Nordkorea weist UN-Atominspektoren aus
14.04.2009 Nordkorea weist alle Inspektoren aus und reaktiviert seine Atomanlagen. Das teilte die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) in Wien am Dienstag mit. Das Land hatte zuvor schon mit einer Wiederaufnahme seines Atomprogramms und einem Boykott der internationalen Gespräche gedroht.
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Gordon Bajnai zu neuem ungarischen Premier gewählt
14.04.2009 Das ungarische Parlament hat am Dienstag den bisherigen parteilosen Wirtschaftsminister Gordon Bajnai zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Mit 204 Ja-Stimmen sowie acht Stimmenthaltungen stimmten die Abgeordneten für den konstruktiven Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany. Wahl von Demos überschattet
Lehrer planen Groß-Demo am 23. April
14.04.2009 Nach der fünften ergebnislosen Verhandlungsrunde im Streit um die Lehrer-Arbeitszeit hat das Präsidium der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) am Dienstag einen bundesweiten Protesttag am 23. April in Wien beschlossen.
Aus für Genmais MON810 in Deutschland
14.04.2009 Der Anbau von Genmais wird in Deutschland bis auf weiteres verboten. Es gebe berechtigten Grund zu der Annahme, "dass der genetisch veränderte Mais der Linie MON 810 eine Gefahr für die Umwelt darstellt", sagte die deutsche Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Dienstag in Berlin. Video
Ukrainer kürten Juschtschenko zum schlechtesten Präsidenten
14.04.2009 Ukrainer haben in einer Umfrage Präsident Viktor Juschtschenko, der seit 2005 amtiert, zu ihrem schlechtesten Staatsoberhaupt seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 gekürt.
Nordkorea will aus Atomgesprächen aussteigen
14.04.2009 Als Reaktion auf die Verurteilung seines Raketentests durch den UNO-Sicherheitsrat will Nordkorea endgültig aus den Sechsergesprächen über sein Atomprogramm aussteigen. Video: Nordkorea bricht Atomgespräche ab | China ruft im Raketenstreit zu Besonnenheit auf
Taliban-Forderungen im Swat-Tal durchgesetzt
14.04.2009 Der pakistanische Staatspräsident Asif Ali Zardari hat ein umstrittenes Gesetz zur Einführung der Scharia im nördlichen Swat-Tal unterzeichnet und damit eine zentrale Taliban-Forderung erfüllt.
USA erwägen Zugeständnisse an Teherans Atomprogramm
14.04.2009 Die neue US-Regierung und ihre europäischen Verbündeten erwägen einem Zeitungsbericht zufolge von ihrer Forderung nach sofortiger Schließung aller iranischen Atomanlagen abrücken. Voraussetzung sei, dass der sich der Iran zu Gesprächen über sein Atomprogramm bereiterkläre, berichtete die "New York Times" am Montag auf ihrer Internet-Seite.
Spindelegger drängt Nordkorea zu Teilnahme an Gesprächen
14.04.2009 Außenminister Michael Spindelegger (V) drängt Nordkorea zur Teilnahme an den Sechser-Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm. Der Führung Nordkoreas "muss klar werden, dass nur der Dialog im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche eine realistische Chance bietet, dieser Region dauerhaft Frieden und Stabilität zu verschaffen", teilte der Außenminister am Dienstag in einer Aussendung mit.
Ergebnis der AK-Wahl durch Briefwahlstimmen kaum verändert
14.04.2009 Die restlichen Briefwahlstimmen der Arbeiterkammer-Wahl in Oberösterreich haben das endgültige Ergebnis kaum mehr verändert. Lediglich der ÖAAB legte leicht zu. Das teilte die Arbeiterkammer am Dienstag in einer Presseaussendung mit. Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis von 43,5 auf über 44 Prozent gestiegen.
China ruft im Raketenstreit mit Nordkorea zu Besonnenheit auf
14.04.2009 Nach Nordkoreas Absage an die Sechs-Nationen-Gespräche über sein Atomprogramm hat China alle Beteiligten zu Besonnenheit aufgerufen. Die beteiligten Seite würden hoffentlich "Ruhe und Zurückhaltung zeigen sowie zusammenarbeiten, um den Prozess der Sechser-Gespräche zu gewährleisten", sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Jiang Yu, am Dienstag.
