US-Ermittler enttarnen mutmaßliches russisches Spionage-Netzwerk
29.06.2010 In den USA ist ein mutmaßliches Spionage-Netzwerk enttarnt worden, das bereits seit Jahrzehnten Informationen für Russland gesammelt haben soll.
Vorarlberger Justiz weiter in Schlagzeilen
29.06.2010 Richter, Rechtspfleger und Mitarbeiter der Strafabteilung unter Betrugsverdacht.
4 Kommentare
Justiz soll Skandale endlich aufdecken
29.06.2010 Bundespräsident Heinz Fischer sieht Missstände in der Justiz und fordert eine schnelle und rücksichtslose Aufklärung.Gouverneurskandidat in Mexiko erschossen
28.06.2010Kataloniens Autonomie-Statut verfassungsgemäß
28.06.2010 In einem seit langem erwarteten Urteil hat Spaniens Verfassungsgericht das Autonomie-Statut der Region Katalonien weitgehend für verfassungskonform erklärt. Die Entscheidung fiel mit sechs zu vier Stimmen, wie das hohe Gericht am Montagabend nach fast vierjährigen Beratungen in Madrid mitteilte. Der genaue Inhalt des Urteils wurde zunächst nicht bekannt.EU besorgt über Polizeibrutalität in Ägypten
28.06.2010
Steiermark: SPÖ-Flecker muss gehen
28.06.2010 In der steirischen SPÖ rumort es weiter: Beim Landesparteivorstand wurde Montagnachmittag das Ende der Laufbahn von Landtagspräsident Kurt Flecker besiegelt, indem er nicht auf die Kandidatenliste für den Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung für die Landtagswahl am 26. September genommen wurde. Flecker zeigte sich enttäuscht über den Zustand der Partei und über den Landesvorsitzenden LH Franz Voves.
US-Höchstgericht weitet Recht auf Waffenbesitz aus
28.06.2010 Das höchste Gericht hat am Montag das Recht auf Waffenbesitz für Privatpersonen ausgeweitet. Konkret hob es die Entscheidung einer Berufungsinstanz auf, die einen striktes Waffenverbot in Chicago als rechtens bestätigt hatte. Die Höchstrichter in Washington urteilten nun, dass das in der Verfassung verankerte Recht, "Waffen zu halten und zu tragen", auch für Staaten, Städte und Gemeinden gilt.
Transparenzdatenbank: Faymann und Pröll einigen sich
28.06.2010 Die Regierungsspitze hat sich Montagnachmittag auf die Einführung einer Transparenzdatenbank geeinigt.
G-20 - Erneut Ruf nach EU-Alleingang bei Finanztransaktionssteuer
28.06.2010 Nach dem G-20-Treffen am Wochenende in Toronto ist in Österreich erneut der Ruf nach einem EU-Alleingang bei der Einführung einer Finanztransaktionssteuer laut geworden.
Pfarrer rufen nach Reformen
28.06.2010 Österreichs Pfarrer rufen nach Reformen. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Sendung "kreuz und quer". So gaben 52 Prozent der Befragten an, anders zu denken als die Leitung der katholischen Kirche, rund zwei Drittel sagten, die Kirche solle sich der modernen Welt mehr öffnen. 80 Prozent wollen das Pflichtzölibat abgeschafft, 51 Prozent verlangen die Weihe von Frauen zu Priestern.
Landesweiter Streik in Griechenland geplant
28.06.2010 Aus Protest gegen die umstrittene Pensionsreform in Griechenland sind an diesem Dienstag drei Mio. Arbeitnehmer zu einem eintägigen Streik aufgerufen. An der Protestaktion der Gewerkschaften sollen sich neben Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung, von Krankenhäusern, Banken und Industrie auch erneut Journalisten beteiligen. Auch der Bahn- und Fährverkehr könnte erneut beeinträchtigt werden.Mehrere Tote bei NATO-Einsatz in Südafghanistan
28.06.2010 NATO-Truppen haben nach eigenen Angaben im Süden Afghanistans einen Taliban-Kommandanten getötet. Bewohner der Gegend außerhalb von Kandahar erklärten dagegen, bei dem Militäreinsatz seien acht Zivilpersonen ums Leben gekommen. Das afghanische Parlament bestätigte unterdessen fünf Kabinettsmitglieder, unter anderen den neuen Innenminister.
