Zwei Journalisten in Afghanistan schwer verletzt
12.08.2009 Bei einem Bombenanschlag im Süden Afghanistans sind zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AP verletzt worden. Der Fotograf Emilio Morenatti und der APTN-Mitarbeiter Andi Jatmiko waren am Dienstag als sogenannte eingebettete Journalisten mit den US-Streitkräften unterwegs, als ihr Fahrzeug von der Bombe getroffen wurde.
"Mein Mann ist nicht der Außenminister"
12.08.2009 US-Außenministerin Hillary Clinton hat sich verärgert darüber gezeigt, dass der Schatten ihres Mannes Bill sie bis in den Kongo verfolgt. Bei ihrem Besuch in Kinshasa reagierte sie am Montag ausgesprochen pikiert auf die Frage eines Studenten, was Bill Clinton von einem chinesischen Milliardenkredit für den Kongo halte.
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Nur Landeslehrer für Schmied "unvorstellbar"
12.08.2009 Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) spricht sich im Zuge der geplanten Reform der Schulverwaltung gegen eine Verländerung des Schulwesens aus. Der Vorschlag etwa, dass alle Pädagogen Landeslehrer werden sollen, sei für Schmied "unvorstellbar".Kein Durchbruch bei Westsahara-Gesprächen
11.08.2009
"Falter": Schwere Missstände im Justizministerium
11.08.2009 Der "Falter" ortet einen "merkwürdigen Umgang" der Justiz mit politisch sensiblen Fällen und will dies in den kommenden Wochen durch Darstellung einiger konkreter Verfahren auf Basis "streng vertraulicher Dokumente" vor allem aus dem Justizministerium belegen, wie die Wochenzeitung ankündigt. Die Akten würden zeigen, wie "politisch heikle Fälle entsorgt und Mächtige verschont werden", heißt es.
Vassilakou will "niemals" Kooperation mit FPÖ, BZÖ
11.08.2009 Grünen-Interimschefin Vassilakou schließt eine Zusammenarbeit mit beiden Rechtsparteien in Österreich kategorisch aus. "Es gibt eine Kraft, mit der wir uns niemals vorstellen könnten, zusammenzuarbeiten, und das ist nun mal die FPÖ und auch ihr jüngster Ableger in der Form des BZÖ", sagte sie am Dienstag im ORF-"Sommergespräch".
OÖ-Wahl: NVP darf voraussichtlich nicht antreten
11.08.2009 Die Nationale Volkspartei (NVP) - sie wird vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft - wird voraussichtlich nicht zur Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September antreten dürfen. Die übrigen eingereichten Kandidaturen werden zugelassen. Das gaben Landesrat Sigl und Landeswahlleiter Gugler nach einer Sitzung der Landeswahlbehörde am Dienstag bekannt.
Streit um Plakat mit Hinweis auf Obama-Kinder
11.08.2009 Das Weiße Haus streitet mit einer Ärzte-Organisation über ein Plakat, das seit wenigen Tagen in einem großen Bahnhof in der Nähe des Kongressgebäudes in Washington hängt. Es zeigt ein achtjähriges schwarzes Mädchen mit Rattenschwänzen und eine Sprechblase mit dem Satz: "Präsident Obamas Töchter erhalten gesunde Schul-Mittagessen. Warum nicht ich?"
Thailand liefert Waffenhändler Bout nicht aus
11.08.2009 Die Justiz in Thailand hat überraschend die Auslieferung des als "Händler des Todes" berüchtigten russischen Waffenhändlers Viktor Bout an die USA abgelehnt. Der thailändische Gerichtshof habe am Dienstag entschieden, den Antrag zu verwerfen, sagte der Richter Jitakorn Patanasiri. Ein US-Diplomat zeigte sich "enttäuscht", während sich die Regierung in Moskau zufrieden äußerte.
Erneut Bürgerrechtler in Tschetschenien entführt und ermordet
11.08.2009 In der Kaukasusrepublik Tschetschenien sind erneut Bürgerrechtsaktivisten entführt und ermordet worden. Die Leichen von Sarema Sadulajewa und ihrem Ehemann Alek Dschabrailow seien am Dienstag in einem Vorort der tschetschenischen Hauptstadt Grosny, Tschernoretsche, entdeckt worden, sagte ein Mitarbeiter der regierungsunabhängigen Menschenrechtsorganisation Memorial.Somalia: Sechs Geiseln nach neun Monaten frei
11.08.2009 Nach neun Monaten Geiselhaft in Somalia sind vier Mitarbeitern der Hilfsorganisation "Aktion gegen den Hunger" sowie ihre beiden kenianischen Piloten wieder frei. Der französische Präsident Sarkozy äußerte sich am Dienstag "sehr erleichtert" über den glücklichen Ausgang der Affäre. Unter den Helfern sind zwei Französinnen und ein Belgier.
