finden am 27. September statt. Darauf einigte sich Mas am Mittwoch nach einem vierstündigen Treffen mit Kataloniens zweitstärkster Partei, der separatistischen Linksradikalen von Oriol Junqueras (ERC).
    Kremlkritiker kurzfristig in Polizeigewahrsam

    Moskauer Polizei nahm Nawalny vorübergehend fest

    14.01.2015 Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist wegen eines angeblichen Verstoßes gegen seinen Hausarrest vorübergehend festgenommen worden. Nach einem "Gespräch" in einer Polizeistation in Moskau sei er wieder freigelassen worden, teilte der 38-Jährige am Mittwochabend per Twitter mit. Sicherheitskräfte hätten ihn nach einem Interview beim regierungskritischen Radiosender Echo Moskwy abgeführt.
    Obama spürt Widerstand

    Abgeordnetenhaus stoppt Obamas Einwanderer-Erlass

    14.01.2015 Im US-Kongress formiert sich Widerstand gegen Präsident Barack Obamas Alleingang zum Schutz illegaler Einwanderer. Das Abgeordnetenhaus stimmte am Mittwoch dafür, Obamas umstrittenen Erlass rückgängig zu machen, der rund fünf Millionen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung vor der Abschiebung bewahren soll.
    Noch kein klares Konzept für Volksschulen

    Heinisch-Hosek will Mindestgrößen für Schulen

    17.01.2015 Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hält österreichweit geltende Mindestgrößen für Schulen - und somit die Schließung von Kleinschulen - für sinnvoll. LH Wallner wirft der Ministerin Unkenntnis vor
    Berlusconi darf das Land nicht verlassen

    Ausreiseverbot für Berlusconi bestätigt

    14.01.2015 Italiens Höchstgericht hat das Ausreiseverbot gegen den wegen Steuerbetrugs verurteilten Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi bestätigt. Die Anwälte des 78-Jährigen scheiterten mit dem Antrag, die Auflage zu lockern, wie die Nachrichtenagentur ANSA am Mittwoch berichtete. Der dreimalige Regierungschef verbüße eine Haftstrafe, auch wenn er nicht ins Gefängnis müsse, urteilte das Gericht.
    Fahndungsmaßnahmen wurden eingeleitet

    Terrorverdächtiger 14-Jähriger aus NÖ abgängig

    14.01.2015 Ein im Herbst in St. Pölten festgenommener und wieder entlassener terrorverdächtiger Jugendlicher ist seit Dienstag abgängig, wie die Landespolizeidirektion Niederösterreich mitteilt. Der 14-Jährige dürfte sich den Ermittlungen zufolge am späten Dienstagnachmittag im Bereich Wien-Hütteldorf aufgehalten haben. Fahndungsmaßnahmen wurden eingeleitet, hieß es.
    Nur "Cumhuriyet" druckte Charlie-Karikaturen nach

    Internet-Sperre für "Charlie Hebdo"-Titel in Türkei verfügt

    14.01.2015 Ein Gericht in der Türkei hat die Sperrung von Internetseiten angeordnet, die das Titelbild der neuen Ausgabe der französischen Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" zeigen.
    Typischer Demonstrant ist Sachse

    Fast jedem fünften Deutschen bereitet Islam Unbehagen

    14.01.2015 Fast jedem fünften Deutschen bereitet der Islam Unbehagen. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Magazins "Stern" gaben dies 18 Prozent der Befragten an.
    Ernst Strasser vermittelt nun heiratswillige Singles.

    Strasser wird Partnervermittler

    14.01.2015 Der ehemalige EU-Delegationsleiter und Neu-Gefängnis-Freigänger Ernst Strasser arbeitet in seiner freien Zeit als Nachwuchs-Amor.

    Al-Kaida im Jemen bekennt sich zu "Charlie Hebdo"-Angriff

    14.01.2015 Der jemenitische Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida hat sich zu dem Anschlag auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" bekannt.
    Napolitano nimmt nach neun Jahren den Hut.

    Italiens Präsident Napolitano zurückgetreten

    14.01.2015 Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist zurückgetreten. Der 89-Jährige unterzeichnete am Mittwoch sein Rücktrittsschreiben, teilte der Quirinal, der italienische Präsidentschaftssitz mit.
    Dienstanritt noch nicht genau bekannt

    Ex-Staatssekretär Waldner wird Botschafter in USA

    13.01.2015 Der frühere Staatssekretär im Außenministerium und späterer Kärntner ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner wird künftig Botschaft Österreichs in Washington leiten. Der bisherige Sprecher des Wiener Außenministeriums, Martin Weiss, wird Botschafter Österreichs in Tel Aviv. Das teilte das Außenamt am Dienstag in einer Aussendung mit.

