Oettinger-Sager: Brüssel wartet auf Klarstellung des Kommissars

Oettinger hatte zuletzt in einer Rede in Hamburg Chinesen als “Schlitzaugen” bezeichnet, von einer vermeintlichen “Homo-Pflichtehe” gesprochen und durchklingen lassen, dass Frauen ohne Quotenregelung keine Spitzenpositionen erreichen könnten. Außerdem hatte er angesichts der ursprünglichen Ablehnung des Handelsabkommens EU-Kanada (CETA) durch die Wallonie die belgische Region als von Kommunisten geführt bezeichnet, die ganz Europa blockierten. Gegenüber der “Welt” meinte Oettinger nur, “Schlitzaugen” sei eine “saloppe Äußerung” gewesen.

EU-Kommission: Spärliche Äußerungen zu Oettingers Rede

Der Kommissionssprecher hielt sich mit einer Bewertung der Sager Oettingers mehr als zurück. Auf die Frage, ob die EU-Kommission sich für die Worte Oettingers bei Chinesen, Frauen und Homosexuellen entschuldigen solle und ob es Konsequenzen für den Digitalkommissar geben sollte, meinte der Sprecher, er habe nichts hinzuzufügen. Angesprochen darauf, ob Oettinger, wenn er den Job als Haushaltskommissar von Kristalina Georgiewa Anfang 2017 nach deren Wechsel zur Weltbank übernehmen werde, auch Vizepräsident der Brüsseler Behörde werden könnte, sagte der Sprecher: “Das liegt in den Händen von Juncker.”

Wann wird Oettinger wieder nach China reisen? Der Sprecher: “Ich muss das checken und ich werde darauf zurückkommen.” Auf mehrmalige Nachfragen über Konsequenzen zu Oettingers umstrittenen Aussagen meinte er schließlich: “Das ist nicht der Moment, sich zu wiederholen.”

Junker richtet Aufforderung an Belgien

Auch die Rolle von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wurde beim täglichen Mittagsbriefing von Journalisten hinterfragt. Juncker hatte zuletzt erklärt, Belgien sollte sich angesichts der Probleme bei CETA mit der Region Wallonie überlegen, seine internationalen Beziehungen anders zu gestalten. Ob Juncker eine solche Aufforderung schon an irgend ein anderes EU-Land in ähnlicher Weise gerichtet habe? Der Sprecher: “Das ist mir nicht bewusst. Wir können das nachschauen.” Und befragt, ob Juncker die Situation noch unter Kontrolle habe, hieß es: “Ja”.

Kommissare werden nicht untersucht

Ob Juncker mit Oettinger telefoniert und die Aussagen seines Digitalkommissars angesprochen habe? “Ich war die letzten Tage mit Juncker unterwegs. Wir waren zu hundert Prozent mit CETA beschäftigt”, antwortete der Sprecher. Und ob es in der EU-Kommission eine Untersuchung angesichts der Oettinger-Sager geben werde? Der Sprecher: “Wir haben kein FBI in der Kommission, um die Kommissare zu untersuchen.”

(APA)