Clinton gewinnt Mitternachtsabstimmung in Dixville Notch 4:2
8.11.2016 Die erste Entscheidung der US-Präsidentenwahl ist gefallen: Die Demokratin Hillary Clinton hat die Abstimmung in Dixville Notch mit vier zu zwei Stimmen gegen ihren republikanischen Herausforderer Donald Trump gewonnen.
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Hofer bei FPÖ-Event: "Werden beweisen, dass wir Freunde Israels sind"
8.11.2016 Gemeinsam mit dem israelischen Politiker Michael Kleiner und Ex-Geheimdienstagent Rafi Eitan hat die FPÖ am Montagabend bei einer Veranstaltung des FPÖ-Bildungsinstituts über Antisemitismus und den Islam diskutiert.
Nächstes Wahlkarten-Hoppala: Bestellung mit falscher Passnummer möglich
7.11.2016 Einen Monat vor der Wiederholung der verschobenen Bundespräsidenten-Stichwahl sorgen wieder einmal die Wahlkarten für Aufregung.
Norbert Hofer reist zu Besuch nach Serbien
7.11.2016 FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer wird in Serbien unter anderem Staatspräsident Tomislav Nikolic treffen.
Clinton oder Trump - die US-Wahl im Liveticker
9.11.2016 In der Nacht auf Dienstag entscheidet sich, wer die nächsten vier Jahre ins Weiße Haus einzieht und den Posten des mächtigsten Staatsoberhaupts der Welt bekleiden wird. VOL.AT berichtet im Liveticker über alle Entwicklungen.
Mindestsicherung: Zahl der Bezieher in Vorarlberg am stärksten gestiegen
7.11.2016 Die Zahl der Mindestsicherungsbezieher ist in Vorarlberg bundesweit am stärksten gestiegen. Auch die Ausgaben, die die Bezieher im Ländle für Wohn- und Lebensunterhalt haben, sind überdurchschnittlich hoch.
Trump hat angeblich Twitter-Verbot - Obama spottet
7.11.2016 Donald Trumps Berater lassen ihn einem Medienbericht zufolge kurz vor der US-Wahl nicht mehr twittern - und Präsident Barack Obama hat sich prompt darüber lustig gemacht.
Pakt zum Finanzausgleich ist unterzeichnet
7.11.2016 Der Pakt zum Finanzausgleich ist von allen beteiligten Seiten unterzeichnet worden. Vertreter der Regierung, allen voran Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sowie die Landesfinanzreferenten, Städtebund und Gemeindebund einigten sich Montagvormittag nach rund eineinhalbjährigen Verhandlungen.
Kritik an Vollverschleierung in "Anne Will"-Sendung
7.11.2016 Der Auftritt einer vollverschleierten Muslimin in der ARD-Talkshow "Anne Will" hat scharfe Kritik hervorgerufen.
Wer wird der nächste US-Präsident? US-Wahl live auf VOL.AT
8.11.2016 Nach monatelangen Werbekampagnen, Streitereien und Wahlversprechen kommt es am Dienstag zum Showdown in den USA. Schafft es Hillary Clinton ins Weiße Haus oder überholt Donald Trump sie noch kurz vor der Ziellinie? VOL.AT berichtet live.
Befragung: Oppositionskandidat bei Präsidentenwahl in Bulgarien vorn
6.11.2016 Laut einer Nachwahlbefragung ist bei der Präsidentenwahl in Bulgarien am Sonntag der Kandidat der oppositionellen Sozialisten, Rumen Radew, auf dem ersten Platz gelandet.
NR-Präsidentin Bures hält Amt des Bundespräsidenten weiter für unverzichtbar
6.11.2016 Sie widerspricht jenen, die angesichts des aktuellen Bundespräsidenten-Interregnums das Amt gleich ganz abschaffen wollen: Nach Meinung von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sei die verfassungsmäßig vorgesehene Machtverteilung zwischen Parlament, Bundesregierung und Bundespräsident gut und sorge für Stabilität.
