Ackermann-Essen: Merkel weist Vorwürfe zurück
26.08.2009 Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Vorwürfe wegen des Abendessens für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im Kanzleramt zurückweisen lassen. Vize-Regierungssprecher Klaus Vater sagte am Mittwoch in Berlin: "Es ist natürlich kein Ackermann-Schulfreunde-Essen gewesen."
Schärfere Bekämpfung von "Medienexzessen"
26.08.2009 Medienexzesse in der Berichterstattung über Natascha Kampusch und den Amstettner Inzest-Fall haben eine Medienrechts-Novelle ins Rollen gebracht. Ein in Begutachtung gegebener Entwurf versucht den Persönlichkeitsschutz zu verbessern. Er sieht höhere Entschädigungszahlungen für Medien, mehr Schutz auch von Angehörigen und Zeugen und einen neuen Tatbestand gegen "Paparazzi" und "Happy-Slapping" vor.
U-Ausschuss: Weiter Aufregung um Hoffmann und Bartenstein
26.08.2009 Die Debatte über Verfahrensanwalt Klaus Hoffmann war bei der zweiten Sitzung des U-Ausschusses zu den Spitzel- und Spionagevorwürfen am Mittwoch weiter bestimmendes Thema.
1 Kommentar
Leichtes Plus bei Taferlklasslern zeichnet sich ab
26.08.2009 Nach jahrelang rückläufigen Zahlen zeichnet sich für das bevorstehende Schuljahr 2009/10 ein leichtes Plus bei den Schulanfängern ab: Wie die Prognosen der Bundesländer zeigen, werden im Herbst knapp 84.000 Taferlklassler mit der Schule beginnen, das sind rund 1,7 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Deutliche Zuwächse mit mehr als drei Prozent werden in Tirol und Niederösterreich erwartet.
ÖH-Wahl: E-Voting kostete fast 900.000 Euro
26.08.2009 Das bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) im Mai erstmals eingesetzte E-Voting hat laut Wissenschaftsministerium insgesamt fast 900.000 Euro gekostet. Die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe hatten 2.161 der rund 230.000 wahlberechtigten Studenten genutzt, umgerechnet schlägt damit jede per Internet abgegebene Stimme mit rund 403,35 Euro zu Buche.
ÖH-Wahlen: Projekt E-Voting kostete fast 900.000 Euro
26.08.2009 Das bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) im Mai erstmals eingesetzte E-Voting hat laut Wissenschaftsministerium insgesamt fast 900.000 Euro gekostet.
WKÖ-Ablehnung und IHS-Skepsis zu Steuererhöhungen
26.08.2009 Wirtschaftskammerpräsident Leitl hat am Mittwoch beim Forum Alpbach zu einem Ende der Steuererhöhungsdebatte aufgerufen, sowie dazu, so rasch wie möglich sechs Milliarden Euro Einsparpotenzial in Verwaltung, Gesundheit und Schulen zu nutzen. Leitl trat gemeinsam mit IHS-Chef Felderer auf, der eine neue Studie vorstellte, die den eine Vermögenssteuern nur sehr begrenzt für nützlich hält.Zeitung: Türkische Armee vertuschte Skandal
26.08.2009 Die türkische Armee soll laut einem Zeitungsbericht einen Skandal um den Tod von vier Soldaten vertuscht haben. Der Tod der vier jungen Männer Mitte des Monats sei als Unfall ausgegeben worden, in Wirklichkeit aber auf skandalöse Schikanen eines Vorgesetzten zurückzuführen, berichtete die Zeitung "Taraf" unter Berufung auf Vernehmungsprotokolle. Von der Armee lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Bewegung im Streit um Krankenkassen
26.08.2009 Im Streitfall Kassensanierung scheint es zwischen Gesundheitsminister Stöger und dem Koalitionspartner ÖVP wieder Bewegung zu geben: Wie Stöger am Rande des Forum Alpbach sagte, habe er mit Wirtschaftsminister Mitterlehner und Klubobmann Kopf geredet sowie auch mit Finanzminister Pröll "kurz telefoniert". Er gehe davon aus, dass man bereit sei, jetzt wieder in die Diskussion zu treten, so Stöger.
USA erhöhen Druck auf Putschisten in Honduras
26.08.2009 Die USA erhöhen mit einer strikten Visums-Politik den Druck auf die Übergangsregierung in Honduras. Von Mittwoch an werden in der US-Botschaft in Tegucigalpa lediglich die Einreiseanträge von potenziellen Immigranten oder Notfällen bearbeitet. Die honduranische Übergangsregierung schloss indes erneut eine Rückkehr des am 28. Juni gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya an die Macht aus.
