Iran verschärft Internet-Zensur

Wie iranische Zeitungen am Donnerstag berichteten, sind laut der von einem “Expertenaussschuss” zusammengestellten Liste nunmehr alle Websites verboten, deren Inhalte gegen die “soziale Moral”, “religiöse Werte” oder “die Sicherheit und den sozialen Frieden” verstoßen oder die “regierungsfeindlich” sind.

Unter das Verbot fallen auch Internetseiten, die den Gründer der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Khomeini, oder den obersten Geistlichen Führer, Ayatollah Ali Khamenei, beleidigen. Verboten sind ferner Inhalte, die gegen die Verfassung verstoßen oder für “feindliche politische Gruppen” werben. Außerdem macht sich strafbar, wer Computersoftware verkauft, mit der sich die von den Zensurbehörden installierten Sperren bei bestimmten Internetseiten überwinden lassen.

Die iranischen Behörden versuchen seit Jahren, den Zugang zum Internet streng zu regulieren. Neben Websites mit sexuellen oder pornografischen Inhalten werden auch regelmäßig solche mit Stellungnahmen der politischen Opposition geschlossen. Bei den Protesten der Opposition spielt das Internet eine wichtige Rolle. Trotz der Zensur gelingt es den Demonstranten, sich über Netzwerke auszutauschen sowie Bilder, Informationen und Videos über die Proteste weltweit zu verbreiten.