Al Kaida plante Anschlag auf Flughafen Paris
12.05.2009 Zwei französische Staatsbürger, die seit Jahren in Belgien leben, werden in Italien verdächtigt, Anschläge in Frankreich und Großbritannien geplant zu haben. Die beiden Männer, die als Sprecher des fundamentalistischen Terrornetzwerks Al Kaida in Europa gelten, sollen unter anderem einen Anschlag auf den Pariser Flughafen Charles de Gaulles geplant haben.
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Ermittlungen gegen bosnisch-serbischen Premier eingeleitet
12.05.2009 In Sarajevo sind Ermittlungen gegen den bosnisch-serbischen Premier Milorad Dodik und 15 weitere Personen aus der Republika Srpska eingeleitet worden. Sie werden verdächtigt, durch den Bau eines neuen Regierungsgebäudes und der Autobahn dem Budget der bosnisch-serbischen Republik einen Schaden im Wert von 57,5 Mio. Euro angerichtet zu haben.
US-Budgetdefizit steigt auf 1,8 Billionen Dollar
11.05.2009 Das Defizit im laufenden US-Haushalt wird immer größer. Ein Regierungsvertreter bezifferte den Fehlbetrag im Etatjahr 2009 am Montag auf 1,84 Bill. Dollar (1.356 Mrd. Euro) nach zuletzt geschätzten 1,75 Bill. Dollar.
Rote Steuerdebatte geht weiter - Voves drängt zur Eile
11.05.2009 Der steirischen SPÖ und dem roten Arbeitnehmerflügel gehen die Parteibeschlüsse zur Vermögenssteuer-Debatte nicht weit genug. Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) tritt nach wie vor für eine Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer ein.Neonazi-Attacke in Ebensee: Prammer reagiert
11.05.2009 Die erste Reaktion des offiziellen Österreich: "Unfassbar, niederträchtig, beschämend!" Mit scharfen Worten verurteilt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Ereignisse vom Wochenende in der KZ-Gedenkstätte Ebensee.
US-iranische Journalistin Saberi aus Haft in Teheran entlassen
11.05.2009 Nach knapp viermonatiger Haft im Iran ist die US-iranische Journalistin Roxana Saberi wieder auf freiem Fuß. Ein Berufungsgericht wandelte am Montag eine achtjährige Gefängnisstrafe in zwei Jahre Haft auf Bewährung um. Der Journalistin wurde daraufhin aus dem Evin-Gefängnis in Teheran freigelassen.
Schminktipps für britischen Premierminister im Taxi vergessen
11.05.2009 Ein schusseliger Mitarbeiter von Premierminister Gordon Brown hat Schminktipps für den britischen Regierungschef in einem Taxi liegengelassen. Aufgelistet sind Hinweise zur Verwendung von Puder, Abdecker und Schaum für die Fälle, bei denen sich Brown vor TV-Auftritten selbst schminken muss, wie die Zeitung "The Sun" am Montag berichtete. Der Taxifahrer hatte die Dokumente dem Blatt übergeben.
Deutsche Studentin klagt Uni Innsbruck
11.05.2009 Eine deutsche Studentin hat laut "Standard" (Montagausgabe) beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Klage gegen die Universität Innsbruck eingereicht. Sie will die Aufhebung jener Verordnung erreichen, in der die Zahl der Studienplätze für das Psychologiestudium begrenzt wird, wie VfGH-Sprecher Christian Neuwirth der APA bestätigt.
Papst ruft in Israel zu Zweistaatenlösung auf
11.05.2009 Papst Benedikt XVI. hat zu Beginn seiner Israel-Reise an die Opfer des Holocaust erinnert und zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. Er werde seinen Besuch nutzen, die sechs Millionen Opfer der Shoah zu ehren, sagte der Papst nach seiner Ankunft am Montag auf dem Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv.
Parteien geben fast 11 Mio. Euro für EU-Wahlkampf aus
11.05.2009 Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP werden jeweils 3,5 Millionen Euro für den EU-Wahlkampf ausgeben, das BZÖ hat die Wahlkampfkosten auf 1,5 Millionen veranschlagt, die Grünen auf 1,2 Mio. Euro und die FPÖ auf eine Million. Diese Zahlen wurden der APA auf Anfrage in den Parteizentralen genannt. Bis auf FPÖ, BZÖ und Hans-Peter Martin setzen alle Parteien auf Agenturen, das wichtigste Werbemittel ist das Plakat.
Rechtsextremist Le Pen erhofft Revanche bei Europawahl
11.05.2009 Der französische Rechtsextremist Jean-Marie Le Pen, Gründungspräsident der "Front National" (FN), hat am Sonntag in Marseille seinen Europawahlkampf eröffnet.
