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Vorläufige Einigung im US-Schuldenstreit erreicht

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Im Schuldenstreit in den USA ist laut dem Fernsehsenders ABC eine vorläufige Einigung erzielt worden.

Der Sender berichtete, die Parteiführer der Demokraten und Republikaner informierten derzeit ihre Fraktionen über die Grundzüge der Übereinkunft und testeten deren Reaktionen. Zentrale Frage sei nach wie vor, ob der mögliche Kompromiss in beiden Kammern des Kongresses eine Mehrheit finden werde.

Schuldenobergrenze soll kurzfristig erhöht werden

Der Sender zitierte zugleich informierte Kreise mit der Äußerung: “Über nichts besteht Einigkeit, solange nicht über alles Einigkeit erzielt wurde.” Die vorläufige Einigung sieht vor, dass die Schuldenobergrenze bis nach der Wahl 2012 erhöht und die Staatsausgaben zunächst um mehr als eine Billion Dollar innerhalb von zehn Jahren verringert werden sollen, berichtete ABC News unter Berufung auf Kongresskreise.

Bis Dienstag muss die Einigung fix sein

Die Demokratische Partei von Präsident Obama und die oppositionellen Republikaner, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, ringen seit Wochen um eine Anhebung der Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar. Gelingt bis Dienstag keine Einigung, droht der US-Regierung die Zahlungsunfähigkeit. Gestritten wird über die Höhe der Budgetkürzungen und etwaigen Steuererhöhungen. Eine Zahlungsunfähigkeit der USA hätte unabsehbare Folgen für die weltweiten Finanzmärkte und könnte die fragile US-Wirtschaft erneut in eine Rezession stürzen.

(APA)

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