Kurz wartet bei Abdullah-Zentrum noch zu
13.01.2015 Österreichs Umgang mit dem umstrittenen König-Abdullah-Dialogzentrum wird sich wohl erst in einigen Monaten klären. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) verwies am Dienstag am Rande des Ministerrats darauf, dass die alleinige Finanzierung durch Saudi-Arabien noch bis Jahresmitte laufe. Dann werde man die Arbeit des Zentrums bewerten.
Religionsvertreter verfassten gemeinsame Erklärung
13.01.2015 Bundespräsident Heinz Fischer hat angesichts der Anschläge in Paris die Oberhäupter der größten Religionsgemeinschaften in Österreich zu einem Gespräch in die Hofburg geladen. Während der knapp einstündigen Sitzung wurde eine gemeinsame Erklärung verfasst, wie man auf die Bedrohung des religiös motivierten Terrorismus reagieren solle, wurde danach gemeinsam bekannt gegeben.
Umstrittenes Abdullah-Zentrum in Wien: Kurz wartet noch halbes Jahr zu
13.01.2015 Der Umgang Österreichs mit dem umstrittenen König-Abdullah-Dialogzentrum wird sich wohl erst in einigen Monaten klären. Außenminister Sebastian Kurz verwies am Dienstag am Rande des Ministerrats darauf, dass die alleinige Finanzierung durch Saudi-Arabien noch bis Jahresmitte laufe.
FPÖ will Jihadisten-Rückkehrer "internieren"
13.01.2015 Die FPÖ will all jene Personen, die im Verdacht stehen, für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gekämpft zu haben, bei ihrer Rückkehr nach Österreich "internieren". Das sagten Parteichef Heinz-Christian Strache und Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag. Kickl forderte eine "Beweislastumkehr": Die Betroffenen sollten selbst beweisen, dass sie sich nicht an Kampfhandlungen beteiligt haben.
Terror in Paris: Ermittler beging Selbstmord
13.01.2015 Ein Polizist in Zentralfrankreich hat kurz nach dem Terroranschlag auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" Selbstmord begangen.
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Kurzer Verhandlungstag im Westenthaler-Prozess
13.01.2015 Kurz und wenig ergiebig ist der elfte Verhandlungstag im Prozess gegen den ehemaligen BZÖ-Obmann und Ex-Fußball-Bundesliga-Vorstand Peter Westenthaler ausgefallen.
Diskussion ums Rauchen: Karmasin will Altersgrenze für Tabakkonsum anheben
13.01.2015 In der derzeit vorherrschenden Diskussion um ein Rauchverbot in der Gastronomie und die Senkung der Zahl der jungen Raucher hat Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ein Tabakverbot für Jugendliche angeregt. Rauchen soll erst ab 18 Jahren erlaubt sein.
"Charlie Hebdo" erscheint mit Mohammed-Titel
13.01.2015 Die erste Ausgabe der französischen Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" nach dem blutigen Angriff vom vergangenen Mittwoch erscheint mit einem Mohammed-Titel. Auf der Seite zeigt den islamischen Propheten weinend mit einem Plakat mit der Aufschrift "Je suis Charlie" (Ich bin Charlie). Das Magazin erscheint am Mittwoch mit einer Rekordauflage von drei Millionen Exemplaren.
"Charlie Hebdo" mit Drei-Millionen-Auflage
12.01.2015 Die französische Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" wird am Mittwoch mit einer Rekordauflage von drei Millionen Exemplaren erscheinen. Das enorme Interesse weltweit nach dem blutigen Anschlag rechtfertige diese hohe Auflage, teilte der Vertrieb MLP am Montag mit. Nach dem Angriff war zunächst eine Rekordauflage von einer Million angekündigt worden; üblicherweise werden 60.000 Exemplare gedruckt.
Kurz will Kultusamt aufwerten
12.01.2015 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will das im Bundeskanzleramt ansässige Kultusamt zu einer "operativen Religionsbehörde" aufwerten, die etwa die Einhaltung des neuen Islamgesetzes kontrollieren soll. "Wenn wir schon neue Regeln festlegen, dann muss es auch eine Behörde geben, die die Kapazitäten besitzt, um Fehlentwicklung aufzuzeigen und dagegen vorzugehen", meint er in der "Kleinen Zeitung".