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Ausstellung neuer Pässe
14.04.2009 Die serbische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Ausstellung von neuen biometrischen Pässen, nachdem Medien berichtet hatten, dass 280.000 ausgestellte Exemplare "gefälscht bzw. fehlerhaft" sein dürften.
Obama leitete Wende in der Kuba-Politik ein
14.04.2009 US-Präsident Barack Obama hat eine Wende in der amerikanischen Kuba-Politik eingeleitet. Als ersten Schritt hob er am Montag alle Reisebeschränkungen für Exilkubaner auf.
Treffen zwischen Schmied und Lehrer-Gewerkschaft
14.04.2009 Das vermutlich entscheidende Treffen im Streit um die höhere Unterrichtsverpflichtung zwischen Unterrichtsministerin Schmied und den Lehrer-Vertretern der Christgewerkschafter findet am Dienstag statt.
Regierungsgegner in Bangkok wollen sich vorerst zurückziehen
14.04.2009 Anführer der Regierungsgegner in der thailändischen Hauptstadt Bangkok haben am Dienstag die Demonstranten, die den Regierungssitz besetzt halten, dazu aufgerufen ihren Protest zu beenden.
"Nie wieder" - Nordkorea will Atomgespräche beenden
14.04.2009 Nach dem jüngsten Raketenstart Nordkoreas und dessen Verurteilung durch den UNO-Sicherheitsrat spitzt sich der Streit um das Atomprogramm des kommunistischen Landes weiter zu.
Thailand-Unruhen eskalieren: Brennende Barrikaden in Bangkok
13.04.2009 Der Machtkampf zwischen Regierung und Opposition in Thailand ist dramatisch eskaliert. In der Hauptstadt Bangkok brannten Barrikaden aus brennenden Reifen.
Neue Massenproteste gegen Regierung in Georgien
12.04.2009 Tausende Oppositionelle in Georgien sind auch am Sonntag wieder durch die Hauptstadt Tiflis gezogen und haben den Rücktritt von Präsident Saakaschwili gefordert. Ursprünglich hatte es geheißen, zum orthodoxen Palmsonntag würden die seit Donnerstag anhaltenden Kundgebungen für einen Tag ausgesetzt. Rund 2.000 Demonstranten versammelten sich dennoch, um zu protestieren.
Obama will Beziehungen zu Lateinamerika verbessern
12.04.2009 US-Präsident Obama will seinen ersten offiziellen Besuch in Lateinamerika zu einer Verbesserung der Beziehungen zur Region nutzen. "Wir müssen unsere gemeinsamen Interessen formulieren", sagte Obama am Wochenende im Radio. Sein Sonderberater Jeffrey Davidow ergänzte, in den Konsultationen vor Beginn der Reise des Präsidenten seien Bemühungen um einen Neubeginn angestoßen worden.
Christen im Irak feierten Ostern in aller Offenheit
12.04.2009 Dank der verbesserten Sicherheitslage im Irak haben die dortigen Christen in aller Offenheit das Osterfest gefeiert. Gut 200 Gläubige drängten sich am Sonntag in die Marienkirche im Bagdader Stadtteil Karrada. Auch im Mansur-Viertel sowie im südlichen Basra wurden Ostermessen zelebriert. Die Polizei überwachte die Prozessionen. Knapp drei Prozent der 26 Millionen Iraker sind Christen.
Papst rief bei Ostermesse zu Versöhnung auf
12.04.2009 In einer feierlichen Ostermesse hat Papst Benedikt XVI. die Katholiken in aller Welt zu Frieden und Versöhnung aufgerufen. Versöhnung sei Voraussetzung für ein friedliches Miteinander, sagte er am Sonntag vor Zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom. In 63 Sprachen wünschte der Papst "ein gesegnetes und frohes Osterfest" und spendete den traditionellen Ostersegen "Urbi et Orbi".