Merkels Dekolleté wird Wahlkampfthema
11.08.2009 Die Berliner CDU-Politikerin Vera Lengsfeld hat im bisher recht müden deutschen Bundestagswahlkampf mit einem ungewöhnlichen Plakat Furore gemacht. Darauf ist die frühere DDR-Bürgerrechtlerin neben Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sehen - verhältnismäßig freizügig dekolletiert mit der Unterzeile "Wir haben mehr zu bieten".
Starke Einnahmen-Einbußen für Wien erwartet
11.08.2009 Die Finanzkrise wird sich heuer deutlich im Budget der Stadt Wien niederschlagen. Finanzstadträtin Brauner erwartet 2009 einen Einnahmenrückgang von 300 bis 400 Mio. Euro, der mit Fremdmitteln ausgeglichen werden muss. 2010 werde sich diese Summe "aufgrund der Steuerentwicklung" noch erhöhen, kündigt Brauner im APA-Interview an.
Opposition im Iran berichtet von 69 Toten bei Unruhen
11.08.2009 Bei den Protesten gegen die iranische Präsidentenwahl sind in den vergangenen zwei Monaten nach Angaben der Opposition deutlich mehr Menschen getötet worden als offiziell angegeben.Acht Parteien wollen bei OÖ-Wahl kandidieren
11.08.2009Journalist im russischen Dagestan erschossen
11.08.2009 Ein lokaler Zeitungsjournalist ist am Dienstag in der russischen, überwiegend muslimischen Teilrepublik Dagestan nach Polizeiangaben erschossen worden. "Die Leiche von Malik Achmedilow wurde am Mittag mit einer Kopfschuss-Wunde gefunden", teilte ein Polizeisprecher mit. Achmedilow war ein Redakteur der Zeitung "Chakikat", die in der awarischen Sprache Dagestans erschien.
Initiative zur Unterstützung von Sausgruber
11.08.2009 Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Chef Sausgruber darf im Wahlkampf auf prominente Unterstützer zählen. Die "überparteiliche Initiative" namens "Sausgruber 20.09" rund um den ehemaligen Lehrlingsbeauftragten Egon Blum und ÖSV-Sportdirektor Toni Innauer wollen für ihn werben. Bis zum Ende des Wahlkampfs will die Initiative 10.000 Unterschriften für Sausgruber sammeln, 1.500 davon habe man schon.
Schwester von Präsident Kennedy gestorben
11.08.2009 Die Schwester des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy, Eunice Kennedy Shriver, ist am Dienstag im Alter von 88 Jahren gestorben. Das teilte ihre Familie mit. Kennedy Shriver war die Mutter der Ehefrau des kalifornischen Gouverneurs Arnold Schwarzenegger, Maria Shriver. Schwarzenegger hatte noch am Montag seine Schweigermutter in einem Spital in Cape Cod in Massachusetts besucht.
Ermittlungen gegen Musharraf in Pakistan
11.08.2009 Ein Jahr nach seinem Rücktritt haben die Behörden in Pakistan ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Staatschef Musharraf eingeleitet. Untersucht wird die Verhängung des Ausnahmezustands durch Musharraf sowie die Entlassung von Richtern vor zwei Jahren, hieß es am Dienstag seitens der Polizei in Islamabad.
Weitere 18 Monate Hausarrest für Suu Kyi
11.08.2009 Die Leitfigur der burmesischen Demokratiebewegung und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist am Dienstag zu 18 Monaten Hausarrest verurteilt worden.
Obama: Zelaya ist legitimer Präsident von Honduras
10.08.2009 Der vor rund fünf Wochen gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya hat Rückendeckung von US-Präsident Obama sowie allen Ländern Südamerikas erhalten. Obama sagte beim Gipfel der nordamerikanischen Staaten in Mexiko, Zelaya bleibe legitimer Staatschef von Honduras. Die Demokratie in dem mittelamerikanischen Land müsse wieder wiederhergestellt werden.
Berlusconi beschwert sich über Medien-Kritik
10.08.2009 Der italienische Ministerpräsident Berlusconi hat die Kritik des öffentlich-rechtlichen TV-Senders RAI an seiner Mitte-Rechts-Regierung als inakzeptabel zurückgewiesen. Das sei auch die Meinung der großen Mehrheit der Italiener, sagte der Regierungschef gegenüber dem RAI-Hörfunk. Berlusconi attackierte außerdem die linksliberale Zeitung "La Repubblica" für ihre Berichte über sein Privatleben.
