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Seoul weist Friedensvorschlag Pjöngjangs zurück

Südkorea hat den jüngsten Vorstoß Nordkoreas zu Gesprächen über einen Friedensvertrag zurückgewiesen. Das Außenministerium in Seoul bekräftigte am Dienstag, Verhandlungen könnten erst dann aufgenommen werden, wenn es Fortschritte bei der atomaren Abrüstung Nordkoreas gebe. Auch müsse Pjöngjang erst wieder die abgebrochenen Sechs-Länder-Gespräche mit den USA, China, Japan und Russland über ein Ende seines Atomwaffenprogramms aufnehmen.
Nach dem Vorschlag Nordkoreas vom Montag sollte schon bald ein Friedensvertrag geschlossen werden – bevor das Land sein Atomprogramm aufgibt. Das Außenministerium in Pjöngjang hatte dabei in erster Linie die USA angesprochen. Der Abschluss eines Friedensvertrags würde die feindseligen Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA beenden und auch die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel befördern. Die Friedensgespräche könnten im Rahmen der Sechser-Verhandlungen oder auch außerhalb dieser Runde stattfinden.

Nordkorea hatte im April 2009 die Atomgespräche abgebrochen, zuletzt jedoch wieder Bereitschaft zur Rückkehr an den Verhandlungstisch gezeigt. Die koreanische Halbinsel befindet sich völkerrechtlich noch im Kriegszustand, da ein Waffenstillstandsabkommen zur Beendigung des Korea-Kriegs (1950-53) bisher nicht durch einen Friedensvertrag ersetzt worden ist. Im Juni 1950 hatten nordkoreanische Truppen die nach dem Zweiten Weltkrieg festgelegte Demarkationslinie zwischen sowjetisch und amerikanisch kontrollierter Zone entlang des 38. Breitengrades überschritten. Der Weltsicherheitsrat beschloss damals auf Initiative der USA, Südkorea mit UNO-Truppen zu Hilfe zu kommen. Die Sowjetunion boykottierte die Sitzung; somit war kein Vertreter Moskaus zugegen, um ein Veto einzulegen. Die USA stellten das weitaus größte Truppenkontingent der UNO-Streitmacht. China unterstützte Nordkorea mit einer großen “Freiwilligen”-Armee. Der Waffenstillstand wurde von einem US-General im Namen der Vereinten Nationen unterzeichnet, Südkorea war daran nicht beteiligt.

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