"Nie wieder" - Nordkorea will Atomgespräche beenden

Nordkorea hat am Dienstag angekündigt, es betrachte die Sechs-Parteien-Gespräche zur Beendigung seines Atomprogramms als “nutzlos”; man werde “nie wieder” daran teilnehmen, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA das Außenministerium in Pjöngjang. Man plane ganz im Gegenteil die Wiederinbetriebnahme eines Leichtwasser-Reaktors in Yongbyon, mit dem waffenfähiges Plutonium hergestellt werden könne.

Ferner will das stalinistische Regime sein nukleares Abschreckungspotenzial ausbauen und sein Raketenprogramm weiterentwickeln, wie das Außenministerium am Dienstag weiter bekanntgab. 2007 hatten Nordkorea, Südkorea, China, Japan, Russland und die USA im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche vereinbart, dass das nordkoreanische Atomprogramm stufenweise beendet wird. Als Gegenleistung sollte Pjöngjang unter anderem Heizöllieferungen erhalten. Die US-Regierung strich Nordkorea von ihrer Liste der “Schurkenstaaten”. Die weitere Umsetzung der Vereinbarung geriet jedoch immer wieder ins Stocken.

Am 5. April hatte Nordkorea dann eine Rakete gestartet und erklärt, damit einen Satelliten ins All geschossen zu haben. Viele Länder – darunter die USA, Japan und Südkorea – sehen darin aber einen von den UNO verbotenen Raketentest. Der UNO-Sicherheitsrat verurteilte den Raketenstart in einer sogenannten Präsidialerklärung als Verletzung einer einschlägigen UNO-Resolution. Der Start des Flugkörpers habe gegen das Verbot der Vereinten Nationen verstoßen, befand das Gremium. Der Rat verlangte zudem die Durchsetzung bestehender Sanktionen gegen die Regierung in Pjöngjang. Eine Resolution, also eine schärfere Reaktion, wie sie die USA und Japan gefordert hatten, war am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert.

Südkorea und die USA hatten die Verurteilung begrüßt: Nordkorea müsse “klar erkennen, dass die internationale Gemeinschaft (…) eine strenge und einheitliche Haltung” gezeigt habe, erklärte das Außenministerium in Seoul am Dienstag. Das Nachbarland müsse von “provokativen Aktionen” Abstand nehmen, die den Frieden und die Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien gefährdeten. US-Präsident Barack Obama begrüße die “klare und einige Botschaft”, dass das Vorgehen Pjöngjangs unrechtmäßig gewesen sei und Konsequenzen haben werde, sagte Präsidentensprecher Robert Gibbs am Montag in Washington. Die internationalen Gemeinschaft sei sich in ihrer Forderung einig, dass Nordkorea vom Streben nach Massenvernichtungswaffen Abstand nehmen müsse.

Der japanische UNO-Botschafter Yukio Takasu bezeichnete den Beschluss ebenfalls als “sehr stark und einstimmig”. Er lobte insbesondere die chinesische Delegation, die sich während der Verhandlungen “sehr flexibel” gezeigt habe. Auch der aus Südkorea stammende UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon begrüßte die Erklärung. Bevor die Reaktion Nordkoreas bekanntwurde sagte er, er hoffe, dass die Präsidialerklärung den Weg ebnen werde für neue Bemühungen um eine friedliche Lösung “aller ungelösten Probleme in der Region”.