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  • Politik Vorarlberg

  • Auschwitz-Schriftzug wiedergefunden

    21.12.2009 Die polnische Polizei hat den gestohlenen Schriftzug "Arbeit macht frei" vom Haupttor des früheren NS-Vernichtungslagers Auschwitz beschädigt wiedergefunden.

    Berlusconi: Parteibuch als Weihnachtsgeschenk

    21.12.2009 Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat die Italiener aufgefordert, Angehörige und Freunde zu Weihnachten mit einer Mitgliedschaft in seiner Partei "Volk der Freiheit" zu beschenken.

    Papst: "Kirche darf keine Politik betreiben"

    21.12.2009 Die Kirche und die Bischöfe müssen der Versuchung widerstehen, Politik zu betreiben. In einer Ansprache vor der römischen Kurie warnte Benedikt XVI. am Montag vor Bischöfen, die sich von Hirten in politische Führer umwandeln wollten.

    Taiwan führt Junk-Food-Steuer ein

    21.12.2009 Als erstes Land der Welt will Taiwan eine Steuer auf ungesunde Lebensmittel erheben. Unter die so genannte Junk-Food-Steuer sollten unter anderem zuckerhaltige Getränke, Süßigkeiten, Fast-Food-Gerichte und Alkohol fallen, berichtete am Montag die Tageszeitung "Apple Daily".

    Putin will ins Judo-Nationalteam

    21.12.2009 Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin hat angeboten, der Judo-Nationalmannschaft seines Landes beizutreten. "Falls Sie Hilfe brauchen, dann können Sie mich in das Team aufnehmen", sagte der 57-jährige Träger des Schwarzen Gürtels am Samstag im Staatsfernsehen.

    Mehr Mindestlohn für Privatkindergärtnerinnen

    21.12.2009 Pädagoginnen in Privatkindergärten erhalten ab 1. Jänner 2010 um 1,5 Prozent mehr Mindestlohn, teilte die Gewerkschaft GPA-djp am Montag mit.

    Zitate des Jahres 2009

    21.12.2009 "Wir haben nicht viel versprochen, wie es unsere Art ist, aber dann doch viel gehalten." - Werner Faymann (S) und seine Regierung haben das 1-Jahr-Jubiläum überstanden, Versprechen gehalten...

    Audimax-Besetzer: "Geht auf jeden Fall weiter"

    21.12.2009 Jene Besetzer des Audimax der Universität Wien, die am Montagmorgen auf Aufforderung der Polizei den Hörsaal räumen mussten, denken weiterhin nicht an ein Ende der Proteste.

    Vor 15 Jahren trat Österreich der EU bei

    21.12.2009 "Ein historisches Datum, das auf einer Stufe mit der Staatsgründung 1918 und dem Staatsvertrag des Jahres 1955 steht", so bezeichnete der damalige österreichische Bundeskanzler Franz Vranitzky den 1. Jänner 1995.

    Vordernberger stimmten für Schubhaftzentrum

    20.12.2009 Die Vordernberger Bevölkerung hat am Sonntag bei einer Bürgerbefragung mit 69,86 Prozent für die Errichtung eines Schubhaftzentrums in ihrer Gemeinde gestimmt.

    Erste Kruzifix-Anfechtung vor VfGH in Österreich

    18.12.2009 Nach dem Kruzifix-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte betreffend Italien zieht jetzt erstmals ein Vater aus Niederösterreich vor den Österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH), um das christliche Kreuz in Kindergärten anzufechten.

    Das bringt 2010

    18.12.2009 Zahlreiche Änderungen bringt das neue neue Jahr. Familien können sich auf ein flexibleres Kindergeld freuen, Kinderbetreuungskosten können steuerlich abgesetzt werden, für homosexuelle Paare gibt es eine staatliche Anerkennung. Kranksein wird wieder etwas teurer, dafür wird die Mehrheit der Österreicher im Laufe des nächsten Jahres eine neue E-Card bekommen, die auch für Blinde erkennbar ist. Die Gehälter und Pensionen steigen 2010 angesichts der Wirtschaftskrise nur moderat.