Vetmed Uni Wien sucht neuen Rektor: Ex-Ministerin Kdolsky bewirbt sich
6.11.2016 Die Veterinärmedizinische Universität (Vetmeduni) sucht nach dem Wechsel von Rektorin Sonja Hammerschmid (SPÖ) ins Bildungsministerium einen Nachfolger an der Uni-Spitze. Unter den fünf zum öffentlichen Hearing am Montag geladenen Kandidaten findet sich Ex-ÖVP-Gesundheitsministerin (und Humanmedizinerin) Andrea Kdolsky.
Kritik an der FPÖ: BP-Kandidat Van der Bellen sieht Parallelen zu Trump
6.11.2016 Alexander Van der Bellen sieht Parallelen zwischen Rechtsparteien wie der FPÖ und den Republikanern unter US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump. In einem Interview äußerte der Präsidentschaftskandidat die Hoffnung, dass dessen Kontrahentin Hillary Clinton letztlich die Nase vorne haben wird.
Nach BP-Wahl-Pannen: Nationalrat beschließt Wahlrechtsreform
6.11.2016 Mit der misslungenen Bundespräsidenten-Wahl beschäftigt sich wieder der Nationalrat, diesmal indirekt. Beschlossen wird nämlich eine kleine Wahlrechtsreform, die diverse Pannen bei der Hofburg-Wahl zum Ursprung hat. Unter anderem wird ein zentrales Wählerregister eingerichtet.
So funktioniert die Präsidentenwahl in den USA
8.11.2016 Heute sind die US-Amerikaner dazu aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu bestimmen. Doch wer darf überhaupt wählen? Wie war das mit den Wahlmännern? Und ab wann ist der neue Präsident dann im Amt? Die Antworten.
ÖVP-Klubobmann Lopatka übt Kritik an Stöger-Ultimatum zur Mindestsicherung
4.11.2016 Nach dem Kompromissvorschlag von SPÖ-Sozialminister Alois Stöger zur einheitlichen Mindestsicherung kritisiert Reinhold Lopatka dessen bisheriges Vorgehen in der Causa.
Abhörwanzen bei Atomverhandlungen in Wien: Ermittlungen
4.11.2016 Fast eineinhalb Jahre nach den Iran-Atomverhandlungen in Wien laufen weiterhin Ermittlungen wegen mutmaßlicher Abhörung der Gespräche.
Meinungsforscher zur BP-Wahl: Erst TV-Duelle werden Wahlkampf anheizen
4.11.2016 Experten der Meinungsforschung sehen angesichts der für sie eher dahinplätschernden Kampagnen der BP-Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer die kommenden TV-Duelle als treibende Elemente im Wahlkampf.
Noch vier Wochen bis zur Bundespräsidentenwahl
4.11.2016 Knapp siebeneinhalb Monate nach dem ersten Wahlgang findet am Sonntag in vier Wochen nun die Stichwahl-Wiederholung statt, bei der Österreich über den neuen Bundespräsidenten entscheidet.
US-Wahl: Clinton liegt auf Facebook leicht vorn
7.11.2016 Einer umfangreichen Facebook-Analyse zur US-Wahl zufolge liegt Hillary Clinton auf dem sozialen Netzwerk knapp vor Donald Trump.
Vorschlag zur Mindestsicherung: Sozialminister Alois Stöger setzt Ländern Frist bis Montag
3.11.2016 SPÖ-Sozialminister Alois Stöger zieht nach der Verhandlungsrunde mit den Sozial-Landesräten einen Strich und gibt den Bundesländern bis Montag 12 Uhr Zeit, eine Rückmeldung hinsichtlich des Kompromissvorschlags zur Mindestsicherung zu geben. Auch eine Lösung mit nur sieben Ländern - ohne Niederösterreich und Oberösterreich - steht zur Debatte.
BP-Kandidat Norbert Hofer fordert Ende der Türkei-Beitrittsverhandlungen
3.11.2016 In einer Aussendung forderte FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer am Donnerstag eine sofortige Beendigung der Türkei-Beitrittsverhandlungen und eingeständige Lösungsansätze hinsichtlich der Flüchtlings sowie Migrationsfrage von der EU.
Parlament erhält bei Brexit-Entscheid Mitspracherecht
3.11.2016 Das britische Parlament muss laut Justiz bei der Entscheidung über den EU-Austritt Großbritanniens Mitspracherechte erhalten.
