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  • Spanische Linkspartei Podemos wirbt erneut um Sozialisten

    12.01.2016 Einen Tag vor der ersten Sitzung des neuen spanischen Parlaments hat der Chef der Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias, erneut für eine Koalition mit der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) geworben. Er sei "optimistisch", sagte Iglesias am Dienstag. Erstmals seit der Wahl unterließ er seine Forderung nach einem Referendum über die Unabhängigkeit von Katalonien, die die PSOE strikt ablehnt.

    Obama glaubt nicht an Wahlsieg Trumps

    12.01.2016 US-Präsident Barack Obama glaubt nicht an den Republikaner Donald Trump als seinen Nachfolger. "Ich habe Vertrauen, dass eine überwältigende Mehrheit der US-Bürger eine Politik befürwortet, die unsere Hoffnungen und nicht unsere Ängste nährt, die uns eint und nicht spaltet, die sich nicht mit vereinfachten Lösungen und der Suche nach Sündenböcken zufriedengibt", sagte er dem TV-Sender NBC.

    Regierung bei Eindämmung des Flüchtlingszustroms uneinig

    12.01.2016 Österreich soll künftig weniger Flüchtlinge ins Land lassen und im Land haben, darüber sind sich SPÖ und ÖVP grundsätzlich einig. Bei den Vorstellungen, wie das erreicht werden soll, liegen die Regierungsparteien noch ein wenig auseinander. Besonders konkret wurden Bundeskanzler und Vizekanzler im Pressefoyer nach dem Ministerrat am Dienstag aber ohnehin nicht.

    Hundstorfer: Pensionen auch in Zukunft gesichert

    12.01.2016 Bei einem Festakt zum 60. Geburtstag des ASVG hat Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) am Dienstagnachmittag bekräftigt, dass die Pensionen gesichert seien. Einem von Teilen der ÖVP geforderten Automatismus erteilte er neuerlich eine Absage. Das am 1. Jänner 1956 in Kraft getretene Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) ist für Hundstorfer die "Magna Charta" des Sozialversicherungsrechts.

    Drei Palästinenser im Westjordanland erschossen

    12.01.2016 Bei gewaltsamen Zusammenstößen im besetzten Westjordanland haben israelische Soldaten am Dienstag drei Palästinenser erschossen. Dies berichteten die Armee und palästinensische Behörden. Bei Protesten in der Nähe von Bethlehem kam ein Demonstrant ums Leben. Im Raum Hebron wurden bei einer versuchten Messerattacke auf einen Soldaten zwei Palästinenser erschossen.

    AMS-"Kompetenzcheck" je nach Land unterschiedlich - syrische Flüchtlinge höher gebildet als Österreicher

    12.01.2016 Die Ausbildungserhebung des Arbeitsmarktservice Wien unter 898 Asylberechtigen - 451 Männer und 447 Frauen - im Herbst hat teilweise überraschende Ergebnisse geliefert: Etwa hatten bei anerkannten Flüchtlingen aus Syrien 29 Prozent eine Matura und 26 Prozent ein Studium. Im Gegensatz dazu hatten bei afghanischen Asylberechtigen 30 Prozent keine Schulbildung und 20 Prozent eine Grundschule besucht.

    UNO fordert schnelle Hilfe für Hungernde in Madaya

    12.01.2016 Angesichts der Hungersnot in der belagerten syrischen Stadt Madaya haben die Vereinten Nationen die Konfliktparteien aufgefordert, Hunderte vom Tode bedrohte Einwohner umgehend herauszulassen. Etwa 400 Betroffene seien in "Lebensgefahr" und bräuchten dringend medizinische Versorgung, sagte der UNO-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien am Montag in New York.

    ORF-Mann Settele sorgt auf Twitter für Aufregung

    12.01.2016 ORF-Journalist Hanno Settele sorgt mit zwei Postings auf Twitter für Aufregung. Der Vorarlberger äußert dabei seinen Frust über die Asylpolitik nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in Köln.

