Schweiz: FDP-Frauen starten Kampagne mit gewagtem Foto
7.07.2011 Die Frauenorganisation der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) der Schweiz hat am Donnerstag ihre Kampagne für die Parlamentswahlen im Herbst eröffnet. In Zeitungen und auf Facebook publizierten sie ein Foto, auf dem der nackte Oberkörper von Generalsekretärin Claudine Esseiva von einem Balken mit der Aufschrift "Nicht mehr oben ohne!" bedeckt wird.
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Schweizer Autobahnvignette könnte fünf Mal so teuer werden
7.07.2011 Für die Schweizer Autobahnvignette zeichnet sich eine deutliche Verteuerung ab. Die Steuer, die alle Touristen, die durch die Schweiz fahren - sowohl am Auto wie etwa auch am Wohnwagen oder Anhänger anbringen müssen - könnte von derzeit 40 auf 200 Franken (von 30 auf über 150 Euro) steigen.
Studiengebühren: Regelungen laut VfGH verfassungswidrig
7.07.2011 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht die Regelungen zu den Studienbeiträgen als verfassungswidrig an. Das nunmehr aufgehobene Gesetz regle nicht präzise genug, wann Studienbeiträge zu bezahlen sind und wann nicht, erklärte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Donnerstag in einer Pressekonferenz.
Scheuch nach wie vor von "Unschuld überzeugt"
6.07.2011 Nach wie vor von seiner "Unschuld überzeugt" hat sich am Mittwoch FPK-Landesparteiobmann Uwe Scheuch nach der überraschenden Vertagung des Prozesses in der "Part-of-the-game"-Affäre gezeigt.
Deutsche Rüstungsexporte: Regierung schweigt weiter
6.07.2011 Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel oder ihre Ressortchefs griffen in die Debatte im Deutschen Bundestag nicht ein. Otto wehrte über eine Stunde lang alle Fragen ab. Die Regierung könne wegen der Geheimhaltungspflicht zu "Presseberichten über angebliche Entscheidungen keine Stellung nehmen". "Das war noch nie anders."
Korruptionsprozess gegen Scheuch vertagt
6.07.2011 Der Prozess gegen Uwe Scheuch, erster Landeshauptmannstellvertreter von Kärnten und FPK-Parteiobmann, ist am Mittwoch am Landesgericht Klagenfurt in der "Part-of-the-game"-Affäre vertagt worden.
Integrationsbericht: Wien sieht sich als Vorbild
6.07.2011 Die Stadt Wien sieht sich angesichts des am Mittwoch präsentierten Integrationsbericht des Bundes als Vorbild. So sei etwa der angekündigte "Bildungspass" ein bestehendes Wiener Modell, betonte eine Sprecherin der Wiener Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (S).
6. Juli, Kärntner Ortstafelfeiertag
6.07.2011 Die Schildermaler können sich an die Arbeit machen. Der Nationalrat hat am Mittwoch unter tosendem Applaus dem Ortstafelkompromiss zugestimmt. Damit werden künftig in 164 Kärntner Orten die Schilder zweisprachig beschriftet sein.
Iran testet neue Kurzstreckenraketen
6.07.2011 Der Iran hat bei Manövern am Mittwoch zwei neue Kurzstreckenraketen getestet, die angeblich von Radargeräten nur schwer zu erfassen sind.
EU-weite Verfolgung von Verkehrssündern
6.07.2011 Autofahrer müssen sich darauf einstellen, künftig bei Verstößen im EU-Ausland schärfer verfolgt zu werden. Im EU-Parlament in Straßburg wurde am Mittwoch ein entsprechender Gesetzesvorschlag abgesegnet.
Ukraine: Nackter Protest
6.07.2011 Die Protestaktivistinnen von "Femen" haben wieder einmal ihrem Ärger und ihren Körpern Luft gemacht. Stein des Anstoßes war diesmal die Heraufsetzung des Rentenalters für Frauen.