Sonja Wehsely erwirkte einstweilige Verfügung gegen FPÖ
3.11.2016 Ende September hatte die FPÖ Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) vorgeworfen, Beamten die Weisung erteilt zu haben, alle Mindestsicherungsanträge neu zugezogener Ausländer positiv zu beurteilen. Wehsely wies das zurück und schaltete das Gericht ein.
Türkei droht mit Ende des Flüchtlingsabkommens vor Ende 2016
3.11.2016 Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens noch vor Ende dieses Jahres gedroht, sollte ihre Forderung nach Visafreiheit für türkische Bürger in der EU nicht bald erfüllt werden.
BP-Wahl: Strache wirbt bei Serben für FPÖ-Kandidat Norbert Hofer
1.11.2016 Laut serbischen Medienberichten wäre die Unterstützung der österreichischen Serben für FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei der Bundespräsidenten-Stichwahl Anfang Dezember "sehr willkommen".
Oettinger-Sager: Brüssel wartet auf Klarstellung des Kommissars
31.10.2016 Die EU-Kommission hat am Montag auf die jüngsten umstrittenen Aussagen ihres Digitalkommissars Günther Oettinger defensiv reagiert. Ein Kommissionssprecher erklärte in Brüssel, man warte auf das, was Oettinger zu sagen habe. Jedenfalls gebe es einen Unterschied zwischen einem Bericht über Oettinger-Aussagen in einer Zeitung und einem Video, auf dem der Kommissar zu hören ist.
"Amerikas Leberfleck": Trump macht US-Talkmastern nicht nur Spaß
3.11.2016 Jon Stewart konnte es sich dann doch nicht verkneifen, zu Donald Trump Stellung zu beziehen. Fast ein Jahr lang war er nach seinem Abschied als Moderator der "Daily Show" von der Bildfläche verschwunden. In der Woche der Nominierung Trumps zum US-Präsidentschaftskandidaten der Republikaner tauchte der beliebte Satiriker dann plötzlich in der "Late Show" von Stephen Colbert auf - zweimal sogar.
FPÖ Niederösterreich fordert Schächtungsverbot
31.10.2016 Mit der Kampagne "Schächten? Nein danke!" sammeln die Freiheitlichen niederösterreichweit Unterschriften.
Jeder zehnte Wiener erhält Mindestsicherung: Lopatka warnt vor Anhebung
30.10.2016 Reinhold Lopatka hält nichts von den Wünschen der Gewerkschaft und der Grünen nach einer Erhöhung der Mindestsicherung. Man würde mit einer Anhebung die falschen Anreize setzen, meint der Klubobmann der ÖVP. Zudem würde man damit mittelfristig das Sozialsystem gefährden, da es überfordert wäre. Die Finanzierung sei nur durch eine Steuererhöhung möglich. In Wien erzählt bereits jeder Zehnte Bezüge aus der Mindestsicherung.
Mitterlehner zu CETA: Beide Seiten profitieren
29.10.2016 Nach der nun doch erfolgten europäischen Einigung hinsichtlich des Handelsabkommen CETA mit Kanada sieht Vizekanzler und Wirtschaftminister Reinhold Mitterlehner nun die Chance für die Ablieferung eines Beweises, das beide Seiten davon profitieren können.
Rechter Kongress in Linz ohne große Zwischenfälle
29.10.2016 Der rechte Kongress "Verteidiger Europas" ist am Samstag in Linz ohne große Zwischenfälle über die Bühne gegangen. In letzter Minute sagte der Salzburger Weihbischof Andreas Laun sein Kommen ab.
ÖGB-Präsident für Erhöhung der Mindestsicherung
29.10.2016 In einem Interview mit dem ORF am Samstag sprach sich ÖGB-Präsident Erich Foglar für eine Erhöhung der Mindestsicherung aus - für Einzelpersonen sowie Paare. Ein Vorstandsbeschluss aus dem Frühsommers ist immer noch aufrecht, so Foglar.
Tausende Thailänder nehmen Abschied von König Bhumibol
29.10.2016 Gut zwei Wochen nach dem Tod von König Bhumibol Adulyadej (Rama IX.) haben tausende Thailänder am Sarg Abschied von ihrem Monarchen genommen.
