Israelische Luftangriffe im Gaza-Streifen
8.01.2010 Ein Jahr nach der dreiwöchigen verlustreichen Gaza-Offensive, bei der über 1400 Palästinenser getötet und mehr als 5000 weitere verletzt worden waren, hat die israelische Luftwaffe das von der radikalen Hamas kontrollierte palästinensische Küstengebiet angegriffen, um Schmugglertunnel zu zerstören.
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SPÖ startet in ihr politisches Jahr
8.01.2010
Obama übernimmt Verantwortung für Geheimdienste
7.01.2010 US-Präsident Obama hat die Verantwortung für geheimdienstliche Pannen im Vorfeld des vereitelten Flugzeug-Attentats von Detroit übernommen. Er bekräftigte am Donnerstag den Vorwurf, dass genügend Warnzeichen vorgelegen hätten, um den Anschlagsversuch zu verhindern. Die Geheimdienste hätten diese einzelnen Informationen aber nicht ausreichend analysiert und miteinander verknüpft.
Auschwitz-Diebstahl war Auftrag von Neonazi
7.01.2010 Den Auftrag zum Diebstahl des Auschwitz-Schriftzuges bekamen Kleinkriminelle nach Darstellung einer Zeitung von Marcin A., einem 29-jährigen Bauunternehmer aus Czernikowo, der vor zwei Jahren als Saisonarbeiter in Schweden gewesen sei.
Frankreich: 750 Euro Burkastrafe
7.01.2010 Mit 750 Euro Geldstrafe soll in Frankreich das Tragen der Burka, des islamischen Ganzkörperschleiers, in der Öffentlichkeit bestraft werden können. Das sieht nach Angaben des französischen Rundfunksenders "France Info" ein Gesetzentwurf der Regierungspartei UMP vor, der laut Kathpress demnächst im Parlament eingebracht werden soll.
EU-Experten beraten über Körperscanner
7.01.2010 Luftfahrtexperten der EU haben in Brüssel über den Einsatz der umstrittenen Körperscanner an Flughäfen beraten. Der EU-Ausschuss für Luftverkehrssicherheit kam am Donnerstag zusammen, um Konsequenzen aus dem vereitelten Terroranschlag von Detroit zu prüfen.
Kärntner Politiker kennen die Hypo-Investoren
5.01.2010 Jene Kärntner Politiker, die 2006 im Aufsichtsrat der Kärntner Landesholding gesessen sind, kennen jene Investoren, die über den Vermögensberater Tilo Berlin 2006/2007 bei der Kärntner Hypo eingestiegen sind. Aufsichtsratsvorsitzender Josef Martinz (V) hatte am Dienstag erklärt, er wisse nicht, wer die Investoren gewesen seien. Aus dem Protokoll einer Sitzung des Aufsichtsrates, das der APA vorliegt, geht jedoch das Gegenteil hervor.
Teheran will mit Bin Ladens Tochter "menschlich umgehen"
5.01.2010 Der Iran will mit der in Teheran aufgetauchten Tochter von Osama bin Laden "menschlich umgehen". Das sagte der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Teheran. Iman bin Laden soll sich bereits seit Mitte Dezember in der Botschaft Saudi-Arabiens in Teheran aufhalten. Die Saudis fordern von der iranischen Regierung eine Ausreisegenehmigung für sie. Teheran meint jedoch, dass die Ausländerpolizei erst klären solle, wie die Frau in den Iran gekommen sei und ob sie überhaupt eine Tochter des Terroristenführers sei.
Erneut Mordanschlag in Bulgarien: Journalist erschossen
5.01.2010 In der bulgarischen Hauptstadt Sofia ist am Dienstag ein prominenter Radiojournalist erschossen worden. Zwei Unbekannte hätten in der Innenstadt gegen den Moderatoren Bobi Zankow und weitere zwei Männer das Feuer eröffnet, teilte Innenminister Zwetan Zwetanow mit.
Iranischer Innenminister droht Demonstranten mit Todesstrafe
5.01.2010 Der iranische Innenminister Mostafa Mohammed Najar hat Teilnehmern an weiteren Oppositionsprotesten mit der Todesstrafe gedroht. "Nach Ashura wird jeder, der sich an Krawallen beteiligt, als Mohareb (Feind Gottes) und als Gegner der nationalen Sicherheit gelten", sagte Najar am Dienstag der amtliche Nachrichtenagentur IRNA zufolge.