Wahlbeobachter erkennen Kirgistan-Referendum an
28.06.2010 Internationale Wahlbeobachter haben die Volksabstimmung über eine neue Verfassung in der zentralasiatischen Republik Kirgistan anerkannt, aber auch Kritik geübt.
Finnland entscheidet über weiteren Atom-Ausbau
28.06.2010 Das finnische Parlament soll am Donnerstag (1.7.) über den Bau zweier neuer Atomreaktoren abstimmen.
Wien-Wahl: Glawischnig trotz Querelen optimistisch
28.06.2010 Die Grüne Bundessprecherin Glawischnig wagt noch keine Prognosen, ob Van der Bellen bei seinem Vorzugsstimmenwahlkampf in Wien reüssieren wird. Bei Nationalrats-Wahlkämpfen habe er immer sehr erfolgreich Vorzugsstimmen gesammelt. Bezüglich der Querelen in einzelnen Bezirksorganisationen versichert sie der Wiener Parteichefin Vassilakou ihr "vollstes Vertrauen", dass diese die Probleme lösen kann.
EU und USA unterzeichneten SWIFT-Abkommen
28.06.2010 Die Europäische Union und die USA haben das umstrittene Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten an die US-Terrorfahnder unterzeichnet. Vertreter der Regierung in Washington, der EU-Kommission und der spanischen EU-Ratspräsidentschaft setzten am Montag in Brüssel ihre Unterschrift unter das sogenannte SWIFT-Abkommen. Die EU-Staaten hatten zuvor mit einem einstimmigen Votum den Weg freigemacht.
Einkommensschere zur Hälfte durch Diskriminierung
28.06.2010 Frauen verdienen in Österreich weniger als Männer, laut einer aktuellen Studie sind es im privaten Sektor bis zu 23,4 Prozent. Ein Teil der Einkommensunterschiede ist erklärbar - etwa mit der Schulbildung oder der Berufswahl. Rund zwölf Prozent können rational aber nicht erklärt werden, es handelt sich um Diskriminierung, so Christine Zulehner von der Universität Wien gegenüber der APA.
Hans Niessl als Landeshauptmann angelobt
28.06.2010 Hans Niessl ist am Montag von Bundespräsident Fischer als burgenländischer Landeshauptmann angelobt worden. Die Zeremonie in der Wiener Hofburg war für Niessl freilich nichts neues - es ist bereits seine dritte Amtsperiode. "Ich gelobe", erklärte Niessl gegen 11.00 Uhr und bekräftigte das Gelöbnis per Handschlag und Unterschrift.
EU-Agrarminister beraten über Genmaiszulassung
28.06.2010 Die Zulassung von sechs neuen Genmais-Sorten und die Vorbereitung auf die neuen Fischfangquoten stehen im Mittelpunkt des EU-Rates der Agrar- und Fischereiminister Montag und Dienstag in Luxemburg.
Präsidentenwahlen in Burundi ohne Opposition
28.06.2010 Im ostafrikanischen Kleinstaat Burundi haben am Montag die Präsidentenwahlen begonnen. Einziger Kandidat ist Amtsinhaber Pierre Nkurunziza - die sechs übrigen Kandidaten zogen ihre Kandidatur zurück, nachdem sie über Manipulationen und Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen Ende Mai geklagt hatten. Einer dieser Oppositionskandidaten gilt seit mehreren Tagen als vermisst.
