Zehntausende Nationalisten ziehen durch Warschau
11.11.2023 Zehntausende Nationalisten sind am polnischen Unabhängigkeitstag durch die Straßen Warschaus marschiert. Der Demonstrationszug unter dem Motto "Noch ist Polen nicht verloren" begann Samstagnachmittag im Stadtzentrum und sollte am Nationalstadion enden. Viele Teilnehmer hielten Weiß-rote-Fahnen hoch, andere trugen Handfackeln. Auf Fernsehbildern waren Menschenmassen zu sehen. Die Stadtverwaltung schätzte die Zahl der Teilnehmer auf mindestens 40.000.
Medikamentenmangel - Novelle soll Importe in Zukunft leichter machen
11.11.2023 Nachdem sich Gesundheitsministerium und Pharmagroßhandel (PHAGO) im November auf die Schaffung eines Wirkstofflagers gegen Medikamentenmangel geeinigt haben, kündigt Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Samstag nun einen nächsten Schritt gegen Engpässe an.
Emir von Katar: Bemühen uns um Freilassung der Geiseln
11.11.2023 Katar bemüht sich nach den Worten seines Emirs, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, darum, eine Freilassung der von der Hamas aus Israel verschleppten Geiseln zu vermitteln.
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„Idee ist, Asylwerber arbeiten zu lassen“
12.11.2023 Für eine Pflicht zu gemeinnützigen Tätigkeiten sieht der Rechtsexperte Andreas Müller jedoch wenig Spielraum.
SPÖ-Chef Babler lässt sich auf Parteitag bestätigen
11.11.2023 Die SPÖ ist am Samstag in der Grazer Messe in ihren 46. ordentlichen Bundesparteitag gestartet, wo Parteichef Andreas Babler als Vorsitzender bestätigt werden soll.
Verlängerung von Stipendien für Ukrainer
11.11.2023 Einer Ankündigung von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gegenüber der APA zufolge verlängert das Bildungsministerium die Ende Februar 2024 auslaufenden Ernst Mach-Stipendien für ukrainische Studierende und Wissenschafter um ein weiteres Jahr.
LIVE: SPÖ-Parteitag geht in Graz über die Bühne
11.11.2023 In Graz steigt der SPÖ-Parteitag. Hier finden Sie am Samstag einen Live-Blog sowie einen Live-Stream.
Hinter den Kulissen: Wieder Politik statt Musik?
11.11.2023 Die Musik kommt nicht so gut an. Jetzt könnte es für Matthias Strolz zurück in die Politik gehen.Einigung auf EU-Budget für 2024
11.11.2023Stipendien für Ukrainer werden verlängert
11.11.2023Islamismus-Screening belastet 17-Jährigen Wiener IS-Anhänger
11.11.2023 Der 17-jährige Anhänger der radikal-islamistischen Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS), der eigenen Angaben zufolge am 11. September am Wiener Hauptbahnhof mit einem Kampfmesser einen Terror-Anschlag verüben wollte und im letzten Moment einen Rückzieher machte, war hochgefährlich. Wie ein Islamismus-Screening ergeben hat, das Teil des Gerichtsakts ist, befand er sich in einem "fortgeschrittenen Radikalisierungsprozess" und war wohl ein potenzieller Selbstmord-Attentäter.
Waffenstillstand in Nahost weiter nicht in Sicht
11.11.2023 Laut Israels Premierminister Benjamin Netanjahu werde es keinen Waffenstillstand geben.
Rauch hält trotz Ärzte-Drohungen an Reform fest
11.11.2023 Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hält trotz der zunehmenden Drohgebärden der Ärztekammer an seinen Plänen für seine - wie er sie nennt - "größte Strukturreform der vergangenen Jahrzehnte" fest.
Babler stolpert
10.11.2023 Andreas Babler ist ein Phänomen: Nach Herbert Kickl polarisiert er so ziemlich am meisten unter den österreichischen Politikern. „Na und“, könnte man jetzt einwenden, „was heißt das schon?“ Es ist nicht vollkommen egal: Zum Schlimmsten für einen Politiker zählt, gar nicht wahrgenommen zu werden. Das Beste für ihn ist, von denen abgelehnt zu werden, die