    "Pille danach" ab sofort rezeptfrei

    18.12.2009 Die "Pille danach" ist ab sofort in Österreichs Apotheken rezeptfrei erhältlich. Der entsprechende Bescheid wurde am Donnerstag vom Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen ausgestellt, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums der APA am Freitag mit.

    Lehrer sollen künftig "Turnus" machen

    18.12.2009 Lehrer und Kindergarten-Pädagogen sollen künftig einen "Turnus" machen, sich also nach Abschluss ihrer Erstausbildung in einer rund zweijährigen "Induktionsphase" in ihrem Beruf bewähren müssen.

    Obama: "Will handeln und nicht reden"

    18.12.2009 US-Präsident Barack Obama hat auf der UN-Klimakonferenz nachdrücklich zum Abschluss eines Klimaabkommens aufgerufen, auch wenn keine Ideallösung erreichbar sei. "Ich bin nicht hierhergekommen, um zu reden, sondern um zu handeln", sagte Obama am Freitag in Kopenhagen

    Nächtliche Beratungen bringen Schwung in Klima-Verhandlungen

    18.12.2009 Beim Weltklima-Gipfel in Kopenhagen haben die Staats- und Regierungschefs von 26 einflussreichen Staaten bis tief in die Nacht an Kompromisse gearbeitet, um das Treffen doch noch zu einem Erfolg zu bringen.

    Klimagipfel - Und sie verhandeln doch (wieder)

    17.12.2009 Bei der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen wird doch wieder verhandelt. Nachdem am Donnerstagvormittag die Meldungen aus der dänischen Hauptstadt immer pessimistischer klangen und der Gipfel kurz vor dem Scheitern stand, wurden zu Mittag die Gespräche wieder aufgenommen; in zwei Verhandlungssträngen, wie Umweltminister Nikolaus Berlakovich (V) mitteilte.

    Seligsprechung von Johannes Paul II. am 16. Oktober 2010

    17.12.2009 Papst Benedikt XVI. will laut Medienberichten seinen Vorgänger Johannes Paul II. am 16. Oktober 2010, genau 32 Jahre nach dessen Pontifikatsbeginn, seligsprechen.

    Klimagipfel in Kopenhagen vor dem Scheitern

    17.12.2009 Der Klimagipfel in Kopenhagen steht unmittelbar vor dem Scheitern. Laut übereinstimmenden Berichten dänischer Medien haben die Gastgeber das Ziel eines umfassenden Klimaabkommens aufgegeben. Alle Verhandlungen waren in der Nacht auf Donnerstag ergebnislos abgebrochen worden.

    FPÖ/BZÖ: Neuer Parlamentsklub offenbar nicht fix

    17.12.2009 Sowohl FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als auch der Kärntner Parteiobmann Uwe Scheuch wollten Mittwochabend die Namen der dafür nötigen fünf Abgeordneten nicht nennen. Zudem deutete Scheuch den Absprung eines Abgeordneten an.

    "Zehn Milliarden einsparen"

    17.12.2009 Schwarzach - Wirtschafts- und Bankenkrise: ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf bereitet die Österreicher auf ein riesiges Sparpaket vor.

    FPÖ und BZÖ-Kärnten fusionieren nach CDU-CSU-Modell

    16.12.2009 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat das Kärntner BZÖ heim zu den Freiheitlichen geholt. Das Bündnis ändert seine Parteifarbe von orange wieder auf blau, gibt seinen Namen auf und gründet einen eigenen Parlamentsklub, der mit der FPÖ kooperieren soll.

    Erste polizeiliche Räumung an Uni Wien

    16.12.2009 An der Universität Wien ist es am Mittwoch Nachmittag zur ersten polizeilichen Räumung eines besetzten Raums gekommen. Polizisten trugen rund 15 Personen aus einem Büro, in das nach Angaben der Uni-Leitung in der Nacht eingebrochen worden war.

    EU-Abgeordneter warnt vor knallenden Sektkorken

    16.12.2009 Kurz vor dem Jahreswechsel bereiten die knallenden Sektkorken EU-Politikern Sorgen. Der niederländische Europaabgeordnete Wim van de Camp richte am Mittwoch in Straßburg die Anfrage an die EU-Kommission, was diese zur Vermeidung von Korken-Unfällen zu tun gedenke.