Causa Zogaj: Grüne von Fischer "bitter enttäuscht"
28.06.2010 Die Grünen zweifeln im Nachhinein an ihrer Wahlempfehlung für Bundespräsident Fischer. Grund sind Fischers nach Ansicht von Parteichefin Glawischnig zu zögerliche Aussagen zur Causa Zogaj. "Es tut mir leid, dass die Familie Zogaj nach der Wahl keine Unterstützung von ihm bekommt, vor der Wahl hat er sie angekündigt", sagte sie am Montag. Sie forderte "zumindest" einen Appell an Ministerin Fekter.Korruption in Afghanistan boomt
28.06.2010
Missbrauch: Südtiroler Priester zurückgetreten
28.06.2010 In der Diözese Bozen-Brixen in Südtirol ist nach dem Vorwurf des sexuellen Missbrauchs ein 74-jähriger Priester seines Amtes enthoben worden. Dies gab Bischof Karl Golser am Montag bekannt. Die angezeigten Missbrauchsfälle lägen über 20 Jahre zurück. Zurücklegen musste der 74-Jährige auch sein Amt als Pfarradministrator in zwei Gemeinden.
Petr Necas zum neuen Premier Tschechiens ernannt
28.06.2010 Der Vorsitzende der tschechischen konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Necas, ist am Montag zum neuen Ministerpräsidenten von Tschechien ernannt worden. Staatspräsident Klaus empfing Necas auf der Prager Burg und beauftragte ihn offiziell mit der Regierungsbildung. Necas will das neue Kabinett nach eigenen Angaben bis Mitte Juli zusammenstellen.Petr Necas - Zaudernder "Herr Anständig"
28.06.2010 Der Neuling an der Spitze der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) Petr Necas (sprich Netschass) hat am Montag das Premiersamt in Tschechien übernommen, obwohl seine Partei die Parlamentswahlen gar nicht gewonnen hat. Doch da die aus der Parlamentswahl im Mai als stärkste Kraft hervorgegangenen Sozialdemokraten (CSSD) keine Koalitionspartner fanden, kommt Necas nun zum Zug.
Erneut UNO-Sommerlager im Gazastreifen überfallen
28.06.2010 Im Gazastreifen ist nach Angaben der Vereinten Nationen ein UNO-Sommerlager für Kinder überfallen und verwüstet worden. Die Angreifer drangen laut einem UNO-Sprecher Montag früh in das Lager ein und brannten mehrere Zelte nieder. Das UNO-Programm konkurriert mit Angeboten der im Gazastreifen regierenden radikalislamischen Hamas, die Sommerlager für rund 100.000 Kinder organisiert.
Deutschlands Schuldenberg wächst trotz Konjunkturhoch
28.06.2010 Trotz der Konjunkturbelebung hat sich der deutsche Staat im ersten Quartal 2010 weiter verschuldet. Der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte kletterte zwischen Jänner und März im Vergleich zum Ende 2009 um 19,4 Mrd. Euro auf 1,711 Bill. Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte.
Nordkorea droht Südkorea und USA mit Militärschlag
28.06.2010 Nordkorea hat Südkorea und den USA vorgeworfen, die entmilitarisierte Zone zwischen den beiden koreanischen Staaten aufzurüsten, und mit einem Militärschlag gedroht. Die US-Truppen hätten am Samstag schwere Waffen in das Grenzdorf Panmunjom gebracht, berichteten Medien. Wenn sie nicht unverzüglich wieder abtransportiert würden, sei mit starken militärischen Gegenmaßnahmen in der Region zu rechnen.
Türkischer Luftraum für Israel gesperrt
28.06.2010 Die Türkei hat ihren Luftraum für israelische Flugzeuge gesperrt, wie die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi am Montag unter Berufung auf Ministerpräsident Erdogan berichtete. Die Maßnahme sei nach der israelischen Militäraktion gegen eine Flotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen am 31. Mai verhängt worden, habe der Regierungschef Reportern beim G-20-Gipfel in Kanada gesagt.
G-20 beendet Gipfel mit Ruf nach Wachstum und Haushaltssanierung
28.06.2010 Zum Ende ihres Gipfeltreffens in Toronto haben sich die Chefs der G-20-Länder zu einer wachstumsfördernden Politik und zur Haushaltssanierung bekannt.
