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Österreich feiert Europatag

9. Mai ist Europatag
9. Mai ist Europatag ©DPA
Vizekanzler Pröll hat am Samstag vor einer "Radikalisierung der Worte und antieuropäischen Populismus" im Rahmen des EU-Wahlkampfes gewarnt. "Wer gegen Europa hetzt, handelt gegen die Interessen Österreichs", sagte er wohl in Anspielung auf die FPÖ-Wahlplakate nach dem Sonderministerrat anlässlich des Europatags. Der erkrankte Bundeskanzler Faymann konnte beim Ministerrat nicht teilnehmen.

50 Jahre nachdem der damalige französische Außenminister Robert Schuman mit der Zusammenlegung der französischen und deutschen Kohle-und Stahlproduktion die “Keimzelle” der Europäischen Union geschaffen hat, habe die EU vieles erreicht: Einen gemeinsamen Binnenmarkt, eine gemeinsame starke Währung und gemeinsame Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Europa habe aber auch viel zu verlieren, “wenn wir das Verständnis für das Erreichte und den Blick für das Wesentliche verlieren”, warnte Pröll.

Friede sei nicht selbstverständlich und Wohlstand nicht geschenkt. “Beides erfordert täglich harte Arbeit und dauernden Einsatz. Daher habe Außenminister Spindelegger eine Initiative präsentiert, die statt teurer Info und Werbekampagnen auf “mehr und konkrete Diskussionen und Dialog” setze.

Sozialminister Hundstorfer habe zudem zurecht darauf hingewiesen, dass die Weltwirtschaftskrise eine reale Gefahr für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt und Demokratie darstelle. Man müsse daher die soziale Dimension Europas weiterentwickeln: “In der Krise wird Europa wichtiger.”

Neben diversen Europa-Veranstaltungen diskutieren in der Diplomatischen Akademie EU-Kommissarin Ferrero-Waldner, Wissenschaftsminister Hahn und Außenminister Spindelegger über den Standort Europa.

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