Integrationsbericht: 20 Vorschläge von Bildung bis Medien
6.07.2011 20 Vorschläge für bessere Integration von Migranten hat der Expertenrat im Integrationsstaatssekretariat ausgearbeitet. Die Empfehlungen betreffen u.a. die Bereiche Bildung, Arbeit, Gesundheit, Wohnraum und Medien.
Deutsche Regierung beschließt Steuersenkungen
6.07.2011 Die deutsche Regierung hat sich auf Steuersenkungen ab 2013 verständigt. Das Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel stellte sich am Mittwoch hinter einen Beschluss der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP.
Strauss-Kahn-Affäre verdunkelt Wahlkampf
6.07.2011 Der große Medienrummel um die beiden Vergewaltigungsaffären, die dem ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn (PS) vorgeworfen werden, haben einen großen Schatten auf den Vorwahlkampf der sozialistischen Präsidentschaftsanwärter in Frankreich geworfen.
Offenbar nur Details zu Panzerlieferung an Saudis noch offen
6.07.2011 Die geplante Lieferung von deutschen Panzern nach Saudi-Arabien soll stattfinden. Laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch) holte sich die Bundesregierung für das umstrittene Geschäft die Zustimmung Israels und der USA ein.
"Die Basisversorgung droht vor die Hunde zu gehen"
6.07.2011 Die Ärztekammer warnt vor einem "Landarzt-Sterben". Insbesondere auf dem Land würden sich immer weniger junge Ärzte niederlassen. Um das Problem zu lösen, drängten der Obmann der Niedergelassenen Ärzte, Günther Wawrowsky, und sein Stellvertreter Gert Wiegele am Dienstagabend in einem Hintergrundgespräch auf die Umsetzung des bereits vor einem Jahr von der Ärztekammer vorgeschlagenen Hausarzt-Modells.
Mindestens 17 Tote bei Unruhen in Karachi
6.07.2011 Bei neuen schweren Unruhen in der Hafenmetropole Karachi im Süden Pakistans sind mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen. Fast 40 weitere seien verletzt worden, teilten Sanitäter am Mittwoch mit.
Unglück auf Flüchtlingsschiff: Mindestens 197 Tote
5.07.2011 Bei einem Schiffsunglück auf dem Roten Meer sind nach sudanesischen Medienangaben am Dienstag fast 200 Flüchtlinge ertrunken.
Gaddafi laut "Kommersant" unter Bedingungen zu Rücktritt bereit
5.07.2011 Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi ist einem russischen Zeitungsbericht zufolge unter Bedingungen zu einem Rücktritt bereit.
Parlament hat 74 Tage Ferien
5.07.2011 Österreichs Parlament macht ganze 74 Tage Ferien, berichtete Oe24.at am Montag. Da könnten manche Lehrer und Schüler eifersüchtig werden, denn die Schulferien dauern gerade mal zwei Monate.
Sicherheitspakt: Ruhender Verkehr soll effizienter werden
5.07.2011 Der zehnseitige "Sicherheitspakt" wurde am DIenstag von Michael Häupl und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner besiegelt. Somit wird die Kooperation zwischen der Stadt Wien und dem Innenministerium fortgesetzt.
Deutscher Europaminister fordert Dänemark-Boykott
5.07.2011 Der Europaminister des deutschen Bundeslandes Hessen, Jörg-Uwe Hahn, hat an seine Landsleute appelliert, Dänemark als Urlaubsland zu boykottieren. "Wenn Dänemark zur Urlaubszeit wieder Grenzkontrollen einführt, kann ich nur dazu raten, auf der Stelle umzudrehen und lieber in Österreich oder Polen Urlaub zu machen", zitierte bild.de den FDP-Politiker.
Medizin-Eignungstest: 11.500 Bewerber für 1.500 Plätze
5.07.2011 Nur wer bei den zeitgleich abgehaltenen Aufnahmetests der Medizin-Unis Wien, Graz und Innsbruck unter den Besten landet, kann sich einen der rund 1.500 Studienplätze für Human- oder Zahnmedizin sichern.
