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Treffen zwischen Schmied und Lehrer-Gewerkschaft

Das vermutlich entscheidende Treffen im Streit um die höhere Unterrichtsverpflichtung zwischen Unterrichtsministerin Schmied und den Lehrer-Vertretern der Christgewerkschafter findet am Dienstag statt.

Zwar betonen beide Seiten ihre Bereitschaft, auch danach weiterzuverhandeln. Doch kann es dabei aus Sicht der Gewerkschaft nur noch um Detailfragen gehen.

Bei einem Scheitern der Verhandlungen müssten wohl Kanzler Faymann und Finanzminister Pröll eine “politische Entscheidung” treffen, glaubt die Vorsitzende der AHS-Gewerkschaft, Eva Scholik. Aus Sicht der Gewerkschaft ist laut Scholik die zentrale Frage des Termins, ob es der Ministerin um eine Verbesserung der Schule oder nur um Einsparungen geht. Die Lehrer-Vertreter sind der Meinung, sie hätten mit ihren Vorschlägen wie Altersteilzeitmodellen zur Senkung der Personalkosten und einer “inneren Schulreform” ihren Soll erfüllt.

Am Dienstag sollen die Berechnungen über das Einsparungspotenzial der Gewerkschafts-Vorschläge vorliegen. Im Unterrichtsministerium will man “auf Basis der Fakten, die dann am Tisch liegen” zu einer gemeinsamen Lösung finden. Schmied hat allerdings zuletzt wiederholt deutlich gemacht, dass ein Verschieben der bereits gesetzlich fixierten Maßnahmen ihrer Schulreform, wie z.B. kleinere Klassen, für sie nicht infrage kommt. Nach dem Treffen zwischen Ministerin und Gewerkschaft wird der Ministerrat von Schmied über die Gespräche mit den Lehrer-Vertretern informiert und das weitere Vorgehen in der Regierung besprochen.

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