    Abschiebung aus Österreich endete in Straflager

    13.01.2015 Ein in Österreich abgewiesener und abgeschobener tschetschenischer Asylwerber ist in Russland zu dreizehneinhalb Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden, berichtet die Tageszeitung "Der Standard" in ihrer Mittwoch-Ausgabe. Amnesty International übt Kritik, Österreich habe gegen das "Refoulement-Verbot" der Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen.
    Ehemaliger KZ-Stollen in Gusen

    Widerstand gegen Wohnbau bei ehemaligem KZ Gusen

    13.01.2015 In St. Georgen an der Gusen (Bezirk Perg) stoßen Pläne der Gemeinde, in der Nähe des ehemaligen KZ-Stollens "Bergkristall" eine Wohnsiedlung zu errichten, auf heftigen Widerstand. Wie die "Bezirksrundschau" am Dienstag online berichtete, wurde eine entsprechende Petition binnen Tagen von mehr als 500 Personen unterzeichnet.
    Innenministerium machte Eigentümerin ein Angebot

    Hitler-Geburtshaus in Braunau: Enteignung möglich

    13.01.2015 Das Innenministerium hat der Eigentümerin des Hitler-Geburtshauses in Braunau am Inn in Oberösterreich ein Kaufangebot gemacht. Wenn sie ablehnt, steht eine Enteignung im Raum. Das berichtete der Kurier in einer Aussendung Dienstagabend. Das Innenministerium ist seit 1972 Hauptmieter.
    Nach seiner Abschiebung aus Österreich kam der Asylwerber in ein Straflager.

    Asylwerber nach Abschiebung in russisches Straflager gekommen

    13.01.2015 Ein tschetschenischer Asylwerber wurde in Österreich abgewiesen und nach Russland abgeschoben. Dort ist er zu dreizehneinhalb Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt worden, berichtet die Tageszeitung "Der Standard". Laut Amnesty International hat Österreich in diesem Fall gegen das Refoulement-Verbot der Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen.
    Herbert Kickl (L) und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache äußerten sich über Terrorismus

    FPÖ will mutmaßliche Jihadisten-Rückkehrer "internieren"

    13.01.2015 Die FPÖ fordert, all jene Personen, die im Verdacht stehen, für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gekämpft zu haben, bei ihrer Rückkehr nach Österreich zu "internieren". Das sagten Parteichef Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag.
    Höchstgericht bestätigte Urteile

    Todesurteile für Ex-Polizisten in Malaysia

    13.01.2015 Malaysias höchstes Gericht hat Todesurteile für zwei Ex-Polizisten in einem Mordprozess im Umfeld von Ministerpräsident Najib Razak bestätigt. Die Männer wurden für den Mord im Jahr 2006 an einer jungen Frau aus der Mongolei verurteilt. Die Frau soll eine Affäre mit Abdul Razak Baginda, damals ein politischer Berater Najibs, gehabt haben.
    Umstrittenes König-Abdullah-Dialogzentrum

    Kurz wartet bei Abdullah-Zentrum noch zu

    13.01.2015 Österreichs Umgang mit dem umstrittenen König-Abdullah-Dialogzentrum wird sich wohl erst in einigen Monaten klären. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) verwies am Dienstag am Rande des Ministerrats darauf, dass die alleinige Finanzierung durch Saudi-Arabien noch bis Jahresmitte laufe. Dann werde man die Arbeit des Zentrums bewerten.
    Fischer lud Religionsvertreter ein

    Religionsvertreter verfassten gemeinsame Erklärung

    13.01.2015 Bundespräsident Heinz Fischer hat angesichts der Anschläge in Paris die Oberhäupter der größten Religionsgemeinschaften in Österreich zu einem Gespräch in die Hofburg geladen. Während der knapp einstündigen Sitzung wurde eine gemeinsame Erklärung verfasst, wie man auf die Bedrohung des religiös motivierten Terrorismus reagieren solle, wurde danach gemeinsam bekannt gegeben.
    Umstritten: das König-Abdullah-Zentrum in Wien

    Umstrittenes Abdullah-Zentrum in Wien: Kurz wartet noch halbes Jahr zu

    13.01.2015 Der Umgang Österreichs mit dem umstrittenen König-Abdullah-Dialogzentrum wird sich wohl erst in einigen Monaten klären. Außenminister Sebastian Kurz verwies am Dienstag am Rande des Ministerrats darauf, dass die alleinige Finanzierung durch Saudi-Arabien noch bis Jahresmitte laufe.
    Strache will Ausweitung des "Söldnerparagrafs"

    FPÖ will Jihadisten-Rückkehrer "internieren"

    13.01.2015 Die FPÖ will all jene Personen, die im Verdacht stehen, für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gekämpft zu haben, bei ihrer Rückkehr nach Österreich "internieren". Das sagten Parteichef Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag. Kickl forderte eine "Beweislastumkehr": Die Betroffenen sollten selbst beweisen, dass sie sich nicht an Kampfhandlungen beteiligt haben.