Netanyahu bot Abbas Friedensgespräche an
12.04.2009 Israels neuer Ministerpräsident Netanyahu hat dem palästinensischen Präsidenten Abbas Friedensgespräche angeboten. Netanyahu ht Abbas am Sonntag in einem Telefonat an ihre "Zusammenarbeit und Gespräche" in der Vergangenheit erinnert, so das Büro des Regierungschefs. Zugleich habe er angeboten, dies in Zukunft wieder aufzunehmen, "um den Frieden zwischen uns und den Palästinensern voranzutreiben".
Schmutzkampagne bringt Gordon Brown unter Druck
12.04.2009 Eine geplante Schmutzkampagne gegen die Opposition hat den britischen Premierminister Gordon Brown in schwere Not gebracht. Einer seiner engsten Berater hatte E-Mails mit teils obszönen Details und haltlosen Gerüchten über die Konservativen von seinem offiziellen Downing-Street-Konto an einen Blogger geschickt. Über Umwege gelangten sie an die Presse, die die peinlichen Details am Sonntag druckte.Terrorverdächtige planten Anschläge in ganz Europa
12.04.2009 Die bei einer Razzia in Großbritannien aufgedeckten mutmaßlichen Anschlagspläne waren einem Pressebericht zufolge Teil einer geplanten Anschlagsserie in Europa. Diese sei von Rashid Rauf initiiert worden, der als europäischer Kopf des Terrornetzwerks Al-Kaida gelte, berichtete die "Sunday Times" unter Berufung auf nicht näher genannte Ermittler.Sri Lankas Präsident verhängte Waffenpause
12.04.2009
Moldawischer Demonstrant nach Krawallen gestorben
12.04.2009 Nach den blutigen Auseinandersetzungen in der Ex-Sowjetrepublik Moldawien zu Wochenbeginn ist ein schwer verletzter Demonstrant im Krankenhaus gestorben. Die Polizei habe den 23-jährigen Familienvater im Arrest geschlagen, was zum Tod des Mannes führte, meldete die Agentur Interfax am Sonntag unter Berufung auf die Eltern des Mannes.
Ausnahmezustand in Bangkok
12.04.2009 Thailands Regierung hat am Sonntag den Ausnahmezustand in Bangkok und Umgebung verhängt. Das berichteten Lokalmedien in der thailändischen Hauptstadt. Damit wolle die Regierung freie Hand, um nach den Protesten der vergangenen Tage die Ordnung wiederherzustellen.
UN-Sicherheitsrat einig über Nordkorea-Erklärung
12.04.2009 Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Japan haben sich auf eine gemeinsame Erklärung zu dem jüngst vollzogenen Raketentest Nordkoreas geeinigt. Eine einstimmige Annahme des Textes durch alle 15 Mitglieder des Gremium - darunter auch Österreich - soll am Montag folgen, hieß es am Samstag in New York. Geplant seien weitere Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang.
Heer kann bei Beben-Katastrophen bald nicht mehr helfen
11.04.2009 Im Vorfeld der Sitzung des nationalen Sicherheitsrats kommende Woche hat die Offiziersgesellschaft einmal mehr vor dem Ruin des Bundesheers gewarnt.
ASEAN-Gipfel abgebrochen
11.04.2009 Mit ihrem Sturm auf den Veranstaltungsort haben thailändische Regierungsgegner offenbar den Abbruch des Gipfels der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) erzwungen.
Ausnahmezustand auf Fidschi-Inseln
10.04.2009 Auf den Fidschi-Inseln in der Südsee gilt seit Freitag der Ausnahmezustand. Präsident Ratu Josefa Iloilo (89), der als Marionette des Armeechefs Voreqe Bainimarama gilt, hatte zuvor die Verfassung außer Kraft gesetzt und sämtliche Richter entlassen.
