Maiaufmarsch in Wien: SPÖ warnt vor Jugendarbeitslosigkeit
1.05.2012 Genau passend zu den schwachen Arbeitsmarktzahlen hat die SPÖ in Form von Bundeskanzler Werner Faymann vor Jugendarbeitslosigkeit und der damit einhergehenden mangelnden Perspektive gewarnt.
Patria-Prozess: Sloweniens Premier lässt sich entschuldigen
1.05.2012 Kein hoher Besuch in Wien am Donnerstag beim Patria-Prozess: Sloweniens Premierminiser Janez Jansa kann der Zeugenladung für Donnerstag aus Termingründen nicht nachkommen. Das teilte sein Anwalt Franci Matoz der slowenischen Nachrichtenagentur STA am gestrigen Montag mit.
Ukraine: Fußball-EM ohne Politiker?
30.04.2012 Nach der deutschen Kanzlerin Angela Merkel wollen nun auch andere europäische Regierungschefs die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine boykottieren. Grund dafür ist das Schicksal der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko.
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Die Schweizer Probleme mit den Deutschen
30.04.2012 Der Satz klang für deutsche Ohren fast niedlich: "Es hätt zvill Tüütschi", sagte die Abgeordnete Natalie Rickli im Fernsehen. Die Worte lösten wenige Tage vor dem Schweiz-Besuch des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) einen Debattensturm aus.
Chronik der Beziehungen Österreich-Libyen
30.04.2012 Der mysteriöse Tod des ehemaligen libyschen Ministerpräsidenten und Ölministers Shukri Ghanem in Wien gibt Anlass zu einem Rückblick auf die Beziehungen zwischen Österreich und Libyen. Der im Vorjahr getötete libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte während seiner 42-jährigen Herrschaft traditionell gute Beziehungen zu Österreich. Hergestellt wurden diese ursprünglich von Bundeskanzler Bruno Kreisky. Zuletzt standen eher Kontakte mit der FPÖ (und dem BZÖ) im Mittelpunkt.
Mysteriöser Tod von Ghanem in Wien: Obduktion bis Mittag erwartet
30.04.2012 Nachdem am Sonntag die Leiche des ehemaligen libyschen Ministerpräsidenten und Ölministers Shukri Ghanem in der Neuen Donau in Wien gefunden wurde, wird über die Hintergründe seines Todes gerätselt. Das Obduktionsergebnis könnte bereits Montagmittag vorliegen und soll mehr Klarheit bringen.
Kurz nimmt Schweiz als Vorbild
30.04.2012 Schwarzach, Wien - Im VN-Gespräch: Staatssekretär Sebastian Kurz (VP) ortet einen Ausweg aus der Politikverdrossenheit.
Leiche von Libyens Ex-Premier Ghanem in Neuer Donau entdeckt
29.04.2012 Ein rätselhafter Todesfall beschäftigt die Wiener Polizei: Der Ex-Premierminister von Libyen wurde in der Neuen Donau tot aufgefunden. Dies wurde bekannt, nachdem die Familie des ehemaligen Ölministers zunächst seine Wohnung als Fundort der Leiche angegeben hatte. Ein Verbrechen ist nicht auszuschließen.
Innsbruck-Wahl: Oppitz-Plörer mit 56 Prozent Bürgermeisterin
29.04.2012 Bei der Innsbrucker Bürgermeister-Stichwahl ist die bürgerliche Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (Liste "Für Innsbruck") bestätigt worden.
Britische Streitkräfte planen Luftabwehrraketen auf Wohnhaus
29.04.2012 Die Bewohner eines Wohnblocks im Osten Londons werden womöglich während der Olympischen Spiele im Sommer mit Luftabwehrraketen auf ihrem Dach leben müssen.
Verliebtsein, Rauchen, Cocktails Trinken: Stefan Petzner auf Twitter sehr kommunikativ
8.05.2012 Auch eine Möglichkeit, von sich reden zu machen: BZÖ-Abgeordneter Stefan Petzner macht aus seinem Herzen keine Mördergrube und aus seinem Privatleben kein Geheimnis - ob es um Cocktails am Wochenende, Schmetterlinge im Bauch oder heimliches Rauchen auf WCs geht.