Nelson Mandela-Tag in Wien
5.07.2011 Der 18. Juli wird jedes Jahr am Geburtstag Nelson Mandela's, in Südafrika gefeiert. Es geht an diesem Tag darum, 67 Minuten Zeit zur Verfügung zu stellen und dabei etwas Gutes zu tun.
Europas Politiker trauern um Otto von Habsburg
5.07.2011 Otto von Habsburg war ein äußert engagierter Politiker, der sich für die Europapolitik einsetzte und stark machte. Die europäischen Politiker zeigen sich betroffen vom Tod des am 4. Juli 2011 verstorbenen Sohn des letzten regierenden Kaisers Österreichs.
Strauss-Kahn - Anwalt von Zimmerfrau unterstützt Klägerin Banon
5.07.2011 In der Affäre um den zurückgetretenen Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, unterstützt der Anwalt des New Yorker Zimmermädchens, das dem Franzosen massive sexuelle Angriffe vorwirft, die französische Journalistin, die ähnliche Vorwürfe erhebt.
US-Staat Minnesota steht nach staatlichem Zahlungsstopp still
5.07.2011 Seit Freitag ist Minnesota zahlungsunfähig. Die Nationalparks und der Zoo des US-Staats Minnesota blieben am amerikanischen Nationalfeiertag geschlossen, Bauarbeiten an Schnellstraßen wurden bereits am Wochenende eingestellt, und 22.000 Staatsangestellte bekommen auf unabsehbare Zeit keinen Lohn und bleiben vorerst zu Hause.
Französische Journalistin will Strauss-Kahn verklagen
4.07.2011 Wenige Tage nach seiner Freilassung aus US-Haft droht dem früheren IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn neues Ungemach wegen seines Sexuallebens.
Habsburg: Beisetzung in Wiener Kapuzinergruft
4.07.2011 Der verstorbene Sohn des letzten regierenden Kaisers von Österreich, Otto von Habsburg, soll nach seinem Tod nach Wien zurückkehren. Sein Herz jedoch soll nach Ungarn kommen.
Helmut Elsner: Gefängnis ist nicht mehr zu verantworten
4.07.2011 Für Kurt Huber, den Vorstand der 3. Medizinischen Abteilung im Wilhelminenspital, wo Elsner zum mittlerweile fünften Mal behandelt wird, ist die Haft des 76-Jährigen "nicht mehr zu verantworten".
Fox News berichtete von angeblichem Tod Obamas
4.07.2011 Der US-Sender Fox News hat am Montag über seinen Twitteraccount (@foxnewspolitics) fälschlicherweise Berichte über die Ermordung von US-Präsident Barack Obama verbreitet.
Mladic aus Saal des UNO-Kriegsverbrechertribunals entfernt
4.07.2011 Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic hat es am Montag abgelehnt, sich zur Anklage des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag zu äußern.
Strauss-Kahn-Affäre: Neue Details enthüllt
4.07.2011 Im Fall des zurückgetretenen IWF-Chefs Dominique Strauss Kahn haben US-Medien neue Details enthüllt.
AKW Mühleberg: "Alarmierendes" Gutachten
4.07.2011 Vor wenigen Tagen ist das AKW Mühleberg im Schweizer Kanton Bern vom Netz gegangen. Grund dafür war ein "alarmierendes" Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich.
St. Pölten-Wahl: SPÖ behauptete "Absolute" trotz Verlusten
3.07.2011 Die SPÖ hat am Sonntag bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten wohl ein Minus von 2,85 Prozentpunkten eingefahren, ihre absolute Mehrheit jedoch klar behauptet.
Kinderbetreuung: Neues "Gütesiegel" für Tagesmütter
3.07.2011 Für die Ausbildungslehrgänge von Tageseltern wird es künftig ein neues Gütesiegel geben. "Damit wollen wir den Eltern die Gewissheit geben, dass ihre Kinder von einer qualitativ gut ausgebildeten Person betreut werden", erklärte Familienminister Reinhold Mitterlehner (V).
Finanzminister der Euro-Zone geben 12 Milliarden für Athen frei
2.07.2011 Die Finanzminister der Euro-Länder haben am Samstagabend in einer Telefonkonferenz der Auszahlung der nächsten Kreditrate in Höhe von zwölf Milliarden Euro bis zum 15. Juli an Griechenland zugestimmt.
