Ehemalige ÖGB-Vizepräsidentin Maria Metzker verstorben
6.07.2010 Maria Metzker, von 1979 bis 1983 erste Vizepräsidentin des ÖGB, ist tot. Wie am Dienstag bekanntwurde, verstarb sie bereits am 21. Juni im 94. Lebensjahr.
Europaparlament fordert Abschaffung kostenloser Praktikas
6.07.2010 Das Europaparlament will der Ausbeutung von Jugendlichen durch kostenlose Praktika einen Riegel vorschieben.
Aktualisierung der "Schwarzen Liste" für Luftlinien in der EU
6.07.2010 Die EU-Kommission hat am Dienstag die "Schwarze Liste" jener Luftfahrtunternehmen aktualisiert, für die in Europa ein Flugverbot gilt. Eine Fluggesellschaft aus Surinam wurde neu in die Liste aufgenommen, die Betriebsbeschränkungen für Iran Air wurden erweitert. Außerdem wurden zwei Fluggesellschaften aus Indonesien von der Schwarzen Liste gestrichen. Auf der Liste befinden sich insgesamt 291 Airlines.
Moskau: US-Raketen in Polen "ungerechtfertigt"
6.07.2010 Moskau hat die geplante Stationierung von US-Abwehrraketen nahe der russischen Grenze in Polen als "ungerechtfertigt" kritisiert, sich jedoch zu Verhandlungen bereiterklärt.
Ministerrücktritt und Proteste: Berlusconi erlebt heißen Sommer
6.07.2010 Für Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hätte die Blamage nicht größer sein können. Nur zwei Wochen, nachdem der Premierminister den früheren Manager in seiner Mediengruppe Fininvest, Aldo Brancher, zum Föderalismusminister ernannt hatte, musste dieser unter dem Druck eines Misstrauensantrags der Opposition das Handtuch werfen.Missbrauch - Erzdiözese bestätigt Verdacht
6.07.2010 Die Erzdiözese Wien hat am Dienstag den Verdachtsfall des sexuellen Missbrauchs im Orden der Schulbrüder in Wien-Strebersdorf bestätigt.
Deutsche Unions-Fraktion lehnt Sicherungsverwahrung ab
6.07.2010 Die Unions-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf der deutschen Regierung zur Sicherungsverwahrung ab.
Internetanschluss ist Bürgerrecht in Finnland
6.07.2010 Ein Breitband-Internetanschluss gehört in Finnland jetzt zur rechtlich garantierten Grundversorgung eines jeden Bürgers.
Steiermark-Wahl: Voves will "noch mal das Unglaubliche schaffen"
6.07.2010 "Da hat man Leidenschaft gespürt", freut sich der steirische SPÖ-Chef Franz Voves über die gelungene Wahlkampfauftakt-Generalprobe beim Landesparteirat am vergangenen Wochenende.Franz Voves: Vom Eishockey-Stürmer zum LH-Verteidiger
6.07.2010 Franz Voves war 2002 als Quereinsteiger in die Landespolitik gekommen und hatte der 60 Jahre lang regierenden ÖVP die Mehrheit im Landtag und den Landeshauptmann abgenommen.
Tausend italienische Milchbauern protestieren am Brenner
6.07.2010 Rund 1.000 Demonstranten aus allen Teilen Italiens sind zu der am Dienstag früh angelaufenen Protestaktion der Milchbauern am Brenner angereist. Die Demonstranten schwenkten gelb-grüne Fahnen des italienischen Bauernverbands Coldiretti, Kuhglocken und Traktoren dominierten das Bild am Parkplatz an der Staatsgrenze zu Österreich.
Tadic nicht an Wiedervereinigung mit Montenegro interessiert
6.07.2010 Serbien sei nicht an einer Wiederver,einigung mit Montenegro, allerdings an best möglichen Beziehungen interessiert. Dies erklärte Serbiens Präsident Boris Tadic gegenüber dem montenegrinischen TV-Sender RTCG vor seinem ersten Besuch in dem Nachbarland seit der Auflösung des gemeinsamen Staatenbundes im Juni 2006.
Schlag gegen Verbreitung von Film-Raubkopien im Internet
6.07.2010 Den US-Behörden ist nach eigenen Angaben ein Schlag gegen die Verbreitung von Film-Raubkopien im Internet gelungen. Neun Websites wurden geschlossen, einige von ihnen hatten Filme nur wenige Stunden nach deren Anlaufen im Kino angeboten.