Medizin-Uni Innsbruck verzichtet fix auf Einhebung von Studiengebühren
27.04.2012 Nicht nur die Liste der Unis, an denen die Rektorate Anträge auf in Eigenregie eingehobene Studiengebühren stellen, wird immer länger. Mit der Medizin-Uni Innsbruck hat sich auch eine weitere Hochschule fix gegen eine autonome Einhebung entschieden, wie die Uni am Freitag per Aussendung mitgeteilt hat.
FPÖ und BZÖ kritisieren Transparenzpaket
27.04.2012 Eher wenig anfangen kann die Opposition mit dem Transparenzpaket, das die Regierung am Freitag bei ihrer Klausur vorgestellt hat.
Transparenzpaket: Länder noch zurückhaltend
27.04.2012 Die Länder geben sich nach der Präsentation des Transparenzpaketes der Bundesregierung noch eher zurückhaltend. Die Einbeziehung der Bundesländer ist ja vorerst offen und soll erst bis 15. Mai geklärt werden.
Spanien stürzt nach S&P-Warnschuss tiefer in die Krise
27.04.2012 Nach der Herabstufung durch die Ratingagentur Standard & Poor's steuert Spaniens Wirtschaft immer rasanter auf den Abgrund zu.
Frankreich: Buhlen um Stimmen der extremen Rechten
27.04.2012 In Frankreich konzentriert sich der Präsidentschaftswahlkampf vor der entscheidenden zweiten Runde ganz auf die Stimmen der Wähler der Rechtsaußenpartei "Front National" (FN), für deren Chefin Marine Le Pen im ersten Durchgang nahezu jeder fünfte Franzose votiert hat.
Verbaler Schlagabtausch im Wiener Gemeinderat wegen "Lueger"-Ring
27.04.2012 Die Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Rings hat am Freitag auch den Wiener Gemeinderat beschäftigt. FPÖ und ÖVP kritisierten erneut die geplante Änderung des Namens und warfen Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (S) vor, bei "linken Antisemiten" andere Maßstäbe anzulegen.
Transparenzpaket mit kleinem Schönheitsfehler
27.04.2012 Was lange währt, wird endlich gut - zumindest fast. Die Regierung hat sich bei ihrer Klausur am Kahlenberg auf ein Transparenzpaket geeinigt, das unter anderem eine Offenlegungspflicht für Parteispenden sowie eine Deklarationspflicht für Politiker-Nebentätigkeiten bringt.
Anschlagsserie im EM-Gastgeberland Ukraine
27.04.2012 Gut eineinhalb Monate vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft hat eine Anschlagsserie in der Ukraine die Geburtsstadt der inhaftierten Oppositionschefin Julia Timoschenko erschüttert.
Gottesdienstbesucher in Innsbruck boykottierten Kommunion
27.04.2012 Mit einer ungewöhnlichen Reaktion haben Besucher eines Gottesdienstes am vergangenen Sonntag im Innsbrucker Stadtteil Amras auf die Kritik ihres Pfarrers aufgewartet.
Hunger-Katastrophe in der Sahelzone - Küberl: "Die Hölle auf Erden"
27.04.2012 Die Dürre- und Hungerkatastrophe in der Sahelzone nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an. Mittlerweile sind 13,4 Millionen Menschen betroffen, das Krisengebiet umfasst eine Fläche von deutlich mehr als zwei Millionen Quadratkilometern. Die Hilferufe der internationalen NGOs werden immer lauter, auch Caritas-Präsident Franz Küberl spricht im APA-Gespräch von einer Situation, die "der Hölle auf Erden" gleicht.
Dalai Lama kommt mit Friedensbotschaft nach Österreich
10.05.2012 Der 14. Dalai Lama kommt im Mai nach Österreich. "Auf dem Weg zur Erleuchtung werden alle Menschen gleich, ob Arme oder Reiche, ob Könige oder Bettler."