    Silvesterattacken in Köln: "Giftige Mischung zweier hochbrisanter Themen"

    12.01.2016 Die Silvesterattacken in Köln stellen nach Ansicht des Kriminalsoziologen Reinhard Kreissl eine Kumulation von Problemen dar, die lange Zeit nicht in ausreichendem Maß berücksichtigt wurden. "Das war eine giftige Mischung zweier hochbrisanter Themen: Migration samt Ausländerfeindlichkeit und Gewalt gegen Frauen", sagte der Forscher.

    Fischer kritisierte bei Neujahrsempfang Israels Siedlungsbau

    12.01.2016 Auch in seiner letzten Rede beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Corps in Wien hat Bundespräsident Heinz Fischer Israel für den Siedlungsbau kritisiert. Ein israelischer Diplomat habe ihm gegenüber bedauert, dass er sein Land jedes Jahr kritisiert habe. Angesichts des ungelösten Konfliktes könne Europa aber nur die illegale Siedlungstätigkeit weiter verurteilen, betonte Fischer am Dienstag.

    Grüne für Ethik- und Religionenunterricht

    12.01.2016 Die Grünen sprechen sich für einen gemeinsam für alle Schüler durchgeführten, verpflichtenden Ethik- und Religionenunterricht aus. Dieser müsse von einer staatlichen Lehrkraft abgehalten werden, so Bildungssprecher Harald Walser am Dienstag. Außerdem müsse man in der Diskussion um die Ausbildungspflicht auch über eine Verlängerung der Schulpflicht nachdenken.

    Zehntausende englische Assistenzärzte im Streik

    12.01.2016 Zum ersten Mal seit vier Jahrzehnten sind am Dienstag Zehntausende Assistenzärzte in England in einen 24-stündigen Streik getreten. Mit ihrem Ausstand protestieren sie gegen neue Arbeits- und Vergütungsbedingungen, die die Regierung einseitig für die Assistenzärzte im staatlichen Gesundheitsdienst (NHS) beschließen will.

    Flüchtlinge: Schwärzler will Abschiebung von Kriminellen

    12.01.2016 Bregenz. Vorarlbergs Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) will kriminelle Asylwerber aus dem Land bringen. "Wer ein Strafregister hat, darf kein Asyl bekommen", forderte Schwärzler am Dienstag in einem Pressegespräch.

    Erstes Buch des Papstes vorgestellt

    12.01.2016 Der vatikanische Staatssekretär Kardinal Pietro Parolin hat am Dienstag zusammen mit dem italienischen Regisseur und Oscar-Preisträger Roberto Benigni das Interview-Buch von und mit Papst Franziskus vorgestellt. Verfasst wurde das Werk mit dem Titel "Der Name Gottes ist Barmherzigkeit" vom Vatikan-Experten und Journalisten Andrea Tornielli.

    Hundstorfer redet mit Ländern über Mindestsicherung

    12.01.2016 Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) wird am Freitag mit den Sozialreferenten der Bundesländer über Änderungen bei der Mindestsicherung reden. Das Treffen wird in Wien stattfinden, bestätigte ein Sprecher einen Bericht der "Salzburger Nachrichten". Darüber, was genau man den Ländern vorlegen wird, gab er keine Auskunft.

    Splittergranate aus österreichischer Produktion in Saudi-Arabien im Einsatz

    12.01.2016 Eine in Österreich hergestellte Splittergranate ist offenbar in Saudi-Arabien aufgetaucht. Beim Hersteller will man der Sache nun "auf den Grund gehen".

    Turnusärzte mit ihrer Facharzt-Ausbildung mäßig zufrieden

    12.01.2016 Österreichs Turnusärzte sind mit ihrer Ausbildung zum Facharzt mäßig zufrieden. In einer Online-Befragung vergaben sie die durchschnittliche Schulnote 2,36. Die Allgemeinmediziner bewerteten im Vergleich dazu ihr Ausbildung mit 2,63. Für den Obmann der Turnusärzte in der Ärztekammer, Karlheinz Kornhäusl, ist das Ergebnis "nicht schlecht, aber der Plafonds ist noch lange nicht erreicht".