Der moderne Spion benützt handelsübliche Elektronik
6.07.2010 Wenn James Bond zu einem Einsatz aufbricht, dann schaut er zunächst einmal im Labor von "Q" vorbei, um sich mit neu konstruierten Geräten wie einer explodierender Uhr auszurüsten. Die jetzt in den USA festgenommenen russischen Agenten nutzten offenbar vor allem handelsübliche elektronische Geräte, wie man sie in jedem Verbrauchermarkt findet.Budget-Beratungen sollen gut eine Woche früher beginnen
6.07.2010 Die Budgetberatungen sollen eine gute Woche früher beginnen als zuletzt geplant. Das verlautete aus der Koalition gegenüber der APA. Die Budgetrede würde demnach nicht am 9., sondern am 1. Dezember stattfinden, tags darauf wäre die erste parlamentarische Debatte darüber.
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Argentiniens Ex-Diktator gesteht Teilverantwortung
6.07.2010 Der frühere argentinische General und Diktator Jorge Videla hat einen Teil der Verantwortung für die Militär-Herrschaft zwischen 1976 und 1983 übernommen. "Ich übernehme voll und ganz die militärische Verantwortung für sämtliche Aktionen des argentinischen Militärs während dieses inneren Krieges", sagte der 84-Jährige am Montag (Ortszeit) vor einem Gericht in Cordoba.
Erste Anzeige der Klasnic-Kommission
6.07.2010 Der römisch-katholische Orden der Schulbrüder in Wien-Strebersdorf sah sich am Dienstag mit der ersten Missbrauchsanzeige der von Kardinal Christoph Schönborn eingesetzten Opferschutzanwaltschaft unter Waltraud Klasnic konfrontiert.
Rätselraten um Moskaus "Agentin 90-60-90"
5.07.2010 Agententhriller sind aus der Mode, der Kalte Krieg ist lange vorbei. Doch plötzlich lässt das FBI einen russischen Spionagering hochgehen, der schon seit vielen Jahren operiert. Drama oder Posse? Die Medien stürzen sich derweil auf "Agentin 90-60-90".
Polen-Wahl - Russland will mit Komorowski weitere Aussöhnung
5.07.2010 Der Sieg des liberal-konservativen Politikers Bronislaw Komorowski bei der Präsidentenwahl in Polen ist in Russland als Chance zur weiteren Aussöhnung der beiden Länder begrüßt worden.
Lafontaine wird "Außenminister" der Linken
5.07.2010 Der frühere Chef der deutschen Partei Die Linke, Oskar Lafontaine, soll künftig als eine Art "Sonderbotschafter" die Kontakte seiner Partei ins Ausland pflegen. Der Vorstand wählte ihn auf einer Klausurtagung zum Chef einer internationalen Kommission.
Clinton sagt Georgien Unterstützung im Streit mit Russland zu
5.07.2010 Zum Abschluss ihrer Kaukasus-Reise hat US-Außenministerin Hillary Clinton Georgien Unterstützung im anhaltenden Streit mit Russland zugesagt. "Die Vereinigten Staaten sind standhaft in ihrem Bekenntnis zu Georgiens Souveränität und territorialer Integrität", sagte Clinton am Montag nach einem Treffen mit Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis in einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Soldatinnen bleiben nicht lange beim Heer
5.07.2010 Seit 1998 sind 838 Frauen in das österreichische Bundesheer aufgenommen worden; mehr als die Hälfte hat den Dienst wieder quittiert.
Polnische Regierung hat nach Präsidentenwahl mehr Macht
5.07.2010 Nach dem Sieg von Bronislaw Komorowski bei der polnischen Präsidentschaftswahl hat die Regierung nun einen größeren Gestaltungsspielraum: Die Kohabitation an der Staatsspitze ist beendet, weil das künftige Staatsoberhaupt aus der rechtsliberalen Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk stammt.
Verhetzung - Homosexuelle wenden sich an VfGH
5.07.2010 Acht Homosexuelle, darunter der Rechtsanwalt und Präsident des Rechtskomitees Lambda, Helmut Graupner, wenden sich im Zusammenhang mit dem Tatbestand der Verhetzung an den Verfassungsgerichtshof (VfGH).
Uni-Zugang: Ministerium hat "vollstes Verständnis"
5.07.2010 Das Wissenschaftsministerium hat angesichts der Situation an der Wirtschaftsuniversität (WU) Wien "vollstes Verständnis" für die Maßnahmen der Uni. Allerdings müsse man sich die neu gestaltete Studieneingangsphase noch rechtlich genau ansehen, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Ministerium.
