Zwei Herausforderer Putins für russische Präsidentschaftswahl zugelassen
5.01.2024 Die russische Wahlkommission hat zwei Kandidaten gegen Präsident Wladimir Putin für die bevorstehende Präsidentschaftswahl im März zugelassen, doch ihre Chancen gegen den amtierenden Staatschef scheinen gering.
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NEOS: Schellhorn kehrt zurück ins Parlament
6.01.2024 Der Gastronom Sepp Schellhorn kehrt nach zweieinhalb Jahren zurück aufs politische Parkett.
Israel attackiert wieder Stellungen der Hisbollah im Südlibanon
6.01.2024 Israels Armee hat wieder Stellungen der Schiitenmiliz Hisbollah im Südlibanon angegriffen. Kampfjets hätten Einrichtungen der mit dem Iran verbündeten Miliz bombardiert, teilte die Armee am Freitag mit.
Comeback eines NEOS-Urgesteins
6.01.2024 Sepp Schellhorn kehrt als NEOS-Abgeordneter in die Politik zurück.
Sobotka kritisiert "gefährliche Entwicklung" durch Anzeigen
6.01.2024 Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) gab am Freitag bekannt, dass das Verfahren im Fall Jelinek gegen ihn eingestellt wurde. Er war als Beschuldigter wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch geführt worden.
Ein neues Wäldchen für die Wiener Donaustadt
6.01.2024 In der Erzherzog-Karl-Straße/Langobardenstraße in Wien-Donaustadt soll ein neues kleines Wäldchen gepflanzt werden.
Strabag setzte sich gegen Deripaska durch
5.01.2024 Der Baukonzern Strabag hat in der höchsten Gerichtsinstanz den Rechtsstreit gegen den russischen Milliardär Oleg Deripaska gewonnen, wie die Zeitungen "Kurier" und "Standard" berichten.
"Werteklausel" für Förderung von Integrationsprojekten
5.01.2024 Zukünftig wird die finanzielle Unterstützung von Integrationsprojekten nur noch unter der Bedingung einer "Werteklausel" gewährt.
Inflation in Österreich im Dezember gestiegen
5.01.2024 Die Inflationsrate ist zum Jahresende leicht gestiegen, nachdem sie kontinuierlich gesunken war.
Grüne und NEOS planen Anfragen zu Benko-Steueroptimierung
5.01.2024 Der österreichische Geschäftsmann Rene Benko, der mit seiner Firma Signa in Tirol tätig ist, bleibt ein Thema in der Innenpolitik. Sowohl die Opposition als auch die Regierung und die Koalitionsparteien beschäftigen sich mit ihm.
ORF: Medienexperte Kaltenbrunner ortet entscheidendes Jahr
5.01.2024 Medienhaus-Wien-Geschäftsführer Andy Kaltenbrunner kommt zu dem Schluss für den ORF: 2023 war spannend, 2024 wird entscheidend.
Zadic: Erhöhter Bedarf an Richtern wegen Handy-Sicherstellung
5.01.2024 Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur Beschlagnahmung von Mobiltelefonen erwartet Justizministerin Alma Zadic (Grüne) einen erhöhten Bedarf an Richtern.
Benko und der Biotop
5.01.2024 Das Leben sei gefährlich, meinte Wolfgang Peschorn am Mittwoch in der „ZIB 2“ auf die Frage, ob es bei der „Signa“-Pleite auch strafrechtliche Folgen für Aufsichtsräte und das Management geben könne. Das war ein Ja. Beziehungsweise ein „Natürlich“, das der Leiter der Finanzprokuratur und damit ein Anwalt der Republik, denn auch hinzufügte.Vieles ist noch im
Südkorea ordnete Evakuierung von Insel nahe Nordkorea an
5.01.2024 Nordkoreas Militär hat nach südkoreanischen Angaben nahe der umstrittenen Seegrenze zwischen den beiden verfeindeten Staaten mehr als 200 Artilleriegeschosse abgefeuert.
Angela Merkel: Was macht sie heute?
4.01.2024 Angela Merkel hat sich seit ihrem Rücktritt aus der aktiven Politik zurückgezogen. Nun zeigen neue Einblicke, wie sie ihre Zeit verbringt und an welchen Projekten sie arbeitet.
Polaschek im VN-Interview zum Lehrermangel: “Werden noch zwei bis drei Jahre erhöhten Bedarf haben”
4.01.2024 Der Bildungsminister im Gespräch über die Vision der Gemeinsamen Schule, den andauernden Lehrermangel, die PH Vorarlberg und einen möglichen Nationalratswahlkampf.