    Kirchenaustritte 2015 leicht gestiegen

    12.01.2016 Die Zahl der Kirchenaustritte ist 2015 leicht gestiegen. 56.365 Personen verließen im vergangenen Jahr die römisch-katholische Kirche, ergeben vorläufige Zahlen, die am Dienstag veröffentlicht wurden. 2014 waren es 55.003. Der Anstieg beträgt somit 2,48 Prozent. Die Zahl der Katholiken ist 2015 um 1,02 Prozent zurückgegangen und beträgt mit Stichtag 31. Dezember 5,21 Mio. (2014: 5,27 Mio.).

    Physiklehrer mit wenig Erfahrung benoten Mädchen schlechter

    12.01.2016 Physiklehrer mit wenig Berufserfahrung benoten Mädchen bei gleicher Leistung deutlich schlechter als Burschen. Das zeigt eine im "International Journal of Science Education" veröffentlichte Studie der Lernforscherin Sarah Hofer von der Eidgenössisch Technischen Hochschule (ETH) Zürich, die sie in der Schweiz, Deutschland und Österreich durchgeführt hat, teilte die Uni am Dienstag mit.

    Team Stronach Salzburg wegen Meinungsumfrage geklagt

    12.01.2016 Ein Streit wegen einer nicht bezahlten Meinungsumfrage im Frühling 2015 über die aktuelle Wahrnehmung des Team Stronach Salzburg hat der Bundespartei eine Klage des Market-Institutes beim Bezirksgericht in Wien eingebrockt. Die Partei ist der Meinung, dass der Salzburger Landesrat Hans Mayr, nunmehr Ex-Parteimitglied, die 8.364 Euro zahlen soll, weil er die Umfrage in Auftrag gegeben habe.

    Bundespräsidentenwahl: Dieser Termin wird ins Auge gefasst

    12.01.2016 Nächste Woche soll der Termin für die Bundespräsidentenwahl im Frühjahr 2016 fixiert werden. Ein Tag kristallisiert sich als Favorit heraus.

    Bundespräsidentenwahl: So bereiten sich die Kandidaten vor

    12.01.2016 Mit Wahlkampfteams und Personenkomitees wollen die Kandidaten der Bun­despräsidentenwahl im Frühjahr um die Stimmen der Wähler kämpfen.

    BP-Kandidaten planen Wahlkampfteams und Personenkomitees

    12.01.2016 Drei Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im April stehen bereits fest, nun geht es daran die Wahlkampfteams aufzustellen. Auch Personenkomitees sind geplant, hieß es auf Anfrage der APA. Für ÖVP-Kandidat Andreas Khol haben sich etwa bereits "viele" Unterstützer gemeldet, erklärte eine Sprecherin. Irmgard Griss hat bereits mehr als 250.000 Euro für den Wahlkampf gesammelt.

    Eines von vier Kindern in Konfliktzonen nicht in der Schule

    12.01.2016 In 22 von Konflikten betroffenen Ländern gehen laut Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) fast 24 Millionen Kinder nicht zur Schule. In diesen Ländern sei damit fast ein Viertel der 109,2 Millionen Kinder im Pflichtschulalter von Bildung ausgeschlossen, erklärte UNICEF am Dienstag. Am höchsten sei der Anteil der Kinder, die nicht in die Schule gingen, im Südsudan.

    Verurteilter Innsbrucker Gemeinderat: OLG bestätigte Haftstrafe

    12.01.2016 Innsbruck. Das Oberlandesgericht Innsbruck (OLG) hat am Dienstag das unter anderem wegen Suchtgifthandels erfolgte Urteil gegen den Innsbrucker "Inn Piraten"-Gemeinderat Alexander Ofer über viereinhalb Jahre unbedingter Haft bestätigt. Auch die Verurteilung des Ersatz-Gemeinderates Heinrich Stemeseder zu 18 Monaten, sechs davon unbedingt, wurde belassen.

