Wien-Wahl: Van der Bellen hält sich zu Stadtrat-Gerüchten bedeckt
15.01.2010 Der frühere Grüne-Bundessprecher, Alexander Van der Bellen, will Gerüchte, wonach er nach der Wien-Wahl als Stadtrat zur Verfügung stehen könnte, nicht kommentieren. Er ließ am Rande der Grünen Neujahrsklausur über einen Sprecher lediglich ausrichten, dass er über Ämter, die erst in einem Jahr vergeben werden, nicht spekuliere.
Südtiroler Doppelstaatsbürgerschaft: Für Khol gefährlich und unsinnig
15.01.2010 Als "nicht sinnvoll, gefährlich und undurchsetzbar" hat der Obmann des ÖVP-Seniorenbundes Andreas Khol die Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler bezeichnet.
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US-Justiz klagt Unternehmer aus Chicago wegen Terrorplanung an
15.01.2010 Die US-Justiz hat Anklage gegen einen Unternehmer aus Chicago erhoben, der ein Mittelsmann bei den Terroranschlägen von Mumbai (Bombay) im November 2008 gewesen sein soll.
"Nein" zu Nacktscanner
15.01.2010 78 Prozent der Österreicher lehnen Nacktscanner auf Flughäfen ab.
Kärnten lässt es krachen
15.01.2010 Der Empfang zur Vorsitzübernahme der Landeshauptleutekonferenz kostete 16.000 Euro.
China droht Schweiz wegen Guantánamo-Uiguren
14.01.2010 Zwischen der Schweiz und China gibt es diplomatische Unstimmigkeiten wegen der geplanten Aufnahme zweier Häftlinge aus dem berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. Dabei geht es um muslimische Uiguren aus der Region Xinjiang im äußersten Westen Chinas.
Scheich bietet Umzug des UN-Hauptquartiers nach Dubai an
14.01.2010 Der Herrscher von Dubai, Scheich Mohammed bin Rashid al-Maktum, ist sehr angetan von der Idee, den Hauptsitz der Vereinten Nationen von New York nach Dubai zu verlegen.
Warnung für Wirte
14.01.2010 Rauchverbot: Gesundheitsminister Stöger kündigt Kontrollen und Strafen an.
Bundespräsident Fischer nächste Woche zu Staatsbesuch nach China
14.01.2010 Zu einem Staatsbesuch in die Volksrepublik China reist Bundespräsident Heinz Fischer am kommenden Montag. Fischer wird politische Gespräche mit Staats- und Parteichef Hu Jintao (am Mittwoch) und mit Ministerpräsident Wen Jiabao führen.
Hacker-Angriff auf Google in China zielte auf mehr Firmen
14.01.2010 Der massive Hacker-Angriff aus China, der den Internetkonzern Google zu einer Überprüfung seines Engagements in der Volksrepublik veranlasste, hat auf 33 weitere amerikanische Firmen gezielt. Unter ihnen seien Finanzfirmen und mindestens ein größeres Unternehmen in der Rüstungsindustrie gewesen, berichtete das US-Magazin "Wired" am Donnerstag.
Korruptionsvorwürfe: Scheuch erinnert sich nicht
14.01.2010 Der Chef der Kärntner Freiheitlichen Uwe Scheuch erinnert sich nicht an jenes Gespräch, das ihm am Mittwoch Korruptionsvorwürfe eingehandelt hat. Er wisse nicht, ob das echt sei, meinte er zu der inkriminierten Tonbandaufnahme, die von "News" öffentlich gemacht und in der "Zeit im Bild 2" Mittwochabend in Teilen abgespielt wurde.
Flug aus Amsterdam-Aruba wegen Bombendrohung umgeleitet
13.01.2010 Ein niederländisches Passagierflugzeug mit Ziel Aruba in der Karibik ist nach Angaben der Fluggesellschaft ArkeFly wegen einer Bombendrohung nach Irland umgeleitet worden.
Korruptionsvorwürfe gegen FPK-Obmann Scheuch
13.01.2010 FPK-Chef Uwe Scheuch sieht sich wenige Tage vor dem Parteitag mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Das Magazin "News" berichtet in seiner Donnerstag erscheinenden Ausgabe, Scheuch habe 2009 die Bereitschaft signalisiert, einem potenziellen russischen Investor im Gegenzug zu einem Investment die österreichische Staatsbürgerschaft zu verschaffen.
