USA warnen vor finanzieller Aushöhlung der NATO
5.10.2011 US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat eindringlich vor einer finanziellen Aushöhlung der NATO gewarnt. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel kündigte er "dramatische Einschnitte" im US-Verteidigunghaushalt an und forderte die europäischen Verbündeten auf, mehr Verantwortung zu übernehmen. Andernfalls könnten künftig Operationen wie in Afghanistan oder Libyen kaum noch bewältigt werden.
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Massive Streiks in Griechenland
5.10.2011 Aus Protest gegen Massenentlassungen haben am Mittwoch die größten Gewerkschaften Griechenlands umfangreiche Streiks begonnen. Dabei kam es in Athen zu Ausschreitungen. Eine kleine Gruppe Jugendlicher begann auf dem zentralen Syntagma-Platz, Steine zu werfen. Die Polizei ging mit Tränengas gegen sie vor.
Rot-Grün in Berlin gescheitert
5.10.2011 Rot-Grün in Berlin ist nach SPD-Angaben bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller am Mittwoch bekannt. Die Sozialdemokraten sähen keine tragfähige Grundlage für die Koalitionsverhandlungen. Grund seien die unüberbrückbaren Differenzen zur Stadtautobahn A100.
EU-Finanzierung: Österreich könnte Mitglied-Rabatt verlieren
5.10.2011 Österreich könnte in der nächsten Finanzperiode der EU ab 2014 den Rabatt verlieren, den es beim letzten Mal eingeräumt bekommen hat.
Deutsche Pkw-Maut: Ramsauer erwartet in CSU große Mehrheit
5.10.2011 Der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer rechnet in der CSU mit breitem Rückhalt für sein Vorhaben, auf den Autobahnen eine Gebührenpflicht für Pkw einzuführen.
Massive Streikwelle in Griechenland
5.10.2011 Am Mittwoch treten Zehntausende Staatsbedienstete in Griechenland in den kollektiven Widerstand um so ihren Unmut über geplante Entlassungen im Staatssektor kundzutun. Alle Behörden, Ministerien, Schulen und Gemeindeverwaltungen bleiben geschlossen, der griechische Luftverkehr steht still.
Obama: "Bin Außenseiter bei Wahlen 2012"
4.10.2011 US-Präsident Barack Obama schaut düster ins Wahljahr 2012: Nach schlechten Umfragewerten sieht er sich bei den Präsidentenwahlen im November bereits als Außenseiter ins Rennen gehen. Schuld seien die schlechte Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit, sagte Obama in einem Interview des TV-Senders ABC.
China droht USA mit Handelskrieg
6.10.2011 China droht den USA im Streit um die Aufwertung des Yuan mit einem Handelskrieg. Zentralbank und die Ministerien für Äußeres und Handel warfen den USA am Dienstag vor, mit ihrem Gesetzesvorstoß zu Sonderzöllen Währungsfragen zu politisieren.
Cortolezis-Schlager: Uni-Finanzierung durch höheres Pensionsalter
4.10.2011 Ältere Generationen sollen länger arbeiten und dadurch die Hochschulen gegenfinanzieren, fordert VP-Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager.
Gaddafis Geburtsort eingenommen
4.10.2011 Truppen des libyschen Übergangsrates bereiten sich auf die Kämpfe in der seit Wochen belagerten Stadt Sirte vor. Zivilisten sei bis Donnerstag Zeit gegeben worden, sich in Sicherheit zu bringen, sagte ein Sprecher der Truppe am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa.
Proteste an der Wall Street beschäftigen New York
6.10.2011 Eine "Tea Party von Links" ist es noch nicht, aber die Stimme ist unüberhörbar: Tausende Menschen demonstrieren in den USA derzeit gegen einen ganzen Katalog von Dingen, die nach ihrer Ansicht in den USA und dem Rest der Welt falsch laufen: Das Wirtschaftssystem, die Sozialpolitik, die Justiz, die Klimapolitik - vor allem aber die Macht der Banken. Und mittlerweile erhalten sie auch Solidarität von den Kritisierten selbst - etwa George Soros.
