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Ausnahmezustand auf Fidschi-Inseln

Auf den Fidschi-Inseln in der Südsee gilt seit Freitag der Ausnahmezustand. Präsident Ratu Josefa Iloilo (89), der als Marionette des Armeechefs Voreqe Bainimarama gilt, hatte zuvor die Verfassung außer Kraft gesetzt und sämtliche Richter entlassen.

Per Dekret stationierte er Zensoren in Zeitungs- und Rundfunkredaktionen, die alle Berichte stoppen sollen, die Unruhe stiften oder die Autorität der Regierung untergraben könnten, berichtete die Zeitung “Fiji Times” auf ihrer Webseite.

Der gebrechliche Iloilo stellte in einer Ansprache an die Nation Wahlen frühestens in fünf Jahren in Aussicht. Bainimarama, der im Dezember 2006 putschte und die Macht an sich riss, habe seine Sache “extrem gut gemacht, neue Ideen entwickelt, und das Leben der Einwohner verbessert”. Bainimarama hatte Iloilo bei dem Putsch erst abgesetzt und wenige Wochen später wieder ins Amt gehoben. Die Fidschi-Inseln haben in den vergangenen 22 Jahren vier Armee-Meutereien und Putsche erlebt.

Bainimarama war am Donnerstag zurückgetreten, nachdem ein Berufungsgericht seine Machtergreifung als illegal bezeichnet hatte. Er zieht nach Überzeugung von Beobachtern im Hintergrund aber weiter die Strippen. Er hatte die gewählte Regierung von Laisenia Qarase unter dem Vorwurf der Korruption und Diskriminierung der indischstämmigen Minderheit gestürzt. Bainimarama ignorierte alle Aufrufe der Vereinten Nationen, des pazifischen Regionalforums, der USA und der EU, das Land in die Demokratie zurückzuführen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief die 837.000 Einwohner zur Ruhe auf und appellierte an den Präsidenten, die Menschenrechte zu wahren und die Gerichte zu respektieren. Neuseeland und Australien kritisierten die Vorgänge scharf. “Das wird die wirtschaftlichen Probleme der Fidschi-Inseln weiter verschärfen”, sagte Neuseelands Außenminister Murray McCully.

Iloilos Entscheidung, die Verfassung außer Kraft zu setzen, dürfte die internationale Isolation des südpazifischen Landes verschärfen. Nach dem Putsch von 2006 war die Mitgliedschaft Fidschis im Commonwealth ausgesetzt worden. Die USA und die EU hatten Sanktionen über die vom Tourismus und dem Zuckeranbau lebenden Inselrepublik verhängt.

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