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  • Politik Vorarlberg

  • 596 neue Wiener - Einbürgerungen im ersten Quartal 2012

    9.05.2012 Nach einem leichten Rückgang im Vorjahr ist die Zahl der Einbürgerungen im ersten Quartal 2012 wieder angestiegen. Insgesamt 1.881 Menschen erhielten bis Ende März die österreichische Staatsbürgerschaft, 596 davon in Wien.

    Gedenktag 8. Mai: Ein verletzter Polizist am Heldenplatz

    8.05.2012 Ohne gröbere Zwischenfälle ist der Gedenktag zur Befreiung Österreichs am 8. Mai am Wiener Heldenplatz abgelaufen. Wie üblich mischten sich auch wieder einige wenige Gewaltbereite unter die Demonstranten, ein Polizist trug leichte Verletzungen davon.

    Grasser verteidigt sich wieder wortreich

    8.05.2012 Die Befragung von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Korruptions-U-Ausschuss am Dienstag war am Beginn sehr emotionsgeladen, brachte aber wenig Neues.

    Statistik: Österreichs Polizisten gaben im Vorjahr 81 Schüsse ab

    8.05.2012 81 Schüsse haben Österreichs Polizisten im Jahr 2011 im Einsatz abgegeben. Vier davon gingen gezielt gegen Verdächtige.

    Nach Auto-Brand: Faymann dankt Feuerwehr

    8.05.2012 Die Freiwillige Feuerwehr Pöchlarn bekam für ihren Einsatz beim Brand des Wagens von SP-Bundesgeschäftfsführerin Laura Rudas dickes Lob vom Bundeskanzler - und das via Video-Botschaft.

    Buwog-Prozess: Staatsanwalt vermutet Grasser hinter Mandarin Group

    8.05.2012 Die Verdachtmomente um eine mögliche Involvierung von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser in Provisionszahlungen rund um die Causen Buwog und Linzer Terminal Tower verdichten sich weiter.

    Zentralmatura am Amerlinggymnasium getestet

    8.05.2012 Die umstrittene Zentralmatura mit gleichen Fragen für ganz Österreich soll 2014 flächendeckend kommen. Die ersten Tests laufen schon - zum Beispiel im Wiener Amerlinggymnasium.

    Gedenktag 8. Mai wurde politisch begangen

    8.05.2012 Am Freitag hat das Parlament den jährlichen Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Historischen Sitzungssaal begangen. Am Dienstag wurde eine Veranstaltung im Bundeskanzleramt abgehalten.

    Proteste gegen Burschenschafter am 8. Mai: Platzverbot rund um den Heldenplatz

    8.05.2012 Am 8. Mai wird in Österreich der Kapitulation des Nazi-Regimes gedacht. Burschenschafter haben - trotz verhängter Platzverbote - angekündet vor der Krypta am Heldenplatz ihr "Totengedenken" abzuhalten. Gegendemonstrationen werden erwartet.

    Nach Wahlen in Griechenland: Samaras wirft das Handtuch

    7.05.2012 In Griechenland hat der am Tag nach den Parlamentswahlen von Staatspräsident Karolos Papoulias mit der Regierungsbildung betraute Parteichef der konservativen "Neuen Demokratie" (ND), Antonis Samaras, seine Sondierungsgespräche bereits nach wenigen Stunden für gescheitert erklärt.

    Nach Wahldebakel kaum Aussichten auf stabile Regierung in Athen

    7.05.2012 Nach dem Wahldebakel der großen Volksparteien in Griechenland bestehen kaum Aussichten auf eine stabile Regierung in Athen. Präsident Karolos Papoulias wollte am Montag den konservativen Wahlsieger Antonis Samaras mit der Regierungsbildung beauftragen, der jedoch zum Erreichen einer Parlamentsmehrheit mit Gegnern des Sparkurses koalieren müsste.

    Europas Märkte verdauen Wahlen in Athen und Paris

    7.05.2012 Europas Finanzmärkte haben am Montag den ersten Schock nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland verdaut. Dass Francois Hollande neuer Präsident Frankreichs wird und die griechischen Wähler in Scharen zu den Parteien überlaufen, die den Sparkurs ablehnen, sei schon vor dem Wochenende erwartet worden, hieß es am Nachmittag von Händlern.