Andere Bundesländer zahlen bei Feldkircher Stadttunnel mit
5.01.2024 Erneute Ausnahmebestimmung im Finanzausgleich spült heuer knappe 10 Millionen Euro zusätzlich in die Vorarlberger Landeskasse.
NEOS-Vorwahl für Kandidaten bei EU-Wahl startet
4.01.2024 Für den dreistufigen Vorwahlprozess zur Erstellung der Kandidatenliste für die EU-Wahl hat die Partei NEOS 62 Bewerber aufgestellt. Unter den 15 Personen, die sich für die Spitzenkandidatur bewerben, befindet sich auch der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter, wie zuvor angekündigt.
Streit um Teilnahme an US-Vorwahl: Trump wendet sich an Supreme Court
4.03.2024 Der frühere US-Präsident Donald Trump hat sich an das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten gewandt, um seine Teilnahme an der Vorwahl im US-Staat Colorado durchzusetzen. Das teilte Trumps Wahlkampfteam am Mittwoch (Ortszeit) mit.
IAEA: Kein Zutritt zu AKW Saporischschja
5.01.2024 Laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) konnten Experten der Organisation nicht die Reaktorhallen von drei Blöcken im ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja, das von Russland besetzt ist, inspizieren.
EU-Renaturierungsgesetz: WWF für politische Unterstützung
4.01.2024 Der WWF hat eine neue Umfrage des market-Instituts veröffentlicht, bei der 1.000 Online-Befragungen durchgeführt wurden. Diese Umfrage steht im Zusammenhang mit der bevorstehenden Entscheidung zum EU-Renaturierungsgesetz.
Regierung will Kostenersatz für Volksbegehren ändern
4.01.2024 Um Missbrauch zu verhindern haben sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne für eine Reform des Volksbegehrengesetzes ausgesprochen.
CO2-Emissionen des Verkehrs sind 2023 gesunken
4.01.2024 Laut dem Fachverband der Mineralölindustrie wurden im vergangenen Jahr in Österreich etwa 240 Millionen Liter weniger Treibstoff getankt als im Jahr 2022.
Rendi-Wagner bewarb sich angeblich für ECDC-Spitzenjob
4.01.2024 Laut der Online-Ausgabe der "Kronen Zeitung" hat die ehemalige Vorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, sich um die Position des Direktors des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) beworben.
Wirbel um die Benko-Villa - In Innsbruck gehen die Wogen hoch
4.01.2024 Rund um die Pfandrechtsvormerkung der Republik bei einer Villa des Gründers der insolventen Signa-Gruppe, Rene Benko, in Innsbruck-Igls haben die Innsbrucker NEOS gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" eine mögliche nicht widmungskonforme Verwendung geortet.
Was die Tötung des Hamas-Führers Al-Arouri bedeutet
4.01.2024 Zersplitterte Fenster, verkohlte Autos, zerbombte Häuserfassaden: Im Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut zeigt sich noch am Mittwoch ein Bild der Zerstörung.
Höchstgericht hat kein Problem mit Vergabekriterien für Immo-Kredite
3.01.2024 Verfassungsgerichtshof sah für Antrag eines Vorarlbergers auf Aufhebung der KIM-Verordnung keine Chance. Ohnehin ist die Nationalbank skeptisch, wie stark sich die Auflagen für Immobilienkredite tatsächlich auswirken.
Willi betont: Rechtskonforme Widmung bei Benko-Villa
3.01.2024 Die Innsbrucker NEOS haben mögliche Verstöße gegen die Widmungskonformität in Bezug auf die Pfandrechtsvormerkung der Republik bei einer Villa in Innsbruck-Igls, die dem Gründer der insolventen Signa-Gruppe, Rene Benko, gehört, gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" angeführt.
Mehr als 100 Tote bei Explosionen im Iran
3.01.2024 Nach zwei verheerenden Explosionen am Todestag des mächtigen iranischen Generals Ghassem Soleimani in dessen Heimatstadt Kerman ist die Zahl der Todesopfer auf 103 gestiegen.
Ministerin Zadic legte Weisungsbericht für 2021 vor
3.01.2024 Das Justizministerium hat am Mittwoch seinen Weisungsbericht für das Jahr 2021 veröffentlicht.
Ausbreitung von Seuchen im Gazastreifen
3.01.2024 In der Stadt Dschabalija im Norden des Gazastreifens türmt sich der Müll auf den Straßen. Nun drohen Seuchen.
Österreich und Frankreich für mehr Soja-Anbau in Europa
3.01.2024 Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) und sein französischer Amtskollege Marc Fesneau drängen weiter auf die von der EU-Kommission versprochene EU-Eiweißstrategie und auf die Forcierung des Soja-Anbaus in der Europäischen Union.