Putin plant Gründung einer "Eurasischen Union"
4.10.2011 Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat in einem Zeitungsartikel angekündigt, mit Russlands Nachbarstaaten eine "Eurasische Union" gründen zu wollen. Zunächst sei mit Weißrussland und Kasachstan die Gründung einer Zollunion ohne Handels-, Arbeits- und Währungsbeschränkungen geplant, in der wirtschaftliche und politische Themen verhandelt und koordiniert würden.
Heinz Engl: Das plant der neue Uni Wien-Rektor
3.10.2011 Heinz Engl wurde am Montag als neuer Rektor der Uni Wien angelobt. Im APA-Interview sprach er über seine Pläne und äußerte sich zu brisanten Themen, denen er sich in seiner Amtszeit stellen wird müssen.
Fekter: IWF-Zustimmung für Griechenland-Hilfe
5.10.2011 Finanzministerin Maria Fekter (V) hat Griechenland gewarnt, dass die Euro-Länder die dringend benötigte nächste Milliarden-Tranche ohne Zustimmung des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht auszahlen werden. Der deutschen Zeitung "Die Welt" sagte sie, wenn der IWF nicht mitmache, heiße das, dass die Bedingungen für die Auszahlung von acht Milliarden Euro noch im Oktober nicht erfüllt und die Vertragsbedingungen von griechischer Seite nicht eingehalten worden seien. In diesem Fall könnten die Europäer nicht so tun, als ob alles in Ordnung sei.
Aigner bekommt Platz im FPÖ-Klub
3.10.2011 Dem wilden Abgeordneten Wolfgang Aigner, der kürzlich die ÖVP verließ, wurde nun von der FPÖ ein Platz im Klub angeboten. Eine Mandatsverschiebung entsteht aus dieser "organisatorischen Unterstützung" jedoch nicht.
SVP-Vizeobmann will Rom Vollautonomie für Südtirol "abkaufen"
3.10.2011 Einen ungewöhnlichen Vorschlag in Sachen Südtiroler Autonomiebestrebungen hat SVP-Vizeobmann Thomas Widmann aufs Tapet gebracht: Widmann will den drohenden italienischen Staatsbankrott nutzen und Rom die Vollautonomie "abkaufen".
Ausbau ganztägiger Schulformen in Wien beschlossen
3.10.2011 Am Sonntag wurde im Wiener Landtag ein Ausbau von ganztägigen Schulformen in den Jahren 2011 - 2014 in Wien beschlossen.
USA sehen Israel zunehmend isoliert im Nahen Osten
3.10.2011 Nach den Umstürzen in verschiedenen arabischen Ländern ist Israel nach Ansicht der USA "zunehmend isoliert". Die Regierung in Israel müsse ihre Beziehungen zu Ägypten und anderen Staaten der Region unbedingt wieder verbessern, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Montag auf dem Flug in die Nahost-Region. Militärische Stärke könne eine geschwächte diplomatische Position nicht kompensieren.
Wien-Wahlen: Rot-grüne Pläne nach einem Jahr noch in Warteschleife
3.10.2011 Im Oktober 2010 haben SPÖ und Grüne ihren 77-seitigen Koalitionspakt präsentiert. Doch viele Vorhaben befinden sich auch ein Jahr nach den Wien-Wahlen in der Warteschleife.
Widerstand gegen EFSF in der Slowakei - Druck auf Athen wächst
2.10.2011 Es wird wieder einmal eng für die Euro-Rettung und den Schuldensünder Griechenland: In der Slowakei hat die mitregierende neoliberale SaS massiven Widerstand gegen eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms angekündigt.
Perry würde US-Truppen nach Mexiko schicken
2.10.2011 Der Gouverneur von Texas, Rick Perry, kann sich im Falle seiner Wahl zum US-Präsidenten ein Eingreifen von US-Truppen in den mexikanischen Drogenkrieg vorstellen.
Tausende Raketen aus den Beständen Gaddafis verschwunden
2.10.2011 Aus den Waffenarsenalen des gestürzten libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi sind nach Angaben der neuen Führung des Landes fast 5.000 Flugabwehrraketen des Typs SAM-7 verschwunden.
U-Ausschuss: Grundsatzeinigung der Parlamentsparteien
30.09.2011 Dem Untersuchungsausschuss zu den Affären im staatsnahen Bereich steht nun wirklich praktisch nichts mehr im Weg. Vertreter der fünf Parlamentsparteien haben sich Freitagabend in einer knapp zweistündigen Gesprächsrunde auf einen gemeinsamen Untersuchungsgegenstand geeinigt, wurde im Anschluss an die Unterredung mitgeteilt.