Strauss-Kahn feiert Freilassung aus dem Hausarrest
2.07.2011 Nach der überraschenden Wende im Fall von Ex-IWF-Chef Strauss-Kahn hat der Franzose seine Freilassung aus dem Hausarrest gefeiert.
Gaddafi warnt NATO vor Katastrophe
1.07.2011 Der militärisch unter Druck geratene libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat sich in einer Telefonansprache vor Tausenden Anhängern in Tripolis unnachgiebig gezeigt. Er werde bleiben, versicherte er am Freitag den grüne Fahnen schwenkenden Menschen.
Führungswechsel in der EU: Tokaj für Tusk - Säbel für Orban
1.07.2011 Führungswechsel im EU-Vorsitz: Zum Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft überreichte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban als bisheriger Amtsinhaber seinem polnischen Kollegen Donald Tusk nicht nur die EU-Flagge, sondern auch ein Fass Tokaj-Wein.
ÖH-Protestaktion: 27.000 Hände gegen Kürzung der Familienbeihilfe
1.07.2011 Das neue ÖH-Vorsitzteam und Studierende haben das Wirtschaftsministerium mit einem 500 Meter langen Transparent mit 27.000 Händen umwickelt, die stellvertretend für die 27.000 Studierenden stehen, denen am Freitag mit Streichung der Familienbeihilfe die Existenzgrundlage entzogen wurde.
Massendemonstration für Demokratie in Hongkong
1.07.2011 Zehntausende Chinesen haben am Freitag in Hongkong für Demokratie demonstriert. Bei dem traditionellen Marsch zum Jahrestag der Wiedereingliederung der früheren britischen Kronkolonie in den chinesischen Staatsverband vor 14 Jahren wurden auch Forderungen nach dem Rücktritt von Verwaltungschef Donald Tsang laut.
Dänisches Parlament gibt umstrittenen Grenzkontrollen grünes Licht
1.07.2011 Dänemarks Parlament hat grünes Licht für permanente Zollkontrollen an den Grenzen mit Deutschland und Schweden gegeben.
Sonntagsöffnung in Wien: Häupl will nichts ändern
30.06.2011 Der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl (S) bekräftigte in der Fragestunde der Landtagssitzung am Donnerstag einmal mehr, dass eine Ausdehnung der Ladenöffnungszeit für ihn derzeit kein Thema sei.
Bundestag beschloss Ausstieg Deutschlands aus der Atomkraft
30.06.2011 Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke bis zum Jahr 2022 beschlossen. Den Atomausstieg billigten sowohl die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP wie auch die Abgeordneten der Oppositionsparteien SPD und Grüne.
Neues Prostitutionsgesetz wird im Wiener Landtag beschlossen
30.06.2011 Im Wiener Landtag wird am Donnerstag das neue Prostitutionsgesetz beschlossen. Kernstücke der Novelle sind das Verbot der Straßenprostitution im Wohngebiet, die Bewilligungspflicht für Bordelle und Laufhäuser sowie Strafmöglichkeiten für Freier.
Griechisches Parlament berät erneut über Sparprogramm
30.06.2011 Das griechische Parlament hat die abschließenden Beratungen über die Details des Sparprogramms wieder aufgenommen. Die Abgeordneten debattierten am Donnerstag über die einzelnen Ausführungsbestimmungen.
Sparpaket-Proteste in Griechenland außer Kontrolle
29.06.2011 In Athen kommt es seit dem Beschluss des Sparpaketes am Mittwochmittag zu schweren Zusammenstößen zwischen mehreren hundert Randalierern und der Polizei. Tränengasschwaden werden durch das Stadtzentrum getrieben.
Medwedews Dienstwagen rollte auf Menschenmenge zu
29.06.2011 Der russische Präsident Dmitri Medwedew (45) hat mit einer peinlichen Panne am Steuer seines gepanzerten Geländewagens eine Menschenmenge in Angst und Schrecken versetzt.