SPÖ plant Kampagne gegen Internetabzocke und Telefonbetrug
5.07.2010 Immer mehr Österreicher werden Opfer von Internetabzocke und Telefonbetrug. Im vergangenen Jahr haben laut SPÖ bereits 75.000 Verbraucher bei den Konsumentenberatungen der Arbeiterkammer Hilfe gesucht. Besonders ältere Menschen und Jugendliche sind betroffen. Nun will die SPÖ mit einer Kampagne Licht in den Informationsdschungel bringen und kritisiert dabei den Gesetzesentwurf, den das Justizministerium zu dem Thema am Freitag vorgelegt hat.
Kulturbericht 2009: Mehr Budget, weniger Besucher
5.07.2010 Mit einem Gesamtbudget von 434,68 Mio. Euro haben Kunst und Kultur im Jahr 2009 um knapp 34 Mio. mehr vom Staat bekommen als 2008. Neben der erhöhten Basissubvention bei den Bundesmuseen (insgesamt 8,5 Mio. Euro) und den Bundestheatern (3,5 Mio.) kamen die finanziellen Erhöhungen vor allem Großveranstaltungen wie Linz 2009 sowie baulichen Investitionen zugute.
Budget im Schnellverfahren - Maximal 17 Werktage für Parlament
5.07.2010 Mit der Verschiebung des Budgets 2011 liefern Kanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Josef Pröll (V) gleich ein zweifaches Novum: Seit über 25 Jahren hat keine Regierung außerhalb eines Wahljahres den verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Termin für die Budgetvorlage verpasst.
FPK-Scheuch: Volksbefragung zu Rauchergesetz
5.07.2010 "Das Recht geht vom Volk aus", stellt FPK-Obmann DI Uwe Scheuch zur laufenden Debatte über das Rauchergesetz fest.
Bayern wird ab August "rauchfrei"
5.07.2010 Es soll ein Volksentscheid sein, der Schule macht: Bayerns Nichtraucher haben nach vierjährigem Hin und Her der Regierung die Quittung für den Zick-Zack-Kurs der vergangenen Jahre erteilt und hoffen, dass weitere Bundesländer dem bayerischen Beispiel folgen.
Schüssel "faulster" Abgeordneter
4.07.2010 Wie die Tageszeitung "Österreich" (Sonntag-Ausgabe) berichtet, ist Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit nur drei Reden, drei Ausschussmitgliedschaften und keiner einzigen Anfrage an die Bundesregierung der faulste Abgeordnete.
"Gewaltmarsch der Mandatare"
4.07.2010 Wie jedes Jahr unternimmt der Nationalrat auch heuer vor dem Sommer noch einen parlamentarischen Gewaltmarsch. Drei Tage lang treffen sich die Mandatare von Mittwoch bis Freitag im Plenum, um jede Menge größerer und kleinerer Gesetze zu beschließen.
Übereifrige Straßenarbeiter erzürnen Arnie
3.07.2010 Ausgerechnet kurz vor dem amerikanischen Nationalfeiertag am 4. Juli haben im US-Bundesstaat Kalifornien übereifrige Straßenarbeiter das Bild einer amerikanischen Flagge übermalt - sehr zum Ärger von Gouverneur Arnold Schwarzenegger.
Spanien streicht über 10.000 Beamtenstellen
2.07.2010 Zur Eindämmung der Schuldenkrise will Spanien nun seinen Beamtenapparat ausdünnen. Die Regierung beschloss am Freitag, bis 2013 rund 10.600 Stellen in der staatlichen Verwaltung abzuschaffen. Damit könnten 250 Millionen Euro eingespart werden, so Vizeregierungschefin Fernández de la Vega in Madrid. Entlassungen solle es aber nicht geben. Vielmehr würden derzeit vakante Stellen nicht mehr besetzt.
Clinton: Ukraine nicht vor Wahl Ost - West stellen
2.07.2010 US-Außenministerin Clinton hat davor gewarnt, die Ukraine vor die Alternative zwischen Russland und dem Westen zu stellen. Die frühere Sowjetrepublik sollte zu beiden Seiten gleich gute Beziehungen unterhalten, sagte Clinton am Freitag in Kiew. Es wäre die falsche Wahl, wenn die Ukraine sich zwischen dem Westen und Russland entscheiden müsste.
