ÖH-Wahlen: Projekt E-Voting kostete fast 900.000 Euro

Das bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) im Mai erstmals eingesetzte E-Voting hat laut Wissenschaftsministerium insgesamt fast 900.000 Euro gekostet.

Die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe hatten 2.161der rund 230.000 wahlberechtigten Studenten genutzt, umgerechnet schlägt damit jede per Internet abgegebene Stimme mit rund 403,35 Euro zu Buche.

In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen Verfassungssprecherin Daniela Musiol hat das Wissenschaftsministerium die einzelnen Posten für das Projekt publiziert. Der größte Brocken war dabei nicht etwa die Technik, sondern “Kosten für die Bewerbung von E-Voting in Zeitungsinseraten, Verteilaktionen usw. diverse Auftragnehmer: 245.00 Euro für die ÖH-Wahlen generell, einschließlich E-Voting”. Zweitgrößter Posten (173.608,92 Euro) war die Werbekampagne für die Freischaltung der Bürgerkarte, die Voraussetzung für die elektronische Stimmabgabe ist.

Die gratis an Studenten vergebenen Lesegeräte, die von E-Voting-Gegnern als zu unsicher kritisiert worden waren, haben 104.847,89 Euro ausgemacht; die Personalkosten für die Freischaltung der Bürgerkarten beliefen sich auf 88.852 Euro. Die Software für die E-Voting-Plattform machte 66.000 Euro aus, die Zertifizierung der Software 54.837,72 Euro, die Erstellung und Wartung der Homepage http://studi.gv.at 14.488,13 Euro. Weitere 74.020 Euro hat das Wissenschaftsministerium für wissenschaftliche Studien zu E-Voting und 50.000 Euro für die Evaluierung der Internet-Wahlen ausgegeben.

Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) wertete in der Anfragebeantwortung die Internet-Wahlen erneut als Erfolg: Es habe keine System- oder Serverausfälle bzw. Fehlermeldungen gegeben, beim Ministerium seien keine “grundlegenden Beschwerden” eingelangt und das Ziel von 2.000 bis 2.500 Teilnehmern sei erreicht worden. Ob E-Voting bei weiteren ÖH-Wahlen eingesetzt werden wird, ist jedoch noch nicht fix. “Bevor eine Entscheidung dazu getroffen wird, ist der Evaluierungsbericht abzuwarten”, so Hahn.

Laut dem Vorsitzenden der Bundeswahlkommission bei den ÖH-Wahlen, Bernhard Varga, gibt es nach den diesjährigen Wahlen so viele Anfechtungen wie nie zuvor. Derzeit liegen etwa 25 Einsprüche vor, und “praktisch alle richten sich gegen E-Voting”, so Varga am Mittwoch gegenüber der APA.

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