    Verwirrter wollte in Berlusconis Spitalzimmer eindringen

    16.12.2009 Ein mutmaßlich Verwirrter ist in der Nacht auf Mittwoch auf die Etage der Mailänder Klinik San Raffaele eingedrungen, auf der sich das Zimmer des verletzten italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi befindet.

    Klimagipfel - Konferenzpräsidentin erklärte Rücktritt

    16.12.2009 Heiße Phase auf dem Klimagipfel und Staffelübergabe bei der offiziellen Verhandlungsführung: In Kopenhagen wurden für heute, Mittwoch, bereits 60 Staats- und Regierungschefs erwartet, viele andere kommen in den nächsten zwei Tagen, darunter US-Präsident Barack Obama.

    Aus Versehen zum Frühstück mit dem US-Präsidenten

    16.12.2009 Ein Versehen hat einem amerikanischen Pensionistenpaar unverhofft ein Frühstück mit Barack und Michelle Obama im Weißen Haus in Washington verschafft.

    Faymann zur Causa Hypo Alpe Adria: "Werden Kontrolle stärken"

    16.12.2009 Im "VN"-Interview spricht Bundeskanzler Werner Faymann erstmals über die Folgen des Hypo Alpe Adria-Debakels.

    Grünes Licht für Seligsprechung von Papst Johannes Paul II

    15.12.2009 Papst Benedikt XVI. will laut Medienspekulationen noch in dieser Woche grünes Licht für die Seligsprechung seines Vorgängers Johannes Paul II. geben.

    Kindergartenpädagoginnen pochen auf bessere Arbeitsbedingungen

    15.12.2009 Der Dachverband der Berufsgruppen der Kindergarten- und Hortpädagoginnen hat am Dienstag seine Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen bekräftigt und hierzu 14.426 Unterschriften an Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) übergeben.

    Kopf will "Aufsichtskommissär" für Pleite-Länder

    15.12.2009 Die Koalitionsparteien wollen angesichts der Finanzturbulenzen im südlichsten Bundesland Kärnten strengere Regeln für die Bundesländer debattieren. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf will die Möglichkeit schaffen, vor der Pleite stehende Bundesländer mit einem "Aufsichtskommissär" des Bundes unter Kuratel zu stellen, erläuterte er am Dienstag vor dem Ministerrat.

    Militante Umweltaktivisten setzen Barrikaden in Brand

    15.12.2009 Militante Umweltschützer haben in Kopenhagen nahe der alternativen Siedlung Christiania am Montagabend brennende Barrikaden errichtet. Polizisten, die die brennenden Mülleimer löschen wollten, wurden mit Molotow-Cocktails angegriffen, wie Augenzeugen berichteten.

    Berlusconi-Attentäter zeigt Reue

    15.12.2009 Massimo T., der vermutlich verwirrte Mann, der den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi angegriffen hat, hat nach eigenen Angaben allein gehandelt. Er habe jegliche politische Aktivität oder Parteizugehörigkeit ausgeschlossen, hieß es einer Mitteilung seiner Rechtsanwälte.

    Entwicklungsländer blockieren Klimagipfel

    14.12.2009 Rückschlag für den Weltklimagipfel in Kopenhagen: Die Vertreter der Entwicklungsländer weigerten sich am Montag, an den Sitzungen der Arbeitsgruppen teilzunehmen. Sie wollen damit ihrer Forderung Nachdruck verleihen, dass die reichen Staaten ihre Ziele zur Senkung klimaschädlicher Treibhaus höherstecken.

    Hypo Alpe Adria wird total verstaatlicht

    14.12.2009 17 dramatische Stunden wurde auf höchster Ebene verhandelt. Eine Viertelstunde bevor die Schalter der trudelnden Kärntner Hypo Alpe Adria Bank am Montag aufmachten, kam die Entwarnung: Der Bund übernimmt die Bank für symbolische drei Euro.

    Obama gibt sich für erstes Präsidentenjahr eine "B-plus"

    14.12.2009 US-Präsident Barack Obama hat sich für sein erstes Amtsjahr eine solide "B-plus" als Schulnote gegeben. "B" steht im US-Schulnotensystem für "über dem Durchschnitt".