"Landtagschwuchtel": Mair verzichtet auf Klage
13.01.2010 Der Grüne Landtagsabgeordnete Gebi Mair, der vergangene Woche in einem Blog vom FPÖ-Nationalratsabgeordneten Werner Königshofer als "Landtagsschwuchtel" beschimpft wurde, wird auf eine Klage verzichten.
Google erklärt China den Krieg
13.01.2010 Google will sich nicht länger der chinesischen Zensur beugen und nimmt dafür sogar einen Abzug aus dem größten und am schnellsten wachsenden Internetmarkt der Welt in Kauf.
Kroatiens neuer Präsident im Facebook-Dilemma
12.01.2010 Seit seiner Wahl zum künftigen Präsidenten Kroatiens hat Ivo Josipovic ein Facebook-Problem: Wie mit den Tausenden Freundschaftsanfragen fertig werden? "Ich habe 5.000 Freunde, das ist das erlaubte Maximum auf Facebook. Weitere 7.000 sind in der Warteschlange, so dass ich nicht weiß, wie ich das lösen soll", sagte Josipovic am Dienstag im staatlichen Radio über sein Dilemma mit dem Internet-Netzwerk.
Fillon für Parlamentsresolution und Gesetzesregelung zu Burka-Verbot
12.01.2010 In Frankreich ist die Entscheidung über die Umsetzung des Burka-Verbots gefallen. Nach wochenlangem Drängen von Vertretern der bürgerlich-konservativen Regierungspartei UMP (Union für eine Volksbewegung) sprach sich Premierminister Francois Fillon am Dienstag für eine "ausreichend starke" Parlamentsresolution gegen die Ganzkörperverschleierung aus, die über "gesetzgeberische Texte und Verordnungen" umgesetzt werden soll.
Reding: EU-Bürgerbegehren kann "gefährliches Instrument" werden
12.01.2010 Das durch den Lissabon-Vertrag vorgesehene Bürger-Begehren könne ein "wichtiges, aber auch gefährliches Instrument" werden, erklärte die designierte EU-Justizkommissarin Viviane Reding am Dienstag bei ihrer Anhörung im Europaparlament.
Orthodoxe Christen in der Türkei fürchten um ihre Sicherheit
12.01.2010 Drei von vier orthodoxen Christen in der Türkei fürchten im Alltag um ihre Sicherheit. In einer am Dienstag von der Tageszeitung "Cumhuriyet" veröffentlichten Studie gaben, wie Kathpress berichtet, knapp 40 Prozent der befragten Christen an, dass sie "ständig" in Sorge um ihre Sicherheit leben. Weitere 38 Prozent sagten, sie hätten "manchmal" Angst. Für die Studie befragte das demoskopische Institut AKAM im Jänner 820 orthodoxe Christen in Istanbul und Izmir. Insgesamt leben laut den Angaben in der Türkei noch 2.000 bis 3.000 Angehörige dieser Minderheit.
Studie: Demokratie geht das vierte Jahr in Folge weltweit zurück
12.01.2010 Das Vorgehen der Regierung im Iran gegen die Opposition war im vergangenen Jahr nach Ansicht einer US-Forschungsgruppe bezeichnend für den Rückgang von Demokratie und Menschenrechten weltweit. Es sei bereits das vierte Jahr in Folge, dass ein solcher Trend festzustellen sei, erklärte das Institut Freedom House am Dienstag.
China enthüllt Aufbau einer Raketenabwehr
12.01.2010 China hat die Entwicklung eines eigenen Raketenabwehrsystems enthüllt. Ein Test zum Abschuss anfliegender Raketen habe am Montag "das erwartete Ziel erreicht", berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Militärexperten sprachen von einem "Durchbruch für die Luftverteidigung" der Volksrepublik. "Der Test ist defensiver Art und richtet sich nicht gegen ein anderes Land", sagte die Sprecherin des Außenministerium, Jiang Yu, vor der Presse in Peking. Er habe "keine Trümmer im All erzeugt" und stelle "keine Gefahr für die Sicherheit von Raumschiffen" dar.
