Ehefrau attakiert Berlusconi: Er beleidigt die Frauen
29.04.2009 Veronica Lario, Ehefrau des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi, attackiert die Partei ihres Mannes und ihn selbst. Das "Volk der Freiheit" setzt in den Wahllisten für die Europawahlen im Juni stark auf Showgirls, Schauspielerinnen und andere attraktive Frauen aus dem Fernsehen, um Wählerstimmen zu gewinnen.
Zentrale schulautonome Tage für 2009/10 fixiert
28.04.2009 Unabhängig von der ab dem Schuljahr 2010/11 geltenden Neuregelung der schulautonomen Tage wurden nun die zentral vorgegebenen "schulautonomen" Tage für das nächste Schuljahr (2009/10) von den Landesschulräten fixiert.
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Versteckte Botschaft von Auschwitz-Insassen nach 65 Jahren entdeckt
28.04.2009 Fast 65 Jahre war die Botschaft von sieben verzweifelten jungen Insassen des NS-Vernichtungslagers Auschwitz in einer Betonmauer verborgen. Jetzt wurde sie zufällig bei Renovierungsarbeiten in einem Keller nahe des ehemaligen Lagers entdeckt, wie ein Sprecher des Auschwitz-Museums am Montag sagte.
Empörung über Folter-Video aus Abu Dhabi
28.04.2009 In arabischen Internet-Foren sorgt ein Video für Empörung, auf dem angeblich die brutale Misshandlung eines Mannes aus Afghanistan durch ein Mitglied der Herrscherfamilie des Emirats Abu Dhabi zu sehen ist. Ein Sprecher des Innenministeriums der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sagte am Montag auf Anfrage in Abu Dhabi: "Wir haben dazu keinen Kommentar abzugeben." [Video im Text]
Ungarns Premier kommt zu Antrittsbesuch nach Wien
27.04.2009 Der neue ungarische Regierungschef Gordon Bajnai und Außenminister Peter Balazs statten am Dienstag der Bundesregierung in Wien einen Antrittsbesuch ab. Bajnai trifft Bundeskanzler Faymann am Nachmittag im Bundeskanzleramt, während Balazs ein Gespräch mit Außenminister Spindelegger absolviert.
Weitere Personaleinsparungen beim ORF geplant
27.04.2009 ORF-Chef Alexander Wrabetz scheint beiden Sparplänen für ein ausgeglichenes Konzernergebnis weiter an der Personalschraube zu drehen. Das drang am Montag während seiner Maßnahmenpräsentation vor dem Finanzausschuss des Stiftungsrates durch. Es seien Personaleinsparungen geplant, die über die bereits präsentierten Pläne hinausgehen, sagte der teilnehmende Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser.
Fünf Jahre Haft für Gerd Honsik wegen Wiederbetätigung
27.04.2009 Gerd Honsik ist am Montagabend im Wiener Landesgericht von einem Schwursenat der Wiederbetätigung schuldig gesprochen worden. Fünf Jahre Haft lautete das Urteil, das der Vorsitzende Andreas Böhm über den Angeklagten nach dem Paragrafen 3g des Verbotsgesetzes verhängte.
Streit zwischen Slowenien und Kroatien vor Lösung
27.04.2009 Im Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien um den Adria-Zugang rechnet EU-Erweiterungskommissar Rehn mit einer raschen Lösung. "Wir sind auf der Zielgeraden", meinte Rehn nach einer EU-Außenminister-Aussprache zu dem Konflikt am Montag. Derzeit bleibe noch Zeit für stille Diplomatie. Er rechne aber schon "in Kürze" mit einer positiven Antwort der beiden Länder auf seinen Kompromissvorschlag.
USA plant "informelle Treffen" mit Kuba
27.04.2009 Die Regierung von US-Präsident Barack Obama will einem Zeitungsbericht zufolge wieder mit der Führung in Kuba ins Gespräch kommen.
Kritik von Richtern an Justizministerin scharf
27.04.2009 Richtervereinigung, Beamtengewerkschaft und die Vereinigung der Staatsanwälte haben scharfe Kritik an Aussagen von Justizministerin Bandion-Ortner betreffend ihres Budgets geübt. In einer "Richtigstellungen" genannten Presseaussendung vom Montag heißt es, die angekündigten "Entlastungsmaßnahmen" für die Justiz würden nicht einmal fünf Prozent des Fehlstandes an Planstellen ausgleichen.