    Tiroler FPÖ plant Antrag für Minarett-Verbot

    12.12.2009 Knapp zwei Wochen nach der Abstimmung über das Minarett-Verbot in der Schweiz hat die Tiroler FPÖ angekündigt, kommende Woche im Landtag einen entsprechenden Antrag einzubringen. Dabei soll mit "der Erhaltung des Ortsbildcharakters" argumentiert werden. "Wir vertrauen auf die fachliche Befähigung unserer Juristen, das Gesetz haltbar zu formulieren", betonte LAbg. Heis am Samstag gegenüber der APA.

    Feiern zum 22-jährigen Bestehen der Hamas begonnen

    12.12.2009 Mit mehreren Umzügen haben im Gazastreifen die Feiern zum 22. Jahrestag der Gründung der radikalen Palästinenserorganisation Hamas begonnen, die in dem isolierten Küstengebiet seit zweieinhalb Jahren alleine herrscht. Die "Bewegung des Islamischen Widerstandes" war am 14. Dezember 1987 zu Beginn des ersten palästinensischen Volksaufstands (Intifada) von Scheich Yassin ins Leben gerufen worden.

    Iran braucht laut Mottaki bis zu 15 Atomkraftwerke

    12.12.2009 Der Iran braucht nach Aussagen von Außenminister Mottaki zur Energieversorgung bis zu 15 Atomkraftwerke. Auf einer Sicherheitskonferenz in Bahrain bekräftigte er damit am Samstag die Entschlossenheit seines Landes, mit seiner umstrittenen Atompolitik fortzufahren. Zuletzt hatte die Staatengemeinschaft dem Iran angeboten, die Anreicherung von Uran im Ausland vorzunehmen. Teheran lehnt dies ab.

    Nukleartechnologie aus Europa über Taiwan in Iran

    12.12.2009 UNO-Beamte gehen Berichten nach, wonach der Iran ein neues Schmuggelnetzwerk zum Erwerb von Nukleartechnologie aufgebaut haben soll. Laut der britischen Zeitung "Daily Telegraph" besorgten in Taiwan ansässige Firmen dem Iran nukleare Spezialausrüstung. Dabei sei es um den Kauf von in Europa hergestellten Druckwandlern gegangen, die zur Herstellung hoch angereicherten Urans genutzt werden können.

    Bundeswehr wollte angeblich gezielt Taliban töten

    12.12.2009 Bei dem Luftangriff von Kunduz wollte die deutsche Bundeswehr nach Medienberichten nicht zwei Tanklastzüge, sondern eine große Gruppe von Taliban und ihre Anführer treffen. Das berichtete die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den offiziellen Untersuchungsbericht der Internationale Afghanistan-Truppe (ISAF). Gezielte Tötungen wären mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan nicht vereinbar.

    Türkische Justiz verbietet Kurden-Partei DTP

    11.12.2009 Das türkische Verfassungsgericht hat am Freitag die im Parlament vertretene Kurdenpartei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) verboten und deren Auflösung angeordnet. Die elf Richter fällten die Entscheidung einstimmig, wie Gerichtspräsident Hasim Kilic in Ankara sagte. Die Entscheidung gilt als Rückschlag für Bemühungen um eine politische Versöhnung von Türken und Kurden.

    Die Ergebnisse des EU-Gipfels

    11.12.2009 Die wichtigsten Beschlüsse der 27 EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem am Freitag beendeten Gipfeltreffen in Brüssel:

    Minarett-Verbot: Lausanner Geschäftsmann errichtete Minarett

    11.12.2009 Auf dem Dach seines Gebäudes in Bussigny bei Lausanne (Kanton Waadt) hat ein Geschäftsmann ein Minarett errichtet.

    Blonder "Todesengel" in Argentinien vor Gericht

    11.12.2009 Mehr als 30 Jahre nach der Entführung von zwei französischen Nonnen während der Militärdiktatur in Argentinien muss sich ein ehemaliger Offizier der Marine vor Gericht verantworten.

    Deutsche Eliteeinheit KSK offenbar an Kunduz-Angriff beteiligt

    10.12.2009 An der Entscheidung zum Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in der Nähe der nordafghanischen Stadt Kunduz ist offenbar die deutsche Armee-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) maßgeblich beteiligt gewesen. Entsprechende Medienberichte wurden am Donnerstag in Verteidigungskreisen in Berlin bestätigt.