Regierung nähert sich in Asylstreit weiter an
12.01.2010 SPÖ und ÖVP rücken im Asylstreit wieder zusammen. Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) betonten am Dienstag nach dem Ministerrat ihre Unterstützung für den Plan, bis Ende des Monats mögliche Alternativen zum Erstaufnahmezentrum Eberau zu finden. Auch bezüglich der von Innenministerin Maria Fekter (V) forcierten Internierung von Asylwerbern stehen die Zeichen mittlerweile auf Entspannung.
Seoul weist Friedensvorschlag Pjöngjangs zurück
12.01.2010 Südkorea hat den jüngsten Vorstoß Nordkoreas zu Gesprächen über einen Friedensvertrag zurückgewiesen. Das Außenministerium in Seoul bekräftigte am Dienstag, Verhandlungen könnten erst dann aufgenommen werden, wenn es Fortschritte bei der atomaren Abrüstung Nordkoreas gebe. Auch müsse Pjöngjang erst wieder die abgebrochenen Sechs-Länder-Gespräche mit den USA, China, Japan und Russland über ein Ende seines Atomwaffenprogramms aufnehmen.
Irakische Regierung dementiert Putsch-Gerüchte
12.01.2010 Die irakische Regierung ist Gerüchten über einen vereitelten Militärputsch entgegengetreten, die am Dienstag in Bagdad die Runde machten. Die Gerüchte waren aufgekommen, nachdem die Sicherheitskräfte in der Früh alle Brücken und Hauptverkehrsstraßen der irakischen Hauptstadt für vier Stunden gesperrt hatten.
Schwere diplomatische Krise zwischen Israel und der Türkei
12.01.2010 Die israelisch-türkischen Beziehungen haben sich weiter empfindlich verschlechtert, nachdem das israelische Außenministerium einen als antisemitisch empfundenen türkischen Fernsehfilm zum Anlass für einen diplomatischen Eklat genommen hat. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat seinerseits den jüdischen Staat als "Gefahr für den Frieden" bezeichnet und sich damit auf die israelische Gaza-Offensive vom Vorjahr bezogen. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak will ungeachtet der Spannungen an seinem geplanten Türkei-Besuch festhalten.
Putin wird von seiner Frau "mein Tätzchen" genannt
12.01.2010 Der russische Regierungschef Wladimir Putin (57) wird von seiner Frau Ljudmila "mein Tätzchen" (Lapotschka) genannt. Diesen bisher fast wie ein Staatsgeheimnis gehüteten Kosename enthüllte Autor Alexander Gamow in einem neuen Buch. Das berichtete die staatstreue Boulevardzeitung "Komsomolskaja Prawda".
Asyl: UNHCR lehnt automatische Internierung ab
12.01.2010 Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR hat am Dienstag seinen Appell zur Mäßigung an die politisch Verantwortlichen in Österreich erneuert. "Es ist höchste Zeit, in der Sache und Sprache abzurüsten", so Michael Lindenbauer, UNHCR-Vertreter für Österreich und Deutschland, in einer Aussendung. Eine automatische Internierung von Asylwerbern lehnt das UNHCR ab.
Schweiz gegen Aufnahme weiterer Guantánamo-Häftlinge
12.01.2010 Die Sicherheitspolitische Kommission des Schweizer Nationalrats (SIK) ist gegen die Aufnahme von Häftlingen aus Guantánamo. Mit 15 zu 10 Stimmen empfiehlt sie der Regierung (Bundesrat) aus Sicherheitsüberlegungen, keine weiteren Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager auf Kuba aufzunehmen.
Regierung sucht gemeinsam nach Eberau-Ersatz
11.01.2010 Die Standortsuche für ein drittes großes Asyl-Erstaufnahmezentrum startet neu. Innenministerin Maria Fekter (V) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) verständigten sich am Montag darauf, eine nun österreichweite Suche nach Alternativstandorten zu dem umstrittenen Projekt im burgenländischen Eberau bis Ende Jänner vorzunehmen.
Papst warnt vor Gesetzen über homosexuelle Lebenspartnerschaften
11.01.2010 Papst Benedikt XVI. hat am Montag vor Gesetzen gewarnt, die in Europa und in den USA homosexuelle Lebenspartnerschaften regeln.
Nationalbank - Pröll will Totalverstaatlichung
11.01.2010 Finanzminister Josef Pröll (V) strebt angesichts der Finanzkrise die Total-Verstaatlichung der auch für die Bankenkontrolle zuständigen Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) an.
