Aliyev wird nicht an Kasachstan ausgeliefert
17.06.2011 Der kasachische Ex-Botschafter Rakhat Aliyev wird von Österreich nicht an seine Heimat ausgeliefert.
Wiener Gericht lehnte Auslieferung Aliyevs an Kasachstan neuerlich ab
17.06.2011 Der kasachische Ex-Botschafter Rakhat Aliyev wird von Österreich nicht an seine Heimat ausgeliefert. Das Wiener Landesgericht hat am Donnerstag auch einen zweiten Auslieferungsantrag Astanas abgelehnt.
1 Kommentar
Kroatien: EU-Gipfel entscheidet über Verhandlungen
17.06.2011 Der EU-Gipfel Ende kommender Woche soll entscheiden, ob Kroatien noch im Juni die verbleibenden vier von insgesamt 35 Kapiteln in seinen Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union abschließen kann.
Libyscher Manager Zarti von EU-Sanktionsliste gestrichen
17.06.2011 Die EU hat den Manager Mustafa Zarti aus der Liste der Führungspersönlichkeiten um den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi gestrichen, die von Sanktionen gegen das libysche Regime erfasst werden.
ÖH-Wahl: Chaos um Fachhochschul-Mandatare
17.06.2011 Knapp zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung (29.6.), bei der der neue Vorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gewählt wird, herrscht Chaos um die Mandatare der Fachhochschulen (FH).
Neues Regierungsteam für Griechenland
17.06.2011 Die Regierungsumbildung soll Griechenland aus der Krise helfen. Finanzminister und Außenminister sind bereits bestimmt.
Syrien: Assad opfert Verwandten
17.06.2011 Eine der Hassfiguren des syrischen Regimes und ein enger Vertrauter von Präsident Bashar al-Assad, der Geschäftsmann Rami Makhlouf, zieht sich zurück.
Neuer Finanzminister für Griechenland
17.06.2011 Das gegen eine Staatspleite kämpfende Griechenland bekommt einen neuen Finanzminister.
China und Russland warnen Westen
16.06.2011 Inmitten der Debatte über eine UN-Resolution zu Syrien haben Russland und China den Westen vor einem Eingreifen in die Revolten in der arabischen Welt gewarnt.
Bombe in Nigeria: Mindestens zwei Tote
16.06.2011 Bei einem Selbstmordanschlag auf das Hauptquartier der nigerianischen Polizei sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen.
Molterer verabschiedet sich vom Hohen Haus
16.06.2011 Seinen Abschied vom Hohen Haus nahm am Donnerstag der langjährige ÖVP-Abgeordnete, frühere Minister und Vizekanzler Wilhelm Molterer.
Athen-Retter spielen auf Zeit: Hilfe frühestens im Juli
16.06.2011 Die Entscheidung über ein zweites Hilfspaket für Griechenland wird nach Einschätzung von EU-Währungskommissar Olli Rehn erst im Juli fallen.
Rudas: "Northern Lights" soll verboten werden
16.06.2011 "Es kann nicht sein, dass rechtsextremem Gedankengut ein Podium geboten wird" sagte Rudas zum umstrittenen Musikfestival "Northern Lights" in Oberösterreich.
Bombe explodiert in Polizeistation in Nigeria
16.06.2011 Im Hauptquartier der nigerianischen Polizei in der Hauptstadt Abuja ist es am Donnerstag zu einer schweren Explosion gekommen.
Studie: TU Wien bevorzugt Männer bei Bewerbungen
16.06.2011 Die Karriereleiter von Frauen an der Technischen Universität Wien "leckt": Bei Bewerbungen für wissenschaftliche Positionen werden Männer bevorzugt, der Frauenanteil in allen Studienrichtungen und Fakultäten wird entlang der Karriereleiter kontinuierlich geringer.
Über eine Million Euro für Tirols leseschwache Schüler
16.06.2011 Nachdem Tirols Schüler beim Pisa-Test schlechter als der bundesweite Durchschnitt abgeschnitten haben, will Tirol nun jährlich mit 1,2 Millionen Euro die Schüler fördern.