Faymann in Slowenien im Zeichen der Ortstafeln
25.08.2009 Ohne konkreten Vorschlag, aber mit dem Willen zur Lösung der Ortstafel-Frage, reist Bundeskanzler Faymann am Mittwoch zu seinem Antrittsbesuch nach Slowenien. Die jahrelange Säumigkeit Österreichs bei der Aufstellung zusätzlicher deutsch-slowenischer Ortstafeln in Kärnten droht einen Schatten auf die ausgezeichneten Beziehungen zwischen Ljubljana und Wien zu werfen.
Strache: Mit Bart gegen Hautinfektion
25.08.2009 Wegen einer Hautinfektion wird FP-Chef Strache am Dienstagabend unrasiert vor die TV-Zuschauer treten und sich zu Dieter Eggers "Exil-Juden-Sager äußern.
Pfusch bei Hubschrauber-Bestellung der britischen Regierung
25.08.2009 Modernste Hubschrauber im Wert von mehreren hundert Millionen Pfund stehen einem Zeitungsbericht zufolge seit acht Jahren ungenutzt bei den britischen Streitkräften herum.
Eine Tonne Sprengstoff in ETA-Verstecken gefunden
25.08.2009 Die französischen und spanischen Ermittler haben bei der baskischen Untergrundorganisation ETA in einer Woche fast eine Tonne Sprengstoff sichergestellt.
Regierung einigte sich auf Kindergeld-Neuregelung
25.08.2009 Die Regierung hat sich am Dienstag auf eine Neuregelung des Kindergelds geeinigt und schicken nun einen Gesetzesentwurf in Begutachtung.
Sausgruber spekuliert nicht über künftige Partner
25.08.2009 Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber will sich vorerst nicht festlegen, ob die ÖVP im Falle einer absoluten Mandatsmehrheit wie in der Vergangenheit freiwillig einen Partner in die Regierung holt. Auch auf Spekulationen, wer neuer Regierungspartner sein könnte, wollte sich Vorarlbergs ÖVP-Chef nicht einlassen. Zunächst sei der Wähler am Wort, dann würden Gespräche geführt, so Sausgruber.Keine Probleme mit Ortstafeln im Burgenland
25.08.2009 Im Burgenland gibt es zweisprachige Ortstafeln seit dem Jahr 2000. Ihre Aufstellung verlief damals ohne Zwischenfälle. Bis zur Umsetzung des Artikel Sieben im Staatsvertrag im Hinblick auf die burgenländischen Gemeinden vergingen dennoch viereinhalb Jahrzehnte.
Hahn startet "Österreichischen Hochschulplan"
25.08.2009 Mit den Vorbereitungen für einen "Österreichischen Hochschulplan" startet Wissenschaftsminister Johannes Hahn im Herbst ein zentrales Projekt seines Ressorts aus dem Regierungsprogramm. Als Ziel des Vorhabens nannte Hahn, die derzeitige "unglaubliche Vielfalt" des tertiären Sektors in ein System überzuführen, in dem es "eine maximale Abstimmung zwischen den einzelnen Einrichtungen gibt".
Japan steuert auf historischen Machtwechsel zu
25.08.2009 Japan steuert Umfragen zufolge bei der Parlamentswahl am Sonntag auf einen historischen Machtwechsel zu. Nach einem halben Jahrhundert fast ununterbrochener Regierung der Liberaldemokraten (LDP) will eine große Mehrheit der Japaner die Geschicke des Landes nun den oppositionellen Demokraten (DPJ) in die Hände legen. Es ist der Wille zum Wandel, der Experten zufolge die Wähler umtreibt.
Ortstafeln: Faymann setzt auf informelle Gespräche
25.08.2009 Bundeskanzler Werner Faymann (S) will unter Einbindung Kärntens eine Lösung der Ortstafelfrage herbeiführen.
Südkorea startete erstmals Satellitenrakete
25.08.2009 Südkorea hat am Dienstag zum ersten Mal von eigenem Boden aus eine Satelliten-Trägerrakete gestartet.
Opposition schießt sich erneut auf Bartenstein ein
24.08.2009 Der Streit um die Besetzung des Spionage-U-Ausschusses geht weiter: Eigentlich soll dieser u.a. klären, ob sich Parlamentarier vom kasachischen Geheimdienst beeinflussen haben lassen. Im Vorfeld wird intensiv diskutiert, ob Vorsitzender Bartenstein (ÖVP) und Verfahrensanwalt Hoffmann, der auch Bartensteins Treuhänder ist, wegen Verbindungen zu Kasachstan überhaupt im Ausschuss verbleiben sollen.
