Schülervertretern droht wegen PISA-Boykott Klage

Es geht dabei um eine Schadenssumme bis zu einer Mio. Euro, wie Bundesschulsprecher Nico Marchetti (Schülerunion) der APA berichtete. Das BIFIE soll dies damit begründen, dass die Schülervetreter zu einer illegalen Handlung aufgerufen hätten.

Der Brief des BIFIE-Anwalts sei zwar an die Schülerunion adressiert, für Marchetti ist es dennoch nicht klar ersichtlich, ob sich die Klagsdrohung gegen einzelne Personen, seine Fraktion oder die überfraktionelle Bundesschülervertretung insgesamt richte.

Skurril findet Marchetti dabei vor allem, dass Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) parallel zum Eingehen des Briefes Gesprächsbereitschaft wegen der Proteste der Bundesschülervertretung gegen die Streichung der schulautonomen Tage angekündigt hat. Da das BIFIE an Weisungen der Ministerin gebunden sei, müsse sie jedoch darüber informiert gewesen sein, glaubt der Bundesschulsprecher. Er ersucht Schmied daher “eindringlich auf das BIFIE zu wirken, diese Klagsdrohung umgehend zurückzuziehen”.

“Diese Klagsdrohung ist offenbar dazu angetan, die Schülervertreter unter Druck zu setzen und einzuschüchtern”, so Marchetti. Es sei “mehr als eigenartig”, dass die Schülervertreter von einem Bundesinstitut mit Klage bedroht würden, während der Vorsitzende der Gewerkschaft der Berufsbildenden Mittleren und Höheren Schulen, Jürgen Rainer, der noch vor den Schülervertretern einen PISA-Boykott als Protestmaßnahme erwogen hatte, unbeschadet bleibe.