Gesamte EU-Kommission bleibt EM in der Ukraine fern

Das geht aus einer am Donnerstag von der EU-Delegation in der ukrainischen Hauptstadt Kiew veröffentlichten Erklärung hervor. Die Führung in Kiew steht wegen ihres Umgangs mit der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko massiv unter Beschuss.

Debatte um EM-Boykott der Ukraine reißt nicht ab

Mit ihrem Vorgehen gegen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko verbaut sich Kiew auch nach Ansicht des deutschen Außenministers Westerwelle vorerst eine Annäherung an die EU.

“Mit unseren Partnern in der Europäischen Union sind wir uns einig, dass das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht ratifiziert werden kann, solange sich die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine nicht in die richtige Richtung entwickelt”, sagte Westerwelle der “Rheinischen Post”. Zugleich wandte sich Westerwelle gegen Debatten über eine Verlegung der Fußball-Europameisterschaft, die im Juni in Polen und der Ukraine stattfinden soll.

Über mögliche Sanktionen und die Forderung Westerwelles, das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht zu unterzeichnen, wird nach Angaben von Außenminister und Vizekanzler Spindelegger beim nächsten Außenministertreffen in Brüssel am 14. Mai diskutiert. Spindelegger äußerte gegenüber der APA die Hoffnung, dass die Ukraine “noch einlenkt” und dass Timoschenko bald in die Berliner Charite überstellt werde. Dort wurde sie bereits Mitte April behandelt. Gefragt, ob auch eine Verlegung nach Österreich infrage komme, antwortete Spindelegger: “Wenn es am Ort scheitert, wären auch wir bereit, Timoschenko aufzunehmen.”

Im Gegensatz zum polnischen Staatspräsidenten Komorowski sprach sich Oppositionsführer Kaczynski für einen Boykott der Ukraine während der EM aus. Der Druck auf das Nachbarland, das gemeinsam mit Polen EM-Gastgeber ist, müsse verstärkt werden, forderte Kaczynski.

Die Staatspräsidenten von Lettland und Estland sagten unterdessen ein Treffen zentraleuropäischer Staatschefs Mitte Mai in die Ukraine ab. Auch Bundespräsident Fischer wird an dem Treffen auf der Krim nicht teilnehmen, er sagte “aus terminlichen Gründen” bereits vor mehreren Wochen ab.