Hypo-Verkauf: Dörfler und Martinz lehnen Schadenersatz ab
5.01.2010 Die Kärntner ÖVP sieht beim Verkauf der Hypo Group Alpe Adria keinerlei Unregelmäßigkeiten. Schadenersatzforderungen aus Bayern lehnten sowohl Landesrat Josef Martinz (V) als auch Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) bei Pressekonferenzen am Dienstag kategorisch ab. Dörfler erklärte, ein solcher sei laut einem ihm vorliegenden Gutachten gar nicht möglich. Beide orten die Ursachen für den "Wirbel" in der bayrischen Landespolitik.
Suche nach Kompromiss für US-Gesundheitsreform in heißer Phase
5.01.2010 Im US-Kongress geht das Ringen um eine grundlegende Gesundheitsreform in die entscheidende Phase. Repräsentantenhaus und Senat haben zwar jeweils eigene Gesetzesfassungen verabschiedet, müssen sich nun aber noch auf eine Kompromissversion verständigen. Da die Republikaner geschlossen gegen das wichtigste innenpolitische Vorhaben von Präsident Barack Obama sind, dürften vor allem die Demokraten untereinander eine Einigung suchen, die für die verschiedenen Parteiflügel gleichermaßen akzeptabel ist und ihnen damit die nötigen Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses sichern kann.
Israels Militärs meiden Großbritannien aus Furcht vor Haftbefehlen
5.01.2010 Israel hat eine Großbritannien-Reise einer hochrangigen Militärdelegation aus Furcht vor Verfahren wegen Kriegsverbrechen verschoben. "Die Militärs wurden von Großbritannien eingeladen, aber solange wir nicht hundertprozentig sicher sind, dass sie dort nicht gerichtlich belangt werden, bleiben sie in Israel", sagte der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon im staatlichen Hörfunk.
Neun europäische Staaten wollen riesiges Netz für Ökostrom bauen
5.01.2010 Neun europäische Länder wollen ihre Ökostromprojekte in einem riesigen Energienetz zusammenschalten. Dazu sollten Wind-, Sonnen und Wellenkraftwerke mit tausenden Kilometern Hightech-Kabel verbunden werden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag. Für das Projekt werden bis zu 30 Mrd. Euro veranschlagt. Es wäre das erste europäische Energienetz über viele Grenzen hinweg.
Knotzer-Vorschlag "auch Meinung der SPÖ"
5.01.2010 Der Vorschlag des Traiskirchner Bürgermeisters Fritz Knotzer (S), klein dimensionierte Erstaufnahmezentren in jedem Bundesland zu schaffen, sei "abgestimmt und auch Meinung der SPÖ Niederösterreich", stellte Landesparteichef LHStv. Sepp Leitner am Dienstag in St. Pölten fest.
Mitterlehner will Steuersystem ökologischer ausrichten
5.01.2010 Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) spricht sich im Interview mit dem "Standard" (Dienstagsausgabe) für eine ökologischere Ausrichtung des Steuersystems aus. Rund um eine Gesamt-Energiestrategie müsse man überlegen, "ob wir unser Steuersystem nicht ökologischer ausrichten müssen. Da sehe ich den großen Anknüpfungspunkt, weniger in Sondersteuern für diverse Gruppen", zeigt Mitterlehner wenig Begeisterung für eventuelle Steuern auf Manager-Bonuszahlungen und Extra-Abgaben für Banken.
Siedlungsbau im arabischen Teil von Jerusalem gebilligt
5.01.2010 Ein Ausschuss des Stadtrats von Jerusalem hat Pläne gebilligt, vier neue Apartmenthäuser im arabischen Ostteil der Stadt zu bauen. Stadtrat Meir Margalit teilte am Dienstag weiter mit, die endgültige Entscheidung werde in wenigen Wochen erwartet.
Italiens Region Trentino führt Anti-Drogen-Tests am Arbeitsplatz ein
5.01.2010 Trentino führt als erste italienische Region Anti-Drogen-Tests für Arbeitnehmer ein. Flugzeugpiloten, Eisenbahner, Bus- und Taxifahrer sollen ab 15. Januar mindestens einmal pro Jahr auf Drogen getestet werden.