Polizei kritisiert Feste der JVP
24.08.2009 Nach der Schlägerei während einer Party der Jungen Volkspartei (JVP) in Hof bei Salzburg (Flachgau) mit offenbar rund 30 betrunkenen Beteiligten am vergangenen Wochenende übt die Polizei Kritik an Veranstaltungen der JVP.
Neues Schuljahr mit vielen Neuerungen
24.08.2009 Mit keinen grundlegenden Änderungen, aber vielen Neuerungen und allen Anzeichen für einen heißen bildungspolitischen Herbst beginnt in wenigen Tagen das neue Schuljahr.
Vatikan fordert internationales Schutzabkommen für Migranten
24.08.2009 Der Vatikan hat nach dem Tod von bis zu 75 Bootsflüchtlingen vor der Küste Siziliens eine internationale Rechtsvereinbarung zwischen Ursprungs-, Transit- und Zielländern gefordert, wie Kathpress am Montag berichtet.
Kindergeld - Neuer Anlauf für Einigung der Regierung
24.08.2009 Die Regierung unternimmt einen neuen Anlauf für eine Einigung zum einkommensabhängigen Kindergeld. Montagnachmittag ist der Zankapfel zwischen Familienstaatssekretärin Christine Marek (V) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) Thema in der Koordinierungssitzung der Regierung.
Obama zum Urlaub auf Prominenteninsel eingetroffen
24.08.2009 US-Präsident Barack Obama ist am Sonntag mit seiner Familie zu einem einwöchigen Urlaub auf der Prominenteninsel Martha's Vineyard im Bundesstaat Massachusetts eingetroffen.
Slowakei verbot Ungarns Präsidenten Einreise
21.08.2009 Die Spannungen zwischen der Slowakei und Ungarn haben sich am Freitag verschärft. Die slowakische Regierung erteilte Ungarns Präsidenten Solyom am Nachmittag kurzfristig ein Einreiseverbot, um ihn an einem umstrittenen Besuch in der slowakischen Grenzstadt Komarno (ung. Komarom) zu hindern. Solyom wollte der Einweihung eines Denkmals für den ungarischen Nationalheiligen König Stephan I. beiwohnen.Topolanek erlitt Kopfverletzung nach Steinwurf
21.08.2009 Der Chef der tschechischen konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) und ehemalige Premier Mirek Topolanek ist am Freitag im Laufe seiner Wahlkampf-Rundfahrt durch Südmähren von einem Stein auf den Kopf getroffen worden. Der Vorfall ereignete sich im Schwimmbad in Hustopece in der Nähe von Breclav, nachdem Topolanek seine Teilnahme in einem Volleyball-Spiel beendet hatte.Neue Vorwürfen in Causa Alijew
21.08.2009Iranischer Minister per Haftbefehl gesucht
21.08.2009
Gusenbauer gibt Faymann Rat zu Ortstafeln
21.08.2009 Ex-Bundeskanzler Gusenbauer ergreift entgegen seiner üblichen Zurückhaltung das Wort und empfiehlt der Regierung, in Sachen Ortstafeln aktiv zu werden. Seinem Nachfolger Faymann legt er im "Standard" ans Herz, nicht auf einen Konsens in Kärnten zu warten, sondern Gusenbauers Vorschlag aus dem Jahr 2007 aufzugreifen, der 163 zweisprachige Ortsbezeichnungen in Kärnten vorsah.
Italiens Außenminister beschwerte sich über Graf
21.08.2009 Italiens Außenminister Franco Frattini hat sich in einem Schreiben an Nationalpräsidentin Prammer über den Südtirol-Sager des Dritten Nationalratspräsidenten Graf beschwert. Frattini informierte Prammer in dem Brief über die in Italien ob dieser Aussagen vorherrschenden "Bestürzung und Enttäuschung", berichtete die Tiroler Tageszeitung in ihrer Samstagsausgabe.Tote bei Bombenserie in Tschetschenien
21.08.2009
Vorwürfe: War Bushs Terroralarm politisch motiviert?
21.08.2009 In der Regierung von US-Präsident George W. Bush gab es kurz vor der Präsidentschaftswahl 2004 offenbar Unstimmigkeiten über den aktuellen Terroralarm. Der damalige Heimatschutzminister Tom Ridge macht in einem neuen Buch geltend, man habe seinerzeit aus politischen Erwägungen Druck auf ihn ausgeübt, die Warnstufe anzuheben. Eine ehemalige Sicherheitsberaterin wies diese Darstellung am Donnerstag zurück.