Uni Klagenfurt überlegt Psychologie-Aufnahmestopp
2.07.2010 Die Universität Klagenfurt überlegt wegen der prekären Situation im Psychologie-Studium eine völlige Sperre der Neuzulassungen für zwei Jahre. Wie der Vorsitzende des Senats der Uni Klagenfurt, Oliver Vitouch, am Freitag der APA bestätigte, wäre das "die einzige legale Möglichkeit, nicht jedes Jahr 230 Studienanfänger aufnehmen zu müssen". An der Uni werde dieser Schritt "sehr ernsthaft überlegt".
Van der Bellen erwartet trotz EU-Hilfe Griechenland-Pleite
2.07.2010 Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen, glaubt nicht, dass sich trotz der 110-Milliarden-Hilfe der anderen Eurostaaten eine Zahlungsunfähigkeit Griechenlands abwenden lässt.
Budget - Umfrage: ÖVP kompetent, SPÖ gerecht
2.07.2010 Die Österreicher haben in Sachen Budgetkonsolidierung und Wirtschaftskrise konträre Meinungen über die Regierungsparteien.
Mai-Arbeitslosenquote - Hundstorfer zufrieden
2.07.2010 Österreich hatte im Mai EU-weit die geringste Arbeitslosenquote sowie den stärksten Rückgang der Erwerbslosenrate, wie die Statistikbehörde Eurostat heute, Freitag mitteilte. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) sieht dies als "Beweis, dass die österreichische Bundesregierung mit ihrem Mix aus Konjunktur-, Beschäftigungs-, und Arbeitsmarktprogrammen den richtigen Weg gegangen ist". Besonders positiv bewertet er den starken Anstieg der Beschäftigung in Österreich.
Finanztransaktionssteuer: EU-Kommission legt Analyse im Herbst vor
2.07.2010 Die Finanztransaktionssteuer bleibt trotz Ablehnung beim G-20-Gipfel auf der EU-Agenda. Die Kommission kündigte am Freitag in Brüssel an, bis Herbst eine Analyse zum Thema Europäische Finanzsteuer vorzulegen. Dabei gehe es um verschiedene Optionen. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärte, bei den G-20 sei er zwar nicht auf große Gegenliebe mit dem Plan einer Finanztransaktionssteuer gestoßen, doch werde man jetzt prüfen, wie es weitergeht.
Ukraine legt NATO-Beitrittspläne ad acta
2.07.2010 Das ukrainische Parlament hat die Pläne der früheren pro-westlichen Regierung für einen Beitritt des Landes zur NATO endgültig zu den Akten gelegt. Die Abgeordneten in Kiew stimmten in zweiter und letzter Lesung für ein Gesetz, das die Bündnisfreiheit der Ex-Sowjetrepublik festschreibt. US-Außenministerin Clinton betonte dennoch, die Tür zum westlichen Militärbündnis stehe dem Land weiter offen.
UNO-Hilfswerk warnt vor Gewaltexplosion in Gaza
2.07.2010 Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) hat vor einer drohenden Gewaltexplosion im Gazastreifen gewarnt, wenn die israelische Blockade nicht sofort aufgehoben werde. Der Frust der Menschen über ihre ausweglose Lage in dem seit drei Jahren von Israel abgeriegelten palästinensischen Gebiet sei kurz davor überzukochen, sagte UNRWA-Generalkommissär Grandi.
Arbeitslosigkeit in Euro-Ländern unverändert bei 10 Prozent
2.07.2010 Die Arbeitslosigkeit in den 16 Euro-Ländern bleibt unverändert auf hohem Niveau. Im Mai betrug die Quote wie bereits im April zehn Prozent, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat am Freitag in Luxemburg mitteilte. Den Wert vom Vormonat mussten die Statistiker um 0,1 Prozentpunkte nach unten korrigieren. Vor einem Jahr hatte die Quote bei 9,4 Prozent gelegen. Österreich erreichte mit 4,0 Prozent den niedrigsten Wert.Budget - Die Verfassungsbestimmung
2.07.2010
Libanesische Hisbollah warnt UNIFIL
2.07.2010 Die libanesische Schiitenbewegung Hisbollah hat die UNO-Stabilisierungstruppe UNIFIL aufgefordert, "Provokationen" im Süden des Landes zu vermeiden. "UNIFIL muss ihre Aufgabe erfüllen, ohne bei der Bevölkerung Misstrauen hervorzurufen", zitierte die Beiruter Tageszeitung "As-Safir" am Freitag den stellvertretenden Hisbollah-Chef Naim Kassem.
