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  • Politik Vorarlberg

  • Randalierer verursachen flammendes Inferno in London

    29.08.2011 Gewalt und Vandalismus in London drohen außer Kontrolle zu geraten. Den dritten Tag in Folge zogen am Montag brandschatzende Banden durch die Stadt und verwandelten Straßenzüge in ein flammendes Inferno.

    Krawalle in Großbritannien: Premier Cameron bricht Urlaub ab

    29.08.2011 Großbritanniens Premierminister David Cameron hat wegen der sich ausbreitenden Ausschreitungen London seinen Urlaub in der Toskana abgebrochen. Cameron werde noch am Montagabend nach London zurückkehren, teilte die Downing Street mit.

    Richter in Kiew zeigt Härte: Timoschenko bleibt in Haft

    29.08.2011 Ungeachtet internationaler Proteste bleibt die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in Haft. In einem umstrittenen Prozess gegen die Oppositionsführerin lehnte das Gericht in Kiew am Montag eine Aufhebung der Untersuchungshaft ab. Für die von der Verteidigung beantragte Freilassung gebe es keinen Grund, entschied Richter Rodion Kirejew.

    Papst: Mehr Frauen in der Vatikanzeitung

    29.08.2011 In der Vatikanzeitung "L'Osservatore Romano" sollen nach Angaben des Chefredakteurs Giovanni Maria Vian Frauen "personell und thematisch" mehr Raum erhalten. Darum habe Papst Benedikt XVI. ihn persönlich gebeten, so Vian laut Kathpress im Interview mit der deutschen Tageszeitung "Die Welt". Die englische Redaktion bestehe bereits komplett aus Frauen. So etwas habe es in der Geschichte der Zeitung noch nie gegeben.

    Saudi-Arabien zieht Botschafter aus Damaskus ab

    29.08.2011 Angesichts des brutalen Vorgehens der syrischen Führung gegen regierungskritische Demonstranten zieht Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Damaskus ab. Der saudi-arabische Botschafter in Syrien werde "zu Konsultationen" abgezogen, erklärte Saudi-Arabiens König Abdullah am Sonntagabend.

    50 Jahre Berliner Mauer: Der erste Erschossene

    29.08.2011 Den 13. August 1961 vergisst Jürgen Litfin wohl nie. Mit seinem Bruder Günter fuhr er die Zonen-Grenze ab, während auf Ost-Berliner Seite die Mauer zum Westen endgültig abgeriegelt wird. "So viel Militär, die meinen es ernst", erinnert sich Jürgen Litfin an seine Worte von damals.

    Politstreit in Italien um Hochzeit einer lesbischen Parlamentarierin

    29.08.2011 Die Hochzeit einer lesbischen Parlamentarierin in Italien ist zu einem politischen Fall avanciert. Paola Concia, Abgeordnete der oppositionellen Demokratische Partei (PD) und Aktivistin für die Rechte der Homosexuellen, hat in Frankfurt ihre deutsche Lebensgefährtin geheiratet. Die Ehe wurde in Deutschland geschlossen, da in Italien Homosexuelle nicht heiraten dürfen. Sie können ihre Partnerschaft auch nicht registrieren lassen. "Mein Wunsch ist, dass ich auch in Italien bald heiraten kann", sagte die 48-jährige Parlamentarierin.

    US-Präsidialamt: Schuldenkompromiss hat zu lang gedauert

    29.08.2011 Nach der Herunterstufung der Kreditwürdigkeit hat die US-Regierung die Parteien des Landes zur Geschlossenheit in der Finanzpolitik aufgerufen. Die Politiker müssten zusammenarbeiten, um die Wirtschaft zu stärken und die Nation auf ein besseres finanzielles Fundament zu stellen, sagte US-Präsidialamtssprecher Jay Carney am Samstag in Washington.

    71 % halten unsere Politiker für korrupt

    29.08.2011 Das Urteil gegen FPK-Chef Uwe Scheuch hat das Vertrauen der Österreicher in die heimische Politik massiv erschüttert. Das zeigt die neue Gallup-Umfrage für die Tageszeitung ÖSTERREICH.