Tschechien bekommt einen neuen Regierungschef
27.06.2010 In Tschechien übernimmt am Montag ein neuer Regierungschef die Amtsgeschäfte. Präsident Vaclav Klaus will einen Monat nach der Parlamentswahl den Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Necas, zum neuen Ministerpräsidenten bestimmen. Das kündigte Klaus am Sonntag an. Die ODS hatte sich Anfang Juni mit zwei weiteren Parteien auf eine Mitte-Rechts-Koalition geeinigt.Präsidentenwahl in Burundi ohne Opposition
27.06.2010Neue Verfassung in Kirgistan angenommen
27.06.2010
Weitere NATO-Verluste in Afghanistan
27.06.2010 Bei Anschlägen und einem Angriff in Afghanistan sind am Wochenende mindestens acht Soldaten der internationalen Schutztruppe ISAF getötet worden. Wie die NATO-geführte ISAF mitteilte, starben im Süden des Landes vier ausländische Einsatzkräfte bei der Explosion von Sprengsätzen. Bombenanschläge im Osten forderten das Leben von zwei NATO-Soldaten.
Friedliche Wahl in Somaliland
27.06.2010 Ohne Zwischenfälle ist am Samstag die zweite Präsidentschaftswahl der abtrünnigen Region in Somaliland im Nordwesten Somalias zu Ende gegangen. Der Prozess sei friedlich verlaufen, erklärte die Wahlkommission. Allerdings seien einige Wahllokale wegen des hohen Andrangs länger als geplant geöffnet gewesen. Die mehr als 1,6 Millionen Wahlberechtigten mussten teilweise stundenlang Schlange stehen.
Spanische Opposition kritisiert EU-Vorsitz
27.06.2010 Am Donnerstag endet die halbjährige spanische EU-Ratspräsidentschaft. Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero (PSOE) bezeichnete den EU-Vorsitz seines Landes als "zufriedenstellend". EU-Staatssekretär Diego Lopez Garrido spricht im APA-Interview sogar von einer "großzügigen und leistungsstarken" Ratspräsidentschaft. Von der Opposition kam hingegen Kritik.Erste freie Präsidentschaftswahl in Guinea
27.06.2010Bombenanschlag auf bosnische Polizeistation
27.06.2010
Zogaj-Betreuer zuversichtlich für legale Rückkehr
27.06.2010 Der Betreuer der Familie Zogaj, Christian Schörkhuber von der Volkshilfe, zeigte sich am Sonntag zuversichtlich über die Chancen einer legalen Rückkehr der kosovarischen Familie nach Österreich. Wenn die Behörden Arigona und ihrer Familie nicht extra Steine in den Weg legen, glaube er, dass "wir die Familie legal wieder in Österreich begrüßen dürfen", sagte Schörkhuber.
Protestmarsch für entführten israelischen Soldaten
27.06.2010 Vier Jahre nach der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Shalit in den Gazastreifen durch palästinensische Extremisten sind am Sonntag Tausende von Israelis zu einem Protestmarsch aufgebrochen. Der von Shalits Familie angeführte Marsch begann in dessen Heimatort Mizpe Hila im Norden Israels und soll bis Jerusalem führen.
Chinas Staatschef nimmt Einladung zu USA-Besuch an
27.06.2010 Nach monatelangen Spannungen haben sich Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao und US-Präsident Obama am Rande des G-20-Gipfels um eine weitere Annäherung bemüht. Hu habe am Samstag eine Einladung Obamas zu einem Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten angenommen, bestätigte ein Vertreter des Weißen Hauses.
Bundesheer erwartet Rekord an Freiwilligen
27.06.2010 Das Bundesheer erwartet einen Rekord an Freiwilligen. Schon im ersten Halbjahr gab es fast 2.000 Meldungen, während man im ganzen Vorjahr 3.723 Meldungen und 2008 sogar "nur" 2.704 zählte. Das geht aus den aktuellen Daten des Heeres hervor, die der APA vorliegen. Ein Grund für den starken Ansturm könnte die angespannten Arbeitsmarktsituation und die damit zusammenhängende Unsicherheit seien.