RH-Kompetenzen: Parteien erörtern Entwurf
2.07.2010 Die Parlamentsparteien erörtern am Freitagnachmittag die Regierungsvorstellungen für eine Erweiterung der Gemeinde-Prüfkompetenzen des Rechnungshofs (RH). Im Vorfeld des Treffens zeigten sich die Verfassungssprecher von SPÖ und ÖVP optimistisch für eine baldige Einigung. Für den Beschluss ist eine Verfassungsmehrheit und damit die Zustimmung mindestens einer Oppositionspartei nötig.
Wulff als deutscher Bundespräsident vereidigt
2.07.2010 Der neue Präsident Deutschlands, Christian Wulff, ist am Freitag vereidigt worden. Der Christdemokrat legte den Eid bei einer Sitzung von Bundestag und Bundesrat ab. Wulff gelobte entsprechend der Verfassung, dass er seine Kraft "dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetzes des Bundes wahren und verteidigen" werde.
Fünf Tote bei Taliban-Angriff in Kunduz
2.07.2010 Bei einem Taliban-Angriff im Norden von Afghanistan sind am Freitag in Kunduz ein Deutscher und zwei weitere Ausländer getötet worden. Auch zwei Afghanen seien bei dem Gefecht ums Leben gekommen, sagte Gouverneur Omar. 24 Menschen seien verletzt worden. Der Angriff der Islamisten galt der US-amerikanischen Hilfsorganisation Development Alternatives Inc (DAI).
Grüne wollen E-Voting vor VfGH bringen
2.07.2010 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) könnte sich schon bald mit der elektronischen Stimmabgabe bei den vergangenen Wahlen zur HochschülerInnenschaft (ÖH) auseinandersetzen. Nachdem die Datenschutzkommission die Entscheidung über eine Beschwerde von Eva Pentz (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS) über E-Voting abgelehnt hat, hat Pentz dies nun beim VfGH angefochten.
Budget "gemeinsame Aufgabe" von Bund und Ländern
2.07.2010 Die Budgetsanierung und die Verwaltungsreform als "gemeinsame Aufgabe" sind am Freitag im Mittelpunkt eines Arbeitsgespräches von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, der bis Jahresende den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz innehat, und Vizekanzler Finanzminister Pröll in St. Pölten gestanden. Der Bund und die Länder hätten eine Reihe von Fragen auf Schiene zu bringen.
Budget - Regierung kann Fahrplan nicht einhalten
2.07.2010 Die Regierung hat sich nun endgültig vom ursprünglichen parlamentarischen Zeitplan für das Jahresbudget 2011 verabschiedet. Wie Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Finanzminister Josef Pröll (V) in einem Schreiben an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) darlegen, soll der Budgetentwurf erst am 9. Dezember in den Nationalrat eingebracht werden.
10.434 Anmeldungen für Medizin-Aufnahmetests
2.07.2010 Die am 9. Juli stattfindenden Aufnahmetests für das Medizin-Studium in Wien, Innsbruck und Graz ziehen immer mehr Bewerber an. Insgesamt sind 10.434 Personen angemeldet, im Vorjahr waren es 8.612. Sie rittern um insgesamt 1.500 Plätze - im Schnitt ergattert also nur jeder Siebente einen Studienplatz. In Wien und Innsbruck muss wegen des Andrangs eine zweite Veranstaltungshalle angemietet werden.
Deutscher Bundestag verbietet riskante Spekulationen gegen den Euro
2.07.2010 Als weitere Konsequenz aus der Finanzkrise sind eine Reihe riskanter Spekulationsgeschäfte an deutschen Börsen künftig verboten. Der Deutsche Bundestag untersagte am Freitag ungedeckte Leerverkäufe von Aktien und Staatsanleihen von Euro-Ländern.
Bisher größtes Massengrab bei Srebrenica entdeckt
2.07.2010 Unweit der ostbosnischen Kleinstadt Srebrenica haben diese Woche Vorbereitungsarbeiten für die Exhumierungen aus dem womöglich größten Massengrab mit Opfern des Massakers vom Juli 1995 begonnen. Es wurde in der Ortschaft Zalazje unter einer Mülldeponie entdeckt, wie die bosnische Presseagentur Fena berichtete.
Kundgebung für Familie Zogaj vor der Hofburg
2.07.2010 Eine Kundgebung für den Verbleib der kosovarischen Familie Zogaj in Österreich hat am Donnerstagabend in Wien stattgefunden. Unterstützt wurde die Aktion von Asyl in Not, SOS Mitmensch und auch von vielen Prominenten. So war etwa eine Videobotschaft von der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek angekündigt. Zu Beginn fanden sich vor der Hofburg laut Polizei rund 500 Teilnehmer ein.