US-Marine umzingelt Boot somalischer Piraten mit US-Geisel
10.04.2009 Die US-Marine hat ihre Flotte vor der Küste Somalias verstärkt, um den seit Tagen von Piraten als Geisel gehaltenen US-Kapitän zu befreien. FBI soll mit somalischen Piraten verhandeln | Vorbericht zur Geiselnahme | Frachtschiff "Maersk Alabama" gekapert | Die Bilder
Vermögenssteuern: BZÖ bietet "Pakt gegen neue Steuern" an
10.04.2009 Im Zuge der Diskussion um die Vermögenssteuern hat das BZÖ am Freitag ÖVP und FPÖ einen gemeinsamen "Pakt gegen neue Steuern" vorgeschlagen. SP-Gewerkschafter drängen auf "umgehende" Lösung | Faymann gegen Vermögenssteuer | Vermögensbesteuerung: Pröll: "Wäre falsch" | Vermögensbesteuerung: Österreich Schlusslicht | FP-Strache traut Faymanns Versprechen nicht | SP-Streit: Ländle-SP wollen Reiche belasten
Nach G-20-Video: Polizist suspendiert
10.04.2009 Die Londoner Polizei hat aus der Affäre um den Tod eines Mannes bei den G-20-Protesten erste Konsequenzen gezogen. Ein Polizist, der bei seiner Attacke auf den Mann gefilmt worden war, wurde vom Dienst suspendiert. Vorbericht | Der Vorfall auf Video | G20-Proteste in London eskalieren | Video
Schockierend: Drei Kinder in österreichischer Schubhaft
10.04.2009 Ein erst vierjähriges Mädchen und seine sieben und elfjährigen Geschwister sitzen in Österreich bereits tagelang in Schubhaft. Laut Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International, ein Skandal und eine schwere Verletzung der Kinderrechtskonvention.
Thailändische Regierungsgegner zu ASEAN-Konferenzort vorgedrungen
10.04.2009 In Thailand sind regierungskritische Demonstranten bis vor das Tagungshotel des Gipfels der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) vorgedrungen.Berufungsgericht weist Fahrerfluchtklage gegen Sarkozys Sohn ab
9.04.2009 Der französische Präsidentensohn Jean Sarkozy ist auch in zweiter Instanz vom Vorwurf der Fahrerflucht freigesprochen worden. Das Pariser Berufungsgericht folgte am Donnerstag dem ersten Urteil und wies die Klage gegen Sarkozy junior ab.
Iran: Bereits 7000 Uran-Zentrifugen in Betrieb
9.04.2009 Der Iran hat am Donnerstag eine neue Atomanlage in Isfahan eingeweiht. Darin soll Uranoxid als Brennstoff für einen geplanten Schwerwasserreaktor hergestellt werden, wie Präsident Mahmoud Ahmadinejad bei der Zeremonie mitteilte.
Mazedonier sehen sich als unglücklichste Balkan-Bewohner
9.04.2009 Die Bewohner Mazedoniens sehen sich als die unglücklichsten Menschen in ganz Südosteuropa. Das ergab eine am Donnerstag in der Hauptstadt Skopje veröffentlichte Umfrage des UNO-Entwicklungsprogramms (UNDP) und der örtlichen Südosteuropa Universität unter 3.000 Einwohnern.
Jan Fischer neuer Premier Tschechiens
9.04.2009 Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag den parteilosen Statistikexperten Jan Fischer (58) offiziell zum neuen Regierungschef des Landes ernannt. Fischer nahm das Ernennungsdekret bei einer Zeremonie auf der Prager Burg entgegen.
FPÖ freut sich über rege Internetzugriffe
9.04.2009 Die FPÖ bejubelt ein reges Interesse an freiheitlichen Darbietungen im Internet. Was die FPÖ nicht erwähnt, aber was BZÖ besonders freut, sind die You-Tube-Videos des niederösterreichischen FPÖ-Landtagsabgeordneten Karl Schwab. Karl-Schwab-Special
Bin Laden laut holländischer TV-Show "unschuldig"
9.04.2009 Der meistgesuchte Terrorist der Welt ist in einer Gerichts-Show des öffentlich-rechtlichen Fernsehens der Niederlande für "unschuldig" erklärt worden.