Twitter-Account des US-Militärs gehackt
12.01.2015 Das US-Militär ist am Montag Opfer eines Hacker-Angriffs einer pro-islamistischen Gruppe geworden. Der Twitter-Account des Central Command (https://twitter.com/centcom) zeigte das Bild eines vermummten Jihadisten und den Schriftzug "i love you isis". ISIS ist eine andere Bezeichnung für die Islamisten-Milz IS. Pentagon-Mitarbeiter und das Centcom bestätigten den Hacker-Angriff.
Islamisten hacken Twitter-Account des US-Militärs
12.01.2015 Das US-Militär ist am Montag offenbar Opfer eines Hacker-Angriffs einer pro-islamistischen Gruppe geworden. Der Twitter-Account des Central Command zeigte das Bild eines vermummten Jihadisten und den Schriftzug "i love you isis".
Netanyahu angeblich ohne Einladung nach Paris
12.01.2015 Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu soll sich gegen den Willen der französischen Regierung selbst zum großen Trauermarsch für die Opfer der Anschläge von Paris eingeladen haben. Dies berichteten übereinstimmend mehrere israelische Medien am Montag.IS-Jihadisten verschleppen 21 Christen in Libyen
12.01.2015 Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat sich nach Angaben eines auf die Überwachung islamistischer Internetseiten spezialisierten US-Unternehmens zur Entführung von 21 Christen in Libyen bekannt. Eine entsprechende Erklärung im Internet war demnach von drei Fotos mit mehreren Männern begleitet, teilte die SITE Intelligence Group am Montag mit.
Weltkriegs-Anleihe: Deutschland soll Athen noch elf Milliarden schulden
12.01.2015 Athen/Berlin. Deutschland soll Griechenland einem vertraulichen Bericht des griechischen Rechnungshofs zufolge noch elf Milliarden Euro aus einer Zwangsanleihe aus dem Zweiten Weltkrieg schulden. - In Berlin sieht man alle Reparationszahlungen getilgt.
Gedenken nach Attacke in Paris: IKG- Kritik um Erwähnung jüdischer Opfer
12.01.2015 In einem offenen Brief hat am Montag die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Kritik an der Bundesregierung geübt. Es erfülle sie mit Befremden und Trauer, dass bei der Gedenkkundgebung am Sonntag am Ballhausplatz vergessen wurde, das Wort "jüdische Opfer" auch nur ein einziges Mal zu erwähnen, hieß es darin.
Die Helden von Paris: Lassana, Michel und Ahmed trotzen den Angriffen der Terroristen
12.01.2015 Ein junger Muslim aus Mali rettet im jüdischen Supermarkt Kunden das Leben, der Leiter einer Druckerei schützt seinen jungen Angestellten, ein muslimischer Polizist wird während des Anschlags auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" kaltblütig hingerichtet. Drei Menschen, die sich während der blutigen Anschlagsserie in Frankreich mit 17 Toten dem Terror der Jihadisten widersetzten und dabei zu Helden wurden.
Attacke in Paris: Nationalrat hält am Mittwoch Schweigeminute ab
12.01.2015 Der Nationalrat gedenkt diese Woche der Terroranschläge in Paris. In der Sondersitzung am Mittwoch wird Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) gleich zu Beginn um 9.00 Uhr zur Abhaltung einer Schweigeminute aufrufen.
Brüder im Geiste, Feinde im Kampf: der Islamische Staat und Al-Kaida
12.01.2015 Die Attentäter von Paris berufen sich auf den IS und Al-Kaida. Die Ideologie beider Gruppen ist ähnlich, dennoch bekämpfen sie sich. Es geht um die Führung im weltweiten Jihad.Kuba lässt 53 politische Gefangene frei
12.01.2015
AfD-Spitzenkandidat zu Paris-Terror: "Viel früher passiert als ich gehofft habe"
12.01.2015 War es nur eine verunglückte Formulierung oder das unfreiwillige Eingeständnis, dass der Anschlag von Paris der deutschen AfD nützen könnte? Der Spitzenkandidat der Partei in Hamburg erregt mit einer Entgleisung die Gemüter.