    Sarkozy und Hollande haben gemeinsamen Vorfahren

    7.05.2012 Der neue französische Präsident Francois Hollande und sein Vorgänger Nicolas Sarkozy haben laut Forschungsergebnissen des Genealogen Jean-Louis Beaucarnot einen gemeinsamen Vorfahren.

    Franzose erfuhr im Wahllokal vom eigenen Tod

    7.05.2012 Bei der zweiten Runde der Präsidentenwahl in Frankreich hat ein Mann aus dem Norden des Landes eine böse Überraschung erlebt.

    Franzosen und Griechen lehren Finanzmarkt das Fürchten

    7.05.2012 Die Wahlen in Frankreich und Griechenland haben die Furcht vor der Schuldenkrise an den Finanzmärkten neu entfacht. Weltweit gingen die Aktienkurse am Montag in den Keller, nachdem in Frankreich der Sozialist Francois Hollande die Präsidentschaftswahl gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy gewonnen hat und die griechischen Wähler am Sonntag in Scharen zu den Parteien überliefen, die den Sparkurs ablehnen.

    Brandanschlag in Kaserne: Sieben Wagen in Flammen

    7.05.2012 Ein Unbekannter hat Sonntag früh einen Brandanschlag auf einen Lkw in der Kaserne Hörsching (Bezirk Linz-Land) in Oberösterreich verübt.

    Ring wird von Frauen-Zeltstadt okkupiert

    7.05.2012 Feministisch wird's am Samstag, 12. Mai, wenn die Plattform 20000frauen von 10 bis 22 Uhr die Ringstraße besetzt. 30 Organisationen beteiligen sich, Männer bleiben wohl besser draußen.

    Was wurde aus der ehemaligen Unterrichtsministerin Liesl Gehrer?

    7.05.2012 Bregenz - Mit bald 70 hat die ehemalige Unterrichtsministerin Liesl Gehrer noch einiges vor.

    Ute Bock eröffnet neues Flüchtlingsheim in Favoriten

    21.05.2012 Gegen alle Widerstände aus Politik und Nachbarschaft eröffnet es heute doch: Das neue Heim von Ute Bock für von Obdachlosigkeit bedrohte Migranten in Favoriten.

    Griechenland: Schwere Verluste für Konservative und Sozialisten

    6.05.2012 Die Griechen haben bei der Parlamentswahl die großen Regierungsparteien für ihren Sparkurs abgestraft. Die konservative Neue Demokratie (ND) und die sozialistische PASOK mussten bittere Verluste hinnehmen. Radikale Parteien, die die harte Konsolidierungspolitik ablehnen, erhielten hingegen Zulauf. Nach Auszählung von rund 40 Prozent der Stimmen wurde allerdings mit einer Mehrheit für ND und PASOK gerechnet.

    Hollande will Frankreich "dienen" und "Präsident aller" sein

    6.05.2012 Der zukünftige französische Präsident Francois Hollande hat Sonntagabend vor seinen Anhängern versprochen "seinem Land zu dienen" und der "Präsident aller sein zu wollen".

    Sarkozy gesteht Wahlniederlage ein

    6.05.2012 Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am Sonntag seine Wahlniederlage eingestanden.

    29 verletzte Polizisten bei gewalttätigen Ausschreitungen in Bonn

    6.05.2012 Im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen haben Rechtsextreme mit islamfeindlichen Karikaturen gewalttätige Übergriffe von Anhängern radikaler Salafisten provoziert. Bei den Ausschreitungen wurden am Samstag in Bonn 29 Polizisten verletzt. Zwei der Beamten erlitten schwere Verletzungen durch Messerstiche. Anhänger der rechten Splitterpartei Pro NRW hatten zuvor islamfeindliche Karikaturen gezeigt.

    Ahmadinejad bei Stichwahlen im Iran abgestraft

    6.05.2012 Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat bei der zweiten Runde der Parlamentswahl im Iran eine weitere Niederlage einstecken müssen. Demnach hat sich ein Bündnis von Konservativen um Parlamentspräsident Ali Larijani die meisten Mandate gesichert. Das berichteten die iranischen Staatsmedien am Wochenende.