Wirbel um Businessclass-Flüge von EU-Abgeordneten
9.04.2009 Eine Lockerung der Vorschriften für Businessclass-Flüge von Europaabgeordneten sorgt für Wirbel. Hintergrund ist ein Passus im neuen Verhaltenskodex der in Straßburg und Brüssel tagenden Volksvertretung für die kommende Legislaturperiode.Kofi Annan schreibt an seinen Memoiren
9.04.2009
Drei Viertel der Schweizer befürworten Sterbehilfe
8.04.2009 Die gesetzlich erlaubte Sterbehilfe genießt in der Schweiz eine hohe Akzeptanz. In einer Umfrage befürworten drei Viertel der Befragten die Suizidhilfe "sehr" oder "eher".Neue Temelin-Reaktoren werden gebaut
8.04.2009
Blair kritisiert schwulenfeindlichen Papst
8.04.2009 Der frühere britische Premierminister Tony Blair (55) hat den Papst für dessen Einstellung zur Homosexualität kritisiert. Der Vatikan solle seine "unbeugsame" Haltung überdenken, sagte Blair in einem Interview mit dem britischen Schwulenmagazin "Attitude" vom Mittwoch.
Schwarzenegger kauft Bärenstatue für Regierungsgebäude
8.04.2009 Der kalifornische "Gouvernator" Arnold Schwarzenegger hat einen weiteren Bewacher: Seit Dienstag ziert eine Figur eines Grizzlybären das Regierungsgebäude in Sacramento.
Tod bei G-20-Protesten hat Nachspiel für Polizei
8.04.2009 Der Tod eines Mannes bei den Protesten zum G-20- Gipfel in London hat für die Polizei ein unangenehmes Nachspiel. Ein Video, das die Zeitung "The Guardian" am Dienstagabend auf ihrer Homepage veröffentlichte, zeigt, wie einer der Polizisten den 47- Jährigen zu Boden schubst. Wenig später brach der Mann zusammen und erlitt einen Herzinfarkt. G20-Proteste in London eskalieren | Video | Gedämpfte Erwartungen | Obama zu erstem Europabesuch in London gelandet | Ankunft | | Russland Schlüsselfaktor für Obamas Ziele? | Sarkozy droht mit Abgang | Obama trifft in London britischen Premierminister Brown | Bilder |
Fujimori zu 25 Jahren Haft verurteilt
7.04.2009 Der ehemalige peruanische Präsident Alberto Fujimori ist wegen Menschenrechtsverletzungen zu einer Haftstrafe von 25 Jahren verurteilt worden.US-Präsident Obama überraschend in Bagdad eingetroffen
7.04.2009 US-Präsident Barack Obama ist am Dienstag überraschend nach Bagdad gereist. Der Präsident werde die US-Truppen besuchen und auch persönlich mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki und dem irakischen Präsidenten Jalal Talabani Gespräche führen, so der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs.
Indischer Journalist bewarf Finanzminister mit Schuh
7.04.2009 Nach dem Vorbild des Schuhwerfers von Bagdad hat ein indischer Journalist am Dienstag in Neu-Delhi Innenminister Palaniappan Chidambaram mit einem Schuh beworfen. Der weiß-blaue Turnschuh verfehlte den Minister bei der Pressekonferenz knapp. [Video im Bericht]
Strache-Paintball-Partner in Vorstand der NPD gewählt
7.04.2009 Ein gebürtiger Österreicher ist am vergangenen Wochenende als Beisitzer in den Bundesvorstand der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) gewählt worden.
Faymann gegen Vermögenssteuer
7.04.2009 Bundeskanzler Werner Faymann (S) hat sich am Dienstag gegen eine aktuelle Diskussion über eine höhere Vermögensbesteuerung ausgesprochen. "Wir haben vereinbart, keine neuen Steuern einzuführen. Daran muss man sich halten", erklärte Faymann.
Obama: Versöhnliche Töne - und Seitenhieb auf die EU
7.04.2009 US-Präsident Barack Obama hat am Dienstagnachmittag seine achttägige Europareise beendet, die nach Einschätzung des Weißen Hauses wichtige politische Fortschritte gebracht und das Ansehen der USA nachhaltig verbessert hat.