    Kosovo-Krise: Beilegung von Belgrad und Pristina bestätigt

    29.08.2011 Die seit eineinhalb Wochen schwelende Grenzkrise zwischen Serbien und dem Kosovo ist beigelegt.

    Ukrainische Ex-Regierungschefin Timoschenko muss in U-Haft

    29.08.2011 In der Ukraine muss die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko in Untersuchungshaft.

    Griechischer Taxifahrerstreik beendet

    29.08.2011 Nach 19 Tagen Ausstand haben Griechenlands Taxifahrer ihren Streik beendet. Dies berichtete das staatliche griechische Fernsehen (NET) am Freitag. Der Streik hatte zu erheblichen Problemen vor allem im Tourismusbereich geführt.

    Libysche Regierung dementiert Tod von Khamis al-Gaddafi

    29.08.2011 Der Sohn des libyschen Machthabers soll doch nicht getötet worden sein.

    Causa Scheuch: Kärntens Landesbudget liegt auf Eis

    29.08.2011 Das vorläufige Ende der Koalition von FPK und ÖVP in Kärnten nach der erstinstanzlichen Verurteilung von LH-Stellvertreter Uwe Scheuch hat am Freitag die ersten realpolitischen Konsequenzen gebracht. Entgegen des ursprünglichen Koalitionsplanes wird das Landesbudget 2012 kommende Woche weder in der Regierung vorgelegt, noch wird die geplante Budgeteinbegleitung am Donnerstag im Landtag stattfinden. Finanzreferent Harald Dobernig (FPK) kritisierte den ehemaligen Koalitionspartner ÖVP für sein Vorgehen.

    Wien als Vorbild für Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Türkei

    29.08.2011 Wien ist bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vorbildlich. Das sieht auch die türkische Regierung so und will sich künftig an Österreich ein Vorbild nehmen.

    Causa Scheuch: Strache stellt sich erneut hinter Scheuch

    29.08.2011 FPÖ-Chef Heinz Christian Strache hat sich am Donnerstagabend erneut hinter den nicht rechtskräftigen verurteilten stellvertretenden Kärntner Landeshauptmann, Uwe Scheuch, gestellt. "Faktum ist, dass die Verurteilung von Uwe Scheuch ein krasses Fehlurteil ist", sagte der freiheitliche Bundesparteiobmann im Ö1-"Abendjournal".

    Sohn Gaddafis bei NATO-Luftangriff getötet

    5.08.2011 Bei einem Luftangriff der NATO ist nach Angaben der libyschen Rebellen ein Sohn von Machthaber Muammar al-Gaddafi getötet worden.

    Golowatow: Litauen mit Ergebnis von Arbeitsgruppe unzufrieden

    29.08.2011 Litauen ist mit dem Ergebnis der bilateralen Justiz-Arbeitsgruppe zum Fall Golowatow nicht zufrieden. Der stellvertretende Vize-Justizminister Tomas Vaitkevicius sagte am Donnerstag, das Treffen sei zwar "konstruktiv" gewesen, von Litauen gestellte Schlüsselfragen habe Österreich aber nicht beantwortet.

    Kopf über ORF-Wahl: "Pyrrhussieg der Parteipolitik"

    29.08.2011 (VN) ORF-Wahl: SPÖ setzt sich mit Wrabetz durch. ÖVP-Mediensprecher Kopf schäumt.

    Endgültige Baugenehmigung für 900 Wohnungen in Ost-Jerusalem

    29.08.2011 Das israelische Innenministerium hat am Donnerstag die endgültige Genehmigung für den Bau von 900 neuen Wohnungen im besetzten Ost-Jerusalem erteilt.

    Uni Salzburg: Mehr Deutsche als Österreicher

    29.08.2011 Die Frist für die erstmalige Voranmeldung an österreichischen Unis läuft zwar noch bis Ende August. An der Universität Salzburg zeichnet sich allerdings schon jetzt die erwartete massive Zunahme deutscher Studieninteressenten ab.