    Morgan Stanley rechnet mit Übernahmewelle aus China

    6.05.2012 Der Übernahmehunger chinesischer Unternehmen wird nach Einschätzung von Morgan Stanley immer größer. Bereits im vergangenen Jahr sei die Zahl chinesischer Akquisitionen im Ausland um zehn Prozent auf 56 Milliarden Dollar (42,6 Mrd. Euro) gestiegen, sagte Morgan-Stanley-China-Chefin Wei Sun Christianson in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit Reuters und der "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Auch im laufenden Jahr rechnen wir mit zweistelligen Zuwachsraten."

    29. Wiener Stadtfest: ÖVP feierte nur einen Tag lang

    6.05.2012 In der Innenstadt fand am Samstag das alljährlich Stadtfest der ÖVP statt. Gefeiert wurde heuer aber nur mehr an einem Tag und ausschließlich rund um den Heldenplatz, die restlichen Bezirke blieben diesmal aus.

    Israel erhält viertes deutsches U-Boot

    4.05.2012 Israel hat ein viertes in Deutschland gebautes U-Boot der Dolphin-Klasse erhalten, das auch mit Atomwaffen bestückt werden kann.

    Bin Ladens Briefe veröffentlicht – Frustration über eigene Machtlosigkeit

    4.05.2012 Der am 2. Mai 2011 getötete Terroristenführer Osama bin Laden war in den letzten Jahren seines Lebens zunehmend frustriert über seine Machtlosigkeit. Das geht nach Angaben von Militärexperten aus Dokumenten hervor, die bei der Erstürmung des Bin-Laden-Anwesens in der pakistanischen Stadt Abbottabad vor einem Jahr sichergestellt worden waren.

    So ist der blinde Chen geflüchtet: "New York Times" schildert Details

    4.05.2012 Zu den Umständen der spektakulären Flucht des chinesischen Bürgerrechtlers Chen Guangcheng in die US-Botschaft in Peking liegen nun detaillierte Angaben vor.

    Brutale Reformen oder "Katastrophe": Griechenland-Wahl wird zum Dilemma

    4.05.2012 Zumindest in diesen Punkten sind sich die Griechen einig: Der Staat muss reformiert werden und die Parlamentswahl am Sonntag (6. Mai) stellt das Land vor eine historische Entscheidung. Konservative und Sozialisten wissen, dass sie keine Chance auf die absolute Mehrheit im Parlament haben.

    Parlamentswahl in Griechenland: 32 Parteien nehmen teil

    4.05.2012 Insgesamt 32 Parteien treten bei den Wahlen am 6. Mai in Griechenland an. Dies teilte am Donnerstag die Zentrale Wahlkommission mit. Etwa zehn von ihnen haben jedoch nach Umfragen eine Chance, die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen, um Abgeordnete ins Parlament schicken zu können. Diese sind:

    Facebook-Verbot für den ORF: Fm4 und Ö3 verabschieden sich von Fans

    4.05.2012 Nach dem ausgesprochenen Facebook-Verbot für den ORF haben die Radios einen Weg gefunden das Gesetz zu umgehen. Fm4 und Ö3 übergeben ihre Facebook-Seiten an Fans.

    Kampf gegen Korruption - Grundzüge für ÖVP-Verhaltenskodex sind geformt

    4.05.2012 Der von ÖVP-Obmann Michael Spindelegger in Auftrag gegebene "Verhaltenskodex" für seine Partei liegt in Grundzügen vor. Er umfasst zwölf Punkte, die das Verhalten von Politikern in "Graubereichen" regeln sollen, einen parteiinternen "Ethikrat", verpflichtende Ethik-Seminare und Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss.

    Jewgenija Timoschenko - "Zustand meiner Mutter wird schlechter"

    4.05.2012 Der Gesundheitszustand der hungerstreikenden ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat sich nach Einschätzung ihrer Tochter weiter verschlechtert. "Sie ist viel schwächer, als sie noch vor ein paar Tagen war", sagte Jewgenija Timoschenko im ZDF am Donnerstagabend.

    Politiker-Speeddating im Wiener Riesenrad

    4.05.2012 Zu einem besonderen Event lädt der Bund Europäischer Föderalisten am 9. Mai ins Wiener Riesenrad: Eine Umdrehung lang können Jugendliche Politikern Löcher in den Bauch fragen.

