AA
  • VOL.AT
  • Politik

  • "Housing-First"-Projekt soll Obdachlosigkeit bekämpfen

    14.11.2023 Mögliche Ursachen für Obdachlosigkeit sind Armut, Lebenskrisen, steigende Kosten oder das Ende eines befristeten Mietvertrags. Eine neue Initiative namens "Housing First" setzt dabei nicht auf vorübergehende Lösungen, sondern auf die Bereitstellung einer eigenen Wohnung.

    KV-Verhandlungen: Brunner schlägt Verlängerung der Teuerungsprämie vor

    14.11.2023 Finanzminister Magnus Brunner plant eine einjährige Verlängerung der Teuerungsprämie, wenn dies von den Sozialpartnern gewünscht wird.

    Verfolgte Homosexuelle erhalten bis zu 3.000 Euro Entschädigung

    13.11.2023 Sämtliche Personen, die in der Zweiten Republik aufgrund einvernehmlicher homosexueller Handlungen rechtlich belangt oder verurteilt wurden, sollen rehabilitiert und finanziell entschädigt werden.

    So werden strafrechtlich verfolgte homosexuelle Menschen entschädigt

    13.11.2023 Sämtliche Personen, die in der Zweiten Republik wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen strafrechtlich verfolgt bzw. verurteilt wurden, werden rehabilitiert und finanziell entschädigt.

    Doskozil tritt 2025 bei Landtagswahl im Burgenland an

    13.11.2023 Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) wird sich bei der Landtagswahl 2025 im Burgenland der Wiederwahl stellen.

    Zehntausende bei Demos gegen Antisemitismus in Frankreich

    12.11.2023 In Frankreich sind am Sonntag Zehntausende Menschen gegen den zunehmenden Antisemitismus im Land auf die Straße gegangen, darunter zahlreiche Politikerinnen und Politiker. Nach Angaben des Regierungssitzes Matignon sollen bei den landesweiten Demonstrationen über 30 Minister präsent gewesen sein, davon mehr als 20 in Paris, darunter auch Premierministerin Élisabeth Borne, deren jüdischer Vater in das Konzentrationslager Auschwitz deportiert worden war.

    Finanzausgleich: Gemeinden wollen nicht über den Tisch gezogen werden

    13.11.2023 Einigung der Länder über die Verteilung des Geldes aus dem Zukunftsfonds sorgt im Gemeindebund für Ärger.

    Israel: Hamas verliert Kontrolle im Norden des Gazastreifens

    13.11.2023 Gut einen Monat nach dem Massaker der islamistischen Hamas an israelischen Zivilisten hat die im Gazastreifen herrschende Terrorgruppe nach israelischer Darstellung die Kontrolle über den Norden des Küstenstreifens verloren.

    Die SPÖ Vorarlberg hat ihren EU-Kandidaten

    13.11.2023 Ein Bludenzer erbt den Listenplatz des Burgenlands.

    Die Lebensgeschichte von Oswald Schwendinger

    13.11.2023 In seinem Buch rekonstruiert Gernot Kiermayr das Leben dieses vergessenen Opfers.

    Wie sich Vorarlberger in Brüssel selbst organisieren

    12.11.2023 Ein Lustenauer gründete mit dem Verein der Vorarlberger in Brüssel die inoffizielle EU-Vertretung Vorarlbergs.

    Drei russische Offiziere bei Explosion in Südukraine getötet

    13.11.2023 Durch eine Explosion in der von Russland besetzten Südukraine sind nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes mindestens drei russische Offiziere getötet worden. Die Explosion habe sich im "Hauptquartier der Besatzung" in Melitopol ereignet und sei das Ergebnis einer Aktion der "örtlichen Widerstandsbewegung", teilte der Militärgeheimdienst am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Melitopol hat für die russische Armee eine wichtige logistische Bedeutung.

    SPÖ-Parteitag wählte Andreas Schieder zu Spitzenkandidat für EU-Wahl

    13.11.2023 Andreas Schieder wird die SPÖ erneut als Spitzenkandidat in die EU-Wahl führen.

    Tschechischer Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg gestorben

    12.11.2023 Der frühere tschechische Außenminister und Ehrenvorsitzende der rechtsliberalen Partei TOP 09, Karel Schwarzenberg, ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Dies teilte mit sein Parteikollege, der frühere Finanzminister Miroslav Kalousek Sonntagfrüh auf X, früher Twitter, mit. Schwarzenberg war in den letzten Tagen in einem Wiener Krankenhaus hospitalisiert. Laut dem Internetportal "Echo24.cz" starb Schwarzenberg am Samstag.

    Streit um Reform: Wiener Ärztekammer stimmt für Geld für Kampfmaßnahmen

    13.11.2023 Am Freitagabend hat das Präsidium der Ärztekammer Wien, das von internen Konflikten betroffen ist, einstimmig beschlossen, insgesamt fünf Millionen Euro für Maßnahmen zur Unterstützung von Kampfmaßnahmen bereitzustellen.

    LIVE: SPÖ stellt sich auf Parteitag für EU-Wahl auf

    12.11.2023 Der Parteitag der SPÖ in Graz endete am Sonntag mit der Auswahl der Kandidaten für die Europawahlen. Vienna.at berichtet im Live-Blog und Live-Stream.