SVP hofft weiter auf Unterstützung für Südtiroler "Doppelpass"
27.04.2012 Die Südtiroler Volkspartei (SVP) hofft weiter auf Unterstützung bei der Realisierung der Doppelstaatsbürgerschaft. Dies betonte SVP-Obmann LR Richard Theiner anlässlich des Besuches von Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses des Nationalrates in Bozen.
Studenten blockierten Senatssaal der Uni Wien
26.04.2012 Am Donnerstag soll um 16 Uhr im Senat der Uni Wien die Entscheidung für Studiengebühren fallen. Die Studenten wollen das nicht so einfach hinnehmen - sie verbarrikadieren im Moment den Zugang zum Sitzungsraum.
Umbenennung des Lueger-Rings hält Wiener Gemeinderat in Atem
26.04.2012 An der angekündigten Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Rings in Universitätsring wird sich am morgigen Freitag das Wiener Stadtparlament ausgiebig abarbeiten.
U-Ausschuss: "Scheinleistungen" auf Scheinrechungen
26.04.2012 Im Untersuchungsausschuss des Parlaments hat heute mit dem früheren Immofinanz-Chef Karl Petrikovics eine der Schlüsselfiguren der Buwog-Affäre ausgesagt. Gegen Petrikovics wird wegen der Zahlung von 9,9 Mio. Euro an den Lobbyisten Peter Hochegger ermittelt, die er als erfolgsabhängiges Honorar für Informationen zum Verkauf der Bundeswohnungen zahlte.
BOKU lässt Feldbesetzung in Floridsdorf räumen
26.04.2012 Am Donnerstagvormittag hieß es: Aus der Traum von der solidarischen Landwirtschaft am besetzten Feld in Floridsdorf. Die BOKU ließ es durch private Sicherheitskräfte räumen.
Das planen die Parteien am 1. Mai
26.04.2012 Hoch die Fahnen... am 1. Mai wird in ganz Österreich wieder die Arbeit gefeiert, natürlich mit einem Feiertag. Die Festivitäten bleiben dabei allerdings traditionell.
US-Soldat nach Obama-Kritik auf Facebook entlassen
26.04.2012 Nach kritischen Kommentaren über US-Präsident Barack Obama auf Facebook hat ein amerikanischer Unteroffizier seinen Posten im Militär verloren.
Kopf reagiert amüsiert auf Kritik
25.04.2012 Der ÖVP-Klubobmann sei überfordert, wetterte ÖVP-Abgeordneter Ferdinand Maier. Kopf nimmt die Attacke zumindest nach außen hin gelassen.
Kopf weist Maier-Kritik zurück
25.04.2012 ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hat auf den Rücktritt und die Kritik des VP-Abgeordneten Ferdinand Maier an seiner Person mit einer Gegenattacke geantwortet.
Nahost-Gespräche mit Saeb Erekat finden in Wien statt
25.04.2012 Gespräche zur Lage in Nahost auf höchster Ebene fanden in Wien zwischen Saeb Erekat und Michael Spindelegger statt. Der palästinensiche Chefunterhändler informierte den Vizekanzler und Außenminister über die Entwicklungen in der Dauerkrisenregion.
Harter Kampf um Stabilitätspakt
25.04.2012 "Annäherung, aber kein Durchbruch" kommentiert Landeshauptmann Markus Wallner die Situation nach der heutigen Finanzreferentensitzung lakonisch. Doch eine Einigung muss her, und das schnell. Nicht zuletzt, um die flatterhaften Märkte von der österreichischen Stabilität zu überzeugen.
Zentralrat der Juden begrüßt kommentierte Ausgabe von "Mein Kampf"
25.04.2012 Der Freistaat Bayern plant eine kommentierte Fassung der Hetzschrift "Mein Kampf" von Adolf Hitler. Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt diese Maßnahme.
Sicherheitsreferent der FPÖ Wien soll vorbestraft sein
25.04.2012 Faustdick scheint es ein Sicherheitsreferent der FPÖ Wien zu haben: Der Mann soll nämlich vorbestraft sein. Und das ausgerechnet wegen Körperverletzung und Amtsmissbrauch.
