Streit zwischen Slowenien und Kroatien vor Lösung

Nach Worten von Rehn kann Kroatien noch immer wie geplant die EU-Beitrittsverhandlungen bis Jahresende abschließen. Auch eine weitere Beitrittskonferenz mit dem Land sei unter tschechischer EU-Ratspräsidentschaft bis Ende Juni noch möglich, sagte er. Wegen des Grenzstreits blockiert Slowenien derzeit 12 Kapitel in den EU-Gesprächen mit Zagreb. Rehn hat die Einsetzung eines fünfköpfigen Schiedsgerichts vorgeschlagen, das eine Lösung in dem Konflikt ausarbeiten soll.

Der scheidende tschechische Vizepremier Vondra warnte vor Auswirkungen auf die gesamte Region durch den Streit. Er forderte Slowenien indirekt auf, die Blockade zu beenden. “Der Stillstand kann nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag andauern.” Die Stabilisierung der gesamten Westbalkan-Region stehe dabei auf dem Spiel. Slowenien sei von den EU-Staaten aber keineswegs in die Ecke gedrängt worden. “Alle haben sich wie Gentlemen verhalten”, sagte Vondra.