    Finanzministerium: Ulmer wird Leiterin von Budgetsektion

    13.11.2023 Die Chefin der Budgetsektion im Finanzministerium heißt ab dem 1. Dezember 2023 Maria Ulmer.

    FHs - Anhebung von Fördersätzen mit Anfang 2024

    12.11.2023 Nicht erst wie ursprünglich angekündigt mit Beginn des kommenden Studienjahres im Oktober - sondern bereits mit Anfang 2024 kommt die Anhebung der Fördersätze für die Fachhochschul-Studienplätze.

    SPÖ-Parteitag: Babler erhält als Chef 88,76 Prozent

    12.11.2023 Andreas Babler ist bei einem Parteitag in Graz mit 88,76 Prozent der Delegiertenstimmen als Vorsitzender der SPÖ wiedergewählt worden.

    SPÖ-Parteitag: Babler landete deutlich über 80-Prozent-Marke

    12.11.2023 Der Parteitag in Graz brachte die Wiederwahl von Andreas Babler als SPÖ-Vorsitzender - und das mit 88,76 Prozent der Delegiertenstimmen.

    Budget - Grünes Licht von Ausschuss für 100 Kassenstellen

    11.11.2023 Ein Schritt Richtung Budgetbeschluss wurde am Freitag vom Budgetausschuss des Nationalrats gesetzt.

    Medikamentenmangel - Novelle soll Importe in Zukunft leichter machen

    11.11.2023 Nachdem sich Gesundheitsministerium und Pharmagroßhandel (PHAGO) im November auf die Schaffung eines Wirkstofflagers gegen Medikamentenmangel geeinigt haben, kündigt Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Samstag nun einen nächsten Schritt gegen Engpässe an.

    Emir von Katar: Bemühen uns um Freilassung der Geiseln

    11.11.2023 Katar bemüht sich nach den Worten seines Emirs, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, darum, eine Freilassung der von der Hamas aus Israel verschleppten Geiseln zu vermitteln.

    „Idee ist, Asylwerber arbeiten zu lassen“

    12.11.2023 Für eine Pflicht zu gemeinnützigen Tätigkeiten sieht der Rechtsexperte Andreas Müller jedoch wenig Spielraum.

    Fachhochschulen bekommen doch schon ab Jänner mehr Geld

    11.11.2023 Die Anhebung der Fördersätze für die Fachhochschul-Studienplätze kommt doch schon mit Anfang 2024 und nicht erst wie ursprünglich angekündigt mit Beginn des kommenden Studienjahrs im Oktober. Die Fachhochschulkonferenz (FHK) hatte wiederholt gewarnt, dass die FHs ohne eine Inflationsabgeltung von zehn Prozent ab Jänner ihre Leistungen einschränken müssten. Nach "intensiven Gesprächen" wird diese Erhöhung nun vorgezogen, kündigte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) an.

    SPÖ-Chef Babler lässt sich auf Parteitag bestätigen

    11.11.2023 Die SPÖ ist am Samstag in der Grazer Messe in ihren 46. ordentlichen Bundesparteitag gestartet, wo Parteichef Andreas Babler als Vorsitzender bestätigt werden soll.

    Verlängerung von Stipendien für Ukrainer

    11.11.2023 Einer Ankündigung von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gegenüber der APA zufolge verlängert das Bildungsministerium die Ende Februar 2024 auslaufenden Ernst Mach-Stipendien für ukrainische Studierende und Wissenschafter um ein weiteres Jahr. 

    LIVE: SPÖ-Parteitag geht in Graz über die Bühne

    11.11.2023 In Graz steigt der SPÖ-Parteitag. Hier finden Sie am Samstag einen Live-Blog sowie einen Live-Stream.

    Hinter den Kulissen: Wieder Politik statt Musik?

    11.11.2023 Die Musik kommt nicht so gut an. Jetzt könnte es für Matthias Strolz zurück in die Politik gehen.

    FBI beschlagnahmt Handys von New Yorks Bürgermeister Adams

    11.11.2023 Agenten der US-Bundespolizei FBI haben Mobiltelefone sowie andere elektronische Geräte des New Yorker Bürgermeisters Eric Adams beschlagnahmt. Die Beschlagnahmung erfolgte im Rahmen einer Untersuchung wegen Korruptionsverdachts bei Adams Wahlkampfkampagne im Jahr 2021, wie die Zeitung "New York Times" berichtete. Demnach soll Adams bei der Kampagne mit der türkischen Regierung zusammengearbeitet haben.

    Waffenstillstand in Nahost weiter nicht in Sicht

    11.11.2023 Laut Israels Premierminister Benjamin Netanjahu werde es keinen Waffenstillstand geben.

    Rauch hält trotz Ärzte-Drohungen an Reform fest

    11.11.2023 Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hält trotz der zunehmenden Drohgebärden der Ärztekammer an seinen Plänen für seine - wie er sie nennt - "größte Strukturreform der vergangenen Jahrzehnte" fest.

    Babler stolpert

    10.11.2023 Andreas Babler ist ein Phänomen: Nach Herbert Kickl polarisiert er so ziemlich am meisten unter den österreichischen Politikern. „Na und“, könnte man jetzt einwenden, „was heißt das schon?“ Es ist nicht vollkommen egal: Zum Schlimmsten für einen Politiker zählt, gar nicht wahrgenommen zu werden. Das Beste für ihn ist, von denen abgelehnt zu werden, die