Belastungsprobe für Vertrag zwischen Irak und USA
27.04.2009 Das seit Jahresbeginn geltende Truppenabzugsabkommen zwischen dem Irak und den USA muss seinen ersten Härtetest bestehen. Nach einer Razzia der US-Armee am vergangenen Wochenende, bei der offensichtlich zwei Unschuldige getötet worden waren, wollen die Iraker, dass sich die amerikanischen Soldaten vor einem irakischen Gericht verantworten.
Pakistanischer Premier behauptet: "Bin Laden ist tot"
27.04.2009 Knapp acht Jahre nach den Anschlägen von New York und Washington halten die pakistanischen Geheimdienste den mutmaßlichen Drahtzieher Osama Bin Laden für tot. "Unsere Geheimdienste denken offensichtlich, dass er nicht mehr existiert, dass er tot ist", sagte der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari am Montag vor der Presse in Islamabad.
Bildungsstandards: Vierfacher Stopp bei Fragebögen
27.04.2009 Nächster Eklat im österreichischen Bildungssystem: Nach Kritik an den vom Bundesinstitut für Bildungsforschung (BIFIE) konzipierten begleitenden Fragebögen zur derzeit laufenden Ausgangs-Testung für die geplanten Bildungsstandards haben vier Bundesländer die Beantwortung dieser zusätzlichen Fragen über ihr Privatleben oder das ihrer Eltern gestoppt.
Anerkennung der Zeugen Jehovas steht bevor
27.04.2009 Die staatliche Anerkennung der Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft ist nur mehr eine Frage von wenigen Tagen. Dem Vernehmen nach soll der Akt der Zeugen Jehovas bereits den Weg vom Kultusamt in Schmieds Kabinett gefunden haben. "Wir sind in der Endabfertigung", bestätigte ein Sprecher von Kultusministerin Claudia Schmied am Montag gegenüber der APA.
Honsik-Prozess: Angeklagter verlor Beherrschung
27.04.2009 Der wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz Angeklagte Gerd Honsik hat bei seinem Schwurprozess am Montag im Wiener Landesgericht die Beherrschung verloren. Nachdem der Vorsitzende Andreas Böhm wiederholt seine recht wirren Beweisanträge großteils mangels Relevanz abgewiesen hatte - unter anderem wollte Honsik die Klassifizierung der Waffen-SS als verbrecherische Organisation widerlegen -, begann der 67-Jährige zu schreien und mit den Fäusten auf den Tisch zu trommeln.
Kremlkandidat gewinnt Bürgermeisterwahl in Sotschi
27.04.2009 Bei der Bürgermeisterwahl in der russischen Olympiastadt Sotschi hat der Kandidat der Kremlpartei Geeintes Russland gewonnen. Der Amtsinhaber Anatoli Pachomow liege nach vorläufigen Auszählungsergebnissen fast aller Stimmen mit 76,7 Prozent vorn, teilte die Wahlleitung am Montag mit. Der mit 13,7 Prozent abgeschlagene Oppositionspolitiker Boris Nemzow warf den Behörden Fälschung vor.
Republiks-Jubiläum: Faymann lobt Zusammenhalt
27.04.2009 Anlässlich des 64. Jahrestages der Gründung der Zweiten Republik hat Bundeskanzler Faymann am Montag die Wichtigkeit des überparteilichen Zusammenhalts in Zeiten der Wirtschaftskrise betont. Bei seiner Rede im Rahmen eines Sonderministerrats mahnte er die "Notwendigkeit des sozialen Ausgleichs" ein, auch Bildung und Kultur dürften nicht zu kurz kommen.
Sri Lankas Regierung: Einsatz schwerer Waffen gestoppt
27.04.2009 Unter wachsendem internationalem Druck hat die Regierung Sri Lankas den Einsatz schwerer Waffen und von Luftangriffen im Krieg gegen die eingekesselten Tamilen-Separatisten gestoppt."Bis zum letzten Blutstropfen" in Istanbul
27.04.2009 Für Senem Kandemir und ihren Mann begann die Woche mit einem Alptraum. Am frühen Montagmorgen wurde das Ehepaar im gutbürgerlichen Istanbuler Wohnviertel Bostanci von Schüssen und Explosionen geweckt. Vier Stunden lang harrten die Kandemirs im Gang ihrer Wohnung im vierten Stock eines Appartementhauses aus, während drei Etagen unter ihnen gekämpft wurde.