75 Festnahmen bei Ausschreitungen auf Demo gegen G-20 in Toronto
27.06.2010 Bei Krawallen am Rande der Kundgebungen gegen den G-20-Gipfel hat die Polizei im kanadischen Toronto 75 Menschen festgenommen.Der Koalitions-Entwurf für Gemeindeprüfungen
27.06.2010 Derzeit darf der Rechnungshof nur 24 von 2.359 Gemeinden prüfen. Eine Ausweitung wurde im September 2009 zwischen SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grünen grundsätzlich vereinbart (als Gegengeschäft für die Zustimmung der Opposition zur Reform des Bankgeheimnisses), die genauen Rahmenbedingungen sind aber bis zuletzt strittig. Der Entwurf der Koalition im Detail:
Erweiterung der RH-Kompetenzen vor Sommer möglich
27.06.2010 Die Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes könnte trotz anfänglicher Skepsis der Opposition doch noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Es gibt zwar noch keine Einigung mit der Opposition, deren Zustimmung für die Verfassungsmaterie notwendig ist, man sei aber "auf gutem Weg", hieß es auf APA-Anfrage von Seiten der Regierungsfraktionen.
Rund drei Wochen Sommerpause bei Kindergärten
27.06.2010 Wie jedes Jahr wird der Sommer für berufstätige Eltern zur Herausforderung: Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind heuer durchschnittlich fast drei Wochen auf Sommerpause, Kindergärten haben in den Sommerferien im Schnitt sogar 22,7 Tage geschlossen. Das geht aus der Kindertagesheimstatistik 2009/2010 der Statistik Austria hervor. Die Zahl der Schließtage variiert stark zwischen Bundesländern.
Kärntner ÖVP-Parteitag: Martinz bleibt an Spitze
26.06.2010 Mit 90,3 Prozent der Stimmen ist am Samstag Josef Martinz am Kärntner ÖVP-Landesparteitag als Parteiobmann bestätigt worden.
Folter laut UN immer noch weit verbreitet
26.06.2010 Staatliche Folter ist nach Angaben der Vereinten Nationen immer noch weit verbreitet. "Folter ist ein Verbrechen.
Komorowski fordert Rückzugsstrategie aus Afghanistan
25.06.2010 Der polnische Parlamentsvorsitzende Bronislaw Komorowski, der derzeit kommissarisch Pflichten des Staatsoberhaupts erfüllt und am 4. Juli bei der Stichwahl um den Präsidentenposten kämpfen wird, hat die Regierung angewiesen, die Strategie des Rückzugs des polnischen Kontingents aus Afghanistan vorzubereiten. Die Strategie soll beim NATO-Gipfel im November vorgestellt werden, erklärte Komoriwski am Freitag bei einer Pressekonferenz.
Arbeiterkammer über ÖAAB erbost
25.06.2010 Die Arbeiterkammer (AK) hat auf die Vorwürfe des ÖVP-Arbeitnehmerbundes (ÖAAB), sie hätte ihre aktuelle Kampagne mit der SPÖ "abgestimmt", erbost reagiert. Die Kampagne sei ein einstimmiger Beschluss aller Arbeiterkammern - also auch der zwei von Christgewerkschaftern geführten - gewesen und werde in den Arbeiterkammern über die Fraktionen hinweg gemeinsam getragen.
Guantanamo-Häftlinge in Slowakei im Hungerstreik
25.06.2010 Drei im Jänner aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo in die Slowakei überstellte Häftlinge sind in einen Hungerstreik getreten. Nach Auskunft von Amnesty International Slowakei protestieren sie damit gegen die schlechten Bedingungen, unter denen sie in einem slowakischen Flüchtlingslager untergebracht sind.
Dichand: Film- und Fotoverbot beim Requiem im Stephansdom
25.06.2010 Was die "Kronen Zeitung" ihren Objekten der Berichterstattung nicht immer einräumt, das gilt für die "Krone"-Eigentümer am Samstag bei der Trauerzeremonie für den verstorbenen "Krone"-Herausgeber Hans Dichand im Wiener Stephansdom: strenges Fotografier- und Filmverbot sowie Privatsphäre für die trauernden Familienmitglieder. Das Begräbnis Dichands am Grinzinger Friedhof soll unterdessen bereits im Laufe des Freitags im kleinen Kreis stattfinden. Die Einsegnung des "Krone"-Herausgebers soll der Wiener Caritas-Direktor Michael Landau vornehmen.Ein Toter bei Unruhen im Südjemen
25.06.2010