Cyber-Abwehr-Zentrum für Deutschland
16.06.2011 Das neue Gremium in Bonn versteht sich als Informations- und Kooperationsplattform. Angriffe sollen technisch analysiert werden.
Teuerung weiter hoch in Österreich
16.06.2011 Die Teuerung ist in Österreich im Mai weiter hoch geblieben. Im Jahresabstand verringerte sich die Inflationsrate nur geringfügig von 3,3 auf 3,2 Prozent.
Libyen-Einsatz der USA: Obama weist Kritik zurück
16.06.2011 Das Weiße Haus hat die Kritik mehrerer Kongressabgeordneter gegen Präsident Barack Obama wegen der Beteiligung der USA am Militäreinsatz in Libyen zurückgewiesen.
Al-Zawahiri ist neuer Al-Kaida-Chef
16.06.2011 Das Terrornetzwerk Al-Kaida hat den Ägypter Ayman Al-Zawahiri zu seinem neuen Anführer bestimmt.
Griechischer Premier Papandreou tritt nicht zurück
15.06.2011 Nach den Massenprotesten gegen die Sparpolitik seiner Regierung hat Ministerpräsident Giorgos Papandreou eine Kabinettsumbildung angekündigt.
Krawalle und Streik in Griechenland - Papandreou bietet Rücktritt an
15.06.2011 In Griechenland führt die Schuldenkrise auch zu innenpolitischen Umwälzungen.
Aschewolke: Westerwelles Besuch im Sudan ungewiss
15.06.2011 Wegen einer Aschewolke über Ostafrika muss Außenminister Guido Westerwelle vermutlich seinen Besuch im Sudan verschieben.
Koch-Mehrin muss Doktortitel abgeben
15.06.2011 Nach dem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) muss auch die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin ihren Doktortitel abgeben.
USA bauen in Tschechien kein Raketen-Frühwarnsystem
15.06.2011 Die USA werden in Tschechien kein Operationszentrum für das geplante Raketen-Frühwarnsystem bauen.
Fekter: Griechenland-Hilfe kostet bis jetzt "keinen Cent"
15.06.2011 Finanzministerin Fekter hat im Nationalrat betont, dass Griechenland bisher an Österreich 19 Mio. Euro Zinsen gezahlt habe.
Hunderte Tickets für Olympia 2012 für Gaddafi
15.06.2011 Das Regime von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi hat mehrere Hundert Tickets für die Olympischen Spiele 2012 in London erhalten.
Facebook holt sich Präsidentensprecher
15.06.2011 Das weltgrösste Online-Netzwerk verkündete am Mittwoch als Neuzugang Joe Lockhart, den einstigen Pressesekretär von Präsident Bill Clinton.
Proteste: Parlament in Spanien blockiert
15.06.2011 Neue Proteste gegen Einsparungen in Spanien: Tausende Menschen haben am Mittwoch in Barcelona gegen die Sparpolitik der katalanischen Regionalregierung demonstriert.
ÖH-Wahl: Die Spitze der Uni-Vertretung steht
15.06.2011 Welche Koalition künftig den Vorsitz in der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) stellt, wird erst Ende Juni bestimmt - doch die Spitze steht bereits jetzt. Die ÖH an der Uni Wien bleibt "weiterhin in linker Hand" - und durchwegs weiblich, wie die Studentenvertretung am Mittwoch bekanntgab.
Afghanischer Innenminister und Vizepräsident entgehen Anschlag
15.06.2011 In Afghanistan sind der Innenminister und einer der beiden Vize-Präsidenten am Mittwoch einem Raketenanschlag entgangen.
Kindergarten: Kurz will zweites Pflichtjahr
15.06.2011 Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz wünscht sich ein zweites verpflichtendes Gratis-Kindergartenjahr, und zwar "für jene, die es brauchen".
Antisemitischer Comic: ORF-Programmchef Lorenz bedauert Ausstrahlung
14.06.2011 ORF-Programmdirektor Wolfgang Lorenz hat am Dienstag sein Bedauern geäußert, dass der Walt-Disney-Cartoon "Die drei kleinen Schweinchen" aus 1934 am 4. Juni im Kinderprogramm des Senders ausgestrahlt wurde - und Konsequenzen angekündigt.