Gattin von Premier hatte 19-jährigen Liebhaber
11.01.2010 Nach den pikanten Enthüllungen über ihre Affäre mit einem deutlich jüngeren Mann hat sich die Frau des nordirischen Regierungschefs Peter Robinson in psychiatrische Behandlung begeben. Dies teilte Robinson am späten Sonntagabend mit, um Spekulationen über den Aufenthaltsort seiner Frau zu beenden.
Obama: Keine US-Truppen in den Jemen
11.01.2010 US-Präsident Barack Obama hat nach eigenem Bekunden nicht die Absicht, im Kampf gegen Al-Kaida amerikanische Truppen in den Jemen oder nach Somalia zu schicken. Er sei immer noch davon überzeugt, dass das Zentrum der Aktivitäten des Terrornetzwerks im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet liege, sagte Obama in einem am Sonntag im Voraus veröffentlichten Interview des Magazins "People".Fußball: Afrika-Cup ohne Togo
27.09.2011
Prölls Superpraktikant: Top-Plätze durchwachsen von ÖVP-Mitgliedern
9.01.2010 Die Chance, dass Vizekanzler Josef Pröll (V) Ende Jänner ein schwarzes Parteimitglied als "Superpraktikant" zur Seite haben wird, ist groß: Unter jenen Bewerbern, die sich derzeit in den Top-Ten (Stand: Freitagnachmittag) befinden, sind mindestens fünf der ÖVP zuzurechnen - die Funktionen der Kandidaten reichen vom JVP-Bezirksobmann bis zur jungen Gemeinderätin der Volkspartei.
Beim Tschad-Einsatz soll Blut geflossen sein
8.01.2010 Um den bereits beendeten Tschad-Einsatz des österreichischen Bundesheers gibt es wieder Aufregung.
Affäre seiner Frau setzt auch Nordirlands Regierungschef unter Druck
8.01.2010 "And here's to you, Mrs. Robinson...": Nach pikanten Enthüllungen über eine Affäre seiner Frau mit einem deutlich jüngeren Mann und mögliche finanzielle Begünstigungen ihres Liebhabers hat Nordirlands Regierungschef Peter Robinson eigenes Fehlverhalten vehement bestritten.Portugals Parlament beschloss Homo-Ehe
8.01.2010
Österreichs Parteien uneinig zu Nacktscanner
8.01.2010 Während Länder wie die USA, Italien, Frankreich, Deutschland oder die Niederlande als Reaktion auf den gescheiterten Bombenanschlag auf ein US-Passagierflugzeug am Christtag an ihren Flughäfen sogenannte Körper- bzw. Nacktscanner zum Einsatz bringen wollen, hat sich Österreich in dieser Hinsicht bisher zurückgehalten. In der Parteienlandschaft formieren sich dazu nun unterschiedliche Meinungen.
Frankreich führt Körperscanner auf Flughäfen ein
8.01.2010 Frankreich wird als Reaktion auf den Anschlagsversuch auf ein US-Verkehrsflugzeug die umstrittenen Körperscanner einführen. Zunächst sollten an ausgewählten Flughäfen sechs oder sieben der Geräte für Passagiere mit dem Ziel USA eingesetzt werden, sagte Verkehrsstaatssekretär Dominique Bussereau dem Radiosender Europe 1.Italien führt Ausländerquote in Schulen ein
8.01.2010 Italien führt ab dem nächsten Schuljahr eine Obergrenze von 30 Prozent für ausländische Kinder pro Schulklasse ein. Unterrichtsministerin Gelmini erklärte, dass diese Maßnahme schrittweise ab der ersten Volksschulklasse eingeführt werde. Die Maßnahme sei nicht gegen ausländische Schüler gerichtet, sie solle zu ihrer Integration dienen. Man wolle die Bildung von "Ghetto-Klassen" vermeiden.
Faymann will verbindliche Asyl-Volksbefragung
8.01.2010 Die SPÖ hat sich bei ihrer Präsidiumsklausur in Bad Tatzmannsdorf demonstrativ hinter Burgenlands Landeshauptmann Niessl und dessen Kampf gegen die Erstaufnahmestelle für Asylwerber in Eberau gestellt. Entscheidend sein müsse die von Niessl in der Region anberaumte Volksbefragung: "Das ist meine Überzeugung von Mut und Entschlusskraft", erklärte Bundeskanzler Faymann in Richtung der ÖVP.