Obama debütierte als "Erster Komödiant im Staate"
10.05.2009 US-Präsident Barack Obama hat sich am Samstag kräftig selbst auf die Schippe genommen - und mit viel Witz auch andere, seien es Freund oder Feind. Bilder
Österreich feiert Europatag
9.05.2009 Vizekanzler Pröll hat am Samstag vor einer "Radikalisierung der Worte und antieuropäischen Populismus" im Rahmen des EU-Wahlkampfes gewarnt. "Wer gegen Europa hetzt, handelt gegen die Interessen Österreichs", sagte er wohl in Anspielung auf die FPÖ-Wahlplakate nach dem Sonderministerrat anlässlich des Europatags. Der erkrankte Bundeskanzler Faymann konnte beim Ministerrat nicht teilnehmen.
Taliban planten angeblich Anschlag auf Merkel
8.05.2009 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bei ihrem Truppenbesuch in Afghanistan Anfang April nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung möglicherweise nur knapp einem gezielten Mordanschlag der radikal-islamischen Taliban entgangen.
Lega Nord sorgt für Eklat - Eigene U-Bahn-Waggons nur für Mailänder?
8.05.2009 Ein Vorschlag eines Deputierten der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord, Matteo Salvini, sorgt wieder einmal für einen Eklat in Italien.
Nordkorea will sein Atomwaffenarsenal verstärken
8.05.2009 Nordkorea hat eine Verstärkung seines Atomwaffenarsenals angekündigt. Die Feindschaft der USA dauere weiter an, heißt es zur Begründung in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums.Amnestie für Kongo-Milizen
7.05.2009
Deutsche Regierung würdigte friedliche Revolution in der DDR
7.05.2009 20 Jahre nach den letzten Kommunalwahlen in der DDR hat die deutsche Regierung am Donnerstag die friedliche Revolution in Ostdeutschland mit einer Jubiläumsveranstaltung gewürdigt. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) forderte mehr Respekt für die Ostdeutschen.
Neuer südafrikanischer Präsident hat drei First-Ladies
7.05.2009 Der neue südafrikanische Präsident Jacob Zuma stellt bei seiner feierlichen Vereidigung an diesem Samstag in Pretoria das Protokoll vor neue Herausforderungen.
Berlusconi begrapscht Lokalpolitikerin
7.05.2009 Seine Frau hat die Scheidung eingereicht, auf seiner Wahlliste stehen zahlreiche Showgirls und jetzt soll Italiens Regierungschef auch noch eine Frau im Erdbebengebiet begrapscht haben.
Tschechischer Ministerpräsident beleidigt Arbeitslose
7.05.2009 Bei einem europäischen "Jobgipfel" hat der tschechische Ministerpräsident und EU-Vorsitzende Mirek Topolanek Arbeitslose brüskiert.
EU-Elite glänzt beim Ost-Gipfel mit Abwesenheit
7.05.2009 Beim Gründungsgipfel zur "Östlichen Partnerschaft" ist die Europäische Union nicht durchgehend mit der ersten Garde von Staats- und Regierungschefs vertreten. Neben dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy fehlen auch die Regierungschefs von Großbritannien, Italien und Spanien.
Nach Krawallen in Georgien werden Oppositionelle freigelassen
7.05.2009 Nach den Zusammenstößen in Georgien zwischen Polizei und Opposition mit mehr als 30 Verletzten haben die Behörden der Kaukasusrepublik eingelenkt. Das georgische Innenministerium ließ auf Druck der Regierungskritiker und der orthodoxen Kirche drei inhaftierte Georgier frei.
Russlands Präsident Medwedew nur eine Putin-Kopie
7.05.2009 Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedew wird nach einem Jahr im Amt von einer großen Mehrheit seiner Landsleute im Großen und Ganzen als Kopie des Vorgängers Wladimir Putin eingestuft.
Neue EU-Partnerschaft ohne Faymann
7.05.2009 Wegen einer Grippeerkrankung nimmt Bundeskanzler Werner Faymann (S) nicht an dem Gipfeltreffen zur Gründung einer "Östlichen Partnerschaft" zwischen der EU und den Anrainerstaaten im Osten teil.
Italien schiebt 227 Flüchtlinge nach Libyen ab
7.05.2009 Die Flüchtlinge waren am Mittwoch an Bord von drei Booten in den Gewässern zwischen Italien und Malta gerettet worden. "Libyen hat zugestimmt, die Migranten wieder aufzunehmen, die von seinen Küsten abgefahren sind", erklärte dazu der italienische Innenminister Roberto Maroni.