Pegida-Vokabular: "Volksverräter" und "Lügenpresse"
12.01.2015 Sie schimpfen über "Lügenpresse" und "Volksverräter" und rufen "Wir sind das Volk": Seit Wochen nutzen Pegida-Demonstranten solches und anderes Vokabular. Experten der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) haben die Begriffe unter die Lupe genommen - und stufen einige davon als "ideologisch sehr bedenklich ein".
Klubchefs von ÖVP und SPÖ kritisieren Abdullah-Zentrum in Wien
12.01.2015 Nach der neuerlichen scharfen Kritik der Grünen wird auch aus ÖVP und SPÖ die Skepsis gegenüber dem von Saudi-Arabien finanzierten Abdullah-Zentrum in Wien lauter. Der "Sinn" der Einrichtung wird angezweifelt.
Interpol fahndet nach Viktor Janukowitsch
12.01.2015 Interpol hat den nach Russland geflohenen ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch zur weltweiten Fahndung ausgeschrieben.
So wählten die Niederösterreicher 2010
12.01.2015 Vor fünf Jahren hat die ÖVP bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen in vier Bezirken 100 Prozent erreicht. Wie die anderen Parteien bei der Wahl 2010 abschnitten, können Sie hier nachlesen.
Trauermarsch in Paris: Nicolas Sarkozy drängelt sich vor
12.01.2015 Paris. Eine Randnotiz vom Trauermarsch von Paris beschäftigt die Franzosen: Nicolas Sarkozy ist schon lange nicht mehr Präsident von Frankreich, hat in der ersten Reihe eigentlich nichts zu suchen. Und doch war er plötzlich da, fast neben Präsident Hollande.
Demnächst Verhandlungsstart in Sachen Steuermodell
12.01.2015 In den Verhandlungen zur Steuerreform besprechen die Koalitionsparteien in den nächsten Tagen das neue Tarifmodell. Das erklärte Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner nach dem Bundesparteivorstand am Montag im Ares Tower. Er bekräftigte, dass erst im nächsten Schritt über die Gegenfinanzierung zu sprechen sei.
Kein Vermummungsverbot rund um Akademikerball
12.01.2015 Rund um die Demonstrationen gegen den von der FPÖ veranstalteten Akademikerball am 30. Jänner wird in diesem Jahr kein Vermummungsverbot im Vorfeld ausgesprochen. Das sagte der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl bei einer von der Wiener Landespolizeidirektion veranstalteten Podiumsdiskussion zum Thema "Polizei im Spannungsfeld bei Demonstrationen" am Montag.
Fischer verurteilt bei Neujahrsempfang Paris-Terror: "Je suis Charlie"
12.01.2015 Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer hat am Montag in seiner Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Corps in Wien den mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag auf die Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" in Paris "auf das Schärfste" verurteilt und sich solidarisch gezeigt.
Lokalverweis für lesbisches Paar in Wiener Cafe
12.01.2015 In Wien - sowie auf den diversen Social-Media-Kanälen - sorgt derzeit ein Lokalverweis für ein lesbisches Paar für Aufregung. Laut einer Aktivistin der "Achse kritischer SchülerInnen Wien" (aks) haben sich die beiden Frauen im Ring-Cafe Prückel geküsst. Dies habe letztendlich dazu geführt, dass sie aufgefordert wurden, das Kaffeehaus zu verlassen. Für kommenden Freitag ist nun eine Demo geplant.
Hypo-U-Ausschuss: Antragstext bis Dienstag offen
12.01.2015 Die Oppositionsfraktionen FPÖ, Grüne und NEOS werden am Mittwoch in einer Sondersitzung des Nationalrats einen parlamentarischen U-Ausschuss zum Desaster rund um die frühere Hypo Alpe Adria beantragen. Finalisiert ist der Antragstext noch nicht, bis Dienstagabend haben die Fraktionen den Antragstext offengelassen.