Darum gab es in Feldkirch trotz Verbot ein Neujahrsfeuerwerk
4.01.2024 Anrainer hatten sich gewundert, die Stadt antwortet.
ORF-Beitrag: FPÖ richtete Info-Webseite ein
4.01.2024 Die Blauen haben am Mittwoch neuerlich ihr Missfallen über den neuen ORF-Beitrag kundgetan. "Kommt die FPÖ in Regierungsverantwortung, werden wir die Haushaltsabgabe wieder abschaffen", so Parteichef Herbert Kickl in einer Aussendung.
VfGH: Beschwerde gegen Immo-Kreditregeln abgeschmettert
3.01.2024 Der Antrag gegen die strengeren Immobilien-Kreditregeln, die im August 2022 eingeführt wurden, wurde vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) abgelehnt, da er als aussichtslos betrachtet wurde.
Wiener Luftqualität: Jahr 2023 begann mit "Feinstaub-Suppe"
3.01.2024 Das Jahr 2023 begann mit richtig schlechter Luft. An gleich neun von 13 Mess-Stationen wurden Tagesmittelwerte des Luftschadstoffs Feinstaub PM10 über 50 µg/m³ gemessen. Das war am Neujahrstag 2024 anders.
ÖGB-Chef geht Diskussion um Lohnnebenkosten "am Hammer"
3.01.2024 Wenig abgewinnen kann ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian der Diskussion über eine Senkung der Lohnnebenkosten.
ORF-Gremien: Raab will sich für Reform Zeit nehmen
3.01.2024 Die österreichische Medienministerin, Susanne Raab von der ÖVP, plant, sich ausreichend Zeit für die Reform der ORF-Gremien zu nehmen. Die Ministerin hält die Einführung einer Arbeitspflicht für Asylwerber als vernünftige Maßnahme. Trotz Kritik von Experten hält Raab die finanziellen Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung für ausreichend.
Kocher gegen Abschaffung der Saisonnierkontingente
3.01.2024 Arbeitsminister Kocher hat am Dienstagabend in einem Interview mit der "ZIB2" die Forderung nach der Beendigung der Saisonnierkontingente im Tourismus abgelehnt.
Europas Zukunft
3.01.2024 Die stillen Tage rund um den Jahreswechsel eignen sich bestens für neue Pläne und etwas Selbstreflexion. Was lief gut, was ginge besser und wo liegen die Herausforderungen im neuen Jahr? Fragt man die Bevölkerung, fällt ihnen in Bezug auf Politik zu Punkt 1 wohl wenig ein, dafür Zahlreiches zu verbessern. Doch Fremdanalyse ist immer leichter
Nummer zwei der Hamas bei Angriff in Beirut getötet
3.01.2024 Die Nummer zwei der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas, Saleh al-Aruri, ist am Dienstag nach Angaben mehrerer Quellen bei einem Israel zugeschriebenen Drohnenangriff in einem Vorort von Beirut getötet worden. Das gaben zwei libanesische Sicherheitsvertreter und die Hamas bekannt. Ein der Hamas nahestehender TV-Sender berichtete am Abend, dass bei der mutmaßlich israelischen Attacke auch zwei weitere hochrangige Hamas-Mitglieder getötet wurden.
Brunner: Unterstütze Nehammer "zu 100 Prozent"
3.01.2024 Einen Bundeskanzler Kickl kann sich Brunner nicht vorstellen.
Firmen halten Mitarbeiter auch in der Flaute
2.01.2024 Der Leiter des Arbeitsmarktservice (AMS), Johannes Kopf, prognostiziert eine herausfordernde Situation auf dem Arbeitsmarkt in diesem Jahr, vor allem in der exportorientierten Industrie.
Wien Energie: 10.000 Haushalte bekamen 2023 Anschluss an Fernwärme
3.01.2024 Bis zum Jahr 2040 strebt die Stadt Wien an, klimaneutral zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat das Unternehmen Wien Energie im vergangenen Jahr den Ausbau des Fernwärmenetzes weiterhin intensiv vorangetrieben.
399.005 Arbeitslose waren Ende 2023 gemeldet
2.01.2024 Zum Ende des Monats Dezember 2023 waren in Österreich insgesamt 399.005 Personen beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos oder in Schulung registriert.
Gut Ding?