Taliban gewinnen die Oberhand
10.08.2009 Eineinhalb Wochen vor der Präsidentenwahl in Afghanistan haben die radikal-islamischen Taliban nach Angaben der internationalen Schutztruppe ISAF die Oberhand gewonnen.
Sowjetische Führung wusste von Geheimdienst-Massakern
10.08.2009 Die politische Führung der Sowjetunion soll in den 1960er Jahren über die Massaker des Sowjet-Geheimdienst NKWD, der 1940 nach Schätzungen mindestens 20.000 polnische Offiziere und Zivilisten erschoss, Bescheid gewusst haben.
Neue Opferzahlen an DDR-Grenze vorgelegt
10.08.2009 Durch das Grenzregime in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands und der DDR kamen zwischen 1945 und 1989 nach neuen Recherchen des privaten Berliner Mauermuseums 1.347 Menschen ums Leben. Im Vergleich zum Vorjahr seien 44 neue Fälle recherchiert worden, teilte die Einrichtung am Checkpoint Charlie am Montag mit.
ETA zündete in Palma anscheinend vier Bomben
10.08.2009 Die baskische Terror-Organisation ETA hat am Sonntag auf Mallorca offensichtlich nicht drei, sondern vier Bomben gezündet.
Politkowskaja-Mordprozess ist "Farce"
10.08.2009 Die Kinder der ermordeten russischen Journalistin Anna Politkowskaja haben der russischen Regierung vorgeworfen, die Mörder ihrer Mutter zu schützen.
OÖ-ÖVP mit Pühringer in Wahllisten-Bezeichnung
10.08.2009 Die ÖVP Oberösterreich wird bei der Landtagswahl am 27. September mit Landeshauptmann Pühringer in der Listenbezeichnung antreten. Das bestätigte ÖVP-Landesgeschäftsführer Strugl. Die KPÖ geht hingegen bei den Wahlen als "die superrote Variante" ins Rennen. Man sei die "einzig deklariert linksstehende Partei", betonte Spitzenkandidat und Landessprecher Furtlehner am Montag in Linz.
Urlauber bleiben trotz Mallorca-Anschlägen gelassen
10.08.2009 TUI Konzernsprecher Josef Peterleithner sieht in den drei Anschlägen vom Sonntag auf Mallorca keinen Grund für Stornierungen. Anrufe von Kunden am Montag hätten sich auf "eventuell zu erwartende Flugverspätungen bezogen", jedoch nicht auf geplante Absagen. Auf der Ferieninsel wie in Österreich habe es kaum Gästereaktionen gegeben.
Dutzende Tote bei Anschlagsserie im Irak
10.08.2009 Bei einer Serie von Bombenanschlägen im Nordirak und in der Hauptstadt Bagdad sind am Montag nach offiziellen Angaben mindestens 33 Menschen getötet worden.
Wenig Erfolg für Frauen bei Medizin-Aufnahmetests
10.08.2009 Bei den Aufnahmetests für das Medizin-Studium in Wien und Graz haben wieder deutlich weniger Frauen einen Studienplatz erhalten als sich beworben hatten. Das zeigen die am Montag veröffentlichten Ergebnisse des Eignungstests Medizin Studium (EMS) für die Medizinische Universität Wien (MUW) und des Auswahlverfahrens für die Medizinische Universität Graz.
Fatah-Parteitag geht in die Verlängerung
10.08.2009 Der Parteitag der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Abbas geht erneut in die Verlängerung. Wegen der Probleme von Fatah-Mitgliedern bei der Stimmabgabe im Gazastreifen soll die Auszählung der Stimmen für die beiden höchsten Parteigremien, das Zentralkomitee und den Revolutionsrat, frühestens am Montagnachmittag beginnen. Das teilte die Konferenzleitung in Bethlehem mit.
Taliban verstärken Angriffe
10.08.2009 Weniger als zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in Afghanistan verstärken die radikal-islamischen Taliban ihre Angriffe. Fernsehsender und Einwohner berichteten am Montag, die Extremisten hätten in der eine Autostunde von Kabul entfernten Stadt Logar mehrere Regierungsgebäude ins Visier genommen.
Medwedew und Putin im russischen Umfragehoch
10.08.2009 Russlands Präsident Medwedew und Regierungschef Putin sind derzeit in der Gunst der russischen Bürger hoch angeschrieben: Putin vertrauen in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts FOM 73 Prozent der Befragten, Medwedew genießt das Vertrauen von 59 Prozent. Experten sehen dahinter nicht zuletzt die Stimmungsmache rund um den Jahrestag des Südkaukasus-Krieges.