"Gender-Wahnsinn": Elternvertreter gegen gegenderte Schulbücher
12.01.2015 Der Bundesverband der Elternvereine an mittleren und höheren Schulen spricht sich gegen gender-gerechte Schulbücher aus. "Ein Schulbuch ist dazu da, um von Schülern verstanden und gebraucht zu werden sowie Lehrinhalte zu vermitteln", so der Verbands-Vorsitzende Theodor Saverschel bei einer Pressekonferenz unter dem Titel "Gender-Wahnsinn in Schulbüchern" am Montag. Das Gendern führe dagegen zu zunehmender Unleserlichkeit der Texte.
Bildungsreform-Arbeitsgruppe trifft sich am 22.1.
12.01.2015 Die Bildungsreform-Arbeitsgruppe der Regierung wird sich am 22. Jänner erstmals treffen, hieß es aus dem Büro von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek gegenüber der APA. Der Termin hätte ursprünglich am 16. Jänner stattfinden sollen, wurde wegen Terminkollisionen der je vier Regierungsvertreter und Landeshauptleute aber verschoben.
Türkei: Widerstand gegen EU-Bewerbung ein Grund für Spannungen
12.01.2015 Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sieht den Widerstand gegen die türkische EU-Bewerbung als einen Grund für die Spannungen zwischen der westlichen und der islamischen Welt. Hätte es in den vergangenen Jahren keine Blockadehaltung gegen die Türkei in der EU gegeben, hätten die "kulturellen Spannungen" nicht das heutige Niveau erreicht.
Terror in Paris: Attentäter hatten "ohne Zweifel" Komplizen
12.01.2015 Die französische Polizei sucht nach Unterstützern der islamistischen Terroristen. Es gebe "ohne Zweifel einen Komplizen", sagte Premierminister Manuel Valls am Montag dem französischen Sender BFMTV. "Die Jagd geht weiter". Zur Stärkung der inneren Sicherheit gegen Terroranschläge mobilisiert Frankreich 10.000 Soldaten. Unterdessen verlautbarte die türkische Regierung, die gesuchte Komplizin Coulibalys, Hayat Boumeddiene, sei bereits zum Zeitpunkt außer Landes gewesen.
Ex-Innenminister Strasser bereits wieder Freigänger
12.01.2015 Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser, der in der Justizanstalt Wien-Simmering seine dreijährige Freiheitsstrafe wegen Bestechung absitzt, ist bereits Freigänger. Nach acht Wochen hinter Gittern arbeitet Strasser ab Montag als Berater für eine Firma in Wien, wie die "Kronen Zeitung" (Montag-Ausgabe) berichtete.
Nach Attacke in Paris: Mikl-Leitner kündigt "Sicherheitsoffensive" an
12.01.2015 Nach den blutigen Terroranschlägen und Geiselnahmen in Paris sind die EU-Innenminister am Sonntag in Paris zusammen gekommen, um neue Wege der Terrorbekämpfung zu diskutieren. Für Österreich nahm Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) teil.Orban wetterte bei Paris-Gedenken gegen Zuwanderer
12.01.2015 Der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Rande des Solidaritätsmarsches in Paris für die Opfer der jüngsten Terroranschläge in Frankreich gegen Einwanderer gewettert. "Die Wirtschaftsmigration ist eine schlechte Sache für Europa", sagte er dem staatlichen ungarischen Fernsehen.
Mutmaßliches Bekennervideo von Coulibaly im Netz
11.01.2015 Nach der islamistischen Anschlagsserie in Paris ist am Sonntag ein mutmaßliches Bekennervideo im Internet aufgetaucht. Ein Mann, der wie der mutmaßliche Attentäter Amedy Coulibaly aussieht, übernimmt darin die Verantwortung für den Mord an einer Polizistin am Donnerstag im Namen der Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS).
Gemeinderatswahlen in NÖ: "Hotspots" im Süden des Landes
11.01.2015 Am 25. Jänner 2015 werden in 570 von 573 Gemeinden in Niederösterreich gewählt. In Wiener Neustadt will die Volkspartei die absolute Mehrheit der SPÖ knacken, in Baden gibt der ÖVP-Altbürgermeister sein Polit-Comeback - und tritt für eine Bürgerliste an.