Richter fühlen sich von Heinisch-Hosek verhöhnt
5.01.2010 Die Gewerkschaft der Richter und Staatsanwälte hat Beamtenministerin Heinisch-Hosek am Dienstag heftig kritisiert. Ihr Vorschlag, Personal im Justizressort für Wirtschaftsfälle umzuschichten, komme einer "Verhöhnung" der Gerichte und Staatsanwaltschaften gleich. Die Gewerkschaft forderte die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass das "dringend notwendige" Personal zur Verfügung gestellt wird.
USA prüfen weitere Sicherheitsmaßnahmen für den Luftverkehr
5.01.2010 Als Konsequenz aus dem vereitelten Flugzeuganschlag von Detroit plant die US-Regierung eine umfassende Überprüfung ihrer Sicherheitsvorschriften für den Luftverkehr. Bei einem Treffen mit den US-Geheimdienstchefs und mehreren Ministern wollte Präsident Barack Obama am Dienstag über die Lehren aus der Beinahe-Katastrophe beraten. Nach der für 14.30 Uhr Ortszeit (20.30 Uhr MEZ) angesetzten Gesprächsrunde wollte Obama um 22.00 Uhr MEZ die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.
Steueramnestie in Türkei fördert Schwarzgeld-Milliarden zutage
5.01.2010 Die türkische Regierung hat mit einem Amnestieprogramm umgerechnet 22,3 Milliarden Euro Schwarzgeld aufgespürt. Bis zum Jahreswechsel sei ein Gesamtbetrag von 47,3 Milliarden Türkischen Lira angemeldet worden, berichteten türkische Zeitungen am Dienstag.
Geheimdienst wollte angeblich Karikaturist-Angreifer als Informant
5.01.2010 Der dänische Polizei-Nachrichtendienst PET hat angeblich vor rund drei Jahren versucht, jenen Somalier als Informanten anzuwerben, der vergangene Woche bei dem Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard einbrach und diesen möglicherweise ermorden wollte.
China wirbt für diplomatische Lösung im Atomstreit mit dem Iran
5.01.2010 Nach der US-Androhung weiterer Sanktionen gegen den Iran hat sich China für eine diplomatische Lösung des Atomstreits mit Teheran ausgesprochen. Aus Sicht Pekings seien Dialog und Verhandlungen in der Angelegenheit "der angemessene Weg", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Jiang Yu, am Dienstag in Peking. Es gebe "noch Raum für diplomatische Bemühungen, und wir hoffen, dass sich alle Beteiligten eine flexiblere und pragmatischere Politik aneignen".
Israel verteilt bis 2013 Gasmasken an Bevölkerung
5.01.2010 Israel will seine Bevölkerung künftig besser vor Angriffen mit chemischen oder biologischen Waffen schützen. Zu diesem Zweck sollen einem neuen Regierungsbeschluss folgend bis 2013 alle Menschen mit Gasmasken ausgestattet werden. Nach Angaben der Zeitung "Haaretz" werden die Schutzmasken ab Februar nach und nach an die schätzungsweise rund acht Millionen Einwohner Israels verteilt.
Airline bietet nach Panne in Newark Entschädigung
5.01.2010 Einen Tag nach der Sicherheitspanne und einem anschließenden Chaos auf dem New Yorker Flughafen Newark hat die Fluggesellschaft Continental Airlines ihren Kunden Entschädigungen angeboten. Die Ticketpreise bei gestrichenen Flügen könnten zurückgezahlt werden, bei anderen würden Umbuchungsgebühren nicht erhoben, meldete die Fluggesellschaft am Montag auf ihrer Internetseite.
9/11-Mittäter Moussaoui mit Berufung gescheitert
5.01.2010 Der Franzose Zacarias Moussaoui muss wegen der Terroranschläge vom 11. September 2001 lebenslang in den USA im Gefängnis bleiben. Ein US-Gericht lehnte am Montag einen entsprechenden Berufungsantrag seiner Anwälte ab. Moussaoui hatte gestanden, von den Anschlagsplänen am 11. September 2001 gewusst zu haben, sein Geständnis aber später zurückgezogen.
Terror: Obama trifft US-Geheimdienstchefs
4.01.2010 US-Präsident Obama hat für Dienstag die Chefs mehrerer Geheimdienste zu Beratungen ins Weiße Haus bestellt. Thema des Treffens sind die bei dem vereitelten Anschlag auf eine US-Passagiermaschine zu Tage getretenen Sicherheitsmängel.