Brandanschläge auf Kirchen in Malaysia
8.01.2010 Auf drei christliche Kirchen in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur sind am Freitag Brandanschläge verübt worden. Damit eskaliert der nationale Streit über die Verwendung des Gottesnamens Allah durch Angehörige der christlichen Minderheit weiter. Premierminister Razak verurteilte die Gewalt und erklärte, die Regierung des Königreichs werde alles tun, um solche Übergriffe zu verhindern.
Mutmaßlicher kasachischer Spion wieder in U-Haft
8.01.2010 Der mutmaßliche kasachische Spion, gegen den am Wiener Straflandesgericht ein Verfahren wegen geheimer nachrichtendienstlicher Tätigkeit zum Nachteil der Republik Österreich anhängig ist, befindet sich wieder in U-Haft. Das Wiener Oberlandesgericht (OLG) leistete einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft Folge, wonach Ildar A. (61) während des Prozesses zu Unrecht auf freien Fuß gesetzt worden sei.Trotz Verbot: 5.000 Chinesen bei Bischofsbegräbnis
8.01.2010 Trotz Verbots der chinesischen Behörden haben nach kirchlichen Angaben rund 5.000 Katholiken an der Beerdigung des papsttreuen Untergrundbischof Leo Yao Liang teilgenommen. Weder durch Reisebeschränkungen noch durch eisige Temperaturen um minus 30 Grad hätten sich die Gläubigen von der Teilnahme an der Trauerfeier abhalten lassen, meldete Kathpress.
Schüsse auf Karroubis Wagen
8.01.2010 Auf das Automobil des iranischen Ex-Parlamentspräsidenten und Ex-Präsidentschaftskandidaten Mehdi Karroubi sind am Freitag Schüsse abgefeuert worden. Da es sich um ein gepanzertes Fahrzeug handle, seien nur die Fensterscheiben beschädigt worden, teilte Karroubis Partei auf ihrer Internetseite Sahamnews.org. mit.
FPÖ-Politiker nannte Grünen "Landtagsschwuchtel"
8.01.2010 Eine verbale Entgleisung des Tiroler FPÖ-Nationalratsabgeordneten Werner Königshofer sorgt derzeit für Aufregung in Tirol. In einem Blog bezeichnete er den Grünen Tiroler Landtagsabgeordneten Gebi Mair (Bild) als "Landtagsschwuchtel". Die Grünen forderten am Freitag eine Entschuldigung vom FPÖ-Mandatar.
Voves will bei Niederlage in Steiermark aufhören
8.01.2010 Der steirische Landeshauptmann Voves (SPÖ) hat für die Landtagswahl im Herbst klar gemacht, dass er seinen Verbleib in der Politik an einen Sieg knüpft: "Sollten wir nicht stimmenstärkste Partei sein, wird es den Franz Voves nicht mehr geben in der Politik", sagte der steirische Regierungschef der "Kleinen Zeitung". Laut Prognosen liegen SPÖ und ÖVP zurzeit gleichauf.
Zapatero will gemeinsamen EU-Markt für Energie
8.01.2010 Der spanische Ministerpräsident Zapatero will einen gemeinsamen verstärkten und koordinierten EU-Wirtschaftsmarkt auch für die Bereiche Energie und digitale Entwicklung. Eine mögliche Deadline sei 2015, sagte Zapatero, der seit Beginn des Jahres EU-Ratspräsident ist. Dabei stellte er auch Sanktionen für den Fall der Nichteinhaltung von gemeinsamen Regeln in den Raum.
Patienten wollen weniger warten
8.01.2010 Welcher Gesundheitsminister präsentiert solche Umfragen nicht gerne? Rund 94 Prozent der Österreicher sind mit der heimischen Gesundheitsversorgung etwas oder "sehr zufrieden" das hat eine repräsentative Studie des Instituts für Strategieanalysen (ISA) ergeben.
Tabakgesetz am Prüfstand
8.01.2010 In diesen Tagen beginnt die Evaluierung des noch immer umstrittenen Tabakgesetzes. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die derzeit gültige Quadratmeterregelung tatsächlich taugt.
Schmied im Visier der ÖVP
8.01.2010 Unterrichtsministerin Schmied steht wieder im Visier der ÖVP. Anlass ist, dass ihr Ressort die Stundung der Mieten für die Schulgebäude im Wert von 120 Millionen nicht in Anspruch genommen hat.