Grüne veröffentlichen Parteienfinanzierung und Förderung aller Wiener Parteien
25.04.2012 Die Wiener Grünen sehe sich als Vorreiter in Sachen Transparenz und legen nicht nur ihre eigene parteienfinanzierung offen, sondern nennen auch die Höhe der Förderungen, die andere Wiener Parteien bekommen haben. Spitzenreiter ist mit 14.384.974,94 Euro die SPÖ.
TU Wien will im Wintersemester massiv Lehramtsstudien einsparen
25.04.2012 Eine Hiobsbotschaft für alle, die planen, am Wintersemester 2012/13 an der TU Wien zu studieren: Die Hochschule hat vor, außer in der Studienrichtung "Darstellende Geometrie" keine Neuzulassungen bei den Lehramtsstudien mehr vorzunehmen. Von der massiven Einsparung betroffen sind die Studienrichtungen Mathematik, Physik, Chemie und Informatik.
Europarat appelliert wegen Timoschenko an Ukraine
25.04.2012 Nach Russland und der Europäischen Union hat sich auch der Europarat "äußerst besorgt" über den Gesundheitszustand der früheren ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko geäußert.
Mochovce: Wien macht weiter Druck gegen Ausbau von Atomkraftwerk
25.04.2012 Rot-Grün macht weiterhin gegen den Ausbau des 160 Kilometer entfernten Atomkraftwerks im slowakischen Mochovce mobil. Aus diesem Grund stattet Umweltstadträtin Ulli Sima (S) der EU-Kommission in Brüssel nun einen Besuch ab.
ÖVP-Abgeordneter Ferdinand Maier tritt im Mai zurück
25.04.2012 Der ÖVP-Abgeordnete Ferdinand Maier hat am Dienstag im ORF-Radio angekündigt, dass er als Nationalratsabgeordneter demnächst zurücktreten wolle. Den Rücktritt begeründet er Unstimmigkeiten, die mit ÖVP-Klubchef Kopf aufgetreten wären.
ORF sieht Faymann-Vorstoß als "Affront"
24.04.2012 Not amused: Verärgerung herrscht unter ORF-Stiftungsräten über den Vorstoß von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) zur einer Reform des ORF und Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats.
Bayern plant kommentierte Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf"
24.04.2012 Der Freistaat Bayern will mit der Herausgabe einer wissenschaftlich kommentierten Ausgabe künftig einen Missbrauch und das große Geschäft mit Adolf Hitlers "Mein Kampf" verhindern.
Breiviks Bombenanschlag in Oslo: Zeugen sagten vor Gericht aus
24.04.2012 Nach dem mehrtägigen Verhör des Attentäters Anders Behring Breivik hat sich die norwegische Justiz am Dienstag der Befragung von Zeugen der Anschläge zugewandt.
Hollande und Sarkozy kämpfen um Stimmen der Front National
24.04.2012 Vor der entscheidenden Runde der französischen Präsidentenwahl zeichnet sich ein erbitterter Kampf um die Anhänger der ausgeschiedenen Rechtskandidatin Marine Le Pen ab.
Spindelegger will eine "gewaltige Reform" des ORF
24.04.2012 ÖVP-Obmann Michael Spindelegger ist angetan vom gestrigen Vorstoß von Bundeskanzler Werner Faymann, den ORF neu zu organisieren.
ORF - Oberösterreich und Vorarlberg gegen Zentralisierung bei Gremien
24.04.2012 Ablehnend bis zurückhaltend sind die ersten Reaktionen aus den Ländern auf die von der Regierungsspitze geplante ORF-Reform und Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats.
Nach Uni-Besetzungen: Rektor Heinz Engl diskutiert mit Studenten im Juridicum
23.04.2012 Letzte Woche kam es zu mehreren Besetzungen an der Uni Wien - am Montagnachmittag suchte Rektor Heinz Engl daraufhin in einem Hörsaal des Wiener Juridicum das Gespräch mit den Studierenden. Er appelliert an die Studenten, zusammenzuarbeiten, anstatt die Uni-Leitung als Gegner zu sehen.