Clinton: Wichtiger Schlag gegen Al-Kaida
14.06.2011 Hillary Clinton hat die Tötung des ostafrikanischen Chefs des Al-Kaida-Netzwerks als "bedeutenden Schlag" gegen das Terrornetzwerk bezeichnet.
IWF rät zu Tempo bei Budgetkonsolidierung
14.06.2011 Österreichs Wirtschaft hat sich von der Krise schon fast vollständig erholt, nun sollen die Bemühungen zur Budgetkonsolidierung vorangetrieben werden.
Briefwahl neu: Kein taktisches Wählen mehr
14.06.2011 In Hinkunft wird es bei bundesweiten Wahlen nicht mehr möglich sein, seine Stimme nach Wahlschluss und damit nach Vorliegen der ersten Hochrechnungen abzugeben.
Hackerangriff auf den IWF
14.06.2011 Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist zum Ziel einer Cyber-Attacke auf seine Computersysteme geworden.
Weiner begibt sich in Behandlung
14.06.2011 Der wegen einer Cybersex-Affäre in die Schlagzeilen geratene US-Abgeordnete Anthony Weiner hat sich in "professionelle" Behandlung begeben.
Atom: Japan stimmt Entschädigungsgesetz zu
14.06.2011 Die japanische Regierung hat am Dienstag ein Gesetz auf den Weg gebracht, das bei der Entschädigung der Opfer der Atomkatastrophe in Fukushima helfen soll.
Kämpfe bei Misrata: Raffinerie getroffen
14.06.2011 Die Aufständischen in Libyen haben am Dienstag ihre Angriffe im Westen von Misrata verstärkt. Gaddafis Truppen beschossen mit Raketen die Raffinerie von Misrata.
Tunesien macht Ben Ali den Prozess
14.06.2011 Gut fünf Monate nach dem Sturz des tunesischen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali macht Tunesien seinem ehemaligen Diktator den Prozess.
Kroatien beginnt mit EU-Kampagne
14.06.2011 Kroatien bereitet die Öffentlichkeit allmählich auf den Beitritt des Landes zur EU vor. Währendessen kam es in Split zu Ausschreitungen während der Pride Parade.
Referedum fegt Berlusconis Immunitätsgesetz weg
14.06.2011 Italiens Premier Silvio Berlusconi hat Grund zur Sorge. Die Italiener haben mit dem Referendum am Sonntag und Montag das umstrittene Immunitätsgesetz weggefegt, das den Premier und seine Regierungsmitglieder vor Verfahren schützte.
Iran warnt USA vor Schattennetzwerken
14.06.2011 Der Iran hat die US-Regierung davor gewarnt, den angeblich geplanten Aufbau sogenannter "Schattennetzwerke" zur Unterstützung von Dissidenten auch im Iran umzusetzen.
Internetseite des US-Senats von Hackern geknackt
14.06.2011 Hacker in den USA haben nach eigenen Angaben die Internetseite des Senats geknackt und interne Daten gestohlen. Die Gruppe Lulz Security präsentierte auf ihrer eigenen Seite Dateien, die sie von der Webseite Senate.gov geholt haben will.
Polizei räumt Blockade vor Stuttgarter Bahnhof
14.06.2011 Die Polizei hat am Dienstagmorgen am Stuttgarter Hauptbahnhof eine Sitzblockade von Gegnern des Bahnprojekts Stuttgart 21 aufgelöst.
Guantánamo: Familien gehen in Berufung
14.06.2011 Die Familien von zwei im US- Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba tot aufgefundenen Insassen haben Berufung gegen die Abweisung ihrer Klage gegen den früheren Verteidigungsminister Donald Rumsfeld eingelegt. Sie bestreiten die Version der US-Regierung, wonach die beiden Männer im Jahr 2006 Selbstmord begingen.
Deutscher Außenminister besucht Jerusalem
14.06.2011 Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat seinen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten am Dienstag auf dem Ölberg in Jerusalem begonnen.