    Entführter Polizeikommandant in Ägypten getötet

    13.01.2015 Ein vor zwei Tagen in Ägypten entführter Polizeikommandant ist nach Militärangaben tot aufgefunden worden. Wie die Armee auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, fanden Soldaten den Leichnam während einer Anti-Terror-Operation am Dienstag nahe der ägyptischen Grenzstadt Rafah zum Gazastreifen. Zehn Aufständische seien bei der Militäraktion getötet worden.
    Millionen von Menschen gedenken der Opfer

    Terror in Paris: Ermittler beging Selbstmord

    13.01.2015 Ein Polizist in Zentralfrankreich hat kurz nach dem Terroranschlag auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" Selbstmord begangen.
    Westenthaler soll Geld zweckwidrig verwendet haben

    Kurzer Verhandlungstag im Westenthaler-Prozess

    13.01.2015 Kurz und wenig ergiebig ist der elfte Verhandlungstag im Prozess gegen den ehemaligen BZÖ-Obmann und Ex-Fußball-Bundesliga-Vorstand Peter Westenthaler ausgefallen.
    Karmasin regte ein Rauchverbot für Unter-18-Jährige an

    Diskussion ums Rauchen: Karmasin will Altersgrenze für Tabakkonsum anheben

    13.01.2015 In der derzeit vorherrschenden Diskussion um ein Rauchverbot in der Gastronomie und die Senkung der Zahl der jungen Raucher hat Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ein Tabakverbot für Jugendliche angeregt. Rauchen soll erst ab 18 Jahren erlaubt sein.
    Auch Mohammed ist Charlie

    "Charlie Hebdo" erscheint mit Mohammed-Titel

    13.01.2015 Die erste Ausgabe der französischen Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" nach dem blutigen Angriff vom vergangenen Mittwoch erscheint mit einem Mohammed-Titel. Auf der Seite zeigt den islamischen Propheten weinend mit einem Plakat mit der Aufschrift "Je suis Charlie" (Ich bin Charlie). Das Magazin erscheint am Mittwoch mit einer Rekordauflage von drei Millionen Exemplaren.
    Neue "Charlie Hebdo"-Ausgabe in Rekordauflage

    "Charlie Hebdo" mit Drei-Millionen-Auflage

    12.01.2015 Die französische Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" wird am Mittwoch mit einer Rekordauflage von drei Millionen Exemplaren erscheinen. Das enorme Interesse weltweit nach dem blutigen Anschlag rechtfertige diese hohe Auflage, teilte der Vertrieb MLP am Montag mit. Nach dem Angriff war zunächst eine Rekordauflage von einer Million angekündigt worden; üblicherweise werden 60.000 Exemplare gedruckt.

    Mehr als 140 Boko-Haram-Kämpfer in Kamerun getötet

    12.01.2015 Bei Angriffen der nigerianischen Islamistengruppe Boko Haram auf einen Militärstützpunkt im Nachbarland Kamerun sind nach Regierungsangaben mehr als 140 Islamisten getötet worden. Insgesamt seien "143 Terroristen" und ein kamerunischer Soldat bei dem Angriff auf den Armeestützpunkt in der Stadt Kolofata getötet worden, sagte Kommunikationsminister Issa Tchiroma Bakary am Montag im Rundfunk.
    Einhaltung des neuen Islamgesetzes kontrollieren

    Kurz will Kultusamt aufwerten

    12.01.2015 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will das im Bundeskanzleramt ansässige Kultusamt zu einer "operativen Religionsbehörde" aufwerten, die etwa die Einhaltung des neuen Islamgesetzes kontrollieren soll. "Wenn wir schon neue Regeln festlegen, dann muss es auch eine Behörde geben, die die Kapazitäten besitzt, um Fehlentwicklung aufzuzeigen und dagegen vorzugehen", meint er in der "Kleinen Zeitung".
    US-Militär schloss Twitter-Account

    Twitter-Account des US-Militärs gehackt

    12.01.2015 Das US-Militär ist am Montag Opfer eines Hacker-Angriffs einer pro-islamistischen Gruppe geworden. Der Twitter-Account des Central Command (https://twitter.com/centcom) zeigte das Bild eines vermummten Jihadisten und den Schriftzug "i love you isis". ISIS ist eine andere Bezeichnung für die Islamisten-Milz IS. Pentagon-Mitarbeiter und das Centcom bestätigten den Hacker-Angriff.
    ISIS-nahe Hacker übernahmen einen Twitter-Account des US-Militärs.