    Causa Scheuch: SPÖ Kärnten fordert von ÖVP Kündigung der Koalition

    29.08.2011 Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser hat nach einem außerordentlichen Landesparteivorstand seiner Fraktion am Donnerstagvormittag die ÖVP Kärnten aufgefordert, die Koalition mit der FPK "ganz aufzukündigen".

    Protestcamps in Madrid müssen dem Papst weichen

    29.08.2011 Zwei Wochen vor dem katholischen Weltjugendtag, zu dem auch Papst Benedikt XVI. in Madrid erwartet wird, kommt es in der spanischen Hauptstadt zu Auseinandersetzungen der jugendlichen Protestbewegung "Echte Demokratie Jetzt!" mit der spanischen Polizei.

    Bundesheer-Vorauskommando im Kosovo eingetroffen

    29.08.2011 Wie der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Peter Barthou, der APA am Donnerstag weiter mitteilte, werden in den nächsten Tagen über 100 österreichische Soldaten folgen.

    Gericht ordnete Untersuchung gegen IWF-Chefin an

    29.08.2011 Die französischen Behörden haben eine offizielle Untersuchung gegen die frühere Finanzministerin und heutige Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, wegen Amtsmissbrauchs eingeleitet.

    Nach UNO-Verurteilung: Syrien erlaubt Parteien-Gründung

    29.08.2011 Nachdem sich der UNO-Sicherheitsrat am gestrigen Mittwoch erstmals zu einer Verurteilung der brutalen Niederschlagung der Oppositionsproteste in Syrien durchgerungen hat, hat Syriens Staatschef Bashar al-Assad per Dekret die Gründung neuer Parteien im Land zugelassen.

    Attentäter reiste bei Materialsuche in rund 20 Länder

    29.08.2011 Der geständige Attentäter von Norwegen hat die Materialien für seine Anschläge nach Angaben seines Anwalts größtenteils im Ausland gekauft und dazu rund 20 Länder bereist.

    Chinesische Zeitung verwechselte Joschka Fischer mit George Soros

    29.08.2011 Die "Qingnian Cankao" druckte am Donnerstag auf ihrer Titelseite versehentlich ein Foto des früheren deutschen Außenministers (Grüne) Joschka Fischer als Illustration eines Artikels über den US-Investor George Soros. Betitelt war das Bild mit "Das Finanzkrokodil".

    Attacken der FPÖ lassen Justizvertreter kalt

    29.08.2011 Justizvertreter nehmen die Attacken der FPÖ nach dem Urteil gegen den Kärntner FPK-Obmann Uwe Scheuch gelassen. "Man muss es aushalten", meinte etwa der Präsident der Richtervereinigung, Werner Zinkl, am Donnerstag zur APA.

    Türkei: Neue Militärführung offiziell ernannt

    29.08.2011 Nach dem geschlossenen Rücktritt der Armeeführung in der Türkei sind die Spitzenposten der Streitkräfte neu besetzt worden.

    Staatsbürgerschafts-Interventionen nicht Usus

    29.08.2011 Österreichs Landeshauptleute sind nach eigenen Angaben nicht besonders aktiv, wenn es darum geht, sich für die Verleihung von Staatsbürgerschaften einzusetzen. Im Prozess gegen den stellvertretenden Kärntner Landeshauptmann Scheuch hatte ja die Leiterin der entsprechenden Abteilung im Innenministerium berichtet, Befürwortungsschreiben seien gang und gäbe - auch von Landeschefs.

    Japan entließ ranghohe Beamte im Energiesektor

    29.08.2011 Laut Medienberichten erwäge auch der Wirtschaftsminister Banri Kaieda selbst zurückzutreten. Er plane einen "umfassenden" Personalwechsel innerhalb seines Ministeriums.

    Obama feiert 50. Geburtstag - Medwedew erster Gratulant

    29.08.2011 US-Präsident Barack Obama feiert seinen 50. Geburtstag. Erster Gratulant war der russische Präsident Dmitri Medwedew: Er wünschte dem Jubilar schon am Mittwoch per Telefon "Happy Birthday" - einen Tag, bevor Obama das halbe Jahrhundert offiziell voll macht.