Sondersitzung: Aufstockung des Euro-Rettungsschirms beschlossen
30.09.2011 Der Nationalrat hat Freitagnachmittag in einer Sondersitzung der Aufstockung des Euro-Haftungsschirms (EFSF) mit der Mehrheit von Koalition und Grünen zugestimmt.
ÖBB-Inserate: Faymann mit kargen Antworten
30.09.2011 Bundeskanzler Werner Faymann (S) hat Freitagnachmittag im Nationalrat bei der Beantwortung der "Dringlichen Anfrage" der Freiheitlichen jedes persönliches Fehlverhalten bezüglich der Schaltung von Inseraten in seiner Zeit als Infrastrukturminister zurückgewiesen.
Opposition stürzt sich auf SP-Inserate
30.09.2011 Die Wiener Opposition hat am Freitag im Landtag die Inserate -Ausgaben der Stadt ins Visier genommen. Die SPÖ verteidigte die Schaltung von Inseraten mit dem Hinweis darauf, dass die Wiener ein Recht auf Information hätten.
Uni Wien: Abschied von Rektor Winckler
30.09.2011 Rektor Georg Winckler schied am Donnerstag aus dem Amt. Bei der Abschiedsfeier zog er Bilanz über die letzten 12 Jahre an der Uni Wien.
Einführung von E10 Biosprit steht bevor
30.09.2011 In Deutschland hat die Einführung des Treibstoffes E10 (Benzin mit 10 Prozent "Biosprit"-Beimischung) zu einem Chaos und einer Verbraucherblockade geführt, in Österreich will Landwirtschafts- und Umweltminister Nikki Berlakovich E10 trotzdem im kommenden Jahr einführen.
Kardinal Schönborn feiert sein Jubiläum als Bischof
30.09.2011 In der Pfarrkirche Altlerchenfeld in Wien hat Kardinal Christoph Schönborn sein 20-jähriges Amtsjubiläum als Bischof gefeiert. Zu diesem Anlass wurde am Donnerstagabend ein Festgottesdienst gefeiert.
Euro-Rettungsfonds: Österreich am Freitag am Zug
29.09.2011 Aufatmen in der Eurozone: Der Deutsche Bundestag hat heute, Donnerstag, die Erweiterung des Euro-Rettungsfonds EFSF mit breiter Mehrheit abgesegnet. Damit steht die Zustimmung noch in sieben der 17 Euro-Länder aus, in Österreich wird am Freitag, abgestimmt.
Mega-Untersuchungsausschuss steht vor der Türe
29.09.2011 Österreich steht ein riesiger Untersuchungsausschuss ins Haus. Nach anfänglichem Zögern sind nun auch die Koalitionsparteien bereit, eine ganze Reihe von Affären im staatsnahen Bereich in einem gemeinsamen Ausschuss zu betrachten.
Al-Kaida kontert Ahmadinejad
29.09.2011 Viele Plätze waren bereits leer, als der Präsident des Irans, Mahmoud Ahmadinejad, seine Thesen vortrug. Unter anderem benannte er die Anschläge vom 11. September wären "mysteriös". Das war zwar schon eine merkliche Abschwächung zum Vorjahr, als er mehr oder weniger offen die Annahme aufwarf, die USA steckten selbst hinter den Anschlägen. Nun rührt sich Kritik von unerwarteter Seite: Die Al-Kaida sieht sich um ihren Ruhm gebracht.
Fremdwährungskredite: Ungarn setzt strittiges Gesetz in Kraft
29.09.2011 In Ungarn ist das umstrittene Gesetz über Fremdwährungsdarlehen seit Donnerstag in Kraft. Es ermöglicht Hypothekar-Kreditnehmern die vorzeitige Endtilgung ihrer Fremdwährungskredite zu einem festgelegten Wechselkurs, der günstiger als auf den Finanzmärkten ist.
Strache bei Sarrazin-Rede
29.09.2011 Noch hat Thilo Sarrazin Rede zum Thema "Demografie und europäische Zukunft" gar nicht gehalten, und doch wollen die Wogen nicht abglätten. Denn wie laut oe24.at nun bekannt geworden ist, befindet sich auch FPÖ - Parteiobmann Heinz-Christian Strache unter den heutigen Gästen des Österreichischen Bauernbundes.