    Hunderte Oppositionelle in Simbabwe vergewaltigt - Aids-Hilfegruppe

    10.12.2009 Anhänger des simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe haben nach Darstellung einer Aids-Hilfegruppe im Wahlkampf 2008 systematisch Anhängerinnen der Opposition vergewaltigt. Die Organisation "Welt ohne Aids" listete in einem am Donnerstag in Johannesburg veröffentlichten Bericht insgesamt 380 Sexualverbrechen auf, die Mugabes Zanu-PF angelastet werden.

    US-Gesandter reist ohne konkrete Zusagen aus Nordkorea ab

    10.12.2009 Der US-Beauftragte für Nordkorea ist mit leeren Händen aus Pjöngjang in den Westen zurückgekehrt. Zwar habe sich die Führung des kommunistisch regierten Landes grundsätzlich zum Prinzip der Sechs-Parteien-Atomgespräche bekannt, einen konkreten Termin für die Rückkehr der Nordkoreaner an den Verhandlungstisch gebe es jedoch nicht, sagte Stephen Bosworth am Donnerstag in Seoul.

    Nationalrat ermöglicht Eintragung von Homo-Partnerschaften

    10.12.2009 Homosexuelle können ab dem kommenden Jahr ihre Beziehung amtlich machen. Der Nationalrat hat am Donnerstag die Einführung einer "eingetragenen Partnerschaft" abgesegnet.

    Obama empfing Friedensnobelpreis: "Krieg manchmal nötig"

    10.12.2009 Der neue Friedensnobelpreisträger Barack Obama hält Kriege für unvermeidlich. "Krieg ist manchmal notwendig", sagte Obama am Donnerstag bei der Verleihung des Preises am Donnerstag in Oslo. "Wir müssen die harte Wahrheit anerkennen, dass wir während unseres Lebens gewaltsame Konflikte nicht ausmerzen werden", meinte der US-Präsident in seiner Dankesrede.

    Berlakovich: Agrarpolitik weiter Herzstück der EU - "Pariser Appell"

    10.12.2009 Als ein "starkes Signal" an die Europäische Union "im Interesse der Bauern, aber auch der Konsumenten" hat Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich (V) den "Appell von Paris" begrüßt, den Agrarminister aus 22 Unionsländern am Donnerstag in Paris unterzeichnet haben.

    Studentenproteste - Winckler: "Lage hat sich zugespitzt"

    10.12.2009 Die Leitung der Universität Wien erhöht den Druck auf die Besetzer des Audimax.

    US-Präsident Obama nahm Friedensnobelpreis entgegen

    10.12.2009 US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag in Oslo formell den Friedensnobelpreis 2009 entgegengenommen. Obama erhielt eine Goldene Medaille, eine Urkunde und das Preisgeld von zehn Millionen Schwedischen Kronen (952.426 Euro) vom Vorsitzenden des Nobel-Komitees, Thorbjörn Jagland. Jagland hatte zuvor die weithin kritisierte Vergabe des Friedensnobelpreises an Obama mit den Worten verteidigt, dieser habe den Preis "perfekt verstanden", als er ihn als "Aufruf zum Handeln" bezeichnet hatte.

    Mossul: Zwei Christen durch Kopfschüsse getötet

    10.12.2009 In der nordirakischen Metropole Mossul sind wieder zwei Christen erschossen worden. Die Polizei habe am Mittwochabend die Leichen der beiden Brüder entdeckt, meldete die katholische Nachrichtenagentur "AsiaNews" am Donnerstag laut Kathpress.

    Augenzeugen: Ägypten baut Mauer am Gazastreifen

    10.12.2009 Die ägyptischen Sicherheitskräfte rammen an der Grenze zum palästinensischen Gazastreifen Metallteile für eine unterirdische Mauer in den Boden, um den Waffenschmuggel in das Küstengebiet zu beenden.

    6.200 Jugendliche machen "Lehre und Matura"

    10.12.2009 Seit dem Start des Pilotprojekts "Berufsmatura" im Herbst 2008 haben sich 6.227 Jugendliche angemeldet, um sich parallel zu ihrer Lehre kostenlos auf die Reifeprüfung vorzubereiten.