SPÖ übt sich bei Steuerdebatte in Harmonie
6.05.2009 Die SPÖ hat in der Debatte um die Vermögenszuwachssteuer am Mittwoch alle Hebel in Richtung innerparteiliche Harmonie gestellt.
Tschechischer Senat stimmte EU-Reformvertrag zu
6.05.2009 Mit einem Ja-Votum des tschechischen Senats am Mittwochnachmittag hat der EU-Reformvertrag das Parlament in Prag passiert. Der Senat billigte mit einer überraschend klaren Mehrheit von 54 zu 20 Stimmen den Vertrag von Lissabon, der die erweiterte EU handlungsfähiger machen soll.
Pakistans Atomarsenal: Die größte Gefahr droht von innen
6.05.2009 Pakistans Präsident Asif Ali Zardari, der heute in Washington US-Präsident Barack Obama trifft, versicherte jüngst, das Nukleararsenal seines Landes sei "in sicheren Händen".
Zahlreiche Tote bei US-Angriff in Afghanistan
6.05.2009 Bei einem US-Luftangriff in Afghanistan sind mehrere Dutzend Menschen getötet worden, darunter Frauen und Kinder. Afghanische Abgeordnete aus der Region sprechen sogar von 100 getöteten Zivilisten.
Jeder zehnte Deutsche für Auflösung der EU
5.05.2009 Jeder zehnte Deutsche wünscht sich laut einer Umfrage die Auflösung der Europäischen Union (EU). In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa sprachen sich so 10 Prozent für eine Abschaffung der EU aus.
Russischer Außenminister sagt NATO-Treffen ab - NATO bedauert
5.05.2009 Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO haben sich erneut verschlechtert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag seine Teilnahme an einer für den 19. Mai in Brüssel geplanten Sitzung des NATO-Russland-Rates ab.
"Sonderanstalt" auf der Saualm beschäftigt Kärntner Justiz
5.05.2009 Die sogenannte "Sonderanstalt" für angeblich kriminelle Asylwerber auf der Saualm im Bezirk Völkermarkt beschäftigt die Kärntner Justiz. Vor einigen Tagen ist laut Medienberichten bei der Staatsanwaltschaft Klagenfurt eine anonyme Anzeige eingelangt, derzufolge in dem Heim zahlreiche behördliche Auflagen nicht eingehalten werden sollen.
KZ-Überlebender Engleitner tourt mit 103 Jahren durch die USA
5.05.2009 Österreichs ältester KZ-Überlebender, der 103-jährige Leopold Engleitner, tourt durch die USA. Am Montag erzählte er vor mehr als 400 Besuchern in der Harvard-University im Staat Massachusetts aus seiner Lebensgeschichte. Weitere Vorträge wird der Verweigerer des Dienstes in der Wehrmacht unter anderem in Florida und in Los Angeles halten. Begleitet wird er von seinem Biografen Bernhard Rammerstorfer.
Vorarlbergs SP-Chef Ritsch will Vermögenssteuer diskutieren
5.05.2009 Bregenz - Vorarlbergs SP-Chef Michael Ritsch hat am Dienstag seine Forderung nach einer Vermögenssteuer ab 500.000 Euro bekräftigt. Grundsätzlich hält er die Vorgehensweise seiner Partei für richtig, einen Auftrag für die Steuer-Arbeitsgruppe zu definieren.
Rechtsanwälte warnen vor "Kollaps" in der Justiz
5.05.2009 Die geplanten Personalkürzungen in der Justiz empören die Wiener Rechtsanwaltskammer. Der Kollaps in der Strafrechtspflege und damit auch der Verbrechensbekämpfung sei vorprogrammiert, warnte Vizepräsidentin Elisabeth Rech am Dienstag.
Berlusconi wittert Komplott der Linken
5.05.2009 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi befürchtet schwere Imageschäden wegen seines Ehekrachs. Er fürchte "falschen Moralismus", mit dem die Opposition ihm kurz vor den Europawahlen schaden wolle, berichtete die Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" am Dienstag.
Nordkorea betreibt Spezialeinheit von Computer-Hackern
5.05.2009 Nordkorea betreibt nach einer Meldung der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap eine Spezialeinheit von Computer-Hackern. Ihre Aufgabe sei, in US-amerikanische und südkoreanische Militärnetzwerke einzudringen, geheime Daten zu sammeln und Kommunikation zu unterbrechen, meldete Yonhap am Dienstag.