Fiskalrat-Chef appelliert: Pensionsreform verhandeln
10.11.2023 Der Appell, eine Pensionsreform zu verhandeln, ist von Fiskalrat-Chef Christoph Badelt gekommen.
SPÖ-Parteitag: Babler vor Wiederwahl – Geschlossenheit in Frage
10.11.2023 Die Sozialdemokraten stellen in Graz am Wochenende die Weichen. Vorarlbergs SPÖ-Chef Leiter hofft auf gutes Ergebnis des Parteivorsitzenden.Experten angesichts der Budgetzahlen besorgt
10.11.2023
SJ Vorarlberg sorgt wieder für Aufregung
11.11.2023 Mit einem neuen Instagram-Post sorgt die SJ Vorarlberg wieder für Furore.Opposition in Polen einigt sich auf Koalitionsvertrag
10.11.2023 Die pro-europäische Opposition in Polen hat einen Koalitionsvertrag unterzeichnet und ist zur Regierungsübernahme bereit. "Ab jetzt sind wir bereit, Verantwortung für unser Land und für die kommenden Jahre zu übernehmen". sagte Oppositionsführer Donald Tusk am Freitag in Warschau. Die Opposition hat bisher allerdings noch keinen Auftrag zur Regierungsbildung von Präsident Andrzej Duda erhalten.
Breitband-Ausbau: Tursky will noch mehr Fördergeld fließen lassen
10.11.2023 Der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) will für die Förderung des Breitband-Ausbaus noch mehr Fördergeld fließen lassen - doch die Internetprovider winken ab.
Finanzausgleich - Gemeinden äußern nach Länder-Einigung Unmut
10.11.2023 Die Gemeinden haben am Freitag nach der Einigung der Länder vom Donnerstag auf die Verteilung der Zusatzmittel im Finanzausgleich ihren Unmut geäußert.
Impf-Aktionswoche in Apotheken von 13. bis 18. November
11.11.2023 Vom 13. bis 18. November wird sich während der Aktionswoche in den 1.400 heimischen Apotheken alles ums Impfen drehen.Rechnungshof kritisiert Zustand der Panzer
10.11.2023
Gesundheit - Rauch hält an Reformplänen fest - "Von den Drohungen lasse ich mich sicher nicht beirren"
10.11.2023 Er lasse sich von den Drohungen sicher nicht beirren", erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).
NEOS wollen neues Schulfach für Demokratiebewusstsein
10.11.2023 Die NEOS wollen mit einem neuen verpflichtenden Schulfach das Demokratiebewusstsein fördern.
Novemberpogrome: Gedenkveranstaltungen und Marsch in Wien
10.11.2023 Am Donnerstag sind die Gedenkveranstaltungen anlässlich der Novemberpogrome im Zeichen des Angriffes der Terrororganisation Hamas auf Israel gestanden.
Steigt Michelle Obama gegen Trump in den Ring?
24.11.2023 Wird es ein Obama-Comeback geben? Neuesten Umfragen zufolge steht es um die Beliebtheit von Präsident Joe Biden (80) nicht gut, und Spekulationen um eine mögliche Kandidatur von Ex-First-Lady Michelle Obama nehmen Fahrt auf.
Digitale Transformation: Mehr Geld für Ausbau der Online-Verwaltung
10.11.2023 Die Mittel für Digitalisierung sind für das kommende Jahr um 1,2 Mrd. Euro aufgestockt worden.Portugals Präsident löst Parlament auf und setzt Neuwahl an
9.11.2023 Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für den 10. März angesetzt. Das sagte er am Donnerstagabend in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrates in Lissabon.
Asyl: Neues Realkosten-Modell in Wien
10.11.2023 Die Aufteilung der Kosten für die Grundversorgung von Flüchtlingen zwischen dem Bund und Wien wird durch ein neues Realkosten-Modell geregelt, das am Donnerstag mit großer Mehrheit im Innenausschuss des Nationalrats in einer entsprechenden 15a-Vereinbarung beschlossen wurde.Etappensieg für Onlineplattformen vor EuGH gegen Österreich
9.11.2023 Die Onlineplattformen Google, Meta und Tiktok mit Europasitz in Irland haben am Donnerstag vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einen Etappensieg im Rechtsstreit mit den österreichischen Behörden errungen. Ein Mitgliedstaat dürfe Kommunikationsplattformen mit Sitz in einem anderen EU-Land keine "generell-abstrakten Verpflichtungen" auferlegen, so die Richter in Luxemburg. Nun liegt der Ball wieder bei dem österreichischen Verwaltungsgerichtshof (VwGH).
Was wurde aus der Aufarbeitung der Pandemie?
10.11.2023 Zeitplan mit der wissenschaftlichen Untersuchung bis zum Jahresende dürfte wohl nicht halten.
SPÖ fordert Medizinuni für Vorarlberg: An diesem Standort könnte eine Universität entstehen
10.11.2023 Wenn es nach dem Willen der SPÖ Vorarlberg geht soll es bald eine Medizinuniversität in Vorarlberg geben. Ein entsprechender Antrag soll im Dezember im Landtag besprochen werden. Hinter den Kulissen laufen bereits Verhandlungen mit möglichen Betreibern und auch ein Standort ist schon im Gespräch.