Hohe Erwartungen in Nahost-Politik der USA
27.04.2009 Die US-Regierung sieht sich mit der dringenden Forderung ihrer arabischen Verbündeten konfrontiert, eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten zu erzwingen. Die Vereinigten Staaten müssten sie zu einem Teil ihrer "vitalen Interessen" erklären, andernfalls werde es in der Region niemals Frieden geben, warnte der jordanische König Abdulla II.
Schülerstreik - 1.500 "Nachzügler" protestierten in Linz und Wels
27.04.2009 Nach den Schülerstreiks vergangene Woche mit bundesweit rund 60.000 Teilnehmern haben am Montag laut Union Höherer Schüler (UHS) weitere knapp 1.500 Jugendliche in Linz und Wels gegen die Abschaffung der schulautonomen Tage protestiert.
Grüne pochen auf Ausstieg aus EURATOM
27.04.2009 Die Grünen pochen auf einen Ausstieg aus dem EURATOM-Programm. Parteichefin Glawischnig und die Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Ulrike Lunacek, kündigten am Montag in der Klubklausur einen entsprechenden Antrag im Zuge der mehrtägigen Budgetberatungen im Parlament an. Die 40 bis 50 Mio. Euro, die Österreich jährlich für das Atomprogramm ausgebe, sollen in erneuerbare Energie investiert werden.
Arbeitsbesuch von Darabos in der Schweiz
27.04.2009 Verteidigungsminister Darabos reist am Dienstag zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in die Schweiz. Er ist der erste Amtskollege, den der neue eidgenössische Verteidigungsminister Ueli Maurer offiziell in Bern empfängt. In ihrer Funktion als Sportminister lassen sich Darabos und Maurer das Eishockey-WM-Spiel Österreich gegen Lettland am Mittwochnachmittag in Bern nicht entgehen.
Rüstungsexporte steigen weltweit an
27.04.2009 Die weltweiten Rüstungsexporte sind in den Jahren 2004 bis 2008 gegenüber 1998 bis 2003 um 21 Prozent angestiegen. Besonders massiv aufgerüstet wurde dabei in der Konfliktregion Nahost. Die Rüstungsausfuhren in diese Länder stiegen um 38 Prozent und machten 18 Prozent des Handels mit Rüstungsgütern überhaupt aus, teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI am Montag mit.EU-Wahl: Martin war 2004 Überraschungssieger
27.04.2009
Österreich bei EU-Beschwerden an neunter Stelle
27.04.2009 Die Beschwerden an den EU-Bürgerbeauftragten sind 2008 wieder gestiegen. 2005 hatte es mit 3.920 Klagen über Missstände in EU-Institutionen einen Höchststand gegeben, 2006 gab es einen Rückgang auf 3.830 und 2007 ein weiteres Absinken auf 3.211. 2008 wurde erstmals wieder eine Zunahme der Beschwerden verzeichnet, und zwar auf insgesamt 3.406, erklärte der Europäische Ombudsmann Diamandouros.Mit schnarrender Stimme gegen EU-Skandale
27.04.2009
Martin tritt wieder zur EU-Wahl an
27.04.2009 Der parteifreie Europa-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird bei der EU-Wahl am 7. Juni erneut mit einer eigenen Liste antreten: "Der Martin geht ran. Ich wage es erneut zu kandidieren. Es muss einen Hecht im Karpfenteich Brüssel geben", sagte Martin am Montag bei der Vorstellung seiner vier Personen umfassenden Liste. Man wolle erneut drittstärkste Kraft sein.
Zehn Jahre nach "Bologna"
27.04.2009 Die Umstellung der Hochschul-Studien auf die neue europäische Studien-Architektur mit den Abschlüssen "Bachelor" und "Master" geht in Österreich zügig voran.