Ein Supermarktchef wird Präsident von Panama
4.05.2009 Eigentlich hätte Ricardo Martinelli es dabei belassen könne, ein erfolgreicher und wohlhabender Unternehmer in Panama zu sein. Doch als eines Tages einer seiner Söhne eröffnete, er wolle wegen der Korruption nicht in Panama leben, entschloss sich der 57-Jährige vor rund einem Jahrzehnt, etwas dagegen zu tun.
Mashaal als Chef der Hamas wiedergewählt
4.05.2009 Der im Exil in Syrien lebende Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal ist am Sonntag an der Spitze der radikalen Palästinenserorganisation bestätigt worden, wie aus einer Mitteilung an die russische Agentur RIA Novosti hervorging.
Martin empört über Gusenbauers Vorgehen
4.05.2009 Mit Empörung und einer "Schwärzungsaktion" reagierte der EU-Abg. Hans-Peter Martin am Montag auf die gerichtlichen Schritte von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer (S) gegen sein Buch "Die Europafalle".
Schulautonome Tage: "Schulgipfel" am 12. Mai
4.05.2009 In der Diskussion über die Zukunft der schulautonomen Tage werden sich die Schulpartner am 12. Mai zu einem kleinen "Schulgipfel" treffen.
Mehrheit in Israel für Angriff auf Irans Atomanlagen
4.05.2009 Knapp zwei Drittel der Israelis haben sich in einer Umfrage für einen Angriff auf Irans Atomanlagen ausgesprochen.
Strache fordert Kruzifixe für alle Wiener Klassenzimmer
31.08.2011 Geht es nach dem Wunsch der FPÖ, dann soll das Kruzifix künftig in allen Wiener Klassenzimmern zur Fixausstattung gehören. Denn derzeit würden in immer weniger Schulen Kreuze hängen, kritisierte FP-Chef.Polen: Positiv Bilanz nach fünf Jahren EU
30.04.2009 In Polen beurteilen Experten und Bürger den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union, der sich am Freitag zum fünften Mal jährt, positiv. "Wir sind in der EU - wir sind zu Hause", betitelte die liberale Zeitung "Gazeta Wyborcza" am Donnerstag einen Kommentar.
Britische Armee zieht Truppen aus dem Irak ab
30.04.2009 Der Abzug der britischen Truppen aus dem Irak steht unmittelbar bevor. Mehr als sechs Jahre nach der US-geführten Invasion soll am Donnerstag ein Großteil der 3700 Mann starken Truppe abgezogen werden.Neue Qualität der Anschläge in Afghanistan
30.04.2009
PKK bekennt sich zu Bombenanschlag in Südost-Türkei
30.04.2009 Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat sich zu dem Bombenanschlag bekannt, bei dem neun Soldaten im Südosten der Türkei umgekommen sind.
Österreichs Buchpreisbindung EU-widrig
30.04.2009 Die österreichische Regelung über die Buchpreisbindung ist EU-rechtswidrig. Es handelt sich um eine Verletzung der in der EU geltenden Warenverkehrsfreiheit.Auch Senat billigt 3,4-Billionen-Dollar-Haushalt
30.04.2009 Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der US-Senat den von Präsident Barack Obama vorgelegten Haushaltsentwurf über 3,4 Billionen Dollar (2,56 Billionen Euro) gebilligt. Die Abstimmung erfolgte am Mittwoch mit 53 gegen 43 Stimmen.
Taliban kündigen Offensive an - fünf Deutsche verletzt
29.04.2009 Als Reaktion auf die massive Truppenverstärkung haben die Taliban eine landesweite Offensive angekündigt. Bei einem Selbstmordanschlag sind fünf deutsche ISAF Soldaten verletzt worden.
Berlusconi verteidigt Parteikollegen vor Attacken seiner Ehefrau
29.04.2009 Die eigene Ehefrau hatte ihn wegen seines Beschlusses, in den Wahllisten für die Europawahlen im Juni stark auf Showgirls, Schauspielerinnen und andere attraktive Frauen aus dem Fernsehen zu setzen, heftig kritisiert.
Fünf deutsche ISAF-Soldaten in Afghanistan verletzt
29.04.2009 Bei einem Selbstmordanschlag in Afganistan sind fünf deutsche Soldaten verletzt worden. Der deutsche Außenminister war zu diesem Zeitpunkt auf Besuch in Kabul.
ÖGB: Mitgliederzahl weiter rückläufig
29.04.2009 Der ÖGB hat auch 2008 die Trendwende nicht geschafft. Die Mitgliederzahlen sanken im Vorjahr um rund 9.000, geht es aus einer Statistik der Teilgewerkschaften vor, die in der Mittwoch-Ausgabe der "Presse" publiziert wurde.