Wahlbeobachter erkennen Kirgistan-Referendum an

Trotz der gespannten Lage nach den blutigen ethnischen Unruhen im Süden des Landes sei das Referendum “bemerkenswert friedlich” abgelaufen. Das sagte der slowenische Diplomat Boris Frlec, Chef der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), am Montag in Bischkek. Es sei nun nötig, die vielen Mängel bei der Abstimmung für die demnächst geplante Parlamentswahl zu beseitigen.

Bei dem Referendum stimmten nach Angaben der Wahlleitung am Sonntag mehr als 90 Prozent der Berechtigten für die Einführung einer parlamentarischen Republik nach deutschem Vorbild. Damit verabschiedet sich das Land als erstes in Zentralasien von dem Modell einer Präsidialrepublik mit einem starken Staatschef. Nach Angaben der OSZE-Beobachter votierten die Kirgisen in “großer Zahl für eine neue demokratische und friedliche Zukunft” ihres Landes. Anfang April war der autoritäre Präsident Kurmanbek Bakijew bei einem blutigen Volksaufstand gestürzt worden.

Konkret kritisierten die OSZE-Beobachter, dass die gesetzlichen Grundlagen für das Referendum unklar gewesen seien. Zudem hätten die Behörden es den Wählern leicht gemacht, mehrfach ihre Stimme abzugeben. Besonders im Süden, wo bei ethnischen Zusammenstößen zwischen Kirgisen und Usbeken Mitte Juni nach Schätzungen mehr als 2.000 Menschen starben, sei die Wahlbeteiligung niedrig gewesen. Dort herrsche weiter eine Atmosphäre der Angst, sagte Frlec. Im Süden seien auch die Möglichkeiten zur Wahlwerbung sehr eingeschränkt gewesen.