    Rechtsextremist Gottfried Küssel ab 14. Mai in Wien vor Gericht

    4.05.2012 Gottfried Küssel, der wegen Wiederbetätigung schon einmal im Gefängnis gesessen hatte, muss sich ab 14. wieder wegen des selben Delikts vor Gericht verantworten.

    Leiche von libyschem Ex-Minister Ghanem wird ausgeflogen

    4.05.2012 Am Donnerstag wurde der Leichnam des ehemaligen libyschen Premier- und Ölministers Shukri Ghanem von Wien nach Tripolis ausgeflogen. Das berichtet der Neffe des Verstorbenen.

    Studenten-Demonstration: Protestierende drangen ins Wissenschaftsministerium vor

    4.05.2012 Kein Ende der Proteste von Studenten der Internationalen Entwicklung (IE) an der Uni Wien gegen die Abschaffung des Bachelors in ihrem Studienfach: Am Donnerstagnachmittag gab es eine Demonstration mit rund 100 Personen am Minoritenplatz.

    Gesamte EU-Kommission bleibt EM in der Ukraine fern

    3.05.2012 Aus Protest gegen die Politik von Präsident Viktor Janukowitsch wird die gesamte EU-Kommission der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine fernbleiben.

    Korea Kulturhaus in Wien: Eröffnung mit Bundespräsident Heinz Fischer

    3.05.2012 120-jähriges Jubiläums der offiziellen Beziehungen zwischen Südkorea und Österreich: Zu diesem feierlichen Anlass ist in Wien das Korea Kulturhaus am Donnerstag durch Bundespräsident Heinz Fischer eröffnet worden.

    Nach TV-Duell in Frankreich: Hollande bleibt Favorit

    3.05.2012 Vor der Stichwahl in Frankreich hat Präsident Nicolas Sarkozy im großen TV-Duell den in Umfragen führenden Sozialisten Francois Hollande nach Einschätzung der Medien nicht in Bedrängnis gebracht.

    Ministerien lassen sich um 300.000 Euro im Taxi herumfahren

    3.05.2012 Wien. - Mehr als 300.000 Euro an Taxikosten produzierten die österreichischen Ministerien im Jahr 2011. Diese Zahlen wurden nach einer Anfrage durch den niederösterreichischen FPÖ-Mandatar Mario Kunasek publik.

    Landeshauptleute ließen Alt-LH Sausgruber hochleben

    3.05.2012 Während in Graz die Finanzreferenten mit Ministerin Maria Fekter (V) um den Stabilitätspakt rangen, prosteten die Landeshauptleute in der Weststeiermark bereits auf Alt-Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) an: Der Gastgeber, der steirische LH Franz Voves (S), und sein Vize Hermann Schützenhöfer (V) ließen am Vorabend der Landeshauptleute-Konferenz am Donnerstag in Stainz ihren Vorarlberger Kollegen hochleben.

    Frankreich: Hollande gibt sich staatsmännisch, Sarkozy oppositionell

    2.05.2012 "Gemeinsam wird alles möglich - Ensemble tout devient possible." Mit diesem Slogan startete 2007 der damalige französische Innenminister Nicolas Sarkozy in den Präsidentschaftswahlkampf.

    Bossi will wieder Führung seiner Lega Nord übernehmen

    2.05.2012 Drei Wochen nach seinem Rücktritt will der Chef von Italiens rechtspopulistischer Oppositionspartei Lega Nord, Umberto Bossi, wieder das Ruder der Gruppierung übernehmen, die er vor 25 Jahren gegründet hatte.

    Facebook-Verbot für ORF - BKS weist ORF-Beschwerde ab

    2.05.2012 Nach der Medienbehörde KommAustria ist nun auch der Bundeskommunikationssenat (BKS) zum Schluss gekommen, dass die Facebook-Aktivitäten des ORF nicht mit dem ORF-Gesetz im Einklang sind.

    Bucher sieht Stronach auf BZÖ-Linie

    2.05.2012 Das politische Sendungsbewusstsein des Industriellen Frank Stronach stößt beim BZÖ auf positives Echo. Parteichef Josef Bucher bezeichnete die über eine Broschüre verbreiteten Positionen auf APA-Anfrage als "grundvernünftig". Dass man deshalb eine Zusammenarbeit versuchen werde, heiße das aber noch lange nicht, betonte er. Bei einem persönlichem Treffen der beiden vor rund eineinhalb Monaten sei diese Frage auch kein Thema gewesen.