Terminal von US-Flughafen wegen Sicherheitspanne gesperrt
4.01.2010 Ein Terminal des internationalen Flughafens Newark bei New York ist am Sonntagabend (Ortszeit) wegen der Suche nach einem Verdächtigen geschlossen worden. Ein Unbekannter war durch einen Ausgang hinter die Check-in-Schalter gelangt.
Polen will an Küste Raketenabwehrsystem errichten
3.01.2010 Polen will in der nördlichen Woiwodschaft Pommern ein Raketenabwehrsystem errichten, um seine Ostseeküste vor feindlichen Schiffen zu schützen. Das berichtete die polnische Zeitung "Rzeczpospolita". Der neue Stützpunkt soll demnach der modernste in Europa werden und die polnischen Steuerzahler rund 155 Millionen US-Dollar (107,6 Mio. Euro) kosten.
Kroatiens Ex-Premier Sanader: Rückkehr in Politik
3.01.2010 Der kroatische Ex-Ministerpräsident Sanader hat am Sonntag seine Rückkehr in die Politik angekündigt. Er wolle sich mehr in der Partei engagieren und seine Rolle als Ehrenpräsident der Regierungspartei, der "Kroatischem demokratischem Gemeinschaft" (HDZ), vollständig erfüllen, erklärte Sanader in Zagreb. Er bestritt, dass seine Rückkehr mit der Affäre um die Hypo-Alpe-Adria-Bank zusammenhängt.
Privatsekretär des Papstes besuchte Angreiferin
3.01.2010 Der Privatsekretär von Papst Benedikt XVI., Georg Gänswein, hat die Italo-Schweizerin Susanna M. besucht, die den Papst vor der Christmette angegriffen hat. Benedikt XVI. habe damit sein Interesse am Befinden der Frau zeigen wollen, sagte Vatikansprecher Lombardi am Sonntag. Der Besuch erfolgte am Silvestertag in der Klinik östlich von Rom, in der die Frau nach dem Angriff eingeliefert wurde.
SPÖ will Flüchtlingslager nach Kärnten abschieben
3.01.2010 Die Debatte um das Flüchtlingslager im burgenländischen Eberau wird zur Belastungsprobe für die Koalition.
Spindelegger kritisiert SPÖ wegen "Nein" zu Eberau
3.01.2010 Das Tauziehen um das geplante Asyl-Zentrum in Eberau wird zur Belastungsprobe für die Koalition. Nachdem Kanzler Faymann dem Plan von Innenministerin Fekter eine Absage erteilt hat, übte Außenminister Spindelegger am Sonntag scharfe Kritik an der SPÖ: "Es kann nicht sein, dass man beim ersten unpopulären Regierungsprojekt wegen Wahl- und Parteitaktik in die Knie geht. Das wäre ein Armutszeugnis."Südlich von Eberau liegt nur noch wenig
3.01.2010
FP/BZÖ: Claudia Haider für Urabstimmung in Kärnten
3.01.2010 Die Witwe von BZÖ-Gründer Jörg Haider, Claudia, spricht sich für die von BZÖ-Bundesobmann Bucher geforderte Urabstimmung unter allen Kärntner Parteimitgliedern über die Abspaltung der Landespartei von den Orangen aus.
Nun doch Totalrenovierung des Parlaments möglich
3.01.2010 Der geplante Umbau des Nationalrats-Sitzungssaals könnte nun doch zu einer Totalrenovierung des Parlaments führen. Wie Nationalratspräsidentin Prammer am Sonntag im ORF sagte, hat sich das von den fünf Parlamentsparteien beschickte Baukomitee dafür ausgesprochen. "Ich war selber sehr überrascht", so Prammer, die den Umbau im Jänner 2009 angesichts der Wirtschaftskrise noch stoppen wollte.
Pakistan: Unzählige Opfer nach Selbstmordanschlag
3.01.2010 Nach dem verheerenden Selbstmordanschlag auf ein Volleyballspiel in Pakistan ist die Zahl der Todesopfer auf 99 gestiegen.