Islands Ex-Premier Haarde wegen Bankencrash verurteilt
23.04.2012 Der frühere isländische Ministerpräsident Geir Haarde ist am Montag wegen seiner Rolle beim Zusammenbruch des isländischen Bankensystems im Herbst 2008 verurteilt worden.
Vietnam und USA starten gemeinsame Militärübung
23.04.2012 Ungeachtet chinesischer Kritik haben die USA und Vietnam am Montag mit einer gemeinsamen Militärübung begonnen. Die Aktivitäten vor der Küste von Danang in Zentralvietnam dauern fünf Tage, und es nehmen 1.400 US-Soldaten daran teil, wie der Pressesprecher der US-Marine, Mike Morley, am Montag sagte.
VwGH erleichtert Zuzug für Türken mit österreichischem Ehepartner
23.04.2012 Türkische Staatsbürger könnten künftig von diversen Verschärfungen des Fremdenrechts ausgenommen werden.
Hollande eindeutiger Favorit für Duell um Präsidentschaft
23.04.2012 Der Sozialist François Hollande geht als eindeutiger Favorit in das Duell mit Amtsinhaber Nicolas Sarkozy um den Posten des französischen Staatspräsidenten.
Frankreich-Wahl: Hollande in offiziellen Hochrechnungen vor Sarkozy
22.04.2012 Der Sozialist Francois Hollande hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich am Sonntag für sich entschieden. Der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy landete in ersten, im TV veröffentlichen Hochrechnungen auf dem zweiten Platz.
Geisteskrank oder gesund? - Breivik sagt zu Psycho-Gutachten aus
22.04.2012 Zum Abschluss seiner fünftägigen Aussage vor dem Osloer Gericht darf sich der Massenmörder Anders Behring Breivik zu seinem psychischen Zustand äußern.
ORF-Pressestunde mit Khol, Blecha und VN
22.04.2012 Das Sparpaket ist in Kraft und enthält auch für Pensionisten zahlreiche Änderungen. Für die beiden Präsidenten des Seniorenrates, Karl Blecha und Andreas Khol, ist das Paket zwar kein Grund zum Jubeln, „aber es zwingt uns auch nicht zum Jammern“.
ORF-Pressestunde mit Khol, Blecha und den VN: "Pensionisten und Sparpaket"
21.04.2012 Wien - Das Sparpaket ist in Kraft und enthält auch für Pensionisten zahlreiche Änderungen. Für die beiden Präsidenten des Seniorenrates, Karl Blecha und Andreas Khol, ist das Paket zwar kein Grund zum Jubeln, „aber es zwingt uns auch nicht zum Jammern“.
Grüne wollen nach Lueger-Ring-Umbenennung auch Lueger-Denkmal umgestalten
4.05.2012 Dass am Donnerstag bekannt wurde, dass der Dr. Karl-Lueger-Ring in Wien in "Universitätsring" umbenannt werden soll, war für viele ein Grund zur Freude - auch für Wiens Grüne, die diese am Freitag schon symbolisch vollzogen. Auch eine Umgestaltung des Lueger-Denkmals beim Stubentor wird nun angestrebt.
Besetzung an der Uni Wien: Universitätsleitung sucht Gespräch mit Studenten
20.04.2012 Mit den "unzufriedenen Studierenden" wird der Dialog gesucht - das betonte Uni-Wien-Rektor Heinz Engl am Freitag. Donnerstags hatten aufgebrachte Studenten das Rektoratsbüros und am Nachmittag das Audimax besetzt. Am Freitag blieb die Uni geschlossen, man hofft, den Betrieb am Montag wieder normal aufnehmen zu können.
Schily gibt Fehler im Zusammenhang mit deutscher Terrorzelle NSU zu
20.04.2012 Der ehemalige deutsche Innenminister Otto Schily (SPD) hat Fehler bei den Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) zugegeben.
George Clooney sammelt Wahlspenden für Barack Obama
17.10.2012 Hollywoodstar George Clooney will für die Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama einen Spendenabend veranstalten, bei dem insgesamt sechs Millionen Dollar (4,6 Millionen Euro) zusammenkommen sollen.