    Terror in Istanbul: "9 von 10 Todesopfern sind Deutsche"

    12.01.2016 Istanbul. In dem bei Touristen beliebten Altstadtviertel Sultanahmet in der türkischen Millionenmetropole Istanbul ist es zu einer heftigen Explosion gekommen. Nach offiziellen Angaben kamen bei dem Selbstmordattentat zehn Menschen ums Leben, 15 weitere wurden verletzt, zwei davon schwer. Laut türkischer Regierung war der Attentäter ein Mitglied des IS in Syrien.

    Sieben Rechtsvertreter in China festgenommen

    12.01.2016 Im Zuge einer seit Monaten andauernden Kampagne gegen Menschenrechtsaktivisten aus dem juristischen Milieu sind in China mindestens sieben Anwälte und andere Rechtsvertreter offiziell festgenommen worden. Wie von Mitarbeitern und Angehörigen am Dienstag mitgeteilt wurde, ist von dem Einsatz auch der Gründer der Pekinger Fengrui-Kanzlei, Zhou Shifeng, betroffen.

    Bayern schickt Flüchtlinge zurück: "Der Großteil taucht ab"

    12.01.2016 Bayerns Polizei schickt täglich mehrere Hunderte Flüchtlinge nach Österreich zurück. Von ihnen beantragt aber nur ein Bruchteil hierzulande Asyl - der Großteil taucht ab.

    Rechte Auschreitungen am Legida-Jahrestag in Leipzig

    12.01.2016 Rechtsextreme haben am Jahrestag der fremdenfeindlichen Legida-Bewegung im ostdeutschen Leipzig randaliert. Rund 250 Hooligans zogen am Montagabend durch den für seine links-autonome Szene bekannten Stadtteil Connewitz und legten eine Spur der Verwüstung.

    EU-Kommission kritisiert Türkei wegen hoher Zahlen

    12.01.2016 Die EU hat ihre Kritik an Ankara wegen der nach wie vor hohen Zahl von Flüchtlingen erneuert, die über die Türkei nach Griechenland und in den Rest Europas gelangen. Die Zahlen seien immer noch "viel zu hoch", sagte der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans am Montag nach einem Gespräch mit dem türkischen EU-Minister Volkan Bozkir in Ankara.

    Faymann will Wirtschaftsflüchtlinge an Grenze stoppen

    11.01.2016 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) will prüfen lassen, inwiefern man Wirtschaftsflüchtlinge schon an der Grenze zu Österreich stoppen kann. Das ÖVP-geführte Innenministerium, das rote Verteidigungsministerium und der Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt sollten gemeinsam einen entsprechenden "Plan" entwickeln, sagte er der "Kronen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).

    Iran baut Reaktorkern in der Atomanlage Arak ab

    11.01.2016 Der Iran hat nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars am Montag den Kern des Schwerwasserrektors in der Atomanlage Arak abgebaut. Der Reaktor wurde laut Fars mit Beton zugeschüttet. Eine Bestätigung der iranischen Atomorganisation für den Abbau liegt nicht vor.

    Trauerfeier für Freda Meissner-Blau: Weggefährten nahmen Abschied

    11.01.2016 Die kurz vor Weihnachten verstorbene Grünen-Pionierin Freda Meissner-Blau ist Montagnachmittag in einer Trauerfeier in der Feuerhalle in Wien-Simmering verabschiedet worden. Familie und Freunde sowie Vertreter der Grünen und des offiziellen Österreichs nahmen Abschied.

    Putin nennt EU-Sanktionen gegen Russland "absurdes Theater"

    11.01.2016 Markige Worte von Wladimir Putin: In einem Interview kritisiert er die EU, die Nato, die USA. Alle seien Russland feindlich gesonnen. Sein Land dagegen habe nur einen Fehler gemacht.

