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Nordkorea will aus Atomgesprächen aussteigen

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Als Reaktion auf die Verurteilung seines Raketentests durch den UNO-Sicherheitsrat will Nordkorea endgültig aus den Sechsergesprächen über sein Atomprogramm aussteigen. Video: Nordkorea bricht Atomgespräche ab  | China ruft im Raketenstreit zu Besonnenheit auf

Zudem werde es den Atomreaktor von Yongbyon wieder anfahren, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag das nordkoreanische Außenministerium. In der Anlage könnte waffentaugliches Plutonium hergestellt werden. Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Vortag den jüngsten Raketentest des Landes als Verstoß gegen ein Verbot der Vereinten Nationen kritisiert und die Durchsetzung bestehender Sanktionen verlangt.

Das Vorgehen der Vereinten Nationen stelle einen Übergriff auf die Souveränität des Landes dar, erklärte das nordkoreanische Außenministerium. Daher sei man dazu gezwungen, das Atomprogramm wieder aufzunehmen. “Wir werden niemals wieder an den (Atom-)Gesprächen teilnehmen oder uns an die Vereinbarungen der Sechs-Parteien-Gespräche gebunden fühlen.” Nordkorea werde seine “nukleare Abwehr zur Selbstverteidigung in jeglicher Weise stärken” und plane einen eigenen Leichtwasser-Reaktor. Experten bezweifeln, dass das arme Nordkorea über die Technologie verfügt, einen entsprechenden Reaktor zu bauen.

Nordkorea hatte am 5. April eine Rakete gestartet und erklärt, damit einen Satelliten ins All geschossen zu haben. Viele Länder – darunter die USA und Japan – sehen darin aber einen von der UNO verbotenen Raketentest. Der jetzige Beschluss des UNO-Sicherheitsrats hat den Charakter einer Präsidialerklärung, die in ihren Wirkungen weniger stark ist als eine direkte Verurteilung durch den 15 Mitglieder zählenden Rat selbst. Eine solche Resolution war am Widerstand Chinas gescheitert. US-Präsident Barack Obama begrüßte die “klare und einige Botschaft”, dass das Vorgehen Pjöngjangs unrechtmäßig gewesen sei und Konsequenzen haben werde.

Japan und Russland forderten Nordkorea auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, er gehe davon aus, dass die Gespräche “in sehr naher Zukunft” wieder aufgenommen würden. China, der engste Verbündete des weitgehend abgeschotteten Nordkoreas, rief alle Staaten auf, Ruhe zu bewahren. Außenminister Michael Spindelegger (V) betonte, dass die Sechser-Gespräche die einzige realistische Chance für Frieden und Stabilität in der Region seien. Die Ankündigung Pjöngjangs, sein Atomprogramm fortzusetzen und die internationalen Gespräche auszusetzen, “wird das Land in eine Sackgasse führen und dessen internationale Isolation weiter verschärfen”, warnte Spindelegger.

Die Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm begannen im Jahr 2003. An den Verhandlungen sind neben den beiden koreanischen Staaten auch China, Japan, Russland und die USA beteiligt. Im Februar 2007 erklärte sich Nordkorea bereit, sein Atomprogramm zu beenden, und erhielt dafür Zugeständnisse, unter anderem für Energielieferungen. Vor mehr als einem Jahr begann das Land damit, den Atomreaktor in Yongbyon zu zerlegen. In den vergangenen Monaten verschärfte Pjöngjang seine Gangart gegenüber dem Westen aber wieder. Seit Dezember liegen die Sechser-Gespräche auf Eis.

Experten werteten die nordkoreanische Ankündigung als Drohgebärde, mit der sich Pjöngjang eine bessere Verhandlungsposition verschaffen wolle. Einen Boykott der Sechs-Parteien-Gespräche könne sich Nordkorea auf Dauer nicht leisten, wenn es sich nicht noch weiter isolieren wolle, sagte Yoo Ho Yeol, Professor an der Korea-Universität in Seoul. Auch an den asiatischen Finanzmärkten fanden die Drohungen Nordkoreas keinen Niederschlag. Investoren werteten sie als Säbelgerassel, dem zunächst keine größere Bedeutung beigemessen werden müsse.

 

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