Spanier verurteilen ETA-Anschläge auf Mallorca
10.08.2009 Die politischen Kräfte in Spanien haben die Bombenanschläge der baskischen Terrororganisation ETA auf Mallorca einhellig verurteilt. König Juan Carlos erklärte in der Nacht auf Montag: "Dieser Bande von Mördern und Verbrechern wird es nicht gelingen, das demokratische Leben in Spanien oder die Normalität auf der Insel zu beeinträchtigen." Die großen politischen Parteien verurteilten die Anschläge.
Frühe Debatte über Pensionserhöhungen
10.08.2009 Die Debatte über die Pensionserhöhung im kommenden Jahr läuft schon im Sommer an. Da sich eine Jahresinflation von rund 1,5 Prozent abzeichnet, dürfte die Aufstockung der Renten ungefähr diesem Wert entsprechen. Nach den Chefs der Pensionistenorganisationen Blecha (S) und Khol (V) läuft nun auch das BZÖ gegen eine niedrige Anpassung Sturm.Teheran weist EU-Kritik zurück
10.08.2009
Fraktionen studieren die ersten U-Ausschuss-Akten
10.08.2009 Die ersten zum Spionage-Untersuchungsausschuss eingelangten Akten betreffen im Wesentlichen die Causa Überwachung von Abgeordneten und den Verfassungsschutzbericht. Die Fraktionen haben die gescannten Unterlagen zum Teil noch am Freitag abgeholt und sichten sie nun, hieß es. Noch keine Informationen soll es zu Kasachstan bzw. zum Fall des ehemaligen Botschafters Rakhat Aliyev geben.
Zehn Italiener von somalischen Piraten freigelassen
10.08.2009 Nach vier Monaten in der Gewalt somalischer Piraten sind zehn italienische Seeleute freigelassen worden. Das teilte das Außenministerium in Rom am Montag mit.
Iranische Regierungskritiker im Gefängnis vergewaltigt
10.08.2009 Im Iran hat Oppositionsführer Mehdi Karroubi schwere Misshandlungen regierungskritischer Demonstranten angeprangert. Junge Frauen und Männer seien im Gefängnis vergewaltigt worden, schrieb der unterlegene Präsidentschaftskandidat in einem am Montag bekanntgewordenen Brief.Chavez spricht von möglichem Krieg mit Kolumbien
10.08.2009 Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat die Streitkräfte aufgerufen, sich auf einen möglichen Krieg mit Kolumbien vorzubereiten. Die Pläne des Nachbarlands für eine verstärkte US-Militärpräsenz stellten eine wachsende Bedrohung dar, sagte Chavez am Sonntag in seiner wöchentlichen Rundfunksendung und fügte hinzu: "Wir können diese Bedrohung nicht ignorieren."
Obama zu Nordamerika-Gipfel in Mexiko eingetroffen
9.08.2009 US-Präsident Obama ist Sonntagnachmittag(Ortszeit) zu einem zweitägigen Nordamerika-Gipfel im mexikanischen Guadalajara eingetroffen. Auf dem Gipfel wollen die USA, Mexiko und Kanada über drängende Probleme wie den Kampf gegen Drogenschmuggel, die Schweinegrippe und die Wirtschaftskrise beraten.Zweite Bombe auf Mallorca explodiert
9.08.2009Erneut Bombenexplosion auf Mallorca
9.08.2009
Fatah macht Israel für Arafats "Ermordung" verantwortlich
7.08.2009 Der Kongress der palästinensischen Fatah-Bewegung hat in einer am Freitag in Bethlehem einstimmig angenommenen Resolution Israel als Besatzungsmacht für den Tod von Präsident Yasser Arafat im Jahr 2004 verantwortlich gemacht.
Saakaschwili: Neuer Kaukasus-Krieg ist möglich
7.08.2009 Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat zum ersten Jahrestag des Kaukasus-Krieges vor neuen schweren militärischen Auseinandersetzungen mit Russland gewarnt. "Die Gefahr gibt es noch", sagte Saakaschwili am Freitag im deutschen Sender ARD.
BZÖ-Vize Scheuch: Nächste Landtagswahlen mitentscheidend für Partei
7.08.2009 Klagenfurt - Die bevorstehenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Vorarlberg werden nach Ansicht des Kärntner BZÖ-Chefs Uwe Scheuch mitentscheidend für die zukünftige Rolle der Orangen auf Bundesebene sein.
