Massendemonstration für Demokratie in Hongkong

Sonderverwaltungsgebiet Hongkong

Fünf Hongkonger Abgeordnete waren jüngst zurückgetreten, um Nachwahlen zu erzwingen, die zu einem Demokratie-Referendum werden sollten. Doch Peking verhinderte die Nachwahlen. Nur 30 der 60 Mitglieder des Hongkonger Legislativrats (“Legco”) werden direkt gewählt. Seit der Rückgabe durch Großbritannien 1997 wird Hongkong als chinesisches “Sonderverwaltungsgebiet” nach dem Modell “ein Land, zwei Systeme” regiert.

Die chinesische Kommunistische Partei hat ihren Führungsanspruch bekräftigt. Bei Kommunalwahlen hatten die prokommunistischen Kräfte Niederlagen hinnehmen müssen, die sich aber nicht auf die Machtverhältnisse auswirkten. Im Nationalen Volkskongress in Peking ist das Sonderverwaltungsgebiet ausschließlich durch Persönlichkeiten vertreten, die der kommunistischen Führung genehm sind.

APA