Clintons E-Mail-Affäre bringt nochmals Turbulenzen in US-Wahlkampf
3.11.2016 Die neuen Enthüllungen in der E-Mail-Affäre der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton bringen nochmals Turbulenzen in den Präsidentschaftswahlkampf in den USA.
"Ein Österreich, eine Gesetzgebung": Steirischer SPÖ-Chef Schickhofer für Abschaffung der Landesgesetzgebung
29.10.2016 Landeshauptmannstellvertreter und Landesparteivorsitzender der SPÖ in der Steiermark, Michael Schickhofer, spricht sich für eine Abschaffung der Landesgesetzgebung aus.
EU-Staaten stimmten CETA-Handelsabkommen mit Kanada zu
28.10.2016 Die EU-Staaten haben dem Handelsabkommen CETA zugestimmt. Die EU sei nun zur Unterzeichnung des Abkommens mit Kanada bereit, teilte die EU-Ratspräsidentschaft am späten Freitagabend in Brüssel mit.
Russlands Wiederwahl in UN-Menschenrechtsrat gescheitert
28.10.2016 Die UN-Vollversammlung hat Russland überraschend seine Wiederwahl in den UN-Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land scheiterte am Freitag bei der Abstimmung in New York mit nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn (144 Stimmen) oder Kroatien (114 Stimmen) durchsetzen.
Michelle Obama und Hillary Clinton kämpfen gemeinsam gegen Trump
3.11.2016 Michelle Obama ist schon lange der heimliche Star des US-Wahlkampfs: Nun trat die First Lady erstmals mit der ehemaligen First Lady und jetzigen Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, auf die Bühne.
Pädagogische Hochschulen sollen autonom werden
28.10.2016 Weniger Bürokratie, mehr Qualität: Die für Lehreraus- und -weiterbildung zuständigen Pädagogischen Hochschulen (PH) sollen künftig mehr Freiheiten haben: Die Regierung will die bisherigen Dienststellen des Bildungsministeriums in die Autonomie entlassen.
Soziale Tätigkeiten für Flüchtlinge: Die komplette Liste des Innenministeriums
28.10.2016 Freitagnachmittag hat das Innenministerium die komplette Liste jener Tätigkeiten veröffentlicht, für die Asylwerber herangezogen werden dürfen. Freilich gibt es hier keinen Zwang. Die Flüchtlinge können nur mit ihrem Einverständnis eingesetzt werden, schreibt Ressortchef Wolfgang Sobotka (ÖVP) in einer Aussendung.
Liste gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylwerber liegt vor
28.10.2016 Das Innenministerium hat am Freitag die komplette Liste jener Tätigkeiten veröffentlicht, für die Asylwerber herangezogen werden dürfen. Freilich gibt es hier keinen Zwang.
Krankenkassen zahlten im Vorjahr 30 Mio. Euro für Asylwerber
28.10.2016 Im vergangenen Jahr haben die Krankenkassen 30 Mio. Euro für Asylwerber ausgegeben. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch das Gesundheitsministerium an das Team Stronach hervor.
Nasse Eröffnung: Sprinkler-Panne bei Festakt mit Schelling in Erste Bank in Wien
28.10.2016 Kalte Dusche für Finanzminister Hans Jörg Schelling, Ehrengäste und Journalisten: Ein Festakt in der Zentrale der Erste Group in Wien wurde am Freitagvormittag abrupt durch einen Feuer-Fehlalarm beendet.
Strache postete am Nationalfeiertag Kernstock-Hymne - Rot-Grüne Kritik
27.10.2016 Heinz-Christian Strache eckt erneut auf Facebook an: Der FPÖ-Chef hat am Nationalfeiertag auf Facebook eine Strophe der Hymne der Ersten Republik und des Ständestaates vom "Hakenkreuzlied"-Dichter Ottokar Kernstock gepostet. Empörte Reaktionen blieben nicht aus. Alexander Van der Bellen verlangte eine Distanzierung Norbert Hofers.
Hasspostings um Asylwerber: Zanger zeigt Strache an, Staatsanwaltschaft prüft
27.10.2016 Nachspiel von Facebook-Postings: Rechtsanwalt Georg Zanger hat eine Sachverhaltsdarstellung gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die Hassposter eingebracht, die auf dessen Facebook-Seite einen vermutlichen Suizidversuch eines Asylwerbers kommentiert haben.
