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Obama übernimmt Verantwortung für Geheimdienste

Versagen des gesamten Systems
Versagen des gesamten Systems ©APA (epa)
US-Präsident Obama hat die Verantwortung für geheimdienstliche Pannen im Vorfeld des vereitelten Flugzeug-Attentats von Detroit übernommen. Er bekräftigte am Donnerstag den Vorwurf, dass genügend Warnzeichen vorgelegen hätten, um den Anschlagsversuch zu verhindern. Die Geheimdienste hätten diese einzelnen Informationen aber nicht ausreichend analysiert und miteinander verknüpft.

Erste Untersuchungen hätten aber auch ergeben, dass die Pannen nicht die Schuld einzelner Personen oder Einrichtungen seien, sondern ein Versagen des gesamten Systems. “Und wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung”, sagte Obama. Der Präsident äußerte sich zu einem ersten Prüfungsbericht über die Pannen, der zeitgleich in Washington veröffentlicht wurde.

Er kündigte weitere Sicherheitsmaßnahmen an. So sollen die Geheimdienste enger verzahnt werden. Berichte über mögliche Bedrohungen für die USA sollten umfassender unter den einzelnen Diensten verteilt werden. Zudem habe er die Geheimdienste aufgefordert, konkrete Verantwortungsbereiche bei Ermittlungen im Zusammenhang mit einer erhöhten Gefahrenlage abzustecken. Des Weiteren sollen an den Flughäfen mehr Scanner eingesetzt und die internationale Zusammenarbeit bei der Luftfahrtsicherheit verbessert werden.

Obama war nach dem Anschlagsversuch durch den Nigerianer Abdulmutallab am 25. Dezembervom massiv in die Kritik geraten. Die oppositionellen Republikaner warfen ihm Schwäche und Unentschlossenheit in der Sicherheitspolitik vor.

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