    ÖVP für Kostenbegrenzung bei Bundespräsidenten-Wahlkampf

    11.01.2016 Die ÖVP spricht sich für eine Wahlkampfkostenbegrenzung bei der Bundespräsidentenwahl aus. Die Volkspartei würde außerdem gerne ein Fairnessabkommen mit den anderen Bewerbern vereinbaren. Das sagte Parteichef Reinhold Mitterlehner am Montag nach der Vorstellung des ÖVP-Kandidaten Andreas Khol in der Bundesparteileitung.

    Hooligan-Gruppen greifen in Kölner Innenstadt mehrere Ausländer an

    11.01.2016 Gruppen von gewalttätigen Angreifern haben am Sonntag in Köln Ausländer attackiert und teils verletzt. Nach Angaben der Polizei vom Montag gab es vier Vorfälle mit elf Opfern. Die Taten gingen demnach wohl auf das Konto von Angehörigen der Hooligan-Szene, die sich über soziale Medien verabredet hatten.

    Strache als Bundespräsident? "Er wäre ein noch viel besserer Bundeskanzler"

    12.01.2016 Noch haben die Blauen keinen offiziellen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im April aufgestellt. Dass sich FPÖ-Chef Hein-Christian Strache aufstellen lässt sei "eher unwahrscheinlich", jedoch "nicht ausgeschlossen".

    Separatist Puigdemont neuer Regierungschef in Katalonien

    10.01.2016 Über drei Monate nach der Parlamentswahl in Katalonien hat die Region im Nordosten Spaniens einen neuen Regierungschef. Der separatistische Politiker Carles Puigdemont wurde am Sonntag vom Regionalparlament mit 70 zu 63 Stimmen bei zwei Enthaltungen zum Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Bürgermeister von Girona (Gerona) kündigte an, die Abspaltung Kataloniens von Spanien einzuleiten.

    Andreas Khol geht für die ÖVP ins Rennen um die Bundespräsidentenwahl

    16.01.2016 Es hat sich bereits abgezeichnet, nun ist es fix: Die ÖVP hat am Sonntagabend Andreas Khol als ihren Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl im April präsentiert.

    Maas vermutet bei Silvesterattacken organisiertes Vorgehen

    10.01.2016 Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) vermutet hinter den Silvester-Angriffen auf Frauen in Köln eine organisierte Absprache der Täter. "Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Die Zahl der Anzeigen im Zusammenhang mit den Angriffen stieg am Wochenende auf über 500.

    Livestream: ÖVP gibt Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl bekannt

    10.01.2016 Die Parteien machen es spannend: Nachdem Alexander Van der Bellen sich vor wenigen Tagen als Kandidat präsentiert hat, zieht nun die ÖVP am Sonntagabend nach. Hier geht es zum Livestream.

    Schweden diskutiert wegen Asylkrise über Wehrpflicht

    10.01.2016 Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat sich wegen der Asylkrise für eine Wiedereinführung von Wehrpflicht und Zivildienst ausgesprochen.

    Van der Bellen erntet Kritik von den Jungen Grünen: "Fehleinschätzung"

    10.01.2016 Ausgerechnet aus den eigenen Reihen gibt es nun Kritik: Die Jungen Grünen warnen anlässlich der Kandidaturbekanntgabe von Alexander Van der Bellen vor einer "Fehleinschätzung".

    Dutzende Verletzte und Festnahmen bei Protesten im Kosovo

    10.01.2016 Bei den jüngsten gewaltsamen Protesten im Kosovo gegen das Normalisierungsabkommen mit Serbien sind rund 30 Menschen verletzt worden, die meisten von ihnen Sicherheitskräfte. 34 Regierungsgegner wurden am Samstagabend festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Tausende Menschen waren zum Regierungssitz in der Hauptstadt Pristina gezogen und hatten den Rücktritt der Regierung und Neuwahlen gefordert.

    Van der Bellen hat nach eigener Einschätzung "ernste Chance"

    10.01.2016 Alexander Van der Bellen hat sich am Sonntag erstmals seit der Bekanntgabe der Präsidentschaftskandidatur der Öffentlichkeit gestellt. In einer Pressekonferenz versprühte der grüne Ex-Parteichef Zuversicht. "Ich bin überzeugt, dass ich eine Chance habe; eine Chance, hinreichend viele Bürger zu überzeugen, ihr Vertrauen zu gewinnen und schlussendlich gewählt zu werden."