Parlament in Griechenland stimmt Sparpaket zu
29.06.2011 Das griechische Parlament hat dem Sparpaket der Regierung am Mittwoch zugestimmt. Damit ist die entscheidende Voraussetzung für weitere Milliardenhilfen von EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF), erfüllt. Bei einer Ablehnung des Sparpakets von Ministerpräsident Papandreou hätte dem hoch verschuldeten Land eine Staatspleite gedroht.
Nordkorea droht Südkorea mit "heiligem Krieg"
29.06.2011 Im Konflikt mit Südkorea hat das stalinistisch geführte Nordkorea seinen Ton wieder verschärft und erneut mit einem "Heiligen Krieg" gedroht.
GRAS-Kandidatin Janine Wulz zur neuen Chefin der ÖH gewählt
29.06.2011 Janine Wulz von den Grünen und Alternativen StudentInnen ist neue Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft. Die 25-jährige gebürtige Klagenfurterin wurde am Mittwoch in Wien bei der konstituierenden Sitzung der Bundesvertretung, dem bundesweiten Studentenparlament, mit 56 von 83 Stimmen gewählt.
Athen: Historische Parlamentssitzung begonnen
29.06.2011 Die mit Hochspannung erwartete Sitzung des griechischen Parlaments zur Verabschiedung eines drastischen Sparprogramms hat am Mittwoch in Athen begonnen.
Libysche Rebellen erobern großes Waffendepot bei Al-Zintan
29.06.2011 Aufständische im Westen Libyens haben ein großes Waffendepot der Streitkräfte von Machthaber Muammar al-Gaddafi erobert. Der Vorstoß nahe der Stadt Al-Zintan, 150 Kilometer südwestlich von Tripolis, bedeute einen "enormen Schub für die Moral der Rebellen-Kämpfer", berichtete ein Reporter des Nachrichtensenders Al-Jazeera in der Nacht auf Mittwoch aus dem Konfliktgebiet.
Taliban-Terroranschlag auf Hotel in Kabul niedergeschlagen
29.06.2011 Die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF hat am frühen Mittwochmorgen in die Kämpfe um das von Taliban angegriffene Intercontinental-Luxushotel in Kabul eingegriffen und drei Angreifer getötet.
Straßenschlachten in Athen
28.06.2011 Bei den Demonstrationen gegen den Sparkurs der griechischen Regierung ist es am Dienstag erneut zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Vermummte griffen die Polizei mit Flaschen und Steinen an.
Bachmann verwechselte Westernheld mit Serienkiller
28.06.2011 Peinliche Verwechslung: In einem Fernsehinterview hat die republikanische Präsidentschaftskandidatin Michele Bachmann nach einem Zeitungsbericht den weltberühmten Westernhelden John Wayne und einen gleichnamigen Serienkiller durcheinandergebracht.
Einigung auf Aufsteigen mit höchstens zwei Fünfern
28.06.2011 ÖVP und SPÖ haben sich im Streit um die modulare Oberstufe geeinigt. Statt mit drei ist nun das Aufsteigen mit höchstens zwei Nicht Genügend in die nächste Klasse möglich, gab Vizekanzler Michael Spindelegger (V) am Dienstag vor dem Ministerrat bekannt.
Ausländer: Ab Freitag wird nach Punkten eingewandert
28.06.2011 Mit 1. Juli steht das Zuwanderungssystem auf neuen Beinen. Statt über Quoten kommen Bürger aus Nicht-EU-Staaten über die Erfüllung von fachlichen Kriterien nach Österreich. Die notwendigen Punkte für den Erhalt einer "Rot-Weiß-Rot-Card" erringt man etwa über Deutschkenntnisse und einschlägige Fachausbildung.
Wieder US-Kritik an Schweiz wegen Umgang mit Jugend-Prostitution
28.06.2011 Die USA haben die Schweiz erneut wegen ihrer Politik zur Verhinderung von Menschenhandel gerügt. Wieder war das in der Schweiz geltende Schutzalter von 16 Jahren für Prostitution Anlass der Kritik Washingtons.