    Syrien vom UNO-Sicherheitsrat verurteilt

    29.08.2011 Nach wochenlangem Tauziehen hat sich der UNO-Sicherheitsrat am heutigen Mittwoch erstmals zu einer Verurteilung der brutalen Niederschlagung der Oppositionsproteste in Syrien durchgerungen.

    Bürgermeister von Vilnius überrollte Falschparker in Video mit Panzer

    29.08.2011 Weil ihm Falschparker ein Dorn im Auge sind, hat der Bürgermeister der litauischen Hauptstadt Vilnius nun einen von ihnen mit einem Panzer überrollt - zumindest in einem inszenierten Video, das er auf der Internetseite des Rathauses veröffentlichen ließ.

    FPÖ-Presse weist auf kursierende gefälschte E-Mails hin

    29.08.2011 "Ich bedaure meine Haltung zu Ausländern und gelobe Besserung": Mehrere Medien und Parteien erhielten am Mittwoch vermeintliche elektronische Post von FPÖ-Chef Heinz Christian Strache.

    Strache steht "unverbrüchlich" hinter Scheuch

    29.08.2011 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellt sich im Interview mit ÖSTERREICH (Donnerstag-Ausgabe) klar hinter den wegen Korruption (nicht rechtskräftig) verurteilten Uwe Scheuch.

    Kein Amtsmissbrauch: Freispruch für Windischgarstner Ortschef

    29.08.2011 Der Bürgermeister von Windischgarsten ist am Mittwoch im Landesgericht Steyr in Oberösterreich vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs nicht rechtskräftig freigesprochen worden.

    ORF-Wahl: Kandidaten bis Freitag zu nominieren

    29.08.2011 Es geht ans Eingemachte: Die Kandidaten für die ORF-Generalswahl müssen bis spätestens Freitagmittag vom Stiftungsrat nominiert werden. Nur wer zum Hearing eingeladen ist, darf bei der Wahl am Dienstag auch gekürt werden.

    Forderung nach Rücktritt Berlusconis

    29.08.2011 Während Italien unter dem Druck der Schuldenkrise ächzt und die Mailänder Börse seit Tagen auf Talfahrt ist, gerät Ministerpräsident Silvio Berlusconi zunehmend unter Druck.

    Russische Polizei beschlagnahmte kritische Zeitung "Iswestija"

    29.08.2011 Die komplette Tagesauflage einer russischen Lokalzeitung mit kritischen Texten und einem unvorteilhaften Titelfoto von Präsident Dmitri Medwedew ist von der Polizei beschlagnahmt worden.

    Virtueller Protest auf Facebook gegen Uwe Scheuch

    29.08.2011 Einen Tag nach der erstinstanzlichen Verurteilung von Uwe Scheuch im "Part- of- the- Game"- Prozess macht die Online-Community mobil gegen den FPK-Obmann.

    Keine Syrien-Resolution im UNO-Sicherheitsrat

    29.08.2011 Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist keine Einigung auf einen Syrien-Resolutionstext in Sicht.

    Mubarak plädiert auf nicht schuldig

    29.08.2011 Der ägyptische Ex-Staatschef Hosni Mubarak hat am Mittwoch in dem gegen ihn eröffneten Prozess auf nicht schuldig plädiert.

    Spannungen zwischen Österreich und Litauen

    29.08.2011 Nachdem zwischen Österreich und Litauen wegen der so genannten Causa Golowatow die Wogen hochgegangen sind, versuchen am Donnerstag Experten beider Länder, diese in Wien wieder zu glätten.

    FPK stellt sich geschlossen hinter Scheuch

    29.08.2011 In einer SMS wurden die Parteimitglieder zu einer "Infoveranstaltung zum Fehlurteil gegen unseren Landesparteichef" geladen. FPK-Obmann Uwe Scheuch kündigt in einem Interview an, bei einer Bestätigung des Urteils in der zweiten Instanz zurücktreten zu wollen.

    Anschlag auf SVP-Zentrale: Anzeige gegen Österreicher

    29.08.2011 Gegen den 17-jährigen Österreicher, der nach einem Angriff auf die Schweizerische Volkspartei (SVP) in Bern vorübergehend festgenommen wurde, wird Anzeige erstattet.