Weiterhin 15 Mio. jährlich für Kinderbetreuung
3.01.2010 Geht es nach Frauenministerin Heinisch-Hosek, soll der Bund auch nach 2010 jährlich 15 Mio. Euro zusätzlich für Kinderbetreuung locker machen. Für die Jahre 2008, 2009 und 2010 sind für den Ausbau der Betreuungsplätze je 15 Mio. Euro Anstoßfinanzierung vorgesehen gewesen. "Ich wünsche mir, dass das bis Ende der Legislaturperiode sichergestellt ist", erklärte Heinisch-Hosek im Gespräch mit der APA.
Bandion-Ortner will Väterrechte stärken
3.01.2010 Justizministerin Bandion-Ortner plant 2010 weitere Anpassungen im Familienrecht. Handlungsbedarf sieht die Ministerin bei der besseren Durchsetzbarkeit des Besuchsrechts von Vätern, die von ihren Kindern getrennt leben. Außerdem will sie sich das deutsche Modell der gemeinsamen Obsorge ansehen.
Kleine Gerichte sollen sicherer werden
3.01.2010 Nach dem tödlichen Schussattentat am Bezirksgericht Hollabrunn, bei dem Mitte Dezember eine Rechtspflegerin getötet wurde, plant Justizministerin Bandion-Ortner schärfere Sicherheitsbestimmungen.Kolumbianische Armee tötet Rebellen
3.01.2010
Obama will verschärft gegen Al Kaida vorgehen
2.01.2010 Eine Woche nach dem verhinderten Anschlagsversuch von Detroit hat US-Präsident Barack Obama erstmals direkt das Terrornetzwerk Al-Kaida für die Tat verantwortlich gemacht.
Spanien will Terrorabwehr-Zentrale gründen
2.01.2010 Spanien will während seiner Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 eine engere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten im Kampf gegen den internationalen Terrorismus erreichen.
Tabu-Zonen für Partnerschaftsfeiern in Graz
2.01.2010 Die Entscheidung des Grazer Bürgermeisters Nagl, den Trauungssaal und andere beliebte Hochzeits-Locations für Feiern im Rahmen der Eintragung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften nicht zu öffnen, hat die Grünen als Koalitionspartner arg verstimmt: Am Samstag, dem ersten möglichen Hochzeitstermin im neuen Jahr, organisierten sie eine Protestaktion vor dem Rathaus.Italien verschärft Sicherheitsmaßnahmen
2.01.2010
Pröll unterstützt Fekter in Sachen Eberau
2.01.2010 Nach einem Rüffel durch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll stellt sich dessen Neffe Vizekanzler Josef Pröll im Konflikt um das Flüchtlingslager in Eberau hinter Innenministerin Fekter.
Mehr als 90 Tote bei Anschlag in Pakistan
2.01.2010 Nach dem Selbstmordanschlag mit über 90 Toten auf einem Sportplatz in Pakistan fahnden Polizei und Militär nach den Hintermännern des Attentats.
Neuer Anlauf für einheitliche Jugendschutz-Regeln
2.01.2010 Der auch für Familie zuständige Wirtschaftsminister Mitterlehner will bis zum Sommer österreichweit einheitliche Jugendschutzbestimmungen beschließen.
Körperscanner 2010 in Deutschland möglich
2.01.2010 Die umstrittenen Körperscanner können nach Einschätzung des CDU-Innenexperten Bosbach noch in diesem Jahr an allen deutschen Flughäfen eingesetzt werden. Die Testversuche an Flughäfen dürften in einem halben Jahr beginnen, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag.
Mehr Teilnehmer bei Babysitterkursen
2.01.2010 Von A wie Aufsichtspflicht bis Z wie Zähneputzen - auch die richtige Kinderbetreuung will gelernt sein. Die Anbieter von entsprechenden Kursen verzeichnen einen verstärkten Zustrom, schließlich ist für die neue steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuung eine zumindest achtstündige Ausbildung der "Babysitter" notwendig.
Scharfe Caritas-Kritik an Hängematte-Diskussion
2.01.2010 Verärgert ist der neue Generalsekretär der Caritas, Bernd Wachter, über die ständig wiederkehrende "Hängematte-Diskussion" im Zusammenhang mit Sozialleistungen.
Islamist bedrohte Mohammed-Karikaturisten
2.01.2010 Ein Mann mit Verbindung zu islamischen Terroristen hat am Freitagabend den wegen seiner Karikaturen des Propheten Mohammed bekannten dänischen Zeichner Kurt Westergaard bedroht.