    Wladimir Wladimirowitsch Putin - Der Kämpfer ist zurück an der Spitze

    2.05.2012 Zwölf Jahre hat Wladimir Wladimirowitsch Putin schon die russische Politik geprägt. Nun übernimmt der 59-Jährige nach einem vierjährigen Intermezzo als Ministerpräsident erneut das höchste Amt im Staat. Damit kann er, nachdem die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre verlängert wurde, bei erneuter Wiederwahl sogar bis 2024 im Kreml die Geschicke Russlands lenken. Gleichzeitig ist aber alles anders: Während Putins Popularität ihm jahrelang eine schiere Omnipotenz sicherte, schafften die Proteste gegen Manipulationen bei der Dumawahl vom Dezember eine völlig neue Realität.

    Die Ämterrochade zwischen Putin und Medwedew - Chronologie

    2.05.2012 Wladimir Putin und sein Vertrauter Dmitri Medwedew haben sich in den vergangenen vier Jahren mit Ämtertausch an der Spitze Russlands die Macht geteilt.

    "Zar" Putin feiert Kreml-Rückkehr - Schlussakt umstrittener Rochade

    2.05.2012 Es soll ein glanzvoller Höhepunkt im Kremlpalast werden: Wladimir Putin, seit mehr als zwölf Jahren in verschiedenen Positionen an der Macht, kehrt ins höchste Staatsamt zurück. Doch die feierliche Amtseinführung am 7. Mai - zwei Monate nach der als nicht lupenrein kritisierten Wahl des 59-Jährigen - sorgt im Volk kaum für Hochstimmung.

    Ausländische Investoren stoßen Spanien-Anleihen ab

    2.05.2012 Die enormen Geldspritzen der Europäischen Zentralbank (EZB) haben zu einer massiven Umverteilung spanischer Staatsanleihen geführt. Wie aktuelle Daten zeigen, sind ausländische Investoren in großem Stil auf dem Rückmarsch. Auf der Käuferseite stehen vor allem heimische Institute. Experten fürchten, dass sich die nationalen Finanzmärkte in der Eurozone zunehmend voneinander isolieren. Auch die EZB sieht die Integration im Währungsraum deutlich zurückgeworfen.

    Wagen von SPÖ-Politikerin Laura Rudas brannte auf der A1 aus

    2.05.2012 Schockmomente für SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas und ihre Begleiter am Montagabend: Der Wagen von Rudas verströmte mitten auf der A1 plötzlich Rauch - und stand wenig später in Flammen.

    Weiter Unklarheiten um Tod von Ex-Minister Ghanem

    1.05.2012 Noch immer gibt der Tod des ehemaligen libyschen Premier- und Ölministers Shukri Ghanem, der in der Neuen Donau gefunden wurde, Rätsel auf. Das vorläufige Obduktionsergebnis  ergab ja nach Angaben der Polizei den Tod durch Ertrinken und keinerlei Hinweise auf Fremdverschulden.

    1. Mai - Grüne haben Zukunftsjobs im Visier

    1.05.2012 Die Grünen haben bei ihrer Veranstaltung zum 1. Mai am Dienstag in Linz die Schaffung von Zukunftsjobs ins Visier genommen.

    1. Mai - BZÖ fordert Ausweitung der Ladenöffnungszeiten

    1.05.2012 Das BZÖ fordert eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten. Diese seien nicht mehr zeitgemäß, so Bündnisobmann Josef Bucher bei einer Pressekonferenz am 1. Mai.

    1. Mai - ÖVP für begünstigten Steuersatz auf Mitarbeiterbeteiligung

    1.05.2012 Für die ÖVP ist der 1. Mai traditionell der Tag der Gegeninszenierung zum SP-Aufmarsch am Wiener Rathausplatz.

    1. Mai - Strache will "Kanzler der Herzen" werden

    1.05.2012 Die FPÖ beging den 1. Mai in Linz, wo derzeit der Urfahraner Jahrmarkt stattfindet.