    "Massaker an Indios": Über 6.000 Jahre Haft

    29.08.2011 Haftstrafen von über 6.000 Jahren hat ein guatemaltekisches Gericht für ein Massaker an indianischen Ureinwohnern im Jahr 1982 verhängt.

    US-Staatspleite abgewendet: Kongress billigte Kompromiss

    29.08.2011 In praktisch letzter Minute ist die drohende US-Staatspleite abgewendet worden. Nach dem Abgeordnetenhaus billigte am heutigen Dienstag auch der US-Senat den Schuldenkompromiss von Demokraten und Republikanern.

    Scheuch will nicht zurücktreten

    29.08.2011 Kärntens Landeshauptmannstellvertreter und FPK-Landesparteichef Uwe Scheuch denkt trotz der erstinstanzlichen Verurteilung im Prozess um die "Part-of-the-game"-Affäre nicht an Rücktritt.

    Scheuch verurteilt: Kein Rücktritt

    29.08.2011 Uwe Scheuch, erster Landeshauptmannstellvertreter von Kärnten und FPK-Parteiobmann, ist am Dienstag am Landesgericht Klagenfurt in der "Part-of-the-game"-Affäre zu 18 Monaten Haft, sechs Monate davon unbedingt, verurteilt worden. Dennoch denkt er im Moment nicht an einen Rücktritt.

    Vor 50 Jahren begann die Errichtung der Berliner Mauer

    29.08.2011 Der "antifaschistische Schutzwall" sollte die DDR-Bevölkerung am Verlassen des Landes hindern.

    US-Staatspleite praktisch abgewendet - Abgeordnete billigen Deal

    29.08.2011 Die drohende Staatspleite der USA ist so gut wie abgewendet. Das Abgeordnetenhaus billigte am Montag (Ortszeit) den Schuldenkompromiss von Republikanern und Demokraten mit 269 gegen 161 Stimmen. Nun muss noch der Senat Grünes Licht zu dem Gesetz geben, voraussichtlich im Laufe des Dienstag.

    EU-Einreiseverbot für Syriens Verteidigungsminister

    29.08.2011 Der syrische Verteidigungsminister General Ali Habib Mahmoud gehört zu jenen fünf Personen, die am Dienstag zusätzlich in die Sanktionsliste der EU gegen das Baath-Regime von Präsident Bashar al-Assad aufgenommen wurden.

    Kornblum: USA werden außenpolitisches Engagement verringern

    29.08.2011 Der Schuldenstreit werde folgenschwere Auswirkungen auf die Irak- und Afghanistan-Politik der Vereinigten Staaten haben.

    Internationale Pressestimmen zum US-Schuldenkompromiss

    29.08.2011 "The Times": Schuldenlast definiert Gewicht der USA neu.

    Pressestimmen zu Syrien-Krise

    29.08.2011 Mit der Unfähigkeit des Westens, angesichts des andauernden Blutvergießens in Syrien einzugreifen, und der besonderen geostrategischen Position des Landes im Nahen Osten befassen sich internationale Pressekommentare vom Dienstag.

    UNO-Sicherheitsrat wegen eskalierender Gewalt in Syrien besorgt

    29.08.2011 Die Länder im UNO-Sicherheitsrat haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen besorgt angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien gezeigt. Der ranghohe UNO-Vertreter Oscar Fernandez-Taranco habe einen "alarmierenden" Bericht über die Lage im Land vorgelegt, sagte die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, am Montag (Ortszeit) nach einer Dringlichkeitssitzung in New York. Diese endete aber ohne konkrete Ergebnisse.

    Anwalt: Behring Breivik telefonierte während Massakers mit Polizei

    29.08.2011 Der geständige Attentäter von Norwegen, Anders Behring Breivik, hat nach eigenen Angaben während des Attentats auf der Insel Utöya mit der Polizei telefoniert.

    "Bankrotterklärung" und "Abgehobenheit des Monopolfunks"

    29.08.2011 Die österreichischen Privatsender reagieren erwartungsgemäß empfindlich auf das von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz vorgelegte Konzept zur Wiederbewerbung.