FPÖ/BZÖ: Neuer Parlamentsklub offenbar nicht fix

Der angekündigte neue Parlamentsklub mit bisherigen BZÖ-Abgeordneten aus Kärntnen ist offenbar nicht fix. Sowohl FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als auch der Kärntner Parteiobmann Uwe Scheuch wollten Mittwochabend die Namen der dafür nötigen fünf Abgeordneten nicht nennen. Am Nachmittag hatten sie angekündigt, dass fünf Kärntner Abgeordnete diesen Klub gründen sollen. Nach derzeitigem Stand sind aus dem BZÖ-Klub noch keine fünf Stimmen sicher.

Fix scheinen Martin Strutz, Maximilian Linder, Josef Jury und Sigisbert Dolinschek zu sein. Die Begeisterung der drei weiteren in Frage kommenden – Stefan Markowitz, BZÖ-Obmann Josef Bucher und BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner – soll sich dagegen in Grenzen halten. Scheuch bekräftigte beim “Runden Tisch” des ORF Mittwochabend zwar, dass er fünf Zusagen gehabt habe. Wenn sich aber einer davon loslöse, sei das zur Kenntnis zu nehmen, so Scheuch.

Wilde Mandatare

Die vier fixen Abgeordneten könnten auch als wilde Mandatare im Nationalrat existieren. Für einen eigenen Klub gäbe es allerdings 1,14 Mio. Euro zusätzlich an Förderung im Jahr. Gerüchte, wonach ein FPÖ-Abgeordneter dazu stoßen könnte, scheinen derzeit eher unwahrscheinlich. So oder so werden die Grünen durch die Abspaltung des bisherigen BZÖ-Klubs nun viertstärkste Kraft im Parlament.

Auf Tauchstation war am Mittwoch der Kärntner FPÖ-Chef Harald Jannach gegangen, der mit der blau-orangen Fusion diese Funktion verliert. Er soll dem Vernehmen nach in die Verhandlungen zwischen FPÖ und BZÖ nicht involviert gewesen sein und bei der Abstimmung im FPÖ-Bundesparteivorstand darüber den Raum verlassen haben. Gegen die blau-orange Wiedervereinigung gestimmt haben soll die Niederösterreicherin Barbara Rosenkranz.