Höhere Strafen für Körperverletzung in Österreich geplant
10.01.2015 Die Strafen in Österreich für Körperverletzungen sollen erhöht, bzw. um genau zu sein verdoppelt werden. Das kündigte Justizminister Wolfgang Brandstetter an. Außerdem soll der Strafbestand der Zwangsverheiratung in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden.
Terror in Paris: Meistgesuchte Frau Frankreichs "seit einiger Zeit" außer Landes
10.01.2015 Nach der beispiellosen Terrorwelle von Paris ist sie die meistgesuchte Frau Frankreichs: Hayat Boumeddiene, die Lebensgefährtin des Attentäters Amedy Coulibaly. Fieberhaft wird nach der 26-Jährigen gefahndet. Die vermeintliche Terrorkomplizin soll sich allerdings bereits seit Anfang des Jahres außer Landes befinden.
Tage des Terrors: Al-Kaida-Zweig droht Frankreich mit neuen Attacken
10.01.2015 Nach den Anschlägen von Islamisten im Großraum Paris geht in Frankreich die Angst um. Kurz nachdem das Geiseldrama ein blutiges Ende genommen hatte, drohte der Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) mit weiterer Gewalt in Frankreich. "Ihr werdet nicht mit Sicherheit gesegnet sein, so lange ihr Allah, seinen Verkünder und die Gläubigen bekämpft", so ein ranghoher Vertreter der AQAP in einem Video. Frankreich sucht nach möglichen Hintermännern des Anschlages. Indes wurden weitere Details zu den Polizeieinsätzen vom Freitag bekannt.
HC Strache nimmt nicht an der ersten Pegida-Demo in Wien teil
10.01.2015 Am 2. Februar 2015 soll in Wien eine Pegida-Demonstration stattfinden. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat gesagt, dass er daran nicht teilnehmen werde - aus terminlichen Gründen.
Migranten stürmten marokkanisch-spanische Grenze
9.01.2015 Rund 300 afrikanische Migranten haben am Freitag versucht, über die marokkanisch-spanische Grenze auf EU-Territorium zu gelangen. Sie stürmten gegen 04.00 Uhr auf die sechs Meter hohe Grenzanlage zwischen Marokko und der spanischen Exklave Melilla zu, wie die Präfektur mitteilte.
Kanzler traf in Steiermark ukrainische Kinder
9.01.2015 Schöne Eindrücke, Freundschaften, vor allem aber Ruhe: Das erwarten sich jene 200 Kinder aus den ostukrainischen Konfliktgebieten Donezk und Luhansk (Lugansk), die derzeit ihren Urlaub im steirischen Bundessportszentrum Schielleiten verbringen. "In Kiew spürt man den Druck, die psychologische Belastung", berichtet die aus Donezk in die Hauptstadt geflüchtete Mariana. "Hier kann man loslassen."
10 bis 15 Prozent weniger Operationen am AKH
9.01.2015 Das neuen Arbeitszeitgesetz für Spitalsärzte führt nun zu ersten Einschränkungen für Patienten. Wie der "Kurier" am Freitag unter Berufung auf einen AKH-Personalvertreter berichtete, werden am Wiener AKH ab Montag zehn bis 15 Prozent weniger Operationen durchgeführt. Patienten sollen ab sofort per Merkblatt über die neue Situation informiert werden.
Zitate der Woche: "Je suis Charlie"
9.01.2015 Weltweite Solidarität mit den ermordeten französischen Journalisten beherrschte die Medienwelt diese Woche. Die weiteren Zitate:
Attacke in Paris: Gedenkstunde am Sonntag am Wiener Ballhausplatz
9.01.2015 Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat in Reaktion auf das Terrorattentat von Paris für Sonntag eine überkonfessionelle Gedenkstunde am Wiener Ballhausplatz angekündigt. Zur Gedenkstunde werden Spitzenvertreter des Staates und der Glaubensgemeinschaften erwartet, teilte Faymann mit.
Attacke in Paris: Chronologie von Anschlag, Flucht und Geiselnahme
9.01.2015 Seit dem Anschlag auf das Satire-Magazin "Charlie Hebdo" am Mittwoch in Paris überschlagen sich die Ereignisse. Ein Überblick.