CETA: Einigung in Belgien
27.10.2016 Die belgische Regierung hat sich am Donnerstag doch mit den Regionen über die umstrittenen Punkte des EU-Kanada-Handelsabkommens CETA geeinigt.
CETA - Kanada lässt Gipfel in Brüssel platzen
27.10.2016 Der für Donnerstag angesetzte EU-Kanada-Gipfel ist in letzter Minute geplatzt. Die kanadische Regierungsdelegation sagte am Mittwochabend (Ortszeit) ihre Reise nach Brüssel zur ursprünglich geplanten Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA mit der Union ab.
US-Wahl - Mehrheit der Republikaner erwartet Sieg Clintons
27.10.2016 Eine Mehrheit der US-Republikaner erwartet einer Umfrage zufolge inzwischen eine Niederlage ihres Kandidaten Donald Trump bei der Präsidentenwahl Anfang November. Der am Mittwoch veröffentlichten Reuters/Ipsos-Erhebung zufolge gehen 41 Prozent seiner Parteianhänger von einem Sieg der Demokratin Hillary Clinton aus. An Trump glauben 40 Prozent.
Bundeskanzler Kern beschwört am Nationalfeiertag "Zusammenhalt"
26.10.2016 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat sich am Nationalfeiertag gegen Polarisierung ausgesprochen: "Wir müssen alle gemeinsam an einem rot-weiß-roten Strang ziehen", sagte er bei der feierlichen Rekruten-Angelobung am Heldenplatz.
"Dschungel von Calais" steht in Flammen - Komplette Räumung
26.10.2016 Dramatische Stunden in Calais: Im Flüchtlingscamp lodern Flammen auf, die letzten Bewohner verlassen die notdürftigen Behausungen.
FPÖ-Kandidat Hofer hat mit Kritik an Plakat-Slogan gerechnet
26.10.2016 Norbert Hofer ist von der Kritik an seinem Wahlplakat-Slogan "So wahr mir Gott helfe" nicht überrascht. "Mir war vollkommen klar, dass diese Kritik kommen wird", sagte er am Mittwoch am Rande des Tags der Offenen Tür im Parlament.
Hofburg-Kandidaten nutzen Nationalfeiertag zur Wahlwerbung
26.10.2016 Die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten haben auch den Nationalfeiertag für Auftritte in den Sozialen Medien genutzt. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer etwa griff in einem längeren Beitrag auf seiner Facebook-Seite die Flüchtlingsthematik auf und warnte vor "falsch gelebter Toleranz", Alexander Van der Bellen sprach in einem Video den Text der Bundeshymne.
Gleichstellung der Frauen: Österreich fällt international ab
26.10.2016 Keine guten Aussichten: Österreich rutscht beim Thema Frauen-Gleichstellung im internationalen Vergleich enorm ab. Beim aktuellen Global Gender Gap Report belegt das Land nur noch Platz 52, nach Platz 37 im Vorjahr.
Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag mit Kranzniederlegungen eröffnet
26.10.2016 Am Mittwoch wurde der Nationalfeiertag traditionell mit der Kranzniederlegungen beim Äußeren Burgtor zum Gedenken an die toten Soldaten und Opfer des Widerstandes eröffnet.
Kein Bundespräsident für den Nationalfeiertag 2016
26.10.2016 Österreich feiert die "immerwährende Neutralität", die der Nationalrat am 26. Oktober 1955 beschlossen hat. Nach den Turbulenzen um die Hofburg-Wahl wird jedoch heuer kein Bundespräsident den Feierlichkeiten beiwohnen.
Human Rights Watch: Türkei gibt "Blankoscheck" für Folter
25.10.2016 Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Fälle von Folter in der Türkei dokumentiert und der Regierung zugleich Tatenlosigkeit vorgeworfen.
Die FPÖ und die Kirche: Von der Ablehnung zum "So wahr mir Gott helfe"
25.10.2016 Heute zeigt sich die FPÖ mit Norbert Hofer, der Gott im Präsidentschaftswahlkampf bemüht oder Heinz-Christian Stache, der das Kreuz trägt, von ihrer religiösen Seite. Doch das war längst nicht immer so.