ÖVP-Politikerin Sissy Roth-Halvax verstorben
21.08.2009 Die langjährige niederösterreichische Politikerin Sissy Roth-Halvax ist tot. Die langjährige niederösterreichische Landtagsabgeordnete, Bundesrätin und Präsidentin des Bundesrats verstarb am Freitag im Alter von 61 Jahren nach langer, schwerer Krankheit, teilte ÖVP-Klubmann Karlheinz Kopf in einer Aussendung mit.
Pilz will U-Ausschuss zu EKIS-Abfragen im Fall Zogaj
21.08.2009 Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz vermutet die Verschleppung des Verfahrens wegen illegaler Datenabfrage im Fall Zogaj und fordert einen dahingehenden Untersuchungsausschuss. Die Ermittlungen u.a. gegen den ehemaligen Innenminister Günther Platter (V) wegen des Bruchs des Amtsgeheimnisses und des Amtsmissbrauchs liege derzeit auf Eis, kritisierte er am Freitag bei einer Pressekonferenz.
Pühringer präsentiert Forderungspaket an den Bund
21.08.2009 Mitten im Wahlkampf hat der oberösterreichische Landeshauptmann Pühringer am Freitag in Wien ein Forderungspaket an den Bund präsentiert. Es reicht von den Krankenkassen über die Bildung und das Pflegegeld bis zur Asylpolitik und dem öffentlichen Verkehr. Bei der Landtagswahl am 27. September will er mit seiner ÖVP Platz eins verteidigen und auch im Ergebnis "einen Vierer vorne haben".
Österreicher wollen dringend Gesundheitsreform
21.08.2009 Die Österreicher halten Kassenpaket und Gesundheitsreform für dringend nötig. Aber sie hegen zunehmend Zweifel, dass diese Regierungsvorhaben tatsächlich umgesetzt werden.
Justizministerin Bandion-Ortner verlässt Kärnten
21.08.2009 Zum Abschluss ihrer zweitägigen Kärntentour hat Justizministerin Bandion-Ortner am Freitag das zweisprachige Bezirksgericht in Bleiburg (Bezirk Völkermarkt) besucht. Im Anschluss traf sie mit Vertretern des Verbandes der kärntner-slowenischen Juristen zusammen. Die Ministerin bekräftigte, dass an die Schließung der kleinen zweisprachigen Bezirksgerichte in Südkärnten nicht gedacht sei.
Pilz will U-Ausschuss zum Fall Zogaj
21.08.2009 Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz vermutet die Verschleppung des Verfahrens wegen illegaler Datenabfrage im Fall Zogaj und fordert einen dahingehenden Untersuchungsausschuss.
Nordkoreanische Trauerdelegation in Seoul
21.08.2009 Vor dem Staatsbegräbnis für den verstorbenen südkoreanischen Ex-Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Kim Dae-jung ist am Freitag eine offizielle Beileidsdelegation aus Nordkorea in Seoul eingetroffen.
ORF-Chef Wrabetz denkt nicht an seinen Abschied
21.08.2009 Drei Jahre nach seiner Wahl zum ORF-Generaldirektor denkt Alexander Wrabetz nicht an ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit.
Stöger will mehr weibliche Frauenärzte
21.08.2009 Gesundheitsminister Stöger will im Bereich der Gynäkologie mehr weibliche Kassenärzte.
Niessl und Pühringer lehnen Schul-Zentralismus ab
21.08.2009 Für die Errichtung von Bildungsdirektionen anstelle der Landesschulräte spricht sich Burgenlands Landeshauptmann Niessl aus.
SPÖ schickt Sausgruber zehn Luftballons
21.08.2009 Bregenz - Anlässlich des am Freitag stattfindenden Bankengipfels richtete SPÖ-Landesparteichef Michael Ritsch einen offenen Brief an Landeshauptmann Herbert Sausgruber und legte diesem Brief zehn schwarze Luftballons bei.
20 Jahre danach: Merkel würdigt Paneuropa-Picknick
20.08.2009 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 20. Jahrestag des "Paneuropäischen Picknicks" an der österreichisch-ungarischen Grenze den Mut der damals die Grenze durchbrechenden DDR-Bürger gewürdigt.
Nordkorea will direkte Atom-Verhandlungen mit USA
19.08.2009 Nordkorea drängt im Atomstreit auf direkte Verhandlungen mit den USA. Die Führung in Pjöngjang wolle ganz klar bilaterale Gespräche mit den USA und nicht den bisherigen Rahmen der Sechser-Gespräche, erklärte der demokratische Gouverneur des US-Staates New Mexico, Bill Richardson, nach einem Treffen mit nordkoreanischen Diplomaten am Mittwoch in Santa Fe.