2.01.2024 Gut Ding braucht Weile. Diese alte Volksweisheit ist eine Erinnerung daran, dass man nichts überstürzen und alles gut überlegen soll. Unsere Gesetzgebung ist allerdings oft von einer aktionistischen und fehleranfälligen Eile geprägt, die nicht selten durch den Verfassungsgerichtshof bereinigt oder durch Nichtanwendung neutralisiert werden muss. Dass die Schweizerinnen und Schweizer als bedächtige Menschen gelten, findet
Zielfahndungseinheit des Bundeskriminalamts feierte 2023 20-jähriges Jubiläum
2.01.2024 Im Jahr 2023 beging die Zielfahndungseinheit des Bundeskriminalamts (BK) ihr 20-jähriges Bestehen. In dieser Zeitspanne gelang es der Einheit insgesamt 307 Straftäterinnen und Straftäter sowohl im In- als auch im Ausland aufzuspüren und zu verhaften.
Brunner unterstützt Nehammer "zu 100 Prozent"
2.01.2024 Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) unterstützte Bundeskanzler Nehammer (ÖVP) "zu 100 Prozent".
Wallner fordert Tempo bei Verfahrensbeschleunigung für Wasserkraft
2.01.2024 Das Ministerium soll endlich das entsprechende Gesetz durchbringen, fordert der Landeshauptmann. Schnelle Verfahren seien jetzt schon möglich, kontert das Ministerium.
Wahljahr 2024: FPÖ in Führung bei Umfragen
2.01.2024 Bei den Umfragen liegt seit Beginn 2023 die FPÖ mit rund 30 Prozent an der Spitze.
4.600 Pyro-Gegenstände in Österreich sichergestellt
2.01.2024 In der Silvesternacht sind nach vorläufiger polizeilicher Einsatzbilanz in Österreich mehr als 4.600 pyrotechnische Gegenstände sichergestellt worden.
FPÖ vor Wahljahr 2024 an Spitze der Umfragen
2.01.2024 Der Wahlkalender 2024 ist gut gefüllt: Der Nationalrat wird neu gewählt, die Europawahl ist am 9. Juni. Zudem gibt es zwei Landtagswahlen - Vorarlberg und Steiermark - sowie die Gemeinderats- und BürgermeisterInnen-Wahl in Salzburg und Innsbruck.
Van der Bellens Neujahrsansprache: "Mehr miteinander" und "weniger übereinander" reden
2.01.2024 In seiner Neujahrsansprache hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu aufgerufen, "mehr miteinander" und "weniger übereinander" zu reden.
Bischof und Präsident plädieren für mehr Miteinander statt Gegeneinander
2.01.2024 Neujahrsansprachen im Zeichen des Kompromisses und des miteinander Redens.
Superwahljahr: Was 2024 alles gewählt wird
2.01.2024 2024 bringt mit fünf Wahlen in Österreich und der Europa-Wahl ein wahres "Superwahljahr". Im Herbst blickt dann die ganze Welt in die USA, wo der Nachfolger von Joe Biden gewählt wird.
Russland überzieht Ukraine zu Neujahr mit massivem Drohnenangriff
2.01.2024 Das neue Jahr hat für viele Menschen in der Ukraine so begonnen, wie das vorherige aufgehört hat: mit heftigem russischen Beschuss, Angst und Schmerz.
Plädoyer für die Arbeit
1.01.2024 Eine geradezu absurde Diskussion findet derzeit über die Frage statt, ob es denn rechtlich zulässig sei, von Asylwerbern im Gegenzug für erhaltene Geldleistungen eine gemeinnützige Arbeit zu verlangen, so wie es die Vorarlberger Volkspartei vorgeschlagen hat. Reflexartig wurde von wohlmeinenden Menschen dagegen argumentiert und sogar von Zwangsarbeit gesprochen. Die gleichen Personen hatten allerdings bis dato
Wallner fordert Tempo bei Verfahrensbeschleunigung für Wasserkraft
2.01.2024 Das Ministerium soll endlich das entsprechende Gesetz durchbringen, fordert der Landeshauptmann. Schnelle Verfahren seien jetzt schon möglich, kontert das Ministerium.
Von Zuversicht und Zweckoptimismus
1.01.2024 Die Dinge werden sich zum Guten wenden, wenn man nur genug daran glaubt, brav genug daran arbeitet, engagiert genug darüber spricht: In einer Welt, in der auch viel Dunkelheit, Konflikt und Ungewissheit ist, neigen manche gerade jetzt am Beginn eines neuen Jahres zum Versprühen von Optimismus. Dieser Zweckoptimismus fokussiert sich immer auf das gute Ende
Schönborn zu Silvester: Bemühen um Frieden nötig
1.01.2024 In seiner Neujahrsansprache betonte Kardinal Christoph Schönborn die Wichtigkeit des Bemühens um Frieden, sowohl weltweit als auch in Österreich.