Schweinegrippe - EU-Kommission beruft Krisensitzung ein
27.04.2009 Die EU-Kommission hat die Gesundheitsminister der Mitgliedsländer zu einer Krisensitzung über die Schweinegrippe einberufen. Es sei zu früh, um über die Situation zu spekulieren, sagte Kommissions-Präsident Manuel Barroso am Montag vor Journalisten in Athen.
Mölzer: "Martin ist ein Fall für die Psychiatrie"
24.04.2009 Nach seiner öffentlichen Kundmachung von österreichischen EU-Abgeordneten, die den umstrittenen Zusatzpensionsfonds des Europaparlaments nutzen, sieht sich der parteifreie Abgeordnete Hans-Peter Martin mit Verbalattacken des von ihm genannten FPÖ-Mandatars Andreas Mölzer konfrontiert.
"Bo" bringt Leben im Weißen Haus durcheinander
24.04.2009 Der neue First Dog "Bo" der US-Präsidentenfamilie Obama bringt das Leben im Weißen Haus in Washington durcheinander. Dies habe Präsidentengattin Michelle Obama bei einem Treffen mit den Kindern der Angestellten im Präsidentensitz verraten, berichtete am Freitag der Onlinedienst der Zeitschrift "People".
Taser im Strafvollzug: Kritik von Amnesty International
24.04.2009 Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (V) will den Gebrauch von Tasern im Strafvollzug wieder zulassen - unter strengen Auflagen, die den Empfehlungen von Amnesty International (ai) entsprechen. Diese Interpretation der Ressortchefin wies ai-Generalsekretär Heinz Patzelt heute, Freitag, gegenüber der APA vehement zurück: "Ich kenne den Erlass nicht, kann mir aber nur schwer vorstellen, dass dieser unseren Empfehlungen entspricht."
Mindestens 30 Menschen bei Anschlag in Bagdad getötet
24.04.2009 Bei einem doppelten Selbstmordanschlag in Bagdad sind am Freitag mindestens 30 Menschen getötet und 60 weitere verletzt worden.
Queen durfte nicht in Königsloge
24.04.2009 Ihre Majestät wollte zum Pferderennen, aber ihr angestammter Platz war bereits besetzt: Die britische Königin Elizabeth II. konnte nicht in ihre Königsloge, weil ein Geschäftsmann darin seinen Geburtstag feierte.
Südafrika: Zwei-Drittel-Mehrheit für ANC absehbar
24.04.2009 Südafrikas regierendem Afrikanischen Nationalkongress (ANC) unter seinem Vorsitzenden Jacob Zuma scheint die Zwei-Drittel-Mehrheit im neu gewählten Parlament sicher.
Video zeigt munteren NS-Verbrecher Demjanjuk
24.04.2009 Er ist angeblich zu krank, um nach Deutschland abgeschoben zu werden, doch ein neues Video zeigt einen offensichtlich recht gesunden John Demjanjuk.
Mexikos schloss wegen tödlichem Grippevirus Schulen und Unis
24.04.2009 Angesichts einer Grippeepidemie mit bisher mindestens 20 Toten hat die mexikanische Regierung in Teilen des Landes alle Schulen und Universitäten geschlossen.
Bundesheer muss kräftig sparen
24.04.2009 Das Bundesheer muss wegen des knappen Budgets kräftig sparen. Generalstabschef Edmund Entacher kündigte im "Ö1"-Morgenjournal am Freitag eine Reduktion des Sachaufwands (laufende Kosten, Bau und Neubeschaffungen) um 8,9 Prozent an.
Vor zehn Jahren starb Schubhäftling Marcus Omofuma
24.04.2009 Vor zehn Jahren, am 1. Mai 1999, ist der 25-jährige Nigerianer Marcus Omofuma bei seiner Abschiebung im Flugzeug nach Sofia gestorben. Die drei begleitenden Fremdenpolizisten hatten ihn laut Zeugen in der Maschine gefesselt und geknebelt.
Protestaktionen gegen Streichung der schulautonomen Tage
23.04.2009 Schülerproteste sollen den morgigen Freitag prägen: Vier verschiedene Gruppierungen rufen zu jeweils anderen Aktionen auf.
China: Handbuch für das Schlagen von Verdächtigen
23.04.2009 Eine Anleitung zur spurlosen Gewaltanwendung gegen mutmaßliche Gesetzesbrecher hat in China für Empörung gesorgt. Die Enthüllungen über die Behörde Cheng Guan, die für die Umsetzung von Anordnungen der Kommunalverwaltungen sorgt, verstärke deren schlechtes Image.