    Haslauer für niedrigere Mindestsicherung für Flüchtlinge

    10.01.2016 Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) spricht sich dafür aus, anerkannten Flüchtlingen eine niedrigere Mindestsicherung auszuzahlen als Österreichern. Mit einem Beitrag wie den Besuch von Sprachkursen oder einer Integrationsvereinbarung sollen Asylberechtigte auf die gleiche Höhe kommen, schlug er in der ORF-"Pressestunde" vor. Kritik kam postwendend von den anderen Parteien.

    Trump bezeichnet Vorfälle von Köln als "Gemetzel"

    10.01.2016 Der umstrittene republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat nach den Übergriffen auf Frauen in Köln von einem "Gemetzel" gesprochen.

    Rechtspopulist Blocher zieht sich aus SVP-Führung zurück

    10.01.2016 Der Rechtspopulist Christoph Blocher - über Jahre einer der einflussreichsten und umstrittensten Politiker der Schweiz - zieht sich aus der Führungsriege seiner Partei zurück. Nach Ablauf seines Mandats werde er nicht noch einmal als Vizepräsident der Schweizerischen Volkspartei antreten, sagte er dem "SonntagsBlick": "Ab April werde ich nicht mehr Vizepräsident der SVP sein."

    Van der Bellen zur bevorstehenden Wahl: "Ich habe eine ernste Chance"

    10.01.2016 Alexander Van der Bellen hat sich am Sonntag erstmals seit der Bekanntgabe der Präsidentschaftskandidatur der Öffentlichkeit gestellt. Der grüne Ex-Parteichef zeigte sich am Sonntag zuversichtlich.

    Zwei ukrainische Sicherheitskräfte durch Beschuss getötet

    10.01.2016 Bei Angriffen prorussischer Separatisten in der Ostukraine sind nach Kiewer Angaben zwei ukrainische Einsatzkräfte getötet worden. Wie der ukrainische Einsatzstab am Sonntag mitteilte, hätten die Separatisten seit dem Vortag 28 mal den Waffenstillstand verletzt. Die Separatisten aus Donezk und Luhansk wiederum verzeichneten keine Angriffe der Ukrainer, wie russische Agenturen meldeten.

    Ägyptens Parlament tagt erstmals seit mehr als drei Jahren

    10.01.2016 In Ägypten tagt erstmals seit mehr als drei Jahren wieder das Parlament. Die Abgeordneten kamen am Sonntag zu ihrer ersten Sitzung zusammen, wie das staatliche Fernsehen berichtete. Sie dürften am ersten Sitzungstag einen Sprecher wählen. Sie haben nun 15 Tage Zeit, um Hunderte Gesetze zu verabschieden, die in der Zeit erlassen wurden, in der Ägypten nicht über gewählte Volksvertreter verfügte.

    Paris gedachte noch einmal der Opfer der Anschläge

    10.01.2016 Mit einer Gedenkfeier auf dem Place de la Republique hat Paris am Sonntag noch einmal der Opfer der islamistischen Anschläge 2015 gedacht. Der Rockmusiker Johnny Hallyday sang dabei auf dem zentralen Platz der französischen Hauptstadt das Lied "Ein Sonntag im Jänner" ("Un dimanche de janvier"), das Jeanne Cherhal in Erinnerung an die Trauerkundgebung nach dem "Charlie Hebdo"-Anschlag komponierte.

    Palästinenserführung nimmt Medien verstärkt an die Kandare

    10.01.2016 Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in den Palästinensergebieten die Medienaufsicht verstärkt seiner regierenden Fatah-Partei unterstellt. Wie sein Büro am Wochenende mitteilte, ernannte Abbas den Parteisprecher Ahmed Assaf zum Chef der öffentlichen Rundfunksender.