Alamierende Lage im Gazastreifen
14.06.2011 Die Vereinten Nationen haben angesichts der verheerenden Wirtschaftslage im Gazastreifen Alarm geschlagen. Die Arbeitslosenrate liegt bei 45 Prozent.
Atomreferendum: Opposition fordert Berlusconis Rücktritt
14.06.2011 Die italienische Opposition feiert den sich abzeichnenden Ausgang der Volksabstimmung in Italien.
UNO: Mehr als 10.000 Menschen bereits aus Syrien geflohen
14.06.2011 Mehr als 10.000 Menschen sind nach Angaben der UNO inzwischen aus Syrien vor der Gewalt der Sicherheitskräfte geflohen.
Welt-Schach-Präsident spielte Partie mit Gaddafi
13.06.2011 In Libyen fließt weiter Blut - und Machthaber Muammar al-Gaddafi spielt Schach. Der russische Präsident des Weltschachverbands FIDE, Kirsan Iljumschinow, hat am Sonntag in Tripolis mit Gaddafi eine Partie absolviert.
Türkei-Wahl: Erwartet klarer Sieg für Erdogan-Partei AKP
12.06.2011 Die Türkei wird wie erwartet auch in den nächsten vier Jahren von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seiner islamisch-konservativen Partei AKP regiert. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag kam die AKP auf 50,3 Prozent der Stimmen, wie türkische Fernsehsender auf Grundlage von 97 Prozent der Stimmen meldeten.
Erste Bilder von angeschossener US-Abgeordneter veröffentlicht
12.06.2011 Fünf Monate nach dem Attentat auf die US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords hat die Politikerin erstmals Fotos von sich veröffentlicht. Die Politikerin war Anfang Jänner während eines Wahlkampfauftritts im US-Bundesstaat Arizona von einem Kopfschuss getroffen worden, hatte aber überlebt und sich erstaunlich schnell wieder erholt.Italien stimmt über AKW und Berlusconi ab
12.06.2011 Bei der zweitägigen Volksabstimmung in Italien über Atomkraft, die Wasserprivatisierung und ein umstrittenes Gesetz zur Prozess-Abwesenheit von Ministerpräsident Berlusconi ist die Beteiligung um 12.00 Uhr bei 11,4 Prozent gelegen. Die Initiatoren des Referendums hoffen, ein Quorum von 50 Prozent der Stimmen zu erreichen, damit die Volksbefragung bindend ist.
US-Politiker nach Cybersex-Affäre in Behandlung
12.06.2011 Der wegen einer Cybersex-Affäre in die Schlagzeilen geratene US-Abgeordnete Anthony Weiner hat sich in therapeutische Behandlung begeben. Das teilte die Sprecherin des 46-jährigen Demokraten am Samstag nach Angaben der "New York Times" mit.
Cyber-Angriff auf IWF - Spionage vermutet
12.06.2011 Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist zum Ziel einer Cyber-Attacke auf seine Computersysteme geworden, teilte ein Sprecher am Samstag mit. Ein Experte für Cyber-Sicherheit, der für den IWF, aber auch für die Weltbank tätig war, Tom Kellerman, sagte: Ziel der Attacke sei es gewesen, Software zu installieren, die einem Staat eine "digitale Insider-Präsenz" gebe.
Umfrage: 82 Prozent der Österreicher gegen EU-Beitritt der Türkei
12.06.2011 Die Ablehnung von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik als OSZE-Chefin hat offensichtlich in Österreich eine Anti-Türkei-Stimmung ausgelöst. Laut aktueller Gallup-Umfrage für die Sonntag-Ausgabe der Tageszeitung "Österreich" sprechen sich 82 Prozent der Befragten gegen einen Beitritt der Türkei zur EU aus (400 Befragte, 8./9. Juni).
35 Tote bei Anschlag auf Markt in Peshawar
12.06.2011 Bei einem Doppelanschlag in einem gut besuchten Supermarkt in der nordwestpakistanischen Stadt Peshawar sind am späten Samstagabend mindestens 35 Menschen getötet worden. Zwischen 80 und 100 Menschen seien verletzt worden, teilte die Polizei mit. Im Abstand von vier Minuten hätten sich zwei Explosionen ereignet, sagte ein Polizeivertreter.