Italien verabschiedete Maßnahmenpaket für Erdbebengebiet
23.04.2009 Die italienische Regierung hat am Donnerstag ein Maßnahmenpaket im Umfang von insgesamt acht Milliarden Euro für den Neuaufbau des Erdbebengebiets in den Abruzzen verabschiedet.
Rice segnete 2002 Verhör-Foltermethoden ab
23.04.2009 Die einstige US-Sicherheitsberaterin und spätere Außenministerin unter Präsident George W. Bush, Condoleezza Rice, hat bereits im Sommer 2002 Foltermethoden bei Verhören mutmaßlicher Terroristen abgesegnet.
ANC erringt klaren Sieg bei Parlamentswahl in Südafrika
23.04.2009 In Südafrika hat die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) bei der Parlamentswahl den erwartet klaren Sieg eingefahren. Allerdings verfehlte sie mit 65 Prozent knapp die für Verfassungsänderungen nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.
Weiterer Anschlag im Irak: Mindestens 45 Tote in Baakuba
23.04.2009 Bei einem Selbstmordanschlag in der Nähe der irakischen Stadt Baakuba sind nach einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag zumindest 45 Menschen getötet worden.
China führt erstmals seine Atom-Unterseeboote vor
23.04.2009 Als Demonstration seiner militärischen Stärke hat China bei einer Flottenparade zum 60. Gründungstag der chinesischen Marine vor der Küste der Hafenstadt Qingdao erstmals öffentlich seine atomgetriebenen Unterseeboote gezeigt.
2,5 Millionen italienische Familien sind arm
23.04.2009 In Italien gibt es 2,5 Millionen Familien, die in großer Armut leben. Dies entspricht 4,1 Prozent aller italienischen Familien, oder fast 975.000 Haushalte, ergab ein Bericht der Statistikbehörde Istat.
Erstmals mehr Schultage als freie Tage im Jahr
23.04.2009 Durch den geplanten Wegfall der "schulautonomen Tage" wird es in Österreich erstmals mehr Unterrichtstage als schulfreie Tage im Jahr geben. Bisher hatten die Schüler an 180 Tagen im Jahr Unterricht, also an 185 Tagen schulfrei.
Girls' Day
23.04.2009 Rund 70 Prozent der Mädchen wählen aus nur zehn Lehrberufen aus. Ganz oben auf der Liste steht der Einzelhandel, gefolgt von Bürokauffrau und Friseurin.Wirbel um Obama in Badeshorts auf Magazin-Titelbild
23.04.2009 Ein Titelbild mit einem Foto von US-Präsident Barack Obama in Badeshorts hat in den USA für Wirbel gesorgt. Zahlreiche Internet-Nutzer hinterließen auf der Website des Magazins "The Washingtonian" ihre Kommentare, nachdem die Redaktion das Bild auf die Titelseite der Mai-Ausgabe gehoben hatte.
Mordermittlungen 64 Jahre nach Massaker an KZ-Häftlingen
22.04.2009 Die Suche nach dem vermutlich größten Massengrab jüdischer KZ-Opfer in Deutschland außerhalb der einstigen Hauptlager hat am Mittwoch im brandenburgischen Jamlitz begonnen.
Schülervertretern droht wegen PISA-Boykott Klage
22.04.2009 Das Bundesinstitut für Bildungsforschung (BIFIE) droht nach Angaben der Schülerunion der VP-nahen Schülerorganisation in einem Brief wegen deren Aufruf zum Boykott der derzeit laufenden PISA-Studie mit zivil- und strafrechtlichen Klagen.
Polnische Regierung will Billig-Autobahnen bauen
22.04.2009 Die polnische Regierung will den Bau von Autobahnen vor der Fußball-Europameisterschaft 2012 voranbringen, indem sie die Anforderungen an die Trassen stark reduziert.
Visa-Affäre: Dreieinhalb Jahre Haft für Ex-Vizekonsul
22.04.2009 Weitaus rascher als ursprünglich erwartet und mit einer drakonischen Strafe ist der dritte Wiener Visa-Prozess zu Ende gegangen.