Hochegger: 300.000 € nicht bemerkt
29.09.2011 Die Immofinanz klagt nun den Lobbyisten Peter Hochegger auf Rückzahlung der Buwog-Provision. Bei der Privatisierung der Bundeswohnungen war laut Aussage von Hochegger vor der Staatsanwaltschaft, die der APA vorliegt, eine Provision von 1 Prozent des Kaufpreises vereinbart.
Berlusconi feiert seinen 75-er
29.09.2011 Der streitbare italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi feiert heute seinen 75. Geburtstag. Aber statt Geburtstagsfanfaren gibt es Abschiedschoräle.
Wolfgang Aigner tritt aus der ÖVP aus
29.09.2011 Der Wiener Gemeinderat Wolfgang Aigner, der kürzlich dem ÖVP-Klub den Rücken gekehrt hat, setzt nun den nächsten Schritt: Er wird aus der ÖVP austreten.
Faymann: Dunkle Wolken am Horizont
29.09.2011 "Wir wissen, dass wir uns nicht auf Aufschwung einstellen können, sondern dass wir uns auf dunkle Wolken am Horizont einzustellen haben" sagte Bundeskanzler Werner Faymann (S) am Donnerstag zum Auftakt der FMA-Aufsichtskonferenz. "Wir tun gut daran, uns darauf einzustellen, dass die Wirtschaftskrise noch nicht vorbei ist". Das ergebe sich aus den "ersten Prognosen" für 2012. Am morgigen Freitag veröffentlichen Wifo und IHS ihre Herbstprognose.
US-Behörden vereiteln Anschlag mit Miniflugzeugen
29.09.2011 Die US-Behörden haben einen Terrorverdächtigen festgenommen, der Anschläge auf das Pentagon und den Kongress in Washington geplant haben soll.
Saudi-Araberin wegen Autofahrens zu Peitschenhieben verurteilt
28.09.2011 Ein saudi-arabisches Gericht hat eine Frau wegen Autofahrens zu zehn Peitschenhieben verurteilt.
Schweiz verbietet Bau von Atomkraftwerken
28.09.2011 Der Atomausstieg ist damit beschlossene Sache.
Bauernbund: Wirbel um Sarrazin - Auftritt
28.09.2011 Der steirische Bauernbund hat sich für ein Event am Donnerstag einen besonderen Gast einfallen lassen. Der deutsche Thilo Sarrazin, dessen Thesen weit über die Grenzen der Bundesrepublik Wellen geschlagen haben, wird als Gastredner auftreten. Im Vorfeld zeichnet sich nun Unruhe ab.
Inseraten-Affäre: Stadt Wien bezieht Stellung
28.09.2011 Die Stadt Wien wird ihre Anzeigen und Schaltungen öffentlich machen und verweist damit auf das künftige Transparenzgesetz. Das hat der für den Presse- und Informationsdienst (PID) zuständige Stadtrat Christian Oxonitsch (S) am Mittwoch angekündigt.
Serben und Kosovaren legen EU-geführten Dialog auf Eis
28.09.2011 Vor dem Hintergrund des serbisch-kosovarischen Grenzkonflikts und neuer Krawalle im Nordkosovo haben Serben und Kosovaren den von der EU geführten Dialog auf Eis gelegt.
Ex-Pornostar Cicciolina will zurück in die Politik
28.09.2011 Die ehemalige italienische Porno-Darstellerin und Ex-Politikerin Cicciolina will zurück in die Politik.
Deutschland und USA kritisieren neue israelische Siedlungspläne
28.09.2011 Deutschland und die USA haben die Genehmigung Israels für den Bau neuer jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem scharf kritisiert.
Oö. Arzt: Erstmals seit 2009 wieder in Österreich
28.09.2011 "Ich bin aber trotz aller Erleichterung über die Rückkehr in keiner Jubelstimmung. Das Problem in Dubai ist noch nicht gelöst", sagte Eugen Adelsmayr in Schwechat. Er wird für den Tod eines gelähmten Patienten verantwortlich gemacht.