ÖVP-Unmut über Inserate-Serie mit Regierungswerbung
6.08.2009 Die ÖVP ist überhaupt nicht glücklich mit der Inseraten-Serie, in der dieser Tage in Zeitungen die Leistungen der Regierung beworben werden.
Russisch-türkisches Energieabkommen
5.08.2009 Der russische Regierungschef Putin und der türkische Ministerpräsident Erdogan werden am Donnerstag in Ankara ein Energie-Abkommen unterzeichnen. In dem Abkommen verpflichtet sich Moskau, der Türkei jährlich sechs Milliarden Kubikmeter Erdgas zu liefern. Der Unterzeichnung wird auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi beiwohnen, der das Abkommen als "persönlichen Erfolg" wertet.Explosion im Nordkaukasus - 20 Verletzte
5.08.2009
Rasmussen zu Überraschungsbesuch in Afghanistan
5.08.2009 Wenige Tage nach seinem Amtsantritt ist der neue NATO-Generalsekretär Rasmussen überraschend zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Angesichts der zunehmenden Gewalt in Afghanistan sprach sich der Däne für ein stärkeres militärisches Vorgehen in dem Land aus. Im Moment gebe es "keine Alternative" zu "mehr militärischen und zivilen Anstrengungen", um die Gewalt von Aufständischen einzudämmen.
Karadzic fordert Entschädigung vom UNO-Tribunal
5.08.2009 Radovan Karadzic fordert vom UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag eine finanzielle Entschädigung für seine angebliche Entführung aus Serbien. Einen entsprechenden Antrag stellte der im Vorjahr in Belgrad festgenommene Ex-Präsident der bosnischen Republika Srpska und Haager Angeklagte am Mittwoch.
Umjubelte Heimkehr der in Nordkorea begnadigten Journalistinnen
5.08.2009 Nach ihrer Begnadigung und Freilassung aus Nordkorea sind zwei amerikanische Reporterinnen unter großem Jubel nach Kalifornien zurückgekehrt. Die Maschine landete am Mittwoch auf dem Flughafen Burbank bei Los Angeles.
Regierung verteidigt "Öffentlichkeitsarbeit"
5.08.2009 Nach der Absage der Herbst-Werbekampagne schaltet die Bundesregierung dieser Tage großflächige Einschaltungen in heimischen Printmedien, in denen im Namen des Bundeskanzleramts die Krisenkompetenz der Regierung beworben wird. Es handle sich dabei aber um keine Kampagne, sondern "ganz normale Öffentlichkeitsarbeit der Regierung", sagte die Sprecherin von Bundeskanzler Faymann dazu auf APA-Anfrage.
Putin präsentierte sich erneut als Naturbursche
5.08.2009 Der russische Regierungschef Wladimir Putin hat sich bei einem Urlaub in Sibirien erneut medienwirksam als kerniger Naturbursche inszeniert. Wenige Tage nach einem spektakulären Tauchgang mit einem U-Boot im Baikalsee ritt der Ex-Kremlchef mit freiem Oberkörper durch die Bergwelt der Region Tuwa an der Grenze zur Mongolei und warf dort auch die Angelrute aus.
BZÖ-Obmann: Haider-Ausstellung "tolles Geschäft"
5.08.2009 BZÖ-Obmann Bucher kann die Aufregung um die geplante Gedenkausstellung für den verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Haider in Klagenfurt nicht verstehen. Es werde eine "gute Ausstellung", die Haider "privat und politisch darstellen wird", sagte er am Mittwoch. Dass die Kosten von 85.000 Euro die Stadt Klagenfurt bezahlt sei kein Problem: "Das wird ein tolles Geschäft für die Stadt Klagenfurt."
Rasmussen überraschend zu Besuch in Afghanistan eingetroffen
5.08.2009 Wenige Tage nach seinem Amtsantritt ist der neue NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen überraschend zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Rasmussen halte sich im Land auf, hieß es am Mittwoch von Seiten der NATO-Truppe ISAF in Kabul.
Brief mit Gewehr-Kugel an Sarkozy abgefangen
5.08.2009 Unbekannte haben in Frankreich abermals einen Brief mit einer Gewehrkugel an Präsident Nicolas Sarkozy gesandt. Der an den Staatschef adressierte Brief sei vom Geheimdienst abgefangen worden, hieß es am Mittwoch aus Kreisen der Ermittler in Paris. Den Angaben zufolge enthielt der Umschlag neben einer Kugel von "großem Kaliber" auch ein Schreiben, dessen Wortlaut praktisch identisch mit früheren Briefen an Sarkozy war.