Spanische Opposition kritisiert EU-Vorsitz

Für Spaniens konservative Oppositionspartei gab es “wenig Erfolge und viele Misserfolge. Eigentlich habe es gar keine spanische EU-Ratspräsidentschaft gegeben, meint Gustavo Aristegui, außenpolitischer Sprecher der konservativen Volkspartei (PP). “Der spanische EU-Vorsitz war vor allem von Abwesenheit geprägt”, Aristegui im Gespräch mit der APA. Gerade bei großen Krisen wie nach dem Erdbeben in Haiti oder während der Griechenland-Schuldenkrise habe Spanien als EU-Vorsitz so gut wie keine Rolle gespielt. “Der spanische EU-Vorsitz war chaotisch, zu ambitioniert, schlecht organisiert und erfolglos, weil die Glaubwürdigkeit der spanischen Regierung weder in der Welt noch in der Europäischen Union besonders hoch ist”, erklärt er.

Vor allem bei der Bekämpfung der europäischen Wirtschaftskrise habe die spanische EU-Ratspräsidentschaft gefehlt. Es wurde keine europäische Energiepolitik konstruiert und selbst bei der Verabschiedung der Wirtschaftsstrategie “Europa 2020” seien keine konkreten Instrumente zur Umsetzung der Maßnahmen verabschiedet worden.

Staatssekretär Garrido lobte neben der Verabschiedung wichtiger Wirtschaftsreformen und der gemeinsamen Wirtschaftsstrategie “Europa 2020” vor allem bedeutende Abkommen mit Lateinamerika und den USA. Dies ist auch nach Meinung Aristeguis der einzige Erfolg der spanischen Ratspräsidentschaft.