Arzt Adelsmayr kehrt von Dubai nach Österreich zurück
27.09.2011 Überraschende Wende im Fall des in Dubai wegen Mordes angeklagten Arztes Eugen Adelsmayr: Der oberösterreichische Intensivmediziner wird morgen, Mittwoch, nach Österreich zurückkehren.
Palästina: UNO vertagt Entscheidung
27.09.2011 Der Weltsicherheitsrat hat die Entscheidung über eine Aufnahme der Palästinenser in die Vereinten Nationen vertagt. "Der Rat wird am Mittwoch um 9.30 Uhr (15.30 deutscher Zeit) wieder zu Beratungen in dieser Sache zusammentreten", sagte der Ratspräsident, der libanesische UN-Botschafter Nawaf Salam, am Montag in New York. Zuvor hatte der Rat eine gute Stunde über das kontroverse Thema beraten.
Eurofighter gehen auf Überschall
26.09.2011 Österreichs Eurofighter proben den Ernstfall. Über wenig besiedelten Gebieten werden sie auf Überschall gehen. Die Vorarlberger werden davon aber wenig mitbekommen.
USA: Kongress muss diese Woche nachsitzen
26.09.2011 Der US-Kongress muss wegen eines drohenden Staatskollapses nachsitzen. Statt in eine lange geplante einwöchige Sitzungspause zu gehen, mussten die Gesetzgeber am Montag in Washington an einem Kompromiss arbeiten, damit die US-Regierung nicht am 1. Oktober finanziell lahmgelegt wird.
Wien: Kulanz bei Voranmeldung zur Uni-Inskription
26.09.2011 Für die Inskription an Hochschulen ist in diesem Jahr erstmals eine Voranmeldung erforderlich. Passiert dabei ein Fehler, darf man jedoch auf Kulanz hoffen.
Freigelassene US-Bürger sahen sich als "Geiseln" Teherans
26.09.2011 Die beiden vom Iran vor kurzem freigelassenen US-Bürger sind nach eigener Einschätzung "Geiseln" der Machthaber in Teheran gewesen. "Es war uns von Anfang an klar, dass wir Geiseln waren", sagte Josh Fattal am Sonntag in New York, nachdem er wenige Stunden zuvor zusammen mit Shane Bauer in die Vereinigten Staaten zurückgekehrt war.
Diplomatische Spannungen Syrien-Türkei
26.09.2011 Neue diplomatische Spannungen zwischen der Türkei und Syrien. Nachdem Syrien nach Medienberichten vor kurzem in ungewöhnlich scharfer Weise das Verhalten der Türkei in der Region, insbesondere in Bezug auf die syrischen Demonstranten, kritisiert hatte, rückt jetzt die Türkei stärker von Syrien ab.
Libyen: Massengrab mit 1200 Leichen
26.09.2011 Ermittler des libyschen Übergangsrates haben in der Hauptstadt Tripolis ein Massengrab mit mehr als 1200 Leichen aus dem Jahr 1996 gefunden.
Papst Benedikt XVI.: Kirche nicht modernisieren
25.09.2011 Papst Benedikt XVI. hat sich gegen eine Modernisierung der katholischen Kirche ausgesprochen. Die Kirche dürfe sich nicht der Gegenwart anpassen, sondern müsse mehr auf Distanz zur Gesellschaft gehen, forderte der 84-Jährige am Sonntag im Freiburger Konzerthaus.
Inserate: ÖBB gaben heuer bisher 7,6 Mio. Euro aus
25.09.2011 Die ÖBB haben in den ersten drei Quartalen 2011 netto knapp 7,6 Mio. Euro für Medienwerbung ausgegeben. Das berichtet das Magazin "trend" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe laut Vorabmeldung.
Gusenbauer: Wir brauchen eine EU-Wirtschaftsregierung
25.09.2011 Der frühere Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) spricht sich für die Einführung einer EU-Wirtschaftsregierung aus.
Iran will zweites Atomkraftwerk
24.09.2011 Iran ist nach Angaben von Präsident Mahmoud Ahmadinejad mit Russland im Gespräch über den Bau eines zweiten Atomkraftwerks.
Schüsse am Rand der Papstmesse
24.09.2011 An einer Sicherheitsschleuse für die Papstmesse auf dem Erfurter Domplatz sollen Schüsse gefallen sein.