    Islamisten hacken Twitter-Account des US-Militärs

    12.01.2015 Das US-Militär ist am Montag offenbar Opfer eines Hacker-Angriffs einer pro-islamistischen Gruppe geworden. Der Twitter-Account des Central Command zeigte das Bild eines vermummten Jihadisten und den Schriftzug "i love you isis".
    Netanyahu (l.) mit Frankreich Präsident Hollande

    Netanyahu angeblich ohne Einladung nach Paris

    12.01.2015 Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu soll sich gegen den Willen der französischen Regierung selbst zum großen Trauermarsch für die Opfer der Anschläge von Paris eingeladen haben. Dies berichteten übereinstimmend mehrere israelische Medien am Montag.

    Antrag auf Verhängung der U-Haft für zwei Mädchen

    12.01.2015 Gegen zwei Mädchen im Alter von 16 und 17 Jahren, die sich offenbar der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anschließen wollten, hat die Staatsanwaltschaft Salzburg einen Antrag auf Verhängung der Untersuchungshaft gestellt. Befürchtet wurden Flucht- und Tatbegehungsgefahr, hieß es am Montagabend in einer Aussendung. Die Minderjährigen sollen sich als Ehefrauen für IS-Kämpfer angeboten haben.
    Schuldet Deutschland den Griechen noch Geld aus dem Zweiten Weltkrieg?

    Weltkriegs-Anleihe: Deutschland soll Athen noch elf Milliarden schulden

    12.01.2015 Athen/Berlin. Deutschland soll Griechenland einem vertraulichen Bericht des griechischen Rechnungshofs zufolge noch elf Milliarden Euro aus einer Zwangsanleihe aus dem Zweiten Weltkrieg schulden. - In Berlin sieht man alle Reparationszahlungen getilgt.
    Bei der Gedenkfeier für die Opfer der Terroranschläge in Frankreich am Wiener Ballhausplatz am Sonntag

    Gedenken nach Attacke in Paris: IKG- Kritik um Erwähnung jüdischer Opfer

    12.01.2015 In einem offenen Brief hat am Montag die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Kritik an der Bundesregierung geübt. Es erfülle sie mit Befremden und Trauer, dass bei der Gedenkkundgebung am Sonntag am Ballhausplatz vergessen wurde, das Wort "jüdische Opfer" auch nur ein einziges Mal zu erwähnen, hieß es darin.
    Frankreich hat nach Anschlagsserie drei Helden. Einer von ihnen: Ahmed Merabet, das erste Opfer der Terroristen.

    Die Helden von Paris: Lassana, Michel und Ahmed trotzen den Angriffen der Terroristen

    12.01.2015 Ein junger Muslim aus Mali rettet im jüdischen Supermarkt Kunden das Leben, der Leiter einer Druckerei schützt seinen jungen Angestellten, ein muslimischer Polizist wird während des Anschlags auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" kaltblütig hingerichtet. Drei Menschen, die sich während der blutigen Anschlagsserie in Frankreich mit 17 Toten dem Terror der Jihadisten widersetzten und dabei zu Helden wurden.
    Am Mittwoch findet im Nationalrat eine Schweigeminute statt

    Attacke in Paris: Nationalrat hält am Mittwoch Schweigeminute ab

    12.01.2015 Der Nationalrat gedenkt diese Woche der Terroranschläge in Paris. In der Sondersitzung am Mittwoch wird Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) gleich zu Beginn um 9.00 Uhr zur Abhaltung einer Schweigeminute aufrufen.
    Islamischer Staat (im Bild deren Flagge) und Al-Kaida: Brüder im Geiste, Kampf bis aufs Messer.

    Brüder im Geiste, Feinde im Kampf: der Islamische Staat und Al-Kaida

    12.01.2015 Die Attentäter von Paris berufen sich auf den IS und Al-Kaida. Die Ideologie beider Gruppen ist ähnlich, dennoch bekämpfen sie sich. Es geht um die Führung im weltweiten Jihad.

    AfD-Spitzenkandidat zu Paris-Terror: "Viel früher passiert als ich gehofft habe"

    12.01.2015 War es nur eine verunglückte Formulierung oder das unfreiwillige Eingeständnis, dass der Anschlag von Paris der deutschen AfD nützen könnte? Der Spitzenkandidat